Rechtsverstöße bei städtebaulichen Planungen

Rechtsverstöße bei städtebaulichen Planungen von Hofmeister,  Andreas, Spannowksy,  Willy

Gerichtlich festgestellte unheilbare Rechtsverstöße ziehen die Unwirksamkeit städtebaulicher Pläne nach sich. Es gibt jedoch eine Reihe zwar beachtlicher, aber sowohl im planungs- als auch im gerichtlichen Kontrollverfahren heilbarer Verfahrens- und Abwägungsmängel, welche die Planer und Juristen, die in der Praxis mit der städtebaulichen Planung zu tun haben, kennen sollten, weil mit der Heilung die gerichtliche Feststellung der Unwirksamkeit vermieden werden kann. Der vorliegende Band ist anlässlich der unter der Schirmherrschaft des BMUB am 13. September 2016 an der TU Kaiserslautern durchgeführten Tagung „Rechtsverstöße bei städtebaulichen Planungen – Beachtlichkeit, Heilung und Nichtigkeit“ entstanden und enthält die schriftlich ausgearbeiteten Fassungen der Vorträge. Gegenstand der Fachtagung war es, die beachtlichen von den unbeachtlichen Fehlern abzugrenzen und die Heilungsmöglichkeiten auszuleuchten. Behandelt wurden außerdem die Konsequenzen, die die Informationsfreiheitsgesetze der Länder für die Kommunen haben.

Aktualisiert: 2017-01-06
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Die Bewältigung städtebaulicher Missstände

Die Bewältigung städtebaulicher Missstände von Hofmeister,  Andreas, Spannowsky,  Willy

Das Thema „Bewältigung städtebaulicher Missstände“ ist ein praxisbedeutsames Themenfeld der Innenentwicklung, mit dem sich die Städte und Gemeinden befassen müssen, um eine Revitalisierung der Innenstädte und Ortskerne zu erreichen. Leerstände, das Vorhandensein ziviler und militärischer Brachflächen, Trading-Down-Effekte und die Agglomeration von Spielhallen lassen sich vielfach nur durch den Einsatz eines Pakets städtebaulicher Maßnahmen informeller und förmlicher Art beeinflussen. Der Tagungsband enthält die schriftlich ausgearbeiteten Referate der wissenschaftlichen Fachtagung vom 20. September 2011, die unter der Schirmherrschaft des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung vom Lehrstuhl für Öffentliches Recht an der Technischen Universität Kaiserslautern durchgeführt wurde. Die Beiträge widmen sich den mit dieser Thematik zusammenhängenden aktuellen Fach- und Rechtsfragen, die in einer Reihe mit den vielfältigen Themen zur Innenentwicklung stehen. Neben dem Bericht zur BauGB-Novelle 2011 bildeten auf der Tagung die Entwicklungen im Bereich der Städtebauförderung und die Maßnahmen, die das Besondere Städtebaurecht zur Bewältigung städtebaulicher Missstände bereithält, sowie diesbezügliche Praxiserfahrungen den Gegenstand der Erörterung zwischen Planungspraxis und Wissenschaft.

Aktualisiert: 2017-03-01
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Die Abwägung – Das Herzstück der städtebaulichen Planung

Die Abwägung – Das Herzstück der städtebaulichen Planung von Hofmeister,  Andreas, Spannowsky,  Willy

Klassische und zentrale Aufgabe bei der Aufstellung von Bauleitplänen und städtebaulichen Satzungen im Sinne von § 34 Abs. 4 BauGB ist die Abwägung der betroffenen öffentlichen und privaten Belange nach § 1 Abs. 6 und 7 BauGB. Die Kenntnisse über die rechtlichen Anforderungen an eine sachgerechte Abwägung sind dabei unabdingbare Voraussetzung für eine rechtssichere städtebauliche Planung. Rechtsentwicklungen hinsichtlich der Abwägung haben sich aufgrund der Einführung der Umweltprüfung und der daraus resultierenden Korrekturen der Regelungen über die Planerhaltung ergeben. Dazu kommen Veränderungen im Bereich der Gewichtung der Abwägungsbelange, die durch einen Wandel der rechtlichen und tatsächlichen Rahmenbedingungen bedingt sind. Im Hinblick auf ihre Abwägungsrelevanz wurden auf der am 23. März 2010 an der Technischen Universität vom Lehrstuhl für Öffentliches Recht unter der Schirmherrschaft des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung durchgeführten wissenschaftlichen Fachtagung „Die Abwägung – das Herzstück der städtebaulichen Planung“ insbesondere Planungsalternativen, Lärmimmissionen, informelle Planungen und vertragliche Bindungen zum Betrachtungsgegenstand gemacht.

