Direkte Demokratie ist en vogue!
Die Zahl der Befürworter eines Ausbaus direkt-demokratischer Verfahren ist seit Mitte des 20. Jahrhunderts europaweit im Wachsen begriffen. Von der Schaffung neuer und effizienterer Volksrechte verspricht man sich neben einer volksnäheren Politik primär die Möglichkeit zur Intervention in Fällen mangelhafter Interessenvertretung durch gewählte Repräsentanten.
Ob und wenn ja inwieweit direkte Demokratie tatsächlich dazu beiträgt, dem Volkswillen zum Durchbruch zu verhelfen, ist von der Ausgestaltung der jeweiligen Instrumente ebenso abhängig wie von der nationalen Gesamtrechtordnung. Die Verfassungen Österreichs und Liechtensteins verfolgen diesbezüglich gegenläufige Ansätze.
Die vorliegende Arbeit stellt die direkt-demokratischen Instrumente im österreichischen Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) und der liechtensteinischen Landesverfassung (LV) rechtsvergleichend dar. Besonderes Augenmerk wird dabei auf die realpolitischen Wirkungen der vorhandenen Volksrechte, empirisches Datenmaterial aus je knapp einem Jahrhundert Verfassungsgeschichte und die Frage nach einem etwaigen Reformbedarf insbesondere des österreichischen Instrumentariums direkter Demokratie gelegt.
Aktualisiert: 2020-01-07
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