Das Bergrecht ist ein traditionelles Rechtsgebiet. Es scheint ausschließlich auf die Bedürfnisse des Rohstoffabbaus zugeschnitten zu sein. Diese Sicht greift jedoch zu kurz. Schon in der Zweckvorschrift schimmern Elemente des Nachhaltigkeitsgedankens durch, der mittlerweile die Diskussion gerade im Energiebereich stark prägt. Auch die Untersuchung der den Rohstoffabbau ordnenden Vorschriften zeigt, daß diese durchaus im Sinne des Grundsatzes der Nachhaltigen Entwicklung ausgelegt und gehandhabt werden können.
Es wird im einzelnen untersucht, inwieweit, ausgehend von der Zweckvorschrift, der Nachhaltigkeitsgedanke in die Bestimmungen über Bergbauberechtigungen, Betriebsplanverfahren und die bergbaubezogene Umweltverträglichkeitsprüfung hineingelesen werden kann bzw. vom Gehalt her verankert ist. Einflüsse erwachsen insbesondere auch aus dem Raumordnungsrecht, das in der Studie "Sustainable Development durch Raumplanung" (SÖR 828) gesondert untersucht wurde. Insgesamt ergibt sich, daß das Bergrecht ein moderneres Recht darstellt, als es seine lange Tradition vermuten läßt.
Da die Studie auch näher die praktischen Konsequenzen für den Abbau von Bodenschätzen beleuchtet, eignet sich das Buch sowohl für Juristen als auch für Ingenieure. Durch die Einbeziehung der Umweltverträglichkeitsprüfung ergeben sich Folgerungen auch für diesen Teil des Umweltrechts.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Aktualisiert: 2023-06-15
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Bergbau kann für die Umgebung erhebliche Folgewirkungen haben. Das gilt auch noch nach seiner Einstellung. Ein besonders schwerwiegendes Problem bildet die Wasserhaltung. Wie lange und in welchem Umkreis haften insoweit Bergbauunternehmen und müssen Anwohnern etwaige Schäden ersetzen? Diese Frage hat nicht nur eine zivilrechtliche, sondern auch und vor allem eine öffentlich-rechtliche Dimension an der Schnittstelle zwischen Berg-, Wasser- und allgemeinem Ordnungsrecht. Die sich daraus ergebenden Anforderungen wirken auf das zivile Haftungsrecht zurück. Das Bergrecht steht dabei für eine besonders enge Verflechtung.
Die ordnungsrechtliche Verantwortlichkeit von Bergbauunternehmen umfasst sowohl nach Berg- als auch nach allgemeinem Polizei- und Ordnungsrecht Gefährdungen aus den Spätfolgen des Bergbaus. Dazu gehören auch Gefährdungen aus einem Anstieg des Wasserpegels nach Beendigung der Wasserhaltung, die sich in Form eines Eindringens von Feuchtigkeit in Wände und Keller niederschlagen. Das folgt aus den im Einzelnen untersuchten Zulassungsvoraussetzungen für Betriebspläne, naturschutzrechtlichen Wertungen und wasserrechtlichen Aussagen gerade auch nach dem neuen WHG. Die Kausalität zwischen früheren bergbaulichen Vorgängen und heutigen Beeinträchtigungen nach Einstellung der Wasserhaltung ergibt sich sowohl aus den vom BVerwG v.a. im Rammelsberg-Urteil aufgestellten Grundsätzen als auch bei einer wertenden Betrachtung nach Pflichtwidrigkeit und Risikosphäre. Besondere Schwierigkeiten bereitet eine hinzutretende Bautätigkeit. Eine Legalisierungswirkung bergbaulicher und erst recht wasserrechtlicher Genehmigungen bezieht sich jedenfalls nicht auf eintretende Spätfolgen.
Nach dem so definierten Pflichtenkreis des Bergbauunternehmers richten sich zivilrechtliche Ansprüche aus Bergschadensrecht sowie aus § 823 Abs. 1 BGB infolge der Verletzung von Verkehrssicherungspflichten. Der Verfasser schließt seine Untersuchung mit allgemeinen verwaltungsrechtlichen Entschädigungsansprüchen.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Sustainable Development bzw. nachhaltige Entwicklung ist das neue "Zauberwort" des Umweltrechts. Nur auf die Belange des Umweltschutzes bezogen, wird dieser Gedanke aber verkürzt. Er verlangt vielmehr einen Ausgleich von Ökologie, Ökonomie und Sozialem. Dies zeigt sich sowohl in den völkerrechtlichen Dokumenten als auch in den europarechtlichen bzw. nationalverfassungsrechtlichen Grundlagen. Diese enthalten gerade auch wichtige Hinweise für die Rohstoffgewinnung. Daher wird dieser Bereich als Referenzfeld gewählt. Der Bezug der Studie auf ein konkretes praxisrelevantes Gebiet will zudem einem zweiten Defizit der Nachhaltigkeitsdiskussion begegnen. Eine nachhaltige Entwicklung kann nur dann erreicht werden, wenn sie in Einzelgebieten konkret umgesetzt wird.
