Trotz ihrer immensen Relevanz in der (verwaltungsreformierenden) Praxis der Landesgesetzgeber führt die Kommunalisierung von Staatsaufgaben in rechtssystematischer wie rechtsdogmatischer Hinsicht bislang ein Schattendasein. Rechtswissenschaftliche Abhandlungen in Rechtsprechung und Schrifttum beschränken sich im Wesentlichen auf die - oftmals streitigen - Aspekte der finanziellen Entschädigung für die neue kommunale Aufgabenträgerschaft (Konnexität) sowie des Personalübergangs und damit bewirkter Beeinträchtigungen der Personal- und Organisationshoheit. Die Fragen nach den Wesenszügen und Unterschieden von Kommunalisierungen, ihren Auswirkungen auf das Verständnis der kommunalen Selbstverwaltung sowie den durch sie bewirkten Veränderungen - kommunalintern zwischen den Organen, kommunalextern im Land-Kommunen-Beziehungsgeflecht - bleiben damit in der Regel unbeantwortet.
Diese Lücke schließt die Untersuchung. Dabei richtet sie sich gleichermaßen an die Ministerialverwaltungen, die Kommunalisierungen initiieren, die gestaltenden Landesgesetzgeber sowie an all diejenigen, die sich rechtsprechend und/oder wissenschaftlich mit den Garantien kommunaler Selbstverwaltung beschäftigen. Dazu entfaltet und verortet das in fünf Kapitel gegliederte Werk die Kommunalisierung begrifflich und staatsorganisatorisch, systematisiert und analysiert ihre verschiedenen Formen, arbeitet verfassungsrechtliche Maßstäbe heraus und befasst sich mit den Fragen, die sich nach der Umsetzung stellen. Die Darstellungen rücken die Ebene der Kreise als Adressaten von Kommunalisierungen in den Betrachtungsfokus und liefern, sofern die Systemanalyse Anlass dazu bietet, neue dogmatische wie praktische Lösungsansätze - dies nicht abstrakt, sondern stets unter Rezeption der von den Landesgesetzgebern verfolgten "Kommunalisierungsidee".
Aktualisiert: 2023-05-10
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Zum Werk
Von Experten in diesem Bereich verfasst enthält der Kommentar eine praxisnahe und kompakte, zugleich aber auch systematische und dogmatisch fundierte Erläuterung der Vorschriften der Baunutzungsverordnung in ihrer aktuell geltenden Fassung. Berücksichtigt sind aber auch die unterschiedlichen Altfassungen der Verordnung, soweit diese noch anzuwenden sind. Wo nötig werden Bezüge zum BauGB und sonstigen Bundes- und Landesrecht hergestellt.
Vorteile auf einen Blickpraxisnahe, systematisch fundierte Darstellungausgewähltes, mit der Materie langjährig vertrautes Autorenteamspezielles dreistufiges Gliederungskonzept: Überblicksebene zur schnellen Orientierung, Standardebene mit ausführlicher Kommentierung, Detailebene mit Beispielen, Rechtsprechungs- und Literaturhinweisen für die vertiefte Recherche
Zur Neuauflage
Die Neuauflage berücksichtigt die jüngsten Änderungen der BauNVO durch das Baulandmobilisierungsgesetz vom 14.6.2021 (BGBl. I S. 1802). Insbesondere wird die neue Bestimmung des § 5a BauNVO über dörfliche Wohngebiete bereits eingehend kommentiert.
Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, Richterschaft und Verwaltungsbehörden, Stadtplanung, Architektinnen und Architekten und sonstige Planungspraktikerinnen und Planungspraktiker, Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, Referendarinnen und Referendare und Studierende.
Aktualisiert: 2023-04-04
Autor:
Jürgen Held,
Jörg Henkel,
Gerhard Hornmann,
Henning Jaeger,
Norbert Kämper,
Bernd Karber,
Alexander Köpfler,
Florian Michallik,
Christian-W. Otto,
Roland Schmidt-Bleker,
Klaus Schoenenbroicher,
Willy Spannowsky
Das Phänomen der „Digitalisierung“ wird in Wissenschaft und Praxis intensiv diskutiert. Vor diesem Hintergrund ist dieser Sammelband entstanden, um einerseits die Diskussion zu versachlichen und spektakuläre Einschätzungen, die oft eher den Charakter von Prophezeiungen haben, zu relativieren. Andererseits soll dem Querschnittscharakter der Digitalisierung Rechnung getragen werden. Vor diesem Hintergrund umfasst das Handbuch Beiträge aus der Informatik, der Jurisprudenz, der Volkswirtschaftslehre, der Betriebswirtschaftslehre und den Gesellschaftswissenschaften.
