Aktualisiert: 2023-06-15
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Argumentation und Recht
Autor: Winfried Hassemer
Argumentation und Recht
Stumme Gewalt
Am 30. November 1989 wurde der Vorstandssprecher der Deutschen Bank Alfred Herrhausen in Bad Homburg mit einer Sprengladung getötet – einer der letzten Morde der Rote Armee Fraktion.
Achtzehn Jahre lang hat die Journalistin und Autorin Carolin Emcke geschwiegen zu dem Terror der RAF und damit auch über das Attentat an ihrem Patenonkel Alfred Herrhausen.
In diesem berührenden, so persönlichen wie politischen Text plädiert die Autorin dafür, endlich das eisige Schweigen zwischen Tätern und Opfern des RAF-Terrors zu brechen. Sie plädiert jenseits von juristischer Sühne (oder Gnade) für einen gesellschaftlichen Dialog, für eine Aufklärung im emphatischen Sinne. Freiheit gegen Aufklärung – nur das könnte, Carolin Emcke zufolge, dabei helfen, die Epoche des deutschen Terrors wirklich zu begreifen. Der Text ist ein moralisches Plädoyer gegen Gewalt, aber auch gegen Rache und Verachtung als gesellschaftliche Antworten darauf.
Aktualisiert: 2023-06-03
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Stumme Gewalt
Am 30. November 1989 wurde der Vorstandssprecher der Deutschen Bank Alfred Herrhausen in Bad Homburg mit einer Sprengladung getötet – einer der letzten Morde der Rote Armee Fraktion. Achtzehn Jahre lang hat die Journalistin und Autorin Carolin Emcke geschwiegen zu dem Terror der RAF und damit auch über das Attentat an ihrem Patenonkel Alfred Herrhausen.In diesem berührenden, so persönlichen wie politischen Text plädiert die Autorin dafür, endlich das eisige Schweigen zwischen Tätern und Opfern des RAF-Terrors zu brechen. Sie plädiert jenseits von juristischer Sühne (oder Gnade) für einen gesellschaftlichen Dialog, für eine Aufklärung im emphatischen Sinne. Freiheit gegen Aufklärung – nur das könnte, Carolin Emcke zufolge, dabei helfen, die Epoche des deutschen Terrors wirklich zu begreifen. Der Text ist ein moralisches Plädoyer gegen Gewalt, aber auch gegen Rache und Verachtung als gesellschaftliche Antworten darauf.
Aktualisiert: 2023-06-02
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Argumentation und Recht
Argumentation und Recht
Argumentation und Recht
Stumme Gewalt
Am 30. November 1989 wurde der Vorstandssprecher der Deutschen Bank Alfred Herrhausen in Bad Homburg mit einer Sprengladung getötet – einer der letzten Morde der Rote Armee Fraktion.
Achtzehn Jahre lang hat die Journalistin und Autorin Carolin Emcke geschwiegen zu dem Terror der RAF und damit auch über das Attentat an ihrem Patenonkel Alfred Herrhausen.
In diesem berührenden, so persönlichen wie politischen Text plädiert die Autorin dafür, endlich das eisige Schweigen zwischen Tätern und Opfern des RAF-Terrors zu brechen. Sie plädiert jenseits von juristischer Sühne (oder Gnade) für einen gesellschaftlichen Dialog, für eine Aufklärung im emphatischen Sinne. Freiheit gegen Aufklärung – nur das könnte, Carolin Emcke zufolge, dabei helfen, die Epoche des deutschen Terrors wirklich zu begreifen. Der Text ist ein moralisches Plädoyer gegen Gewalt, aber auch gegen Rache und Verachtung als gesellschaftliche Antworten darauf.