Maßgebliche Bedeutung für die Rohstoffgewinnung hat die Raumplanung. Diese wird mit dem Raumordnungsgesetz von 1998 durch eine Regelung geordnet, die den Nachhaltigkeitsgedanken explizit aufgegriffen hat. "Sustainable Development durch Raumplanung am Beispiel der Rohstoffgewinnung" zeigt die Folgen vor dem Hintergrund der allgemeinen Grundsätze der nachhaltigen Entwicklung im einzelnen auf. Für die Rohstoffwirtschaft läßt sich kein Abbauverbot, sondern nur ein Sparsamkeitspostulat ableiten. Die Bodenschätzegewinnung wird gerade vorausgesetzt. Sie kann v. a. durch zielförmige Flächenausweisungen gesteuert werden.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Das klassische Ordnungsrecht hat immer wieder auf neue Entwicklungen zu reagieren und damit seine Funktionsfähigkeit unter Beweis zu stellen. Ein solches neues Phänomen sind austretende Grubengase im Gefolge der Zechenstilllegungen. Von der untertägigen Steinkohlengewinnung freigesetzt, sammeln sie sich im Grubengebäude, strömen von dort über geeignete Fließwege an die Erdoberfläche und gefährden Menschen und Sachgüter.
Aus rechtlicher Sicht stellt sich vor allem das Problem des Verantwortlichen. Haftet der jetzige bzw. der frühere Bergwerksbetreiber? Besteht auch eine Verantwortlichkeit des Grundstückseigentümers als Zustandsstörer? Welche Anhaltspunkte müssen für eine Gefährdung bestehen, um Maßnahmen der Gefahrenabwehr bzw. -erforschung auszulösen? Wo liegen die Grenzen? Ist auch derjenige verpflichtet, der sich vorher getreu der ihm erteilten Genehmigung verhalten hat oder dessen Bergbauaktivitäten bereits Jahrzehnte zurückliegen? Wie können Verwaltung und potenziell Verantwortliche kooperieren?
Aktualisiert: 2023-06-15
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Das neue Recht
Mit der 19. Novelle des Atomgesetzes hat die Bundesregierung eine weitere Laufzeitverlängerung für die Kernkraftwerke „Emsland“, „Neckarwestheim 2“ und „Isar 2“ bis zum 15. April 2023 beschlossen. Wieder ein Paukenschlag im Atomrecht, der vor Kurzem noch undenkbar war und nunmehr näher zu erläutern ist.
Die Neuauflage des NK-AtomG
Die 2. Auflage des hochgelobten NomosKommentars erläutert die Regelungen
zur Laufzeitverlängerung
insbesondere zur weiteren Sicherung des AKW-Betriebs
zur finanziellen Entschädigung der AKW-Betreiber
Aktuell berücksichtigt dabei:
19. AtG-Novelle – Laufzeitverlängerung für die letzten drei AKWs
18. AtG-Novelle – Finanzieller Ausgleich für entwertete Investitionen
17. AtG-Novelle – Nukleare Sicherung von Atomkraftwerken, Zwischenlagern und Transporten
Übergreifend werden sowohl der Ausstieg als auch die fortlaufenden Betreiberpflichten im Detail dargestellt und die Regelungszusammenhänge offengelegt. Die sich neu stellenden unions- und verfassungsrechtlichen Fragen werden Punkt für Punkt behandelt.
Mit den Neuregelungen gewinnen die Ausstiegsgesetze (EntsorgFondsG, EntsorgÜbG, TransparenzG, NachhG) noch mehr an Bedeutung. Die Neuauflage bringt sämtliche Kommentierungen auch hierzu auf den aktuellen Stand.
Die Autoren sind Experten ihres Fachs:
Judith Bongartz, Rechtsanwältin, Essen | Dr. Olaf Däuper, Rechtsanwalt, Berlin | Dr. Alexander Dietzel, Rechtsanwalt, Berlin | Georg Franßen, Rechtsanwalt, Düsseldorf | Prof. Dr. Walter Frenz, RWTH Aachen | Prof. Dr. jur. Dipl.-Pol. Daniel Graewe, Rechtsanwalt, Hamburg | Dr. Michéle John, Rechtsanwältin, Hamburg | Prof. Dr. Tobias Leidinger, Rechtsanwalt, Düsseldorf | Dr. Christian Raetzke, Rechtsanwalt, Leipzig | Prof. Dr. Gerhard Roller, Technische Hochschule Bingen, Bingen am Rhein | Dr. Marc Ruttloff, Rechtsanwalt, Berlin | Dr. Tobias Thienel, Rechtsanwalt, Kiel | Dr. Laurence Westen, Rechtsanwalt, Düsseldorf | Dr. Ulrich Wollenteit, Rechtsanwalt, Hamburg
Aktualisiert: 2023-06-13
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Der Atomausstieg ist auf den Weg gebracht: Die Europäische Kommission hat am 16.6.2017 die aus vier Gesetzen bestehende Normierung (EntsorgFondsG, EntsorgÜbG, TransparenzG, NachhG) passieren lassen. Damit kann die Bundesregierung ihren nach der Reaktorkatastrophe von Fukushima beschlossenen und weltweit beachteten Ausstieg aus der Nutzung der Kernenergie fortsetzen.