Aktualisiert: 2017-03-01
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Kooperative und nachfrageorientierte Kommunalentwicklung durch städtebauliche Verträge

Kooperative und nachfrageorientierte Kommunalentwicklung durch städtebauliche Verträge von Hofmeister,  Andreas, Spannowsky,  Willy

Das Zusammenwirken von Städten und privaten Inverstoren mit dem Ziel der Realisierung städtebaulicher Projekte auf vertraglicher Basis ist in Ballungsräumen und größeren Städten inzwischen längst gängige Praxis. Städtebauliche Verträge werden insbesondere genutzt, um Aspekten des verbesserten Wärme- und Immissionsschutzes, der Nutzung von erneuerbaren Energien oder auch der sozialen Wohnraumförderung ergänzend zum hoheitlichen Instrument des Bebauungsplans Rechnung tragen zu können. Durch ihren Einsatz hat sich das Erscheinungsbild der städtebaulichen Planung hin zu mehr Kooperation und Nachfrageorientierung verändert. Der Vertrag ist zudem ein strategisches Mittel, durch das die Kommunen Gestaltungsspielräume im Städtebau zurückgewinnen können, weil damit auch Fragen der Finanzierung und Refinanzierung geregelt werden können. Welche Entwicklungen die Einsatzmöglichkeiten der städtebaulichen Verträge prägen, welche Funktionen und Gestaltungsmöglichkeiten in der kommunalen Praxis damit eröffnet werden, wurde auf der Fachtagung des Lehrstuhls für Öffentliches Recht unter der Schirmherrschaft des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) am 15. September 2015 an der Technischen Universität Kaiserslautern von den Referenten ausgeleuchtet und mit den Teilnehmern diskutiert. Im vorliegenden Band sind die von den Referenten schriftlich ausgearbeiteten Fassungen der Vorträge zusammengestellt.

Aktualisiert: 2016-11-30
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Aspekte der Innenentwicklung in der städtebaulichen Planung

Aspekte der Innenentwicklung in der städtebaulichen Planung von Hofmeister,  Andreas, Spannowsky,  Willy

Die Erhaltung und Entwicklung attraktiver Innenstädte und der Beitrag der Bauleitplanung zum Klimaschutz, insbesondere durch die Förderung des Ausbaus erneuerbarer Energien, gehören gegenwärtig und auch künftig zu den wichtigen Handlungsfeldern der Stadtentwicklung. Der vorliegende Tagungsband fasst die Beiträge der wissenschaftlichen Fachtagung zum Thema „Innenentwicklung und Nutzung von erneuerbaren Energien im Fokus von Bauleitplanung und Raumordnungsplanung“ zusammen, die am 22. März 2011 an der Technischen Universität Kaiserslautern durchgeführt wurde. Unter dem Aspekt der Innenentwicklung wurde schwerpunktmäßig Fragen zur Bewältigung der Lärmproblematik, des Artenschutzes und der Schrottimmobilien nachgegangen. Überdies wurde die aktuelle Rechtsprechung zu den Instrumenten der Innenentwicklung nachgezeichnet und analysiert. Bei der Steuerung der Innenentwicklung und der Nutzung erneuerbarer Energien kommt neben dem Städtebaurecht vor allem dem Raumordnungsrecht eine bedeutende Steuerungsfunktion zu. Dabei war insbesondere dessen Einfluss auf die städtebauliche Planung nachzugehen.

Aktualisiert: 2017-03-01
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Mobilisierung von Baulücken und Leerstandspotenzialen

Mobilisierung von Baulücken und Leerstandspotenzialen von Hofmeister,  Andreas, Spannowsky,  Willy

Die Mobilisierung von Baulücken- und Leerstandspotenzialen ist eine der größten Herausforderungen sowohl für die kommunale Bauleitplanung als auch für die Landes- und Regionalplanung. Eine nachhaltige städtebauliche Innenentwicklung erfordert Konzepte für die Mobilisierung von Baulücken und Leerstand mit dem Ziel, die Gebietsattraktivität und -funktionen zu erhalten und soweit erforderlich möglichst wiederherzustellen oder Funktionsräume anzupassen. Welche Konzeptionen und Modelle bereits in der Praxis erprobt wurden und welche Fragen im Hinblick auf die rechtliche Umsteuerung aufgeworfen werden, ist Gegenstand der in diesem Band abgedruckten Beiträge.

