Kontemplationen von Richterinnen und Richtern über ihr eigenes Bild sind relativ neu. Sie sind einerseits zu begrüssen. Es steht auch der dritten Gewalt gut an, sich selbst zu hinterfragen. Qualitätsverbesserungen entsprechen bei den Gerichten einem dringenden Bedürfnis. Solche Gedanken über das eigene Bild sind anderseits aber Ausdruck einer Verunsicherung. Das Verhältnis zwischen der Judikative und den anderen zwei Gewalten ist immer mehr von Spannungen überschattet. Angriffe auf Montesquieus Prinzip der Gewaltenteilung sind leider immer wieder auszumachen. In diesem Zusammenhang ist mit Nachdruck daran festzuhalten, dass in unserem Rechtsstaat die richterliche Unabhängigkeit ein tragendes Prinzip darstellt und dezidiert zu verteidigen ist. Die Beiträge im Tagungsband der Veranstaltung der SWSR über den "Richter und sein Bild" sollen dazu dienen, die dargelegten Probleme aufzuzeigen und Richterinnen und Richtern zu einem (neuen) Selbstbewusstsein
Aktualisiert: 2021-03-05
Autor:
Marc Amstutz,
Stephan Gass,
Thomas Hasler,
Marianne Heer,
Heike Jung,
André Kuhn,
Revital Ludewig,
Marcel Niggli,
Hansjörg Seiler,
Kathleen Weislehner,
Hans Wiprächtiger,
Pierre Zappelli
> findR *
Beim Basler Kommentar zum StGB und JStGB handelt es sich um eine umfassende und praxisnahe Kommentierung zum Schweizerischen Strafrecht. Die einzelnen Kommentierungen sind weitgehend einheitlich aufgebaut und berücksichtigen neben der eigentlichen Kommentierung der Tatbestände, die jeweilige Kriminalstatistik, die Entwicklung sowie rechtsvergleichend Aspekte. Des Weiteren zeigen die Kommentierungen eine präzise Darstellung der Rechtsprechung und Literatur, werten diese aus und bieten praxisnahe Lösungsvorschläge für weitergehende Problemstellungen. • Der Kommentar bietet eine schnelle Übersicht über Lehre und Rechtsprechung, aber auch in Bezug auf bestehende Probleme und kommende Herausforderungen und leistet Hilfestellung bei deren Lösung • Spezialistinnen und Spezialisten aus Wissenschaft und Praxis, insgesamt über 80 Autorinnen und Autoren, bürgen dafür, dass dieser Kommentar für jeden der sich mit dem Strafrecht beschäftigt, ein Muss ist • Die 4. Auflage wurde vollständig überarbeitet und berücksichtigt alle Revisionen und Änderungen seit der Vorauflage im Juni 2013. In diesem Zusammenhang sind insbesondere das neue Sanktionenrecht, die Bestimmungen über die Landesverweisung, die Bestimmungen zum Tätigkeits- und Rayonverbot sowie zum Korruptionsstrafrecht hervorzuheben
Aktualisiert: 2020-03-12
Autor:
Jürg-Beat Ackermann,
Reto Allemann,
Marc Amstutz,
Fabia Arnold,
Ladina Arquint Hill,
Andrea Baechtold,
Florian Baumann,
Anne Berkemeier,
Yvo Biderbost,
Felix Bommer,
Barbara Boner,
Markus Boog,
Thomas Bosshard,
Benjamin F Brägger,
Daniel Bürgin,
Vera Delnon,
Volker Dittmann,
Annette Dolge,
Thomas Domeisen,
Michael Drück,
Regula Echle,
Andreas Eckert,
Caroline Ehlert,
Marc Engler,
Gerhard Fiolka,
Stefan Flachsmann,
Marc Forster,
Thomas Freytag,
Marco Gamma,
Roy Garré,
Stephan Gass,
Fabienne Germanier,
Diego R. Gfeller,
Eveline Gloor,
Carola Göhlich,
Patrik Gruber,
Aurelia Gurt,
Elmar Habermeyer,
Christoph Haffenmeyer,
Nadine Hagenstein,
Marianne Heer,
Stefan Heimgartner,
Marianne Johanna Hilf,
Jörg Honegger,
Constantin Hruschka,
Christoph Hug,
Markus Husmann,
Martino Imperatori,
Bernhard Isenring,
Matthias Jenal,
Beatriz Jenny-Stahel,
Stefan Keller,
Tornike Keshelava,
Martin A Kessler,
René Kissling,
Cornelia Koller,
Nathan Landshut,
Christiane Lentjes Meili,
Patrizia Levante,
Barbara Lips-Amsler,
Adrian Lobsiger,
Stefan Maeder,
Philipp Maier,
Nora Markwalder,
Thomas Maurer,
Goran Mazzucchelli,
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Christoph Mettler,
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Thomas Noll,
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Mark Pieth,
Peter Popp,
Raffael Ramel,
Christof Riedo,
Franz Riklin,
Bruno Roelli,
Andreas Roth,
Bernhard Rüdy,
Benedikt Scherer,
Patrizia Schläfli,
Dorrit Schleiminger,
Roland M. Schneider,
Kerstin Schröder Bläuer,
Christian Schwarzenegger,
Kurt Seelmann,
