Fortsetzung des grundlegenden Werks von Walter Berka
Diese Gesamtdarstellung der Grund- und Menschenrechte des Völker-, Unions- und Verfassungsrechts in Österreich führt das grundlegende Werk von Walter Berka "Die Grundrechte. Grundfreiheiten und Menschenrechte in Österreich" fort, das genau vor zwanzig Jahren (1999) erschienen ist und seinerzeit bahnbrechend war. Christina Binder und Benjamin Kneihs setzen mit dieser Neubearbeitung teilweise andere inhaltliche und systematische Akzente.
Dieses Handbuch bietet eine ausführliche Auseinandersetzung mit der allgemeinen Grundrechtsdogmatik sowie mit den verschiedenen Einzelgrundrechten der EMRK, der EU-Grundrechtecharta, diverser Staatsverträge und des genuin österreichischen Verfassungsrechts. Es geht weit über eine reine Zusammenfassung von Schrifttum und Judikatur hinaus. Binder und Kneihs lassen sich auf dogmatische Betrachtungen ein und setzen da und dort eigene pointierte Standpunkte entgegen.
Das Werk widmet sich gleichermaßen an Praxis und Studium und bietet ideale Schemata für die Grundrechtsprüfung.
Aktualisiert: 2023-06-02
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Inklusive aller Verfassungsänderungen seit 2018 und der aktuellen Judikatur
Das beliebte Lehrbuch zum österreichischen Verfassungsrecht erscheint in der 8. Auflage mit dem Stand der aktuellen Rechtslage vom Jänner 2021. Neben allen Verfassungsänderungen seit dem Jahre 2018 wurde in die Neuauflage auch die sich dynamisch entwickelnde Rechtsprechung der Höchstgerichte eingearbeitet, wobei der Entwicklung der Grundrechtsjudikatur besondere Aufmerksamkeit geschenkt wird.
Die staatsrechtlichen Konsequenzen der Ibiza-Affäre werden ebenso berücksichtigt wie die Folgen der Corona-Pandemie für die Demokratie und die Freiheitsrechte der Menschen.
Im Zentrum des Lehrbuchs stehen wie immer die Grundzüge des Staatsorganisationsrechts, die Verwaltungs- und Verfassungsgerichtsbarkeit, die Grundfreiheiten und Menschenrechte und somit all jene Regelungen, in denen der demokratische Verfassungsstaat Gestalt gewinnt.
Viele Beispiele und Hinweise auf aktuelle Entscheidungen des VfGH erleichtern ein vertieftes Verständnis des österreichischen Verfassungsrechts, etwa die Entscheidungen zur Organisationsreform der Sozialversicherung, zur Sterbehilfe oder zum Kopftuchverbot.
Aktualisiert: 2023-06-02
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Fortsetzung des grundlegenden Werks von Walter Berka
Diese Gesamtdarstellung der Grund- und Menschenrechte des Völker-, Unions- und Verfassungsrechts in Österreich führt das grundlegende Werk von Walter Berka "Die Grundrechte. Grundfreiheiten und Menschenrechte in Österreich" fort, das genau vor zwanzig Jahren (1999) erschienen ist und seinerzeit bahnbrechend war. Christina Binder und Benjamin Kneihs setzen mit dieser Neubearbeitung teilweise andere inhaltliche und systematische Akzente.
Dieses Handbuch bietet eine ausführliche Auseinandersetzung mit der allgemeinen Grundrechtsdogmatik sowie mit den verschiedenen Einzelgrundrechten der EMRK, der EU-Grundrechtecharta, diverser Staatsverträge und des genuin österreichischen Verfassungsrechts. Es geht weit über eine reine Zusammenfassung von Schrifttum und Judikatur hinaus. Binder und Kneihs lassen sich auf dogmatische Betrachtungen ein und setzen da und dort eigene pointierte Standpunkte entgegen.
Das Werk widmet sich gleichermaßen an Praxis und Studium und bietet ideale Schemata für die Grundrechtsprüfung.