Aktualisiert: 2023-05-10
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Beweisantragsrecht
Das Werk:
Das Handbuch behandelt das gesamte Beweisantragsrecht im Strafprozess unter Auswertung der einschlägigen Rechtsprechung. Es hilft dem Strafverteidiger, auf diesem schwierigen und äußerst fehlerträchtigen Gebiet des Prozessrechts Probleme zu erkennen, Fehler zu vermeiden und Beweisanträge richtig zu formulieren. Nach einer Darstellung der theoretischen Grundlagen werden Beweisanregung, Beweisermittlung, bedingter Beweisantrag und der Beweisantrag im engeren Sinne dargestellt und voneinander abgegrenzt. Ziel, Zweck und Zeitpunkt der Antragstellung, Entscheidung über den Beweisantrag, Systematik der Ablehnungsgründe, Besonderheiten bei Sachverständigenbeweis, Augenscheinsbeweis und beim Auslandszeugen, Beweisantrag gem. § 245 i.V.m. § 220 StPO usw. sowie Stellung von Beweisanträgen außerhalb der Hauptverhandlung werden ausführlich erörtert und übersichtlich dargestellt.
Die Neuauflage bringt das Werk auf den neusten Stand von Gesetzgebung und Rechtsprechung. Eingegangen wird insbesondere auf die neue Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zur Verpflichtung des Tatrichters zu besonders sorgfältiger Beweiswürdigung wenn potentielle Entlastungszeugen aufgrund der Entscheidung eines ausländischen Staates nicht gehört werden können, auf die Entscheidung des Großen Senats zu den Grenzen des Deals sowie die Rechtsprechung zu den Grenzen des § 246 StPO bei Missbrauch des Beweisantragsrechts. Überarbeitet und erweitert wurde auch die Darstellung des Sachverständigenbeweises.
Durch die Aufnahme neuer Beispielsfälle und eine Darstellung der prozessualen Funktion der einzelnen Beweismittel, die bei der Formulierung von Beweisanträgen zu beachten ist, trägt die Neuauflage den praktischen Bedürfnissen der Strafverteidigung verstärkt Rechnung.
Aktualisiert: 2023-05-10
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Erscheinungsformen des modernen Rechts
Unter einem „modernen Recht" verstehen wir eine Rechtspraxis, zu deren Blickwinkel nicht nur Texte gehören, sondern auch Ereignisse, ein Rechtsbewußtsein, das sich der Wechselwirkung der Rechtsnormen mit sozialen Normen und mit politischen Entwicklungen bewußt ist und sich deshalb dieser Zusammenhänge systematisch vergewissert. Aus der Geschichte der Modernisierung des Rechts kann man lernen, daß Modernisierungsprozesse sich erst nach und nach formieren, daß sie erst spät ans Licht kommen, daß sie, widersprüchliche Züge haben können, die sich nicht zueinander fügen. Sie bedürfen einer permanenten sorgfältigen Beobachtung und der wachen Bereitschaft, Entwicklungen zu markieren und notfalls aufzuhalten. „Modernisierung" tritt in der Theorie und in der Praxis des Rechts heute in vielen Erscheinungsformen auf. Sie werden in diesem Band präsentiert. Sie reichen von Rechtsgebieten über rechtliche Instrumente bis hin zu Problemkonstellationen. Bis auf das Kapitel „Informationsgesellschaft"(V) folgt das ganze Buch klassischen Feldern und Prinzipien. „Informationsgesellschaft" ist der Fokus, der die gesellschaftliche Entwicklung, soweit sie das Recht herausfordert, auf einen neuen Begriff bringt. Die Kapitel „Menschenwürde" (I), „Freiheit" (II), „Verfassung" (III) und „Rechtsfindung" (IV) hingegen eröffnen vertraute Zugänge. Der Gehalt und die Botschaft der Konzepte von Menschenwürde, Freiheit, Verfassung und Rechtsfindung werden im Zuge der Modernisierung des Rechts belebt durch neue Fragen, die sich an sie richten, und bekommen die Chance, neue Antworten zu finden. Und der neue Fokus der Informationsgesellschaft zeigt, daß er ohne überkommene Prinzipien und Denkformen nicht zu begreifen ist.
