Langtext
Kaum eine wirtschaftlich relevante Rechtsmaterie wurde in jüngerer Zeit so oft und so intensiv geändert wie das Versicherungsaufsichtsgesetz (22 Änderungsgesetze seit 2007). Die Gründe liegen im Recht der Europäischen Union, in wirtschaftspolitischen Neuordnungen der Finanzaufsicht und in verfassungsrechtlichen Notwendigkeiten. Neuerdings hat die Finanzmarktkrise zu Änderungen des VAG geführt.
Das Neunte VAG-Änderungsgesetz setzt die BVerfG-Urteile um, die § 14 VAG (Bestandsübertragung) und Regeln über die Gewinnbeteiligung in der Lebensversicherung für verfassungswidrig erklärt hatten, verschärft die Anforderungen an das Risikomanagement der Versicherer (§ 64a VAG), bereitet die Einführung von Solvency II vor, regelt die Überschussbeteiligung bei Lebensversicherungen neu und entspricht damit auch den Neuerungen der VVG-Reform auf dem Gebiet der Kapitallebensversicherungen. Das Gesetz zur Stärkung der Finanzmarkt- und der Versicherungsaufsicht führt ebenfalls zu einer stärkeren Regulierung der Versicherungs- und Rückversicherungswirtschaft.
- kompetente und verständliche Darstellung des Aufsichtsrechts
- Darstellung des gesamten Versicherungsaufsichtsrechts als Sammlung von Fachartikeln über die einzelnen Aufsichtsbereiche
- verfasst von ausgewiesenen Praktikern mit Blick für das Wesentliche dieses immer bedeutender werdenden Fachgebiets und mit wissenschaftlichem Tiefgang
- das umfassende Handbuch zum Versicherungsaufsichtsrecht mit den vielfältigen, aktuellen Änderungen
Schwerpunkte des neuen Werks:
- Zulassungsaufsicht über Versicherungsunternehmen
- laufende Aufsicht (Finanz- und Rechtsaufsicht, Risikomanagement, Geschäftsleiterkontrolle etc.)
- versicherungsfremde Geschäfte
- Finanzkonglomerate-Aufsicht
- Geschäftsleiterkontrolle durch die BaFin
- Bestandsübertragungen
- Kapitalanlage
- Versicherungsvereine auf Gegenseitigkeit
- Rückversicherungsaufsicht
- Finanzrückversicherung
- Versicherungszweckgesellschaften
- Holdingaufsicht, Beteiligungsaufsicht, Pensionskassen und Pensionsfonds, Sicherungsfonds
- Versicherungsvermittlung und Aufsicht
Herausgegeben von Dr. Gunne W. Bähr, Rechtsanwalt in Köln.
Verfasst von 29 Autoren aus Versicherungswirtschaft, Anwaltschaft, Prüfungsunternehmen und Aufsichtsbehörden.
Für Erstversicherer, Rückversicherer, Aufsichtsbehörden, Makler, Anwalts- und Wirtschaftsprüferkanzleien.
Aktualisiert: 2023-05-10
Autor:
Thorsten Arhold,
Christian Armbrüster,
Biner Bähr,
Gunne W. Bähr,
Jürgen Bürkle,
Sven Deckers,
Hergen Eilert,
Kay Uwe Erdmann,
Thomas Fiedler,
Hermann Geiger,
Philip A. Heitmann,
Detlef Kaulbach,
Gerrit Jan Krämer,
Reinhard Laars,
Hubertus Labes,
Benedikt Laudage,
Ramon Platt,
Frank Püttgen,
Wolfgang Rüdt,
Hansjörg Scheel,
Wolf-Rüdiger Schenke,
Stephan Schöps,
Siddhartha Schwenzer,
Ralph Vogelgesang,
Anke Waclawik,
Holger Weustenfeld,
Daniel Wilm,
Martin Wolf,
Carsten Zeides
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Das Versicherungsaufsichtsrecht hat in den letzten Jahren zunehmend an Bedeutung gewonnen. Es wurde durch viele Reformen auf europäischer und nationaler Ebene geändert und ergänzt. Aufsätze und Gesetzesbegründungen zu diesen rechtlichen Entwicklungen sind nicht ohne Weiteres zugänglich. In dem vorliegenden Werk wird das aktuelle Versicherungsaufsichtsrecht in zweiter Auflage kompakt und zusammenhängend dargestellt.
Als Autoren konnten hierfür erfahrene und auf die Materie spezialisierte Praktiker aus Verwaltung, Wirtschaft und Beratung gewonnen werden.