Aktualisiert: 2023-06-02
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Aktualisiert: 2023-05-29
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Aktualisiert: 2023-05-29
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Das offizielle Österreich hat das Jahr 2005 zum Anlass für Rückblicke und Ausblicke genommen. Auch der Österreichische Wissenschaftstag 2005 stand unter den Vorzeichen einer kritischen Bestandsaufnahme. Die in diesem Band dokumentierten Beiträge umfassen ein breites Spektrum von Wissenschaftsdisziplinen. Hemmnisse des wissenschaftlichen Fortschritts werden ebenso angesprochen wie die Bedingungen, unter denen wissenschaftliche Spitzenleistungen möglich werden. Die Blicke in die Werkstatt des Forschers, die hier eröffnet werden, identifizieren jene "Conditions of Excellence", die der Wissenschaftspolitik immer wieder ins Stammbuch geschrieben werden müssen. Die richtigen Schlussfolgerungen daraus zu ziehen, ist Sache der Politik.
Aktualisiert: 2023-05-28
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Aus dem Inhalt: Sinnstiftung und Erkenntnis. Vom Nutzen der Geistes- und Naturwissenschaften (A. v. Müller); Wissenschaft als „Erziehung“: Zwischen Menschenbildung und Ausbildung (M. Lutz-Bachmann); Die Ambivalenz der Medizin (H. Piza-Katzer); Technische Wissenschaften – der Weg zu einem besseren Leben? (Klaus Fischer); Die theologischen Wissenschaften als Vermittler im Dialog der Kulturen? (P. Schmidt-Leukel); Vom Nutzen wirtschaftswissenschaftlicher Erkenntnis (R. Neck); Frieden als Ergebnis von Lernprozessen aus der Geschichte? (R. Burger, E. Jahn, M. Prisching); Die Naturwissenschaft im Spannungsfeld zwischen individueller Kreativität und institutionellen Netzen (Ch. Körner); Wissenschaft und Politik – Chancen und Gefahren einer unvermeidlichen Allianz (G. Kirchgässner).
Aktualisiert: 2023-05-28
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Die Publikation beschäftigt sich mit den Funktionen des Rechts in einer zunehmend wissensbasierten Gesellschaft. Recht ist zugleich Motor und Regulator in den derzeitigen Transformationsprozessen sowohl in der Wissensproduktion als auch in der Rezeption dieses Wissens auf ökonomischer und gesamtgesellschaftlicher Ebene.Eines der umfangreichsten Kapitel ist dem Themenbereich Bildungsrecht und Bildungspolitik in der Wissensgesellschaft gewidmet. Im Bereich des Bildungsrechtes spannt sich der analytische Bogen vom Schulrecht über das Fachhochschul- bis hin zum Universitätsrecht. Von besonderem Interesse sind dabei u. a. Fragen betreffend Staatsverantwortung und Hochschulsystem und die Umbauprozesse im Hochschulzugang bzw. in der Hochschulzulassung.Ein weiterer Schwerpunkt ist die Frage nach den Funktionen des Rechts in Staat und Wirtschaft. Auch in diesen Bereichen müssen wissensbasierte Veränderungen in ihren rechtlichen und ökonomischen Implikationen wissenschaftlich durchdrungen werden. Einerseits hat die Wirtschaft schnelllebige und veränderte Ansprüche an die Wissensproduktion (Umweltrecht, Energierecht, Weltraumrecht etc.). Andererseits gerät auch die staatliche Aufgabenbesorgung hinsichtlich der Anwendung wissensbasierter Technologien zunehmend unter Dynamisierungsdruck. Dies bezieht sich nicht nur auf klassische Bereiche des E-Government, sondern auch auf die Bereiche der finanziellen Kontrolle und der politischen Willensbildung. Auf der Ebene der politischen Willensbildung ist darüber hinaus noch ein weiterer signifikanter Veränderungsdruck gegeben, nämlich die Verwirklichung geschlechterdemokratischer Strukturen.Minderheiten in einem veränderten gesellschaftlichen Umfeld sind Inhalt eines dritten Themenschwerpunktes. Analysiert werden einerseits die Vorteile für eine Gesellschaft, die sich dem „diversity“-Gedanken verpflichtet fühlt, andererseits aber auch die Herausforderungen, die mit der Umsetzung dieses gesellschaftspolitischen Ansatzes verbunden sind. Im Zentrum dieser Überlegungen stehen insbesondere Religionsvielfalt und Multikulturalität.
