Was geschieht, wenn 44 Langzeitarbeitslose, als "arbeitsmarktfern" etikettierte Personen über einen Zeitraum von 18 Monaten ein Grundeinkommen in Höhe ihres AMS-Bezugs zuzüglich einer Leistung der bedarfsorientierten Mindestsicherung erhalten können, ohne dem AMS als arbeitslos, arbeitsfähig und arbeitswillig zur Verfügung zu stehen, Vorstellungsgespräche und Kursmaßnahmen zu absolvieren? Legen sich die Begünstigten alkoholisiert in die "soziale Hängematte", wie das Gegner einer arbeits- und bedingungslosen monetären Grundsicherung nicht müde werden zu behaupten? Wie verändern sich die sozialen Beziehungen, das Netz, der Gesundheitszustand, die alltäglichen Verrichtungen oder auch das Mobilitätsverhalten? Tatsächlich hat ein Experiment unter eben diesen Bedingungen in Heidenreichstein im Waldviertel stattgefunden. Ziel war es auszuprobieren, ob materiell abgesicherte Langzeitarbeitslose ohne den Vermittlungsdruck des AMS aber mit Begleitung Vorstellungen und Konzepte entwickeln können, um sinnvoll innerhalb und außerhalb des Arbeitsmarktes tätig zu sein. Die Autoren_innen haben entweder am Projekt teilgenommen oder das Projekt durchgeführt, begleitet und reflektiert. Die Beiträge öffnen unterschiedliche Perspektiven auf die umstrittene Idee und die vielschichtigen Auswirkungen der Gewährung eines bedingungslosen Grundeinkommens. Die Ergebnisse sind erstaunlich: Die Teilnehmer_innen haben nicht nur ihren sozialen Standort neu bestimmt, sondern waren zu mehr als einem Drittel nach Projektende selbständig oder unselbständig beschäftigt.
Aktualisiert: 2021-03-22
Autor:
Margit Appel,
Harald Bauer,
Peter Cermak,
Nikolaus Dimmel,
Walter Eiser,
Werner Frach,
Nadine Fürnweger,
Elisabeth Gabler,
Karl Immervoll,
Barbara Körner,
Peter Pantucek,
Peter Preissl,
Franz Schandl,
Anita Zimm
Diese von dem Haftungsexperten Heinz Hillermeier begründete Sammlung enthält alle wichtigen Rechtsprechungsleitsätze, Urteilsauszüge und Hinweise zur komplexen Materie des Staatshaftungs- und Entschädigungsrechts. Das Werk wurde in den letzten Jahren von der Herausgeberin – einer erfahrenen Verwaltungsjuristin - umfangreich aktualisiert und erweitert. Insbesondere die schwierige Finanzsituation der öffentlichen Hand, die zahlreichen Veränderungen im Umwelt-, Wasser- und Naturschutzrecht sowie die ausufernde Kasuistik bei den Verkehrssicherungspflichten wie etwa der Räum- und Streupflichten im Winterdienst, erforderten eine erhebliche Erweiterung der Inhalte. Da das Staatshaftungsrecht sich nur auf einige wenige Normen stützt, ist die Rechtsprechung besonders wesentlich. Das Werk macht in diesem Sinne Zusammenhänge begreifbar und gibt einen guten Überblick über die sich in diesem Rechtsgebiet stellenden, speziellen Problemfelder. Es ist dem Ziel verpflichtet, den Kommunen die Chance eines Überblicks über die Rechtsprechung zu vermitteln und bietet damit eine echte Alternative zur fallbezogenen Suche über internet-gestützte juristische Datenbanken.
Aus dem Inhalt:
•Amtshaftung
•Enteignung und sonstige Vermögenseinbußen
•Umwelt, Nachbar- und Planungsrecht
•Haftung für unerlaubte Handlungen
•Persönlichkeitsverletzungen
•Sonstige Haftung
Aktualisiert: 2022-01-24
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