Aktualisiert: 2017-03-01
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Einzelhandelsentwicklung in den Gemeinden – aktuelle Fach- und Rechtsfragen

Einzelhandelsentwicklung in den Gemeinden – aktuelle Fach- und Rechtsfragen von Hofmeister,  Andreas, Spannowsky,  Willy

Die Erscheinungsbilder des Einzelhandels befinden sich im Wandel. Veränderte Markttendenzen und räumliche Entwicklungsmodelle treffen aufeinander. Kommunen und die Träger der Raumordnungsplanung sehen sich wachsenden Anforderungen ausgesetzt. Nicht nur die Standortgemeinden, sondern auch Nachbargemeinden mit zentralen Versorgungsbereichen müssen sich mit den Fach- und Rechtsfragen der städtebaulichen und raumordnungsplanerischen Einzelhandelssteuerung befassen, die sich im Zusammenhang mit der Erhaltung und Stabilisierung von Einzelhandelsnutzungen in den Gemeinden stellen. Im Rahmen der am 19. März 2013 an der Technischen Universität Kaiserslautern unter der Schirmherrschaft des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung durchgeführten wissenschaftlichen Fachtagung wurden neben den aktuellen Entwicklungen Fach- und Rechtsfragen im Zusammenhang mit Einzelhandelskonzepten und Verträglichkeitsuntersuchungen sowie deren Bedeutung für die Bauleitplanung erörtert und die einschlägige höchstrichterliche Rechtsprechung beleuchtet. Der Tagungsband enthält die schriftlich ausgearbeiteten Referate.

Aktualisiert: 2016-11-30
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Entschädigung und Haftung in der städtebaulichen Planung

Entschädigung und Haftung in der städtebaulichen Planung von Hofmeister,  Andreas, Spannowsky,  Willy

In neuerer Zeit geben Leerstände, Brachflächen, sinkende Flächennachfrage, klimaschutz- und energiepolitische Anforderungen sowie die Notwendigkeit zur Stabilisierung und Erhaltung städtebaulicher Strukturen in den Gemeinden zunehmend Anlass zur bauleitplanerischen Umsteuerung. Die wissenschaftliche Fachtagung „Entschädigung als Folge städtebaulicher Planungen und der Planverwirklichung“ fand im September 2009 unter der Schirmherrschaft des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung an der Technischen Universität Kaiserslautern statt. Im vorliegenden Tagungsband untersuchen die schriftlich ausgearbeiteten Beiträge der Referenten die Haftungsrisiken für Kommunen. Diese sind in der Planungspraxis immer häufiger vor die Frage gestellt, ob die Aufstellung rechtsverbindlicher städtebaulicher Pläne oder die Änderung oder Aufhebung bereits vorhandener Bauleitpläne sowie Maßnahmen der Planverwirklichung Ansprüche Privater wegen Planungsschäden bzw. Entschädigungsansprüche nach sich ziehen können.

Aktualisiert: 2017-03-01
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Novellierungen des BauGB 2011 und 2013 mit den Schwerpunkten Klimaschutz und Innenentwicklung

Novellierungen des BauGB 2011 und 2013 mit den Schwerpunkten Klimaschutz und Innenentwicklung von Hofmeister,  Andreas, Spannowsky,  Willy

Klimaschutz und Innenentwicklung gaben den rechtspolitischen Impuls für die beiden Novellierungen des BauGB 2011 und 2013, denen sich die am 18.9.2012 an der Technischen Universität Kaiserslautern unter der Schirmherrschaft des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung durchgeführte wissenschaftliche Fachtagung widmete. Die Novelle des BauGB 2011 diente in erster Linie der Beschleunigung der Energiewende und wurde deshalb aus rechtspolitischen Gründen vorgezogen. Das Gesetzgebungsverfahren zum zweiten Teil der Baurechtsnovelle, mit der die Innenentwicklung in den Städten und Gemeinden gestärkt und die Baunutzungsverordnung angepasst werden soll, wird voraussichtlich im Januar 2013 in Kraft treten. Der Tagungsband greift zum einen die wesentlichen Änderungen des BauGB 2011 auf und behandelt die erweiterten Festsetzungsmöglichkeiten zum Einsatz und zur Nutzung erneuerbarer Energien und der Kraft-Wärme-Kopplung, die Sonderregelungen für die Windenergienutzung sowie die Erleichterungen der Nutzung von Photovoltaikanlagen an oder auf Gebäuden. Zum anderen werden die wichtigsten Änderungsvorschläge des zweiten Teils der Novelle mit Bezug zur Innenentwicklung und zu städtebaulichen Verträgen sowie die vorgesehenen Änderungen der BauNVO vorgestellt und einer kritischen Betrachtung unterzogen.

Aktualisiert: 2017-03-01
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