Aktualisiert: 2023-05-28
Autor:
Ludwig Adamovich,
Babak Bahadori,
Walter Berka,
Erhard Busek,
Bernd-Christian Funk,
Peter Gerlich,
Gerlinde Goach,
Christoph Grabenwarter,
Anke Hanft,
Werner Hauser,
Johannes Hengstschläger,
Michaela Kapfer-Buchberger,
Gabriel Lafferranderie,
Wolfgang Mantl,
Josef Marko,
Walter Marschitz,
Heinrich Neisser,
Alfred J. Noll,
Oswald Oberhuber,
Renate Pirstner-Ebner,
Claus J Raidl,
Heidi Scheuringer,
Bernd Schilcher,
Gerhard Schnedl,
Alexander Soucek,
Silvia Ulrich,
Manfried Welan,
Gerhart Wielinger
Aus dem Inhalt: .) Zu den Bedingungen der Entstehung von Neuem in der Wissenschaft/Karl Acham, Graz .) Historische Beispiele experimenteller Kreativität in den Wissenschaften/Hans-Jörg Rheinberger, Berlin .) Kreativität und Kunst/Manfred Wagner, Wien .) Algorithmus und Kreativität/Peter Weibel, Karlsruhe .) Wesen und Gestalt kreativer Milieus/Emil Brix, Wien .) Über das Erkennen von Kreativität/Christiane Spiel, Wien .) Im Anfang war das Wort/Oswald Panagl, Salzburg .) Die Formen der Kreativität in der Wirtschaft/Thomas Petersen, Heidelberg .) Schöpferischer Funke oder ein Schritt nach dem anderen?/Hans Leopold, Graz - Hermann Nitsch, .) Prinzendorf - Renee Schroeder, Wien - Kurt Schwertsik, Wien .) Art and the Brain/Semir Zeki, London .) How do we Promote what is New?/Dervilla Donnelly, Dublin/Wien
Aktualisiert: 2023-05-28
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Unbestreitbar sind Fernsehen und Radio, auch in Verbindung mit Online-Diensten, die wirkungsmächtigsten Kommunikationsmittel unserer Zeit. Umso wichtiger ist es, dass alle Facetten von Meinungen und Interessen einer Gesellschaft angemessen repräsentiert werden. Ein solcher Meinungspluralismus ist ein Grundpfeiler unserer demokratischen Ordnung.Diesen grundlegenden Fragen behandeln die Autoren des vorliegenden Bandes aus ganz unterschiedlichen Blickwinkeln, so werden ua erörtert:• Empirische Erfassung von Meinungs- und Medienvielfalt und deren Bewertung;• Umsetzung im österreichischen Recht unter Berücksichtigung des herrschenden dualen Rundfunksystems;• Besonderes Augenmerk gelegt wird auf die Gegebenheiten im Online-Bereich.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Die Österreichische Bundesregierung hat dem Europarat letztes Jahr den nationalen österreichischen Bericht zur Internetfreiheit vorgelegt. Im Zentrum steht der Begriff der „Internetfreiheit“: Es handelt sich dabei um ein auf den europäischen Menschenrechtskatalog bezogenes, umfassendes und integrales Konzept einer Freiheit, die durch das Internet und im Internet realisiert werden soll.Der von den beiden Autoren verfasste Bericht umfasst:Rechtliche Rahmenbedingungen und StandardsEinschätzungen und Bewertungen der BetroffenenSchlussfolgerungen für die Zukunft
Aktualisiert: 2023-05-11
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Am 9. und 10. Oktober 2014 fand das Zehnte Österreichische Rundfunkforum zum Thema „Qualitätssicherung im Rundfunk und in den Online-Medien“ statt. Das Buch beinhaltet die hierzu gefassten Beiträge. Mit Blick auf die technologischen, ökonomischen und soziologischen Entwicklungen wird aus unterschiedlichen juristischen Blickwinkeln analysiert, welchen Beitrag medienrechtliche Regelungen zur Qualitätssicherung leisten können und wollen. Fragestellungen wie- Wie ist die öffentliche Aufgabe von Massenmedien ausgestaltet? - Wie wirken sich ökonomische Entwicklungen auf die Qualität des Journalismus im digitalen Zeitalter aus?- Gibt es eine Wechselwirkung zwischen Medienförderung und Qualitätssteigerung in den Medien?- Wird die Qualität journalistischer Tätigkeit durch arbeitsrechtliche Determinanten beeinflusst?- Inwieweit kann die Regulierungsbehörde einen Beitrag zur Medienqualität leisten?führen zu einer gesamthaften Analyse der Thematik. Dabei ist der Blickwinkel stets auf die nationale wie die europäische Ebene des Medienrechts gerichtet.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Aktualisiert: 2023-05-11