Aktualisiert: 2021-12-22
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Beweisantragsrecht
Das Werk:
Das Handbuch behandelt das gesamte Beweisantragsrecht im Strafprozess unter Auswertung der einschlägigen Rechtsprechung. Es hilft dem Strafverteidiger, auf diesem schwierigen und äußerst fehlerträchtigen Gebiet des Prozessrechts Probleme zu erkennen, Fehler zu vermeiden und Beweisanträge richtig zu formulieren. Nach einer Darstellung der theoretischen Grundlagen werden Beweisanregung, Beweisermittlung, bedingter Beweisantrag und der Beweisantrag im engeren Sinne dargestellt und voneinander abgegrenzt. Ziel, Zweck und Zeitpunkt der Antragstellung, Entscheidung über den Beweisantrag, Systematik der Ablehnungsgründe, Besonderheiten bei Sachverständigenbeweis, Augenscheinsbeweis und beim Auslandszeugen, Beweisantrag gem. § 245 i.V.m. § 220 StPO usw. sowie Stellung von Beweisanträgen außerhalb der Hauptverhandlung werden ausführlich erörtert und übersichtlich dargestellt.
Die Neuauflage bringt das Werk auf den neusten Stand von Gesetzgebung und Rechtsprechung. Eingegangen wird insbesondere auf die neue Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zur Verpflichtung des Tatrichters zu besonders sorgfältiger Beweiswürdigung wenn potentielle Entlastungszeugen aufgrund der Entscheidung eines ausländischen Staates nicht gehört werden können, auf die Entscheidung des Großen Senats zu den Grenzen des Deals sowie die Rechtsprechung zu den Grenzen des § 246 StPO bei Missbrauch des Beweisantragsrechts. Überarbeitet und erweitert wurde auch die Darstellung des Sachverständigenbeweises.
Durch die Aufnahme neuer Beispielsfälle und eine Darstellung der prozessualen Funktion der einzelnen Beweismittel, die bei der Formulierung von Beweisanträgen zu beachten ist, trägt die Neuauflage den praktischen Bedürfnissen der Strafverteidigung verstärkt Rechnung.
Aktualisiert: 2023-02-13
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Stumme Gewalt
Am 30. November 1989 wurde der Vorstandssprecher der Deutschen Bank Alfred Herrhausen in Bad Homburg mit einer Sprengladung getötet – einer der letzten Morde der Rote Armee Fraktion.
Achtzehn Jahre lang hat die Journalistin und Autorin Carolin Emcke geschwiegen zu dem Terror der RAF und damit auch über das Attentat an ihrem Patenonkel Alfred Herrhausen.
In diesem berührenden, so persönlichen wie politischen Text plädiert die Autorin dafür, endlich das eisige Schweigen zwischen Tätern und Opfern des RAF-Terrors zu brechen. Sie plädiert jenseits von juristischer Sühne (oder Gnade) für einen gesellschaftlichen Dialog, für eine Aufklärung im emphatischen Sinne. Freiheit gegen Aufklärung – nur das könnte, Carolin Emcke zufolge, dabei helfen, die Epoche des deutschen Terrors wirklich zu begreifen. Der Text ist ein moralisches Plädoyer gegen Gewalt, aber auch gegen Rache und Verachtung als gesellschaftliche Antworten darauf.
Aktualisiert: 2023-01-27
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Babyklappen und Grundgesetz
Es liegt noch nicht lange zurück, da in den Medien von der Aussetzung eines Babys nahe des Hamburger Dammtorbahnhofs berichtet wurde. Das kleine Mädchen wurde in einem Koffer ausgesetzt. Ein Pförtner des nahe gelegenen Hotels hörte ein Wimmern, befreite das Kind aus dem Koffer und holte Hilfe. Das Personal im Krankenhaus gab dem Mädchen den Namen Marie, und in den Medien wurde über mehrere Tage hinweg vom Schicksal des Kindes intensiv berichtet. Dieser Fall zeigt einmal mehr, dass Kindesaussetzungen zur Realität gehören – auch in Ländern wie Deutschland.