Jürg Sollberger,
Nicolas Spichtin,
Jasmine Stössel,
Marc Thommen,
Martina Valär,
André Vogelsang,
Stefan Wehrenberg,
Stefan Wehrle,
Ernst Weilenmann,
Philippe Weissenberger (†),
Hans Wiprächtiger,
Daniel Wyssmann,
Bruno Zehnder,
Franz Zeller,
Aimée Zermatten,
Erich Züblin,
Matthias Zurbrügg
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Kontemplationen von Richterinnen und Richtern über ihr eigenes Bild sind relativ neu. Sie sind einerseits zu begrüssen. Es steht auch der dritten Gewalt gut an, sich selbst zu hinterfragen. Qualitätsverbesserungen entsprechen bei den Gerichten einem dringenden Bedürfnis. Solche Gedanken über das eigene Bild sind anderseits aber Ausdruck einer Verunsicherung. Das Verhältnis zwischen der Judikative und den anderen zwei Gewalten ist immer mehr von Spannungen überschattet. Angriffe auf Montesquieus Prinzip der Gewaltenteilung sind leider immer wieder auszumachen. In diesem Zusammenhang ist mit Nachdruck daran festzuhalten, dass in unserem Rechtsstaat die richterliche Unabhängigkeit ein tragendes Prinzip darstellt und dezidiert zu verteidigen ist. Die Beiträge im Tagungsband der Veranstaltung der SWSR über den "Richter und sein Bild" sollen dazu dienen, die dargelegten Probleme aufzuzeigen und Richterinnen und Richtern zu einem (neuen) Selbstbewusstsein
Aktualisiert: 2020-02-06
Autor:
Marc Amstutz,
Stephan Gass,
Thomas Hasler,
Marianne Heer,
Heike Jung,
André Kuhn,
Revital Ludewig,
Marcel Niggli,
Hansjörg Seiler,
Kathleen Weislehner,
Hans Wiprächtiger,
Pierre Zappelli
> findR *
Die Beurteilung der Leistung von Richterinnen und Richtern ist weltweit ein intensiv diskutiertes Thema. Justiz, Politik und Wissenschaft beschäftigen sich damit im Hinblick auf die Auswahl von Kandidaten für höhere Richterposten, im Hinblick auf die Kontrolle der Judikative durch andere Gewalten, aber auch im Hinblick auf die interne Führung von Gerichten. Im Zentrum stehen dabei Fragen wie die Sicherstellung, nur möglichst gut qualifizierte Personen in höhere Richterämter gelangen zu lassen, oder die Sicherstellung, dass im Amt stehende Richterinnen und Richter ihre Aufgaben sowohl qualitativ als auch quantitativ in der erforderlichen Art und Weise erfüllen, sowie die effektive und effiziente Führung der Gerichte als eigenständige Organisationen. In den rechtsstaatlich gewaltenteilig organisierten Staaten stehen dabei die Ansprüche, die aus betriebswirtschaftlicher und organisatorischer Optik und im Hinblick auf die gewaltenübergreifende Kontrolle gestellt werden können, in einem Spannungsverhältnis zu den Grundsätzen der richterlichen Unabhängigkeit. Richterliche Unabhängigkeit ist nicht ein Privileg der Richterinnen und Richter, sondern steht ausschliesslich im Dienste der Rechtsuchenden und stellt sicher, dass ihr Anliegen vom Richter unbeeinflusst und unvoreingenommen, allein gestützt auf das Gesetz, beurteilt wird. In diese – zumeist verfassungsrechtlich geschützte – richterliche Unabhängigkeit können Kontrollmittel und Kontrollmassnahmen eingreifen. Beeinträchtigt oder verletzt werden kann dabei sowohl die externe Unabhängigkeit gegenüber anderen Staatsgewalten, wie auch die interne Unabhängigkeit gegenüber anderen Richtern, wie etwa zwischen Richtern und Gerichtspräsidien. Die St. Galler Tagung 2013 der Schweizerischen Richtervereinigung hat sich mit diesen Spannungsfeldern beschäftigt. Referenten aus Deutschland, den Niederlanden, Österreich und der Schweiz haben ihre nationalen Systeme vorgestellt und über Vor- und Nachteile diskutiert. Das Buch enthält diese Berichte und Diskussionen und erweitert sie. Es enthält Berichte aus weiteren 27 europäischen Ländern zu den jeweiligen Systemen und ihren Vor- und Nachteilen. Ein Generalbericht gibt einen Überblick über die verschiedenen Lösungen und die dargelegten Probleme. Überdies behandelt ein einführender Teil Fragen zur Richterbewertung und richterlicher Unabhängigkeit aus rechtstheoretischer und ökonomischer Sicht sowie im Lichte Internationaler Standards.
Aktualisiert: 2020-01-08
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