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Das Internet hat die Rahmenbedingungen öffentlicher Kommunikation nachhaltig verändert. Jeder hat heute ohne große technische oder ökonomische Barrieren über das Internet Zugang zu einem Massenmedium und kann Nachrichten, Ideen und Fotos an einen Adressatenkreis verbreiten, wie es unter früheren Rahmenbedingungen nur die Medienunternehmen konnten. Die BürgerInnen bestimmen über „social media“ heute die öffentliche Kommunikation im jeweiligen Feld mindestens ebenso wie (und oft deutlich mehr als) „traditionelle Medienunternehmen“. Das vorliegende Werk widmet sich Fragen wie• Muss die Medienfreiheit für social media neu definiert werden? • Nimmt das Mediengesetz genügend auf social media Bezug? • Hängt das Maß an Aggression im Internet mit der Anonymität zusammen? • Gelten für das Internet andere strafrechtliche Grenzen als für Diskussionen am Stammtisch? • Wer haftet für fremde Äußerungen? und untersucht, wie Gesetzgebung und Rechtsprechung auf die neuen Entwicklungen reagiert haben.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Mit zunehmendem Verschwimmen von Individual- und Massenkommunikation stellt sich die Frage nach der Grenze zwischen Öffentlichkeit und Privatheit neu. Der Gesetzgeber ist auf europäischer und nationaler Ebene gefordert, mit der Komplexität und Geschwindigkeit der technischen Entwicklung Schritt zu halten und rechtliche Regelungen zu schaffen, die auch unter den neuen technischen Entwicklungen die widerstreitenden Interessen zwischen Medien- und Informationsfreiheit einerseits und dem Schutz von Persönlichkeitsrechten, Urheber(verwertungs)interessen und Datenschutzrechten andererseits ausbalancieren. Wie das Datenschutz- und Medienrecht auf diese Herausforderung reagiert, wurde im Rahmen des vom Forschungsinstitut für das Recht elektronischer Massenmedien veranstalteten 14. Rundfunkforums anhand folgender Fragestellungen diskutiert:• Hat die DSGVO zu einem Strukturwandel beim Schutz personenbezogener Daten geführt?• Welchen Privatheitsschutz gewährt das Mediengesetz?• Welche Daten dürfen Medien sammeln und verarbeiten?• Welche Grenzen setzt das Datenschutzrecht der Bildberichterstattung?• Wie weit schützt das Datenschutzrecht im Speziellen Jugendliche vor der Informationspreisgabe durch sie selbst oder durch andere?• Welche Neuerungen werden mit dem Entwurf der e-privacy-Verordnung angedacht?
Aktualisiert: 2023-05-11
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Die Notwendigkeit unabhängiger Medien ist unbestritten. Wie hingegen eine solche Unabhängigkeit gewährleistet werden kann, ist eine komplexe Frage, der sich die Autoren dieses Tagungsbandes widmen: • Wie werden die Medien vor staatlichem Einfluss geschützt?• Wie schützt der Staat die Medien vor politischer oder wirtschaftlicher Einflussnahme?• Was sind die Unterschiede zwischen öffentlich-rechtlichem und privatem Rundfunk?• Wie begegnet man dem Unabhängigkeitsanspruch des Medienmitarbeiters gegenüber dem jeweiligen Medium selbst? • Effektive Regulierung oder Selbstregulierung der Medien – gibt es eine gesunde Balance?Der Band 8 der Schriftenreihe zeigt die Probleme auf, evaluiert Lösungsmodelle und entwickelt Umsetzungsvorschläge für das österreichische Rundfunkrecht.