Die notwendigen Erläuterungen dazu liefert der neue NomosKommentar - nach Jahren der erste zum gesamten Atomrecht. Komplett kommentiert werden das
Standortauswahlgesetz
Entsorgungsfondsgesetz
Entsorgungsübergangsgesetz
Transparenzgesetz
Nachhaftungsgesetz
Atomgesetz, das weiterhin den Betrieb der Kernkraftwerke wie auch die Zwischenlagerungen für atomare Abfälle bis zur Inbetriebnahme eines Endlagers ordnet.
Übergreifend werden damit sowohl der Ausstieg als auch die fortlaufenden Betreiberpflichten im Detail dargestellt und die Regelungszusammenhänge offengelegt. Die sich stellenden unions- und verfassungsrechtlichen Fragen werden Punkt für Punkt behandelt. Kommentiert werden außerdem die Änderungen infolge der 16. AtG-Novelle.
Die Autoren sind Experten ihres Fachs:
Judith Bongartz, Rechtsanwältin, Essen | Dr. Olaf Däuper, Rechtsanwalt, Berlin | Dr. Alexander Dietzel, Rechtsanwalt, Berlin | Gregor Franßen, Rechtsanwalt, Essen | Prof. Dr. Walter Frenz, RWTH Aachen | Prof. Dr. jur. Dipl.-Pol. Daniel Graewe, Nordakademie - Hochschule für Wirtschaft, Elmshorn | Dr. Michéle John, Rechtsanwältin, Hamburg | Prof. Dr. Tobias Leidinger, Rechtsanwalt, Düsseldorf | Dr. Christian Raetzke, Rechtsanwalt, Leipzig | Prof. Dr. Gerhard Roller, Technische Hochschule Bingen, Bingen am Rhein | Dr. Marc Ruttloff, Rechtsanwalt, Berlin | Dr. Tobias Thienel, Rechtsanwalt, Kiel | Dr. Laurence Westen, Rechtsanwalt, Düsseldorf | Dr. Ulrich Wollenteit, Rechtsanwalt, Hamburg
Aktualisiert: 2023-06-13
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Zum Grundwerk
Das sechsbändige Loseblatt-Werk deckt den gesamten rechtlichen Ordnungsrahmen für die Energieversorgungswirtschaft, insbesondere auch das Regulierungsrecht ab. Es gibt damit Auskunft über alle wichtigen Fragen der Energieversorgungswirtschaft. Neben den rein rechtlichen Problemen werden auch energiewirtschaftliche Zusammenhänge, energiepolitische Zielsetzungen sowie umwelt- und klimapolitische Aspekte behandelt.
Nicht zuletzt im Blick auf die besonderen Herausforderungen der Energiewende gewährleisten Ergänzungslieferungen die wichtige Aktualität des Werkes.
Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, Richterschaft, Regulierungsbehörden, Ministerien, Landkreise, Gemeinden, Versorgungsunternehmen.