Das Buch verzichtet auf die juristische Diskussion von nur für Theorie und Wissenschaft interessanten Einzelproblemen. Somit können sich sowohl praxisorientierte Juristen wie auch Nichtjuristen einen schnellen Zugang zu dieser rechtlich und betriebswirtschaftlich anspruchsvollen Materie verschaffen.
Aktualisiert: 2023-02-07
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Das Versicherungsaufsichtsrecht hat in den letzten Jahren zunehmend an Bedeutung gewonnen. Es wurde durch viele Reformen auf europäischer und nationaler Ebene geändert und ergänzt. Aufsätze und Gesetzesbegründungen zu diesen rechtlichen Entwicklungen sind nicht ohne Weiteres zugänglich. In dem vorliegenden Werk wird das aktuelle Versicherungsaufsichtsrecht erstmals kompakt und zusammenhängend dargestellt.
Im ersten Teil erörtern Kay Uwe Erdmann (Vorstandsmitglied bei der Globale Rückversicherungs-AG) und Detlef Kaulbach (Rechtsanwalt und ehemaliger Vizepräsident des Bundesaufsichtsamtes für das Versicherungswesen) die rechtlichen Grundlagen des Erst- und Rückversicherungsaufsichtsrechts.
Michael Diener (Leiter Konzernbetriebswirtschaft bei der VHV Holding AG) und Christian Neukamp (Leiter Corporate Finance bei der Globale Rückversicherungs-AG) behandeln im zweiten Teil die Finanzverfassung von Versicherungsunternehmen.
Das Buch verzichtet auf die juristische Diskussion von nur für Theorie und Wissenschaft interessanten Einzelproblemen. Somit können sich sowohl praxisorientierte Juristen wie auch Nichtjuristen einen schnellen Zugang zu dieser rechtlich und betriebswirtschaftlich anspruchsvollen Materie verschaffen.
Aktualisiert: 2019-04-09
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Dr. Jürgen Bürkle beleuchtet die Selbsteinschätzung der Versicherungsunternehmen und deren Geschäftsleitern, die durch den prinzipienbasierten Ansatz der Solvency II-Richtlinie verstärkt wird. Für die Geschäftsleiter entwickelt er eine Legal Judgment Rule, die die Haftungserleichterungen und prozeduralen Anforderungen der aktienrechtlichen Business Judgment Rule auf die Fälle rechtlicher Unsicherheit übertragt.
Die Beratungs- und Informationspflichten des Versicherers nach §§ 6, 7 VVG bestehen grundsätzlich gegenüber jedem Versicherungsnehmer. Prof. Dr. Oliver Brand, LL.M., erörtert in seinem Beitrag, zunächst den Umfang dieser Pflicht bei einer Gruppenversicherung. Außerdem untersucht er die Reichweite und Erfüllbarkeit der Beratungs- und Informationspflichten im Fernabsatz und die Rechtsfolgen bei einer Verletzung dieser Pflichten.
Detlef Kaulbach und Dr. Christian Schneider erarbeiten auf Grundlage der §§ 195, 196 und 199 VVG Merkmale der substitutiven Krankenversicherungen und untersuchen besondere Krankenversicherungsarten anhand dieser Merkmale. Die Ergebnisse werden anschließend aufsichtsrechtlich, insbesondere hinsichtlich des Spartentrennungsgrundsatzes, eingeordnet.
Aktuelle Entscheidungen des Bundesgerichtshofs aus den letzten Jahren werden von Richterin Marion Harsdorf-Gebhardt dargestellt. Den Schwerpunkt stellen die zahlreichen Entscheidungen zu Allgemeinen Versicherungsbedingungen in der Lebensversicherung dar. Außerdem werden Entscheidungen aus den Bereichen der Sachversicherung, der Krankentagegeldversicherung, der Ratenschutz-Arbeitsunfähigkeitsversicherung, der Unfallversicherung und der Rechtsschutzversicherung erläutert.
Einen Ausblick auf neue regulatorische Entwicklungen im Bereich des Vermittlerrechts gewährt schließlich der Beitrag von Ministerialdirigent Ulrich Schönleiter. Bevor auf die IMD II und die MiFiD II und deren möglichen Umsetzung durch den deutschen Gesetzgeber eingegangen wird, wird dargestellt, welche Folgen die IMD I hatte.
Das Buch ist sowohl für Fachanwälte für Versicherungsrecht als auch für Mitarbeiter in Unternehmen, die sich mit dem Versicherungsaufsichtsrecht, der Lebensversicherung oder dem Vermittlerrecht befassen von besonderem Interesse.