Aktualisiert: 2023-05-11
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„YouTube, Tauschbörsen, Plagiate“ – Turbulente Zeiten für das Urheberrecht. Denn als Folge der Entwicklung elektronischer Medien und der dadurch bedingten Änderungen des Verhaltens der Nutzer einem tief greifenden Wandel unterworfen. Die vielfältigen und neuartigen Fragen, die sich dadurch stellen, werden im vorliegenden Band von den Autoren aus verschiedenen Blickwinkeln erörtert:- Rechtsetzung vs Rechtsprechung- gegenwärtige Rechtslage in Österreich vs bevorstehende Neuerungen im EU-Recht - Urheber und Rechteinhaber vs Nutzer von Werken
Aktualisiert: 2023-05-11
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„YouTube, Tauschbörsen, Plagiate“ – Turbulente Zeiten für das Urheberrecht. Denn als Folge der Entwicklung elektronischer Medien und der dadurch bedingten Änderungen des Verhaltens der Nutzer einem tief greifenden Wandel unterworfen. Die vielfältigen und neuartigen Fragen, die sich dadurch stellen, werden im vorliegenden Band von den Autoren aus verschiedenen Blickwinkeln erörtert:- Rechtsetzung vs Rechtsprechung- gegenwärtige Rechtslage in Österreich vs bevorstehende Neuerungen im EU-Recht - Urheber und Rechteinhaber vs Nutzer von Werken
Aktualisiert: 2023-05-11
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Der Band 15 der Schriftenreihe „Recht der Medien“ beschäftigt sich mit der Meinungs- Medien- und Kommunikationsfreiheit in der digitalen Ära. Mit folgenden Themen:The Free Speech Debate: Bedarf die Meinungsfreiheit einer Neuvermessung? (Walter Berka)Neue Herausforderung für die demokratische Öffentlichkeit und die Perspektiven für das Medienrecht (Bernd Holznagel)Hate Speech, Shitstorm und Dschihad Online: Müssen die Grenzen der Meinungsfreiheit neu vermessen werden? (Christoph Bezemek)Netzherrschaft und Kontrolle: Der Zugang zu den Kommunikationsnetzen als Problem der Meinungs- und Medienfreiheit (Hannah Grafl)Google, Facebook & Co: Die Macht der Algorithmen aus grundrechtlicher Perspektive (Michael Mayrhofer)Privacy by Design und die Freiheit der Kommunikation: Braucht es eine Neuvermessung des Verhältnisses von Datenschutz und Meinungsfreiheit? (Nikolaus Forgó)Investigativer Journalismus im digitalen Umfeld: WikiLeaks, die Panama Papers und Netzwerk-Recherchen (Florian Klenk)
Aktualisiert: 2023-05-11
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Der Band 15 der Schriftenreihe „Recht der Medien“ beschäftigt sich mit der Meinungs- Medien- und Kommunikationsfreiheit in der digitalen Ära. Mit folgenden Themen:The Free Speech Debate: Bedarf die Meinungsfreiheit einer Neuvermessung? (Walter Berka)Neue Herausforderung für die demokratische Öffentlichkeit und die Perspektiven für das Medienrecht (Bernd Holznagel)Hate Speech, Shitstorm und Dschihad Online: Müssen die Grenzen der Meinungsfreiheit neu vermessen werden? (Christoph Bezemek)Netzherrschaft und Kontrolle: Der Zugang zu den Kommunikationsnetzen als Problem der Meinungs- und Medienfreiheit (Hannah Grafl)Google, Facebook & Co: Die Macht der Algorithmen aus grundrechtlicher Perspektive (Michael Mayrhofer)Privacy by Design und die Freiheit der Kommunikation: Braucht es eine Neuvermessung des Verhältnisses von Datenschutz und Meinungsfreiheit? (Nikolaus Forgó)Investigativer Journalismus im digitalen Umfeld: WikiLeaks, die Panama Papers und Netzwerk-Recherchen (Florian Klenk)
Aktualisiert: 2023-05-11
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