Zum Werk
Unabhängige Qualitätskontrollen für Waren und Dienstleistungen sind sowohl für privatwirtschaftliche Unternehmen als auch auch für Behörden von größter Bedeutung. Für die Zulassung (Akkreditierung) der zur Erteilung von Qualitätszertifikaten bzw. Gütesiegeln befugten Einrichtungen ist die Deutsche Akkreditierungsstelle GmbH (DAkkS) deutschlandweit zuständig.
Die Voraussetzungen der Akkreditierung sind auf europarechtlicher Grundlage im Gesetz über die Akkreditierungsstelle sowie in drei ergänzenden Rechtsverordnungen neu geregelt worden.
Im Anschluss an eine systematische Einführung behandelt der Kommentar alle wesentlichen Bestimmungen des Akkreditierungsrechts (Art. 1-14 sowie 31-44 der EU-Verordnung; §§ 1-14 AkkStelleG; §§ 1-6 AkkStelleGBV; §§ 1-3 Akk StelleKostV mit Anlage; § 1-5 SymbolVO). Im Mittelpunkt steht das Zulassungsverfahren mit seinen speziellen Anforderungen.
Anwenderbezogen werden prozedurale Rechte und Pflichten sowie Rechtsschutzmöglichkeiten dargestellt. Betont werden die für den Praktiker entscheidenden Voraussetzungen der Erteilung und der Aussetzung bzw. der Entziehung einer Akkreditierung.
Als erste Kommentierung dieser Rechtsnormen auf dem deutschen Markt gibt das Werk auch einen praktikerbezogenen Überblick über das Gesamtsystem der Akkreditierung mit seinen zahlreichen Institutionen und Gremien auf nationaler und europäischer wie auch auf internationaler Ebene.
Im Anhang finden sich die für die Praxis relevanten Verfahrensanweisungen der DAkkS.
Vorteile auf einen Blick
- kompakt und griffig
- umfassend
- Erläuterung aus erster Hand durch spezialisierte Autoren
Zu den Autoren
Die Herausgeber und die Mitautorinnen sind mit dem Akkreditierungsrecht von Anfang an aus eigener Tätigkeit in der Deutschen Akkreditierungsstelle, im zuständigen Bundesministerium und in der Anwaltschaft vertraut.
Zielgruppe
Für Rechtsabteilungen, Einrichtungen und Verwaltungsbehörden auf dem Gebiet der Qualitätskontrolle und -sicherung, Rechtsanwälte, Verwaltungsgerichte.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Mit dieser juristischen Arbeit bringt die Autorin dem Leser die Kulturförderung durch die Europäische Union nahe. Sie untersucht die rechtlichen Anforderungen an die europäische Kulturförderung umfassend und beantwortet die Frage nach einem übergeordneten Kulturauftrag der Union positiv. Dabei wird nachgewiesen, dass Art. 167 AEUV als Kompetenznorm das Spannungsverhältnis zwischen dem vornehmlich wirtschaftlichen Fokus der Union und der Kulturhoheit der Mitgliedstaaten nur unzureichend auflöst.
Wichtige Impulse für die Kulturförderung leitet die Autorin neben Art. 167 AEUV auch aus den allgemeinen Rechtsgrundsätzen sowie den europäischen Grundrechten ab. Ferner analysiert sie am Beispiel des Programms „Kultur“ (2007-2013) die komplexen praktischen Strukturen der europäischen Kulturförderung und misst diese kritisch an den dargelegten rechtlichen Anforderungen. Es wird aufgezeigt, dass die verfahrensmäßige Ausgestaltung des Programms zwar gewisse Schwachstellen aufweist, die bestehenden rechtlichen Rahmenbedingungen jedoch ausreichen, um kulturelle Vielfalt auf der einen und sachgerechte Förderentscheidungen auf der anderen Seite zu gewährleisten.
Aktualisiert: 2023-04-04
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