Aktualisiert: 2023-04-04
Autor:
Jan Paul Adam,
Dieter Georg Adlmaier-Herbst,
Heinz Ahn,
Rainer Alt,
Pablo Antonino,
Christine Auer,
Daniel Baier,
Philipp Barthel,
Silke Bartsch,
Lars Bauer,
Ulrike Baumöl,
Wolfgang Becker,
Maxi Bergel,
Alexander Brink,
Christian Brock,
Jan vom Brocke,
Marion Büttgen,
Hans Corsten,
Nico Dragano,
Frank Esselmann,
Torsten Eymann,
Martin Fassnacht,
Carsten Felden,
Oona Fiebig,
Lars Findeisen,
Alexander Fliaster,
Jens Förderer,
Regine Frener,
Roland Gabriel,
Claas Christian Germelmann,
Martin Gersch,
Peter Gluchowski,
Katharina Göring-Lensen-Hebben,
Esther Görnemann,
Christoph Grimm,
Norbert Gronau,
Iris Hausladen,
Armin Heinzl,
Markus Helfen,
Nils Helms,
Jörg Henkel,
Thomas Hess,
Stefan Hirschmeier,
Jens Hogreve,
Reinhold Hölscher,
Ariana Huber,
Christine Hufnagl,
Ann-Kathrin Hurlin,
Olen Johannsen,
Maria Kaldewei,
Wolfgang Kersten,
Peter Kindler,
Gregor Kipping,
Marvin Klein,
Ingo Klingenberg,
Philipp Klüver,
Johannes Koch,
Kai Christian Köhli,
Thomas Kude,
Thomas Kuhn,
Dennis Kundisch,
Philipp Laut,
Maximilian Leicht,
Jan Marco Leimeister,
Laura Lohoff,
Armando Marrocco,
Deborah Mateja,
Anton Meyer,
Jonas Mielke,
Lars Mönch,
Günter Müller,
Gordon Müller-Seitz,
Ayman Nagi,
Armin Nassehi,
Volker Nissen,
Robert Obermaier,
Patrick Oetjegerdes,
Alexander Pflaum,
Isabella Proeller,
Michael Reiss,
Eva Reitelshöfer-Hendel,
Stefan Roth,
Caroline Ruiner,
Johanna Schäwel,
Anna-Karina Schmitz,
Frank Schnicke,
Detlef Schoder,
Hendrik Schröder,
Meike Schröder,
Patrick Schumacher,
Reinhard Schütte,
Stefan Schweikl,
Christian Sciuk,
John Philipp Siegel,
Benedikt Simmert,
Christoph Sorge,
Thomas S. Spengler,
Sven Spieckermann,
Sarah Spiekermann,
Lisa Stalitza,
Marion Steven,
Christian Stummer,
Eric Sucky,
Stefan Süess,
Caroline Tran,
Sabine Trepte,
Uwe Vollmer,
Gottfried Vossen,
Ellen Weber,
Christian Weckenborg,
Barbara E. Weißenberger,
Oliver Wendt,
Herwig Winkler,
Andreas Winter,
Carsten Wirth,
Herbert Woratschek,
Tobias Wulfert
Trotz ihrer immensen Relevanz in der (verwaltungsreformierenden) Praxis der Landesgesetzgeber führt die Kommunalisierung von Staatsaufgaben in rechtssystematischer wie rechtsdogmatischer Hinsicht bislang ein Schattendasein. Rechtswissenschaftliche Abhandlungen in Rechtsprechung und Schrifttum beschränken sich im Wesentlichen auf die - oftmals streitigen - Aspekte der finanziellen Entschädigung für die neue kommunale Aufgabenträgerschaft (Konnexität) sowie des Personalübergangs und damit bewirkter Beeinträchtigungen der Personal- und Organisationshoheit. Die Fragen nach den Wesenszügen und Unterschieden von Kommunalisierungen, ihren Auswirkungen auf das Verständnis der kommunalen Selbstverwaltung sowie den durch sie bewirkten Veränderungen - kommunalintern zwischen den Organen, kommunalextern im Land-Kommunen-Beziehungsgeflecht - bleiben damit in der Regel unbeantwortet.