Aktualisiert: 2023-06-13
Autor:
Erik Ahnis,
Johannes Antoni,
Heinz Balzer,
Alexander Bartsch,
Cordula Blumenthal-Barby,
Philipp Boos,
Florian Brahms,
Heiner Bruhn,
Philipp Büsch,
Olaf Däuper,
Christian Dessau,
Robert Dix,
Hannes Doderer,
Stefan Drygalla-Hein,
Peter Durinke,
Heiner Faßbender,
Jasper Finke,
Sven Fischerauer,
Walter Frenz,
Barbara von Gayling-Westphal,
Maria Geismann,
Claas Friedrich Germelmann,
Torsten Gierke,
Andreas Große,
Markus Grünewald,
Jörg Gundel,
Martin Hack,
Stefan Haines,
Thies Christian Hartmann,
Robert Haupt,
Björn C. Heinlein,
Gunnar Hendrich,
Anna Henze,
Konrad Hummel,
Ulf Jacobshagen,
Daniel Judith,
Markus J. Kachel,
Joachim Karl,
Juliane Kaspers,
Bettina Keienburg,
Alexander Kersten,
Detlef Kober,
Malte Kohls,
James Kröger,
Jürgen Kühling,
Lars Peter Leist,
Niko Liebheit,
Franziska Lietz,
Ralf Lindemann,
André Lippert,
Michael Lippert,
Alexander Lüdtke-Handjery,
Tanja Lülsdorf,
Fridhelm Marx,
Viktor Milovanović,
Stefan Missling,
Jennifer Diane Morgenstern,
Joachim Müller-Kirchenbauer,
Wolfgang Müller-Kulmann,
Hanns Näser,
Stephanie Neveling,
Volker Oschmann,
Philipp Overkamp,
Mirko Paschke,
Michael Paul,
Johann-Christian Pielow,
Manfred Rebentisch,
Katrin Reck,
Wolfgang van Rienen,
Johanna Riggert,
Stefan Rude,
Robert Sauer,
Heidrun Schalle,
Herbert Schattke,
Sonja Schipke,
Sabine Schlacke,
Achim Schmälter,
Knut Schmelzer,
Julia Schneider,
Sabine Schulte-Beckhausen,
Julia Schumacher,
Wilhelm Söfker,
Ulrich Stahlhut,
Jasper Stein,
David Steinbeck,
Jürgen Stock,
Christian Sudbrock,
Carsten Telschow,
Wolf Templin,
Christian Theobald,
Adolf Topp,
Fabian Toros,
Miriam Vollmer,
Nadine Voß,
Florian Wagner,
Udo Wasser,
Gregor Weimer,
Michael Weise,
Marie-Lena Weiss,
Martin Weitenberg,
Antje Werk,
Friedrich Wichert,
Stefan Wiesendahl,
Leopold Winkler,
Siegfried de Witt,
Stefan Wollschläger,
Guido Wustlich,
Ines Zenke,
Thomas Zorn
Dieser Großkommentar bietet eine gleichermaßen praxisnahe wie wissenschaftlich geschlossene Konzeption:
Er erläutert systematisch die Grundgedanken und Grundlagen jeder Vorschrift in ihrer Entstehungsgeschichte, ihrem rechtssystematischen Zusammenhang und ihrer wissenschaftlichen Bedeutung und verdeutlicht die praktischen Auswirkungen der Vorschriften und die sich eröffnenden steuerlichen Gestaltungsmöglichkeiten. Außerdem werden Rechtsprechung, Verwaltungspraxis und Literatur umfassend aufbereitet.
Auch bei schwierigen, bisher nicht entschiedenen Fällen wird der Benutzer durch die Transparenz der Grundsatzaussagen der Vorschriften des EStG zu Lösungswegen noch ungeklärter Rechtsfragen hingeführt.
Inklusive Online-Datenbank „Kirchhof/Söhn/Mellinghoff online“. Diese Datenbank bietet hochwertige Inhalte und damit umfassende Recherchemöglichkeiten:
Finanz-Rundschau, 24 Ausgaben, ca. 1.200 Seiten jährlich inkl. Archiv
Kirchhof/Seer, Einkommensteuergesetz (Kompakt-Kommentar), 2.912 Seiten, erscheint jährlich
Carlé, StEK Online: Strukturierte Darstellung der Erlasse und Verfügungen der Finanzverwaltung
Direkter Zugriff auf Volltexte zu Gesetzen, Entscheidungen, Verwaltungsanweisungen.
Zuletzt erschien Lieferung 334 (Mai 2023/119 € zzgl. 22 € für die Datenbank.)
Aktualisiert: 2023-06-12
Autor:
Hans-Wolfgang Arndt,
Heinrich Bauer,
Hans-Jochem von von Beckerath,
André Blischke,
Walter Bode,
Kurt Joachim von von Bornhaupt,
Stefan Breinersdorfer,
Dieter Brenner,
Oliver Bugge,
Georg Crezelius,
Marc Desens,
Franz Dötsch,
Klaus-Dieter Drüen,
Carina Emser,
Dagmar Felix,
Peter Fischer,
Walter Frenz,
Bert Füssenich,
Ute Geisenberger,
Eva-Maria Gersch,
Stephan Geserich,
Matthias Geurts,
Jörg Giloy,
Dietmar Gosch,
Ralf Grammel,