Nicht nur die Öffentlichkeit nimmt an solch traurigen Fällen Anteil. Seit geraumer Zeit tut es auch die Politik. Wer sich mit den derzeitigen rechtspolitischen Debatten und Initiativen befasst, wird allerdings nicht selten mit einer gewissen Enttäuschung konfrontiert. Es ist nämlich eine deutliche rechtspolitische Strömung auszumachen, die eine spezielle Form von Hilfsangeboten behindern, womöglich sogar ganz verbieten möchte. Das zeigt, dass im Hinblick auf die in die Diskussion geratenen Hilfsangebote der Bedarf nach grundlegender juristischer Vergewisserung besteht. Genau diesen Bedarf will diese Monographie bedienen, in der Hoffnung, womöglich ein Stück weit Einfluss auf die rechtspolitischen Kräfte nehmen zu können.
Die Monographie basiert auf einem Rechtsgutachten, das die Verfasser im Jahr 2010 im Auftrag des Hamburger Vereins SterniPark erstattet haben.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Gesetzliche Orientierung im deutschen Recht der Kartellgeldbußen und das Grundgesetz
Geldbußen im dreistelligen Millionenbereich sind heute keine Seltenheit mehr im Kartellrecht. Mit der Entwicklung der „großen Wirtschaftsordnungswidrigkeiten“ hat die Strafrechtsdogmatik nicht Schritt gehalten.
Dieses Buch stellt sich der Frage, inwieweit die im Grundgesetz verbürgten Grundrechte und grundrechtsgleichen Rechte der Ausgestaltung und Anwendung von Bußgeldnormen in diesem Bereich Grenzen setzen. Geprüft werden die Bußgeldregelung des § 81 GWB und die darauf bezogene Kronzeugenregelung. Nach Auffassung der Autoren wird den Betroffenen in diesem Normenkomplex eine ausreichende Orientierung über die beiden das Verfahren steuernden Fragen vorenthalten: Welche Sanktionen ziehen Kartellverstöße nach sich? Und: Inwieweit können die Sanktionen durch eigenes Verhalten im Verfahren über die Bußgeldbemessung beeinflusst werden? Die Anforderungen, die der verfassungsrechtliche Bestimmtheitsgrundsatz im Hinblick auf eine angemessene Orientierung der Betroffenen an ein faires Verfahren stellt, werden in diesem System verfehlt.
Aktualisiert: 2020-11-16
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Verantwortetes Recht
Aus dem Inhalt
E. Barros: Die Person als Bezugspunkt des Rechts. Zu Kaufmanns „Personaler“ Rechtsphilosophie
J. de Sousa e Brito: A. Kaufmanns Gerechtigkeitslehre und die Grundlagen der Ethik
S.-I Liu Arthur: Kaufmanns „Dritter Weg“ zwischen Naturrecht und Rechtspositivismus