Diese Lücke schließt die Untersuchung. Dabei richtet sie sich gleichermaßen an die Ministerialverwaltungen, die Kommunalisierungen initiieren, die gestaltenden Landesgesetzgeber sowie an all diejenigen, die sich rechtsprechend und/oder wissenschaftlich mit den Garantien kommunaler Selbstverwaltung beschäftigen. Dazu entfaltet und verortet das in fünf Kapitel gegliederte Werk die Kommunalisierung begrifflich und staatsorganisatorisch, systematisiert und analysiert ihre verschiedenen Formen, arbeitet verfassungsrechtliche Maßstäbe heraus und befasst sich mit den Fragen, die sich nach der Umsetzung stellen. Die Darstellungen rücken die Ebene der Kreise als Adressaten von Kommunalisierungen in den Betrachtungsfokus und liefern, sofern die Systemanalyse Anlass dazu bietet, neue dogmatische wie praktische Lösungsansätze - dies nicht abstrakt, sondern stets unter Rezeption der von den Landesgesetzgebern verfolgten "Kommunalisierungsidee".
Aktualisiert: 2023-02-14
> findR *
Zum Werk
Von Experten in diesem Bereich verfasst enthält der Kommentar eine praxisnahe und kompakte, zugleich aber auch systematische und dogmatisch fundierte Erläuterung der Vorschriften der Baunutzungsverordnung in der aktuellen ab dem 1. Oktober 2017 geltenden Fassung. Insbesondere werden die neuen Bestimmungen über urbane Gebiete und Ferienwohnungen sowie die Änderungen in Bezug auf das Maß der baulichen Nutzung eingehend kommentiert. In der Kommentierung ist die aktuelle Rechtsprechung bis November 2017 analysiert. Berücksichtigt sind aber auch die unterschiedlichen Altfassungen der Verordnung, soweit diese noch anzuwenden sind. Im jeweiligen Kontext erörtert sind schließlich die für Flüchtlingsunterkünfte bestehenden Sonderregelungen. Wo nötig werden Bezüge zum BauGB und sonstigen Bundes- und Landesrecht hergestellt.
Vorteile auf einen Blick
- praxisnahe, systematisch fundierte Darstellung aus erster Hand
- Berücksichtigung der BauNVO-Novelle 2017
- spezielles dreistufiges Gliederungskonzept: Überblicksebene zur schnellen Orientierung, Standardebene mit ausführlicher Kommentierung, Detailebene mit Beispielen, Rechtsprechungs- und Literaturhinweisen für die vertiefte Recherche
Zielgruppe
Für Rechtsanwälte, Richter und Verwaltungsbeamte, Stadtplaner, Architekten und sonstige Planungspraktiker, Wissenschaftler, Referendare und Studierende.
Aktualisiert: 2021-09-16
Autor:
Jörg Henkel,
Gerhard Hornmann,
Henning Jaeger,
Norbert Kämper,
Bernd Karber,
Alexander Köpfler,
Dietmar Mampel,
Florian Michallik,
Christian-W. Otto,
Roland Schmidt-Bleker,
Klaus Schoenenbroicher,
Willy Spannowsky
Zum Werk
Die Bauordnung Nordrhein-Westfalen ist die gesetzliche Grundlage für das Tätigwerden der Bauaufsichtsbehörden. Sie beinhaltet Regelungen zur Bebauung von Grundstücken und zu den baulichen Anlagen wie der Standsicherheit, dem Brand- und Wärmeschutz. Ihr Herzstück sind die Regelungen zum bauaufsichtlichen Verfahren, wie zum Beispiel der Bauantrag, der Vorbescheid und die Baugenehmigung.
Der Kommentar bietet eine prägnante, praxisnahe Erläuterung der Bauordnung Nordrhein-Westfalens.
Der Schwerpunkt liegt auf praxisrelevanten Fragen wie den Abstandflächen, den baulichen Anlagen, den Befugnissen der Bauaufsichtsbehörden und dem Verwaltungsverfahren vom Bauantrag bis zur Baugenehmigung.
Vorteile auf einen BlickPraxisnähe dank ausführlicher Darstellung der Entscheidungen nordrhein-westfälischer GerichteAnwendungssicherheit in der Praxis dank der Bearbeitung durch Juristen und IngenieureAbbildungen ergänzen die Erläuterungen.