Christian Graw,
Rüdiger von von Groll,
Christoph Gröpl,
Hartmut Hahn,
Gabriele Hahn-Joecks,
Karin Heger,
Joachim Hennrichs,
Katja Henschler,
Bernd Heuermann,
Jürgen Hidien,
Jürgen Hoffmann,
Carsten Höink,
Björn Peter Holzhäuser,
Ulrich Hufeld,
David Hummel,
Monika Jachmann,
Christian Jahndorf,
Heike Mag. rer. publ. Jochum,
Wolfgang Joecks,
Christian Kaeser,
Michael Kempermann,
Thomas Keß,
Paul Kirchhof,
Rudolf Kleeberg,
Karl Heinz Knepper,
Hagen Kobor,
Karlheinz Konrad,
Marcel Krumm,
Hanno LL.M. Kube,
Nina Kuntschik,
Claus Lambrecht,
Moris Lehner,
Anna Leisner-Egensperger,
Lars Lüdemann,
Bettina Malzahn,
Ruben Martini,
Walter Mathiak,
Stefan Maunz,
Rudolf Mellinghoff,
Jörg Manfred Mössner,
Michael Myßen,
Jan Neudenberger,
Stefan Obermair,
Franziska Peters,
Jens Petersen,
Rudolf Plückebaum,
Rainer Prokisch,
Thomas Puhl,
Jens Reddig,
Ekkehart Reimer,
Wolfram Reiss,
Ralf Peter Schenke,
Harald Schießl,
Karl Eugen Schlief,
Stefan Schneider,
Horst Schöberle,
Wilfried Schulte,
Ernst Georg Schutter,
Christian Seiler,
Susanne Sieker,
Hartmut Söhn,
Bettina Spilker,
Joachim Stolterfoht,
Benjamin Straßburger,
Gerd Stuhrmann,
Henning Tappe,
Nils Trossen,
Christoph Trzaskalik,
Matthias Valta,
Max Vogel,
Christian Waldhoff,
Franz Wassermeyer,
Heinrich Weber-Grellet,
Tanja Weimar,
Birgit Weitemeyer,
Josef Werndl,
Rainer Wernsmann,
Franceska Werth,
Hans-Michael Wolffgang
Das neue Recht
Mit der 19. Novelle des Atomgesetzes hat die Bundesregierung eine weitere Laufzeitverlängerung für die Kernkraftwerke „Emsland“, „Neckarwestheim 2“ und „Isar 2“ bis zum 15. April 2023 beschlossen. Wieder ein Paukenschlag im Atomrecht, der vor Kurzem noch undenkbar war und nunmehr näher zu erläutern ist.
Die Neuauflage des NK-AtomG
Die 2. Auflage des hochgelobten NomosKommentars erläutert die Regelungen
zur Laufzeitverlängerung
insbesondere zur weiteren Sicherung des AKW-Betriebs
zur finanziellen Entschädigung der AKW-Betreiber
Aktuell berücksichtigt dabei:
19. AtG-Novelle – Laufzeitverlängerung für die letzten drei AKWs
18. AtG-Novelle – Finanzieller Ausgleich für entwertete Investitionen
17. AtG-Novelle – Nukleare Sicherung von Atomkraftwerken, Zwischenlagern und Transporten
Übergreifend werden sowohl der Ausstieg als auch die fortlaufenden Betreiberpflichten im Detail dargestellt und die Regelungszusammenhänge offengelegt. Die sich neu stellenden unions- und verfassungsrechtlichen Fragen werden Punkt für Punkt behandelt.
Mit den Neuregelungen gewinnen die Ausstiegsgesetze (EntsorgFondsG, EntsorgÜbG, TransparenzG, NachhG) noch mehr an Bedeutung. Die Neuauflage bringt sämtliche Kommentierungen auch hierzu auf den aktuellen Stand.
Die Autoren sind Experten ihres Fachs:
Judith Bongartz, Rechtsanwältin, Essen | Dr. Olaf Däuper, Rechtsanwalt, Berlin | Dr. Alexander Dietzel, Rechtsanwalt, Berlin | Georg Franßen, Rechtsanwalt, Düsseldorf | Prof. Dr. Walter Frenz, RWTH Aachen | Prof. Dr. jur. Dipl.-Pol. Daniel Graewe, Rechtsanwalt, Hamburg | Dr. Michéle John, Rechtsanwältin, Hamburg | Prof. Dr. Tobias Leidinger, Rechtsanwalt, Düsseldorf | Dr. Christian Raetzke, Rechtsanwalt, Leipzig | Prof. Dr. Gerhard Roller, Technische Hochschule Bingen, Bingen am Rhein | Dr. Marc Ruttloff, Rechtsanwalt, Berlin | Dr. Tobias Thienel, Rechtsanwalt, Kiel | Dr. Laurence Westen, Rechtsanwalt, Düsseldorf | Dr. Ulrich Wollenteit, Rechtsanwalt, Hamburg
Aktualisiert: 2023-06-08
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Das Loseblattwerk "Kreislaufwirtschafts-, Abfall- und Bodenschutzrecht" bietet Ihnen alle relevanten Informationen zu dem umfangreichen Rechtsbereich des Entsorgungsrechts bzw. des Abfallwirtschaftsrechts.
