Exportorientierte Unternehmen stoßen außerhalb der Europäischen Union immer wieder auf Handelshemmnisse: direkte und indirekte Subventionen von Wettbewerbern, Behinderungen bei öffentlichen Auftragsvergaben, diskriminierende Zollverfahren, passive Gestattung der Verletzung geistiger Eigentumsrechte. Die EG-Verordnung Nr. 3286/94 zum Verfahren gegen Handelshemmnisse bietet Unternehmen aus der EU einen wirkungsvollen Rechtsschutz gegen internationale Handelshemmnisse. Das Werk kommentiert die Verordnung und bietet so einen praxisorientierten Leitfaden für exportorientierte Unternehmen in der EU, die von Handelshemmnissen betroffen sind. Es wertet systematisch die bislang gesammelten Erfahrungen aus. Im Anhang des Kommentars findet sich der Text der wichtigsten WTO-Übereinkommen.
Aktualisiert: 2020-11-16
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Aktualisiert: 2019-06-03
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Kartellrecht aktuell: Fusionskontrolle, Vertriebsrecht, Wettbewerbsgesetz Die umfassend erneuerte und erweiterte Kommentierung des Kartellgesetzes behandelt vor allem die österreichische Fusionskontrolle, das österreichische Vertriebsrecht (Alleinvertriebs- und Alleinbezugsverträge, Franchiseverträge, Handelsvertreterverträge, Patentlizenzvereinbarungen) und die Sonderbestimmungen der österreichischen Gesetzgebung betreffend den Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung. Die Kriterien der Kartellgerichtsbarkeit für die Festsetzung von Geldbußen wegen eines Verstoßes gegen das Kartellverbot oder das Missbrauchsverbot werden kritisch gewürdigt. Das Werk berücksichtigt die Judikatur des Obersten Gerichtshofes zum Kartellrecht einschließlich des Jahres 2014. In der Kommentierung des österreichischen Wettbewerbsgesetzes stehen die Ermittlungsbefugnisse der Bundeswettbewerbsbehörde, insbesondere die Voraussetzungen für und Rechtsmittel gegen Hausdurchsuchungen im Vordergrund.
Aktualisiert: 2020-02-19
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Seit der Änderung des Gewährleistungsrechtes in Österreich hält sich eine anhaltende Diskussion zu dieser Thematik. Begriffe wie Sachmängelhaftung, Garantie und Gewährleistungsregress werden dabei oft verwendet, jedoch immer wieder unterschiedlich interpretiert und verstanden. Um zu einem besseren Verständnis dieses Themenbereichs zu gelangen, hat der Verband österreichischer Kraftfahrzeugbetriebe eine Initiative gestartet und den anerkannten Rechtsexperten Hon.-Prof. Dr. Norbert Gugerbauer ersucht, die nun vorliegende Informationsbroschüre zu verfassen. Diese bietet in leicht verständlicher Form einen raschen Zugang zu den wichtigsten Bestimmungen des Gewährleistungsrechtes.
Aktualisiert: 2020-02-19
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Exportorientierte Produktions-, Handels- und Dienstleistungsunternehmen stoßen ausserhalb der Europäischen Union immer wieder auf Handelshemmnisse: Direkte und indirekte Subventionen von Wettbewerbern. Behinderungen bei öffentlichen Auftragsvergaben. Diskriminierende Zollverfahren. Passive Gestattung der Verletzung geistiger Eigentumsrechte.
Aktualisiert: 2020-02-19
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Die dritte Auflage des Gesetzbuches Rundfunkrecht enthält neben den mit 1. August 2007 in Kraft getretenen weitreichenden Änderungen des ORF-Gesetzes, des Privatfernsehgesetzes und des KommAustria-Gesetzes alle relevanten europarechtlichen, verfassungsrechtlichen und einfachgesetzlichen Grundlagen des Rundfunkrechts.
Aktualisiert: 2020-02-19
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Die 4. Auflage des Gesetzbuches Kartellrecht enthält alle kartellrechtlichen Vorschriften Österreichs und der Europäischen Union in ihrer aktuellen Fassung, neu das Verbraucherbehörden-Kooperationsgesetz, das ECN-Kronzeugenregelungsmodell (ECNKM), die Mitteilung der Kommission über den Erlass und die Ermäßigung von Geldbußen in Kartellsachen und die Mitteilung der Kommission zu Zuständigkeitsfragen gemäß der Verordnung über die Kontrolle von Unternehmenszusammenschlüssen.
Aktualisiert: 2020-02-19
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