Zur Neuauflage
Berücksichtigt sind alle seit Erscheinen der Vorauflage ergangenen Gesetzesänderungen einschließlich der jüngsten Änderungen durch das das Gesetz zur Anpassung bestehenden Landesrechts an die COVID-19-Pandemie und sonstige pandemiebedingte Sondersituationen vom 1.12.2020, das Gesetz zur Änderung der Landesbauordnung 2018 vom 30.6.2021 und das Gesetz zur Änderung des Berufsqualifikationsfeststellungsgesetzes NRW und zur Änderung weiterer Vorschriften vom 14.9.2021.
Zielgruppe
Für Bauaufsichtsbehörden, die Richterschaft, Rechtsanwaltschaft, Architektinnen und Architekten, Ingenieurinnen und Ingenieure, Sachverständige und Bauherrinnen und Bauherren.
Aktualisiert: 2023-04-04
Autor:
Klaus Ferdinand Gärditz,
Andrea Garrelmann,
Julia Gerhardus-Feld,
Johannes Grüner,
Jörg Henkel,
Manuel Kamp,
Johannes Osing,
Stephan Schmickler,
Klaus Schoenenbroicher,
Daniela Schroeder,
Carsten Schwenk,
Stephan Smith,
Marc Stolbrink
Das Buch behandelt die rechtlichen und regulatorischen Aspekte der Internettelefonie. Die Internettelefonie bzw. die Voice over IP - Technologie ist ein Phänomen, das aus der Konvergenz der Medien resultiert. Sie löst in zunehmenden Maß die klassischen Verbindungsformen ab. Voice over IP (VoIP) wird von einigen Experten als "die Zukunftstechnologie" im Bereich der Telekommunikation und als "größte Umwälzung in der Geschichte der modernen Kommunikation seit Erfindung des Telefons" bezeichnet. VoIP wird die Telekommunikationsmärkte in den kommenden Jahren ganz erheblich beeinflussen. Zudem werden Gerichte und Regulierungsbehörden in den unterschiedlichsten Zusammenhängen und Fragestellungen mit VoIP konfrontiert. Gemessen an der wirtschaftlichen Bedeutung und den positiven Verbreitungserwartungen war der rechtliche Rahmen von Voice over IP jedoch zunächst nur in Ansätzen geklärt. In diesem Buch werden die rechtlichen und regulatorischen Fragen aufgezeigt und einer rechtlichen Beurteilung zugeführt. Es stellt zunächst Marktpotential, Zukunftsprognosen sowie kurz den technischen Hintergrund von VoIP dar. Nachdem die verschiedenen Erscheinungsformen der Internettelefonie erläutert werden, erfolgt die rechtlich-regulatorische Einordnung. Dabei werden u.a. Fragen der Nummerierung, der Zusammenschaltung, des Datenschutzes und der öffentlichen Sicherheit behandelt. Ein wesentlicher Teil der Studie widmet sich der Entbündelung von Breitbandanschluss und herkömmlichen Telefonanschluss und setzt sich dabei auch mit bisherigen Regulierungsmaßnahmen der BNetzA auseinander. Schließlich werden auch Fragen des Verbraucherschutzes erörtert. Das Buch leistet einen wertvollen Beitrag zu der aktuellen und größtenteils noch ergebnisoffenen Diskussion über die telekommunikationsrechtliche Behandlung der Internettelefonie.
Aktualisiert: 2019-12-20
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BauO NRW im schnellen Zugriff.
Sicherheit vor Ort
Der neue Kommentar bietet eine prägnante, praxisnahe und anschauliche Erläuterung der Bauordnung Nordrhein-Westfalen. Durch sein kompaktes Format ist er der ideale Handkommentar – auch »vor Ort«.
Anwendungssicherheit in der Praxis
Das Zusammenwirken von Juristen und Technikern garantiert ausgewogene und praxisgerechte Antworten auf sämtliche für die sichere Planung und Bauausführung bedeutsamen Fragestellungen, etwa zu den Abstandflächen, den baulichen Anlagen, den Befugnissen der Bauaufsichtsbehörden und dem Verwaltungsverfahren vom Bauantrag bis zur Baugenehmigung. Dabei wurde die aktuelle Rechtsprechung, v.a. der nordrhein-westfälischen Gerichte, umfassend ausgewertet.
Aktualisiert: 2022-09-21
Autor:
Klaus Ferdinand Gärditz,
Andrea Garrelmann,
Florian Hartmann,
Giso Hellhammer-Hawig,
Jörg Henkel,
Manuel Kamp,
Christian von Kraack,
Rainer Maske,
Jörg Rößeler,
Stephan Schmickler,
Klaus Schoenenbroicher,
Gesa Schöneberg,
Michael Vogelsang
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