Der Autor analysiert das Verhältnis von Bund und Ländern innerhalb der Bundesauftragsverwaltung nach Art. 85 GG. Von besonderem Interesse ist die sich aus der Weisungserteilung ergebende innerstaatliche Verwaltungshaftung. Diese Monographie leistet damit einen wichtigen Beitrag zur Klärung föderaler Grundprobleme in Deutschland.
Zu Beginn steht nach einer kurzen historischen Betrachtung eine Darstellung des Verwaltungstypus der Bundesauftragsverwaltung. Hiernach werden umfassend Wesen und Struktur des Weisungsrechts nach Art. 85 Abs. 3 GG untersucht und detailliert die Schranken für die Ausübung dieses Ingerenzmittels des Bundes ausgelotet. Es schließt sich das zentrale Problem der Bund-Länder-Haftung an. In diesem Zusammenhang werden zunächst die in Betracht kommenden Anspruchsgrundlagen erörtert mit dem Ergebnis, daß einzig Art. 104 a Abs. 5 Satz 1, 2. Halbsatz GG anwendbar ist. Die einzelnen Voraussetzungen dieser Verwaltungshaftungsbestimmung werden umfassend und konzise herausgearbeitet. Nach einer grundlegenden Betrachtung bringt der Verfasser den ermittelten Haftungsmaßstab speziell für die Fallkonstellationen des Bundes resp. eines Landes als Geschädigtem zur Anwendung. Fragen des Rechtsschutzes runden die Arbeit ab.
Die Regelung des Art. 104 a Abs. 5 Satz 1, 2. Halbsatz GG erweist sich insgesamt als haftungsrechtlicher rocher de bronze, welcher in allen weisungsgeprägten Verwaltungshaftungsfällen einer föderalen Lastensymmetrie zum Durchbruch gegen unangemessene Haftungsverteilungen verhilft.
Aktualisiert: 2023-05-20
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Der Autor analysiert das Verhältnis von Bund und Ländern innerhalb der Bundesauftragsverwaltung nach Art. 85 GG. Von besonderem Interesse ist die sich aus der Weisungserteilung ergebende innerstaatliche Verwaltungshaftung. Diese Monographie leistet damit einen wichtigen Beitrag zur Klärung föderaler Grundprobleme in Deutschland.
Zu Beginn steht nach einer kurzen historischen Betrachtung eine Darstellung des Verwaltungstypus der Bundesauftragsverwaltung. Hiernach werden umfassend Wesen und Struktur des Weisungsrechts nach Art. 85 Abs. 3 GG untersucht und detailliert die Schranken für die Ausübung dieses Ingerenzmittels des Bundes ausgelotet. Es schließt sich das zentrale Problem der Bund-Länder-Haftung an. In diesem Zusammenhang werden zunächst die in Betracht kommenden Anspruchsgrundlagen erörtert mit dem Ergebnis, daß einzig Art. 104 a Abs. 5 Satz 1, 2. Halbsatz GG anwendbar ist. Die einzelnen Voraussetzungen dieser Verwaltungshaftungsbestimmung werden umfassend und konzise herausgearbeitet. Nach einer grundlegenden Betrachtung bringt der Verfasser den ermittelten Haftungsmaßstab speziell für die Fallkonstellationen des Bundes resp. eines Landes als Geschädigtem zur Anwendung. Fragen des Rechtsschutzes runden die Arbeit ab.
Die Regelung des Art. 104 a Abs. 5 Satz 1, 2. Halbsatz GG erweist sich insgesamt als haftungsrechtlicher rocher de bronze, welcher in allen weisungsgeprägten Verwaltungshaftungsfällen einer föderalen Lastensymmetrie zum Durchbruch gegen unangemessene Haftungsverteilungen verhilft.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Zum Werk
Das Versammlungsrecht regelt die Durchführung und das Verbot öffentlicher Versammlungen.
Im Zuge der Föderalismusreform ist die Gesetzgebungskompetenz vom Bund auf die Länder übergegangen.
Solange und soweit ein Land hiervon keinen Gebrauch gemacht hat, gilt das Versammlungsgesetz des Bundes fort. Bislang haben die Länder Bayern, Niedersachsen, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein, Berlin und Brandenburg eigene Versammlungsgesetze erlassen.