Der Kommentarteil enthält Erläuterungen zu/zur/zum
- Kreislaufwirtschaftsgesetz,
- EG-Abfallverbringungsverordnung,
- Abfallverbringungsgesetz,
- Elektrogesetz,
- Elektrostoffverordnung,
- Hohe-See-Einbringungsgesetz,
- Nachweisverordnung,
- Anzeige- und Erlaubnisverordnung,
- AVV-Abfallverzeichnnisverordnung,
- Deponieverordnung,
- Abfallablagerungsverordnung,
- Verpackungsverordnung,
- Klärschlammverordnung,
- Bioabfallverordnung,
- Gewerbeabfallverordnung,
- Altholzverordnung,
- Altölverordnung,
- Abfallwirtschaftskonzept- und Bilanzverordnung,
- Batterieverordnung,
- Entsorgerfachbetriebeverordnung,
- Entsorgergemeinschaften-Richtlinie,
- Bundes-Bodenschutzgesetz,
- Bundes-Bodenschutzverordnung und
- Transportgenehmigungsverordnung.
Daneben sind alle relevanten Vorschriften aufgenommen:
- Gesetzestexte, Verordnungen und Verwaltungsvorschriften des Bundes und der Länder,
- Europarechtliche Regelungen,
- Internationales Recht.
Ihr Vorteil
Das 10bändige Werk bietet umfassende Informationen, aufbereitet von Experten, aus einer Hand.
Das Werk bietet umfassende Informationen, aufbereitet von Experten, aus einer Hand.
Aktualisiert: 2023-06-07
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Vor dem Hintergrund einer weiter anwachsenden Bedeutung der circular economy für den Klimaschutz und auf Grundlage des KrWG 2020, Green Deal und der EU-Kreislaufstrategie: Das neue Handbuch verschafft Ihnen einen umfassenden, interdisziplinären Überblick zum hochaktuellen Thema Kreislaufwirtschaft. Die akuten Problemfelder, mit denen sich die Praxis derzeit konfrontiert sieht, werden notwendigerweise komplex, dabei aber stets gut verständlich und lösungsorientiert erläutert – anschaulich unterlegt mit zahlreichen farbigen Abbildungen, Übersichten und Praxisbeispielen! Eine praktische Arbeitshilfe für Unternehmen der Abfallwirtschaft, Entsorgungsbetriebe, Behörden, Ministerien und Verbände sowie für Produktentwickler und Produzenten.
Aktualisiert: 2023-06-07
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Das Loseblattwerk "Kreislaufwirtschafts-, Abfall- und Bodenschutzrecht" bietet Ihnen alle relevanten Informationen zu dem umfangreichen Rechtsbereich des Entsorgungsrechts bzw. des Abfallwirtschaftsrechts.
Das bietet Ihnen der Kommentar:
Aktuelle Erläuterungen
- des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes,
- des Abfallverbringungsgesetzes,
- der EG-Abfallverbringungsverordnung,
- der Nachweisverordnung,
- der Verordnung zur Einführung des Europäischen Abfallkatalogs,
- des Bundes-Bodenschutzgesetzes,
- der Bundes-Bodenschutzverordnung.
- zuletzt neu aufgenommen der Transportgenehmigungsverordnung
- sowie des Hohe-See-Einbringungsgesetzes.
Daneben sind alle relevanten Vorschriften aufgenommen
- Gesetzestexte des Bundes und der Länder,
- Verordnungen und Verwaltungsvorschriften des Bundes und der Länder,
- Europarechtliche Regelungen,
- Internationales Recht.
Das Werk bietet umfassende Informationen, aufbereitet von Experten, aus einer Hand.
Aktualisiert: 2023-06-07
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Die Abgrenzung zwischen Verwertung und Beseitigung ist derzeit eines der umstrittensten Problemfelder des Abfallrechts. Dadurch drohen andere Themen aus dem Blick zu geraten, die gleichfalls von hoher praktischer Relevanz sind. Ein sehr bedeutsames ist die Ausgestaltung der Verwertung. Das gilt insbesondere für die nähere Bestimmung der Begriffe »ordnungsgemäß«, »schadlos« und »hochwertig« nach § 5 Abs. 2, 3 KrW-/AbfG sowie die Präzisierung der Verordnungsermächtigungen nach §§ 7 und 8 KrW-/AbfG.
Geht die Schadlosigkeit in der Ordnungsgemäßheit auf? Wird sie bereits durch die Einhaltung von Produktstandards gewährleistet? Nach welchen Kriterien richtet sie sich darüber hinaus? Wie lange ist sie zu gewährleisten? Muß nicht nur die Verwendung, sondern auch die spätere Entsorgung des Produkts schadlos sein? Sind auch die Gefahren- und die Risikovorsorge umfaßt? Ist die Hochwertigkeit der Abfallverwertung ohne konkrete rechtliche Bedeutung? Ohne eindeutige Kontur ist auch die Schnittstelle zwischen Anlagenzulassungs- und Abfallrecht nach § 9 KrW-/AbfG sowie die Abgrenzung zwischen Erzeuger und Besitzer nach § 3 Abs. 5 KrW-/AbfG. Wer ist konkret etwa für die Entsorgung von Bauabfällen verantwortlich, der Hauseigentümer, der Abrißunternehmer oder dessen Subauftragnehmer? Gibt es Regreßansprüche? Die Ausgestaltung der Verwertung anhand der angeschnittenen Fragen hat letztlich auch Rückwirkungen auf die Abgrenzung zur Beseitigung. Existiert für die Verwertung ein hohe Standards sicherstellendes Entsorgungsregime, besteht keine umweltpolitische Rechtfertigung, Abfälle dem Beseitigungsregime zuzuordnen.