Aktualisiert: 2023-02-07
Autor:
Oliver Brand,
Jürgen Bürkle,
Heinrich Dörner,
Dirk Ehlers,
Marion Harsdorf-Gebhardt,
Detlef Kaulbach,
Petra Pohlmann,
Christian Schneider,
Ulrich Schönleiter,
Martin Schulze Schwienhorst,
Heinz-Dietrich Steinmeyer
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Das Versicherungsaufsichtsrecht hat in den letzten Jahren zunehmend an Bedeutung gewonnen. Es wurde durch viele Reformen auf europäischer und nationaler Ebene geändert und ergänzt. Aufsätze und Gesetzesbegründungen zu diesen rechtlichen Entwicklungen sind nicht ohne Weiteres zugänglich. In dem vorliegenden Werk wird das aktuelle Versicherungsaufsichtsrecht in zweiter Auflage kompakt und zusammenhängend dargestellt.
Als Autoren konnten hierfür erfahrene und auf die Materie spezialisierte Praktiker aus Verwaltung, Wirtschaft und Beratung gewonnen werden.
Das Buch verzichtet auf die juristische Diskussion von nur für Theorie und Wissenschaft interessanten Einzelproblemen. Somit können sich sowohl praxisorientierte Juristen wie auch Nichtjuristen einen schnellen Zugang zu dieser rechtlich und betriebswirtschaftlich anspruchsvollen Materie verschaffen.
Aktualisiert: 2023-02-07
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Die zum 100-jährigen Bestehen der Stuttgarter Lebensversicherung a. G. erschienene Festschrift behandelt die rechtlichen Grundlagen für den Versicherungsverein auf
Gegenseitigkeit (VVaG). Der VVaG als Urform der Versicherungsgesellschaft ist trotz
seiner weiterhin erheblichen wirtschaftlichen Bedeutung etwas aus dem Blickfeld von Wissenschaft und Praxis geraten. Dies liegt nicht zuletzt an der ständigen Annäherung an die Aktiengesellschaft, die vor allem der Gesetzgeber forciert hat.
Die Festschrift will die Diskussion um den VVaG beleben und verdeutlicht die zentralen Merkmale des Versicherungsvereins. Die Autoren greifen aktuelle Rechtsfragen auf nationaler Ebene auf, werfen einen Blick auf das internationale Umfeld und schließen mit der Aufforderung zur Verbesserung der rechtlichen Rahmenbedingungen für Versicherungsvereine. Sie betonen die spezielle Bedeutung und die spezifischen Vorteile des VVaG und weisen auf die bestehenden Regelungsdefizite hin. Letztlich sollen die Gegenseitigkeitsversicherer ermutigt werden, offensiver und selbstbewusster mit ihrer Rechtsform umzugehen.
Aktualisiert: 2023-01-27
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Dr. Jürgen Bürkle beleuchtet die Selbsteinschätzung der Versicherungsunternehmen und deren Geschäftsleitern, die durch den prinzipienbasierten Ansatz der Solvency II-Richtlinie verstärkt wird. Für die Geschäftsleiter entwickelt er eine Legal Judgment Rule, die die Haftungserleichterungen und prozeduralen Anforderungen der aktienrechtlichen Business Judgment Rule auf die Fälle rechtlicher Unsicherheit übertragt.
Die Beratungs- und Informationspflichten des Versicherers nach §§ 6, 7 VVG bestehen grundsätzlich gegenüber jedem Versicherungsnehmer. Prof. Dr. Oliver Brand, LL.M., erörtert in seinem Beitrag, zunächst den Umfang dieser Pflicht bei einer Gruppenversicherung. Außerdem untersucht er die Reichweite und Erfüllbarkeit der Beratungs- und Informationspflichten im Fernabsatz und die Rechtsfolgen bei einer Verletzung dieser Pflichten.
Detlef Kaulbach und Dr. Christian Schneider erarbeiten auf Grundlage der §§ 195, 196 und 199 VVG Merkmale der substitutiven Krankenversicherungen und untersuchen besondere Krankenversicherungsarten anhand dieser Merkmale. Die Ergebnisse werden anschließend aufsichtsrechtlich, insbesondere hinsichtlich des Spartentrennungsgrundsatzes, eingeordnet.
Aktuelle Entscheidungen des Bundesgerichtshofs aus den letzten Jahren werden von Richterin Marion Harsdorf-Gebhardt dargestellt. Den Schwerpunkt stellen die zahlreichen Entscheidungen zu Allgemeinen Versicherungsbedingungen in der Lebensversicherung dar. Außerdem werden Entscheidungen aus den Bereichen der Sachversicherung, der Krankentagegeldversicherung