Das Werk beinhaltet eine systematische Darstellung der Rechtsgrundlagen im Grundgesetz und der Ausgestaltung der Versammlungsfreiheit im Versammlungsgesetz des Bundes und der Länder Bayern, Niedersachsen, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein, Berlin und Brandenburg.
Die versammlungsrechtlichen Pflichten, Verbote und die behördlichen Befugnisse, insbesondere zur Auflösung werden ebenso dargestellt wie das Versammlungsstrafrecht.
Ausführungen zum gerichtlichen Rechtschutz runden das Werk ab.
Vorteile auf einen Blickklar gegliederte Darstellungmit Ausführungen zu den Gewährleistungen in der Charta der Grundrechte der Europäischen Union und in der Europäischen Menschenrechtskonventionumfassende Auswertung der aktuellen Rechtsprechung
Zielgruppe
Für Juristinnen und Juristen in den Innenministerien des Bundes und der Länder, in den Polizeipräsidien und Sicherheitsbehörden, in der Justiz sowie für spezialisierte Rechtsanwaltschaft.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die staatskirchenrechtliche Debatte um das Vermögen der Kirchen konzentriert sich zumeist auf sogenannte Staatsleistungen und Kirchensteuer, während die sonstige staatliche Religionsförderung eher vernachlässigt oder populistisch behandelt wird.
Um diese verengte Perspektive aufzubrechen, will sich der Band mehrperspektivisch dem Feld staatlicher Religionsfördermaßnahmen nähern. Von Bedeutung ist auch die rechtsvergleichende Perspektive, die nicht nur andere Fördermodelle als Vergleichsfolie vorstellen soll, sondern gleichzeitig die Frage danach impliziert, ob und inwieweit den einzelnen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union nicht Spielräume für eigene Wege verbleiben müssen, um Kirchen und Religionsgemeinschaften zu fördern.
Aktualisiert: 2023-04-24
Autor:
Michael Droege,
Markus Graulich,
Stephan Haering OSB,
Heribert Hallermann,
Ansgar Hense,
Martin Hochuth,
Friedhelm Hufen,
Norbert Janz,
Mario Junglas,
Gerhard Kruip,
Hanno Kube,
Francis Messner,
Sebastian Müller-Franken,
Matthias Pulte,
Balázs Schanda,
Hermann-Josef Schon,
Rik Torfs,
Markus Vinzent
Eine Innovationsorientierung der Unternehmensstrategien ist in Zeiten zunehmenden Wettbewerbsdrucks unerlässlich. Damit Innovationspotenziale optimal genutzt werden können, muss die Wirtschafts-, Innovations- und Bildungspolitik innovationsfördernde Rahmenbedingungen schaffen. Dazu bedarf es jedoch eines theoretisch fundierten und empirisch belegten Wissens über das Innovationsverhalten der Unternehmen und die resultierenden Wirkungen. Die Innovationsforschung des Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) hat im vergangenen Jahrzehnt einen erheblichen Beitrag zur Erweiterung des vorhandenen Wissens geleistet. In fünf Beiträgen fasst der vorliegende Band den Stand der Innovationsforschung zusammen, die sich auf die vom ZEW bereitgestellten Unternehmensdatenbanken stützt. Schwerpunkte sind die Bestimmungsfaktoren der Innovationstätigkeit und deren Vernetzung, der Innovationserfolg und die Aneignung von Innovationserträgen, die Beschäftigungswirkungen von Innovationen sowie die Besonderheiten von Innovationen im Dienstleistungssektor.
Die Autoren können eine jahrelange Erfahrung in der anwendungsnahen Innovationsforschung und Politikberatung vorweisen. Die Beiträge sind sowohl für die Fachwelt als auch für die interessierte Öffentlichkeit ein Gewinn.
Aktualisiert: 2020-11-16
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Der Autor analysiert das Verhältnis von Bund und Ländern innerhalb der Bundesauftragsverwaltung nach Art. 85 GG. Von besonderem Interesse ist die sich aus der Weisungserteilung ergebende innerstaatliche Verwaltungshaftung. Diese Monographie leistet damit einen wichtigen Beitrag zur Klärung föderaler Grundprobleme in Deutschland.