Aktualisiert: 2023-06-01
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Das Loseblattwerk "Kreislaufwirtschafts-, Abfall- und Bodenschutzrecht" bietet Ihnen alle relevanten Informationen zu dem umfangreichen Rechtsbereich des Entsorgungsrechts bzw. des Abfallwirtschaftsrechts.
Das bietet Ihnen der Kommentar:
Aktuelle Erläuterungen
- des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes,
- des Abfallverbringungsgesetzes,
- der EG-Abfallverbringungsverordnung,
- der Nachweisverordnung,
- der Verordnung zur Einführung des Europäischen Abfallkatalogs,
- des Bundes-Bodenschutzgesetzes,
- der Bundes-Bodenschutzverordnung.
- zuletzt neu aufgenommen der Transportgenehmigungsverordnung
- sowie des Hohe-See-Einbringungsgesetzes.
Daneben sind alle relevanten Vorschriften aufgenommen
- Gesetzestexte des Bundes und der Länder,
- Verordnungen und Verwaltungsvorschriften des Bundes und der Länder,
- Europarechtliche Regelungen,
- Internationales Recht.
Das Werk bietet umfassende Informationen, aufbereitet von Experten, aus einer Hand.
Aktualisiert: 2023-06-01
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Das Loseblattwerk "Kreislaufwirtschafts-, Abfall- und Bodenschutzrecht" bietet Ihnen alle relevanten Informationen zu dem umfangreichen Rechtsbereich des Entsorgungsrechts bzw. des Abfallwirtschaftsrechts.
Der Kommentarteil enthält Erläuterungen zu/zur/zum
- Kreislaufwirtschaftsgesetz,
- EG-Abfallverbringungsverordnung,
- Abfallverbringungsgesetz,
- Elektrogesetz,
- Elektrostoffverordnung,
- Hohe-See-Einbringungsgesetz,
- Nachweisverordnung,
- Anzeige- und Erlaubnisverordnung,
- AVV-Abfallverzeichnnisverordnung,
- Deponieverordnung,
- Abfallablagerungsverordnung,
- Verpackungsverordnung,
- Klärschlammverordnung,
- Bioabfallverordnung,
- Gewerbeabfallverordnung,
- Altholzverordnung,
- Altölverordnung,
- Abfallwirtschaftskonzept- und Bilanzverordnung,
- Batterieverordnung,
- Entsorgerfachbetriebeverordnung,
- Entsorgergemeinschaften-Richtlinie,
- Bundes-Bodenschutzgesetz,
- Bundes-Bodenschutzverordnung und
- Transportgenehmigungsverordnung.
Daneben sind alle relevanten Vorschriften aufgenommen:
- Gesetzestexte, Verordnungen und Verwaltungsvorschriften des Bundes und der Länder,
- Europarechtliche Regelungen,
- Internationales Recht.
Ihr Vorteil
Das 10bändige Werk bietet umfassende Informationen, aufbereitet von Experten, aus einer Hand.
Das Werk bietet umfassende Informationen, aufbereitet von Experten, aus einer Hand.
Aktualisiert: 2023-06-01
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Zum Grundwerk
Das sechsbändige Loseblatt-Werk deckt den gesamten rechtlichen Ordnungsrahmen für die Energieversorgungswirtschaft, insbesondere auch das Regulierungsrecht ab. Es gibt damit Auskunft über alle wichtigen Fragen der Energieversorgungswirtschaft. Neben den rein rechtlichen Problemen werden auch energiewirtschaftliche Zusammenhänge, energiepolitische Zielsetzungen sowie umwelt- und klimapolitische Aspekte behandelt.
Nicht zuletzt im Blick auf die besonderen Herausforderungen der Energiewende gewährleisten Ergänzungslieferungen die wichtige Aktualität des Werkes.
Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, Richterschaft, Regulierungsbehörden, Ministerien, Landkreise, Gemeinden, Versorgungsunternehmen.