R. Alexy: A. Kaufmanns Theorie der Rechtsgewinnung
F. Lachmeyer: Das tertium comparationis im Recht. Variationen zu einem Thema von A. Kaufmann
K. Ueda: Suizid und Euthanasie in Kaufmanns „personaler“ Rechtsphilosophie
K. Takeshita: Toleranz als Rechtsprinzip. Kommentar zu A. Kaufmanns Theorie
H. Klenner: Das Recht zum Widerstand in A. Kaufmanns Rechtsphilosophie
A. Ollero: Die Rolle der Richterpersönlichkeit bei der Rechtsfindung
F. Herzog: Schuldprinzip und Strafgerechtigkeit in A. Kaufmanns Personaler Rechtsphilosophie
B. Schünemann: Rechtsfreier Raum und eigenverantwortliche Entscheidung
Y. W. Kim: Unzeitgemäße Betrachtungen zum Schuldgrundsatz im Strafrecht ?
K. Miyazawa: Zu A. Kaufmanns Kritik der Todesstrafe
K. Yamanaka: Das Recht der Person als Grenze des Strafrechts. Zu A. Kaufmanns Kritik paternalistischer Strafbestimmungen
Aktualisiert: 2021-09-09
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Einführung in die Rechtsphilosophie und Rechtstheorie der Gegenwart
Nachdem die Vorauflage sich auf wenige Änderungen beschränken konnte trägt die neunte Auflage der neueren Entwicklung der rechtsphilosophischen Diskussion durch die Einbeziehung weiterer Themen und die Neukonzeption einzelner Kapitel Rechnung. Die biografischen Daten der im historischen Teil behandelten zeitgeschichtlichen rechtsphilosophischen Autoren wurden aktualisiert, Änderungen der Gesetzeslage berücksichtigt. Unverändert geblieben ist die bewährte Konzeption des Bandes: er vermittelt den Studierenden des Schwerpunktfachs die nötigen Grundlagen wie auch den erforderlichen Überblick speziell über die zeitgenössischen Strömungen der Rechtsphilosophie.
Der Inhalt
Zwölf Autoren behandeln in insgesamt 15 Beiträgen allgemeine, traditionelle Themen ebenso wie besondere, moderne Probleme der Rechtsphilosophie und der Rechtstheorie.
Aktualisiert: 2020-10-12
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Strafen im Rechtsstaat
Stumme Gewalt
Am 30. November 1989 wurde der Vorstandssprecher der Deutschen Bank Alfred Herrhausen in Bad Homburg mit einer Sprengladung getötet – einer der letzten Morde der Rote Armee Fraktion. Achtzehn Jahre lang hat die Journalistin und Autorin Carolin Emcke geschwiegen zu dem Terror der RAF und damit auch über das Attentat an ihrem Patenonkel Alfred Herrhausen.In diesem berührenden, so persönlichen wie politischen Text plädiert die Autorin dafür, endlich das eisige Schweigen zwischen Tätern und Opfern des RAF-Terrors zu brechen. Sie plädiert jenseits von juristischer Sühne (oder Gnade) für einen gesellschaftlichen Dialog, für eine Aufklärung im emphatischen Sinne. Freiheit gegen Aufklärung – nur das könnte, Carolin Emcke zufolge, dabei helfen, die Epoche des deutschen Terrors wirklich zu begreifen. Der Text ist ein moralisches Plädoyer gegen Gewalt, aber auch gegen Rache und Verachtung als gesellschaftliche Antworten darauf.
Aktualisiert: 2023-01-26
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Rechtspolitik im Gespräch
Zum Werk
Der Band Rechtspolitik im Gespräch fasst die in der ZRP erschienenen Beiträge über rechtspolitisch interessante Themen, die von Herrn Professor Dr. Rudolf Gerhardt mit Persönlichkeiten aus Politik und Justiz erörtert wurden, zusammen. Die Themen wie Pressefreiheit und deren Grenzen, Sicherheitspolitik, Sterbehilfe u. a. sind zeitlos aktuell.
Zielgruppe
Für rechtspolitisch interessierte Laien und Juristen.
Aktualisiert: 2020-04-20
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Religiöse Toleranz im Rechtsstaat
Ausgehend von der "Kopftuch-Entscheidung" des Bundesverfassungsgerichts wird der Umgang von Staat und Gesellschaft mit fremder Religiosität untersucht. Soweit fremde Religiosität sichtbar wird, muss man sich mit Orientierungsproblemen auseinandersetzen, die vom Gefühl kultureller Bedrohung bis hin zur Furcht vor Fundamentalismus reichen können. Eine Lösung könnte - zumindest vorläufig - Toleranz sein, die ein fester Bestandteil einer modernen Gesellschaft sein muss.
Für Verfassungsrechtler, Religionswissenschaftler.
Aktualisiert: 2019-06-21
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