Zu Beginn steht nach einer kurzen historischen Betrachtung eine Darstellung des Verwaltungstypus der Bundesauftragsverwaltung. Hiernach werden umfassend Wesen und Struktur des Weisungsrechts nach Art. 85 Abs. 3 GG untersucht und detailliert die Schranken für die Ausübung dieses Ingerenzmittels des Bundes ausgelotet. Es schließt sich das zentrale Problem der Bund-Länder-Haftung an. In diesem Zusammenhang werden zunächst die in Betracht kommenden Anspruchsgrundlagen erörtert mit dem Ergebnis, daß einzig Art. 104 a Abs. 5 Satz 1, 2. Halbsatz GG anwendbar ist. Die einzelnen Voraussetzungen dieser Verwaltungshaftungsbestimmung werden umfassend und konzise herausgearbeitet. Nach einer grundlegenden Betrachtung bringt der Verfasser den ermittelten Haftungsmaßstab speziell für die Fallkonstellationen des Bundes resp. eines Landes als Geschädigtem zur Anwendung. Fragen des Rechtsschutzes runden die Arbeit ab.
Die Regelung des Art. 104 a Abs. 5 Satz 1, 2. Halbsatz GG erweist sich insgesamt als haftungsrechtlicher rocher de bronze, welcher in allen weisungsgeprägten Verwaltungshaftungsfällen einer föderalen Lastensymmetrie zum Durchbruch gegen unangemessene Haftungsverteilungen verhilft.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Zum Werk
Das Versammlungsrecht regelt die Durchführung und das Verbot öffentlicher Versammlungen.
Im Zuge der Föderalismusreform ist die Gesetzgebungskompetenz vom Bund auf die Länder übergegangen.
Solange und soweit ein Land hiervon keinen Gebrauch gemacht hat, gilt das Versammlungsgesetz des Bundes fort. Bislang haben die Länder Bayern, Niedersachsen, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein, Berlin und Brandenburg eigene Versammlungsgesetze erlassen.
Das Werk beinhaltet eine systematische Darstellung der Rechtsgrundlagen im Grundgesetz und der Ausgestaltung der Versammlungsfreiheit im Versammlungsgesetz des Bundes und der Länder Bayern, Niedersachsen, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein, Berlin und Brandenburg.
Die versammlungsrechtlichen Pflichten, Verbote und die behördlichen Befugnisse, insbesondere zur Auflösung werden ebenso dargestellt wie das Versammlungsstrafrecht.
Ausführungen zum gerichtlichen Rechtschutz runden das Werk ab.
Vorteile auf einen Blick
- klar gegliederte Darstellung
- mit Ausführungen zu den Gewährleistungen in der Charta der Grundrechte der Europäischen Union und in der Europäischen Menschenrechtskonvention
- umfassende Auswertung der aktuellen Rechtsprechung
Zu den Autoren
Bearbeitet von den Herausgebern und den Autoren Sebastian Brinsa, Richter am Kammergericht, Stephan Groscurth, Vorsitzender Richter am Verwaltungsgericht, Dr. Mathias Hong, Dr. Johannes Lux, Christian Pahl, Regierungsdirektor, Dr. Stefan Ripke, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht.
Zielgruppe
Für Juristen in den Innenministerien des Bundes und der Länder, in den Polizeipräsidien und Sicherheitsbehörden, in der Justiz sowie für spezialisierte Rechtsanwälte
Aktualisiert: 2021-08-05
> findR *
Die staatskirchenrechtliche Debatte um das Vermögen der Kirchen konzentriert sich zumeist auf sogenannte Staatsleistungen und Kirchensteuer, während die sonstige staatliche Religionsförderung eher vernachlässigt oder populistisch behandelt wird.
Um diese verengte Perspektive aufzubrechen, will sich der Band mehrperspektivisch dem Feld staatlicher Religionsfördermaßnahmen nähern. Von Bedeutung ist auch die rechtsvergleichende Perspektive, die nicht nur andere Fördermodelle als Vergleichsfolie vorstellen soll, sondern gleichzeitig die Frage danach impliziert, ob und inwieweit den einzelnen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union nicht Spielräume für eigene Wege verbleiben müssen, um Kirchen und Religionsgemeinschaften zu fördern.
Aktualisiert: 2023-04-24
Autor:
Michael Droege,
Markus Graulich,
Stephan Haering OSB,
Heribert Hallermann,
Ansgar Hense,
Martin Hochuth,
Friedhelm Hufen,
Norbert Janz,
Mario Junglas,
Gerhard Kruip,
Hanno Kube,
Francis Messner,
Sebastian Müller-Franken,
Matthias Pulte,
Balázs Schanda,
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