Aktualisiert: 2023-05-31
Autor:
Erik Ahnis,
Johannes Antoni,
Heinz Balzer,
Alexander Bartsch,
Cordula Blumenthal-Barby,
Philipp Boos,
Florian Brahms,
Heiner Bruhn,
Philipp Büsch,
Olaf Däuper,
Christian Dessau,
Robert Dix,
Hannes Doderer,
Stefan Drygalla-Hein,
Peter Durinke,
Heiner Faßbender,
Jasper Finke,
Sven Fischerauer,
Walter Frenz,
Barbara von Gayling-Westphal,
Maria Geismann,
Claas Friedrich Germelmann,
Torsten Gierke,
Andreas Große,
Markus Grünewald,
Jörg Gundel,
Martin Hack,
Stefan Haines,
Thies Christian Hartmann,
Robert Haupt,
Björn C. Heinlein,
Gunnar Hendrich,
Anna Henze,
Konrad Hummel,
Ulf Jacobshagen,
Daniel Judith,
Markus J. Kachel,
Joachim Karl,
Juliane Kaspers,
Bettina Keienburg,
Alexander Kersten,
Detlef Kober,
Malte Kohls,
James Kröger,
Jürgen Kühling,
Lars Peter Leist,
Niko Liebheit,
Franziska Lietz,
Ralf Lindemann,
André Lippert,
Michael Lippert,
Alexander Lüdtke-Handjery,
Tanja Lülsdorf,
Fridhelm Marx,
Viktor Milovanović,
Stefan Missling,
Jennifer Diane Morgenstern,
Joachim Müller-Kirchenbauer,
Wolfgang Müller-Kulmann,
Hanns Näser,
Stephanie Neveling,
Volker Oschmann,
Philipp Overkamp,
Mirko Paschke,
Michael Paul,
Johann-Christian Pielow,
Manfred Rebentisch,
Katrin Reck,
Wolfgang van Rienen,
Johanna Riggert,
Stefan Rude,
Robert Sauer,
Heidrun Schalle,
Herbert Schattke,
Sonja Schipke,
Sabine Schlacke,
Achim Schmälter,
Knut Schmelzer,
Julia Schneider,
Sabine Schulte-Beckhausen,
Julia Schumacher,
Wilhelm Söfker,
Ulrich Stahlhut,
Jasper Stein,
David Steinbeck,
Jürgen Stock,
Christian Sudbrock,
Carsten Telschow,
Wolf Templin,
Christian Theobald,
Adolf Topp,
Fabian Toros,
Miriam Vollmer,
Nadine Voß,
Florian Wagner,
Udo Wasser,
Gregor Weimer,
Michael Weise,
Marie-Lena Weiss,
Martin Weitenberg,
Antje Werk,
Friedrich Wichert,
Stefan Wiesendahl,
Leopold Winkler,
Siegfried de Witt,
Stefan Wollschläger,
Guido Wustlich,
Ines Zenke,
Thomas Zorn
Klimaschutzrecht auf einen Blick: Beispiellose geopolitische Krisenlagen, damit verbundene Energieversorgungsrisiken und der immer drängendere Umbau zu einer nachhaltigen Wirtschaft fordern das zukunftsentscheidende Recht des Klimaschutzes täglich neu heraus. Die wichtigsten Entwicklungen, Spannungsfelder und Einzelfragen des Klimaschutzrechts stellt Ihnen die rundum aktualisierte 3. Auflage der Einführung von Walter Frenz prägnant zusammen. In einem umfassenden Bild, das alle rechtlichen Ebenen berücksichtigt und zueinander gut verständlich in Bezug setzt. Ein digitales Add-on berücksichtigt die rasante Dynamik und bietet neben zahlreichen Multiple-Choice-Fragen, Vorschriftentexten, Gerichtsentscheidungen und anderen Dokumenten auch Updates zu aktuellen Entwicklungen wie dem Ökostromausbau und dem Kohleausstieg.
Aktualisiert: 2023-06-01
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Zum Grundwerk
Das sechsbändige Loseblatt-Werk deckt den gesamten rechtlichen Ordnungsrahmen für die Energieversorgungswirtschaft, insbesondere auch das Regulierungsrecht ab. Es gibt damit Auskunft über alle wichtigen Fragen der Energieversorgungswirtschaft. Neben den rein rechtlichen Problemen werden auch energiewirtschaftliche Zusammenhänge, energiepolitische Zielsetzungen sowie umwelt- und klimapolitische Aspekte behandelt.
Nicht zuletzt im Blick auf die besonderen Herausforderungen der Energiewende gewährleisten Ergänzungslieferungen die wichtige Aktualität des Werkes.
Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, Richterschaft, Regulierungsbehörden, Ministerien, Landkreise, Gemeinden, Versorgungsunternehmen.
Aktualisiert: 2023-05-31
Autor:
Erik Ahnis,
Johannes Antoni,
Heinz Balzer,
Alexander Bartsch,
Cordula Blumenthal-Barby,
Philipp Boos,
Florian Brahms,
Heiner Bruhn,
Philipp Büsch,
Olaf Däuper,
Christian Dessau,
Robert Dix,
Hannes Doderer,
Stefan Drygalla-Hein,
Peter Durinke,
Heiner Faßbender,
Jasper Finke,
Sven Fischerauer,
Walter Frenz,
Barbara von Gayling-Westphal,
Maria Geismann,
Claas Friedrich Germelmann,
Torsten Gierke,
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