Wirksamkeit und Nebenwirkungen sind die zentralen Kriterien für die medizinische Beurteilung des therapeutischen Nutzens von Arzneimitteln. Diese Beurteilung richtet sich nach den Regeln der evidenzbasierten Medizin und kann in der Praxis erhebliche methodische Schwierigkeiten bereiten. Da die beiden Kriterien gegensätzlich sind, erfordert die Endbeurteilung eines Arzneimittels ein “Abwägen” zwischen den beiden Kriterien, deren methodische Regeln bis heute wenig untersucht sind. Entsprechend schwierig ist die rechtliche Beurteilung von Arzneimitteln durch Gerichte und Verwaltungsbehörden: Sie geht zwar von der evidenzbasierten medizinischen Beurteilung aus, muss aber eigene Standards und Grenzwerte entwickeln und bei der Entscheidung im Einzelfall umsetzen. Damit ist das Spannungsfeld zwischen der medizinischer Beurteilung durch fallbezogene medizinische Gutachten und anhand wissenschaftlicher Publikationen einerseits und der rechtlichen Beurteilung von Arzneimitteln andererseits eröffnet. Muss sich die rechtliche Beurteilung auf eine summarische Plausibilitätskontrolle der medizinischen Beurteilung beschränken oder darf sie selbständige Überlegungen anstellen und allenfalls von medizinischen Gutachten abweichen?
Vom Standpunkt der Rechtssicherheit wäre zu wünschen, dass die rechtliche Beurteilung der beiden zentralen Kriterien Wirksamkeit und Nebenwirkungen in den drei im Buch untersuchten Anwendungsgebieten der Zulassung, Pharmakovigilanz und Kostenerstattung GKV methodisch und beim Festlegen der Standards übereinstimmt. Die vorliegende Darstellung untersucht, inwieweit dieser Wunsch bisher in der Rechtsprechung verwirklicht worden ist.
Aufgrund dieser Problemstellung setzt die Kommentierung einen Schwerpunkt bei den methodischen Fragen, welche sich bei der Anwendung von Rechtsnormen auf medizinische Fakten ergeben. Dabei wird angestrebt, den Leser näher an die evidenzbasierten medizinischen Grundlagen der einzelnen Fälle heranzuführen, als dies üblicherweise in publizierten juristischen Urteilsbegründungen möglich ist.
Aktualisiert: 2022-11-03
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Das Werk führt anhand von ausgewählten und ausführlich kommentierten Gerichtsentscheidungen in die Probleme ein, welche die Digitalisierung für die Rechtsanwendung in unterschiedlichen Sachgebieten mit sich gebracht hat. Der Band umfasst in systematischer Ordnung Fälle zum Rechtsschutz von Software, zu Verträgen über Software, zum elektronischen Geschäftsverkehr und den zivilrechtlichen Aspekten des Internets (Rechte an Domains, Widerruf von rechtlichen Erklärungen), zum Arbeitsrecht (elektronische Mitarbeiterkontrolle) und Datenschutz (Biometriedaten, Google Streetview) und schließlich zum Strafrecht (Hacking, betrügerischen Missbrauch von EDV-Anlagen, Fälschen elektronischer Daten, Spamming, DDoS, Phishing, SQL Injection, Spoofing) und zu urheberrechtlichen Fragen im Internet (Clipping, Web-Spider, Crawling, Filesharing).
Die Entscheidungen sind nach didaktischen Gesichtspunkten aufbereitet und die Kommentierung setzt einen Schwerpunkt bei den methodischen Fragen, welche sich bei der Anwendung von Rechtsnormen auf neuartige technische Sachverhalte stellen. Damit bietet das Werk dem Leser auch methodische Anregungen für eigene Argumentationen. Ein Sachverzeichnis der IT-Begriffe erleichtert dem Leser den Zugang zu den einzelnen Fällen und die Benutzung des Buches als Nachschlagewerk.
Aktualisiert: 2022-05-04
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Im ersten Band des Casebooks sind Verletzungsfälle aus der Rechtsprechung dreier EPÜ-Staaten nach typischen Fallgruppen systematisch geordnet. Die Fälle werden anhand der Urteilsbegründungen, der Patentdokumente und soweit erforderlich anhand der Prozessakten rekonstruiert und ausführlich kommentiert.
Das umfangreiche Material umfasst:
Konstruktionszeichnungen
Flow-Charts
Tabellen
Kommentare
Das kommentierte Casebook ist sowohl für Ausbildung als auch für die Praxis geeignet. Es führt Lernende in systematischer Weise an den technischen Sachverhalt von Patentverletzungen heran und vermittelt damit eine sichere Grundlage für die Beurteilung des Schutzbereichs von Patenten.
Praktiker informiert das Casebook zuverlässig und schnell über die Beurteilungskriterien für den Schutz-bereich bei bestimmten Typen von Erfindungen und typischen Verletzungsformen. Sie unterstützt den Praktiker insbesondere bei der Bewertung von allfälligen Verletzungsrisiken und der dadurch allenfalls bestehenden Zweckmäßigkeit von Lizenzverhandlungen.
Die Kommentare zu den Urteilsbegründungen bieten Anregungen für eigene, insbesondere alternative Argumentationen.
Das Sachregister erschließt die Texte sowohl über patentrechtliche Begriffe als auch über mechanische Konstruktionselemente.
Die Autoren:
Prof. Dr. iur. Dr. sc. techn. ETH Fritz Dolder, Universität Basel und Zürcher Fachhochschule, Zürich, Dipl.-Ing. ETH Jannis Faupel
Aktualisiert: 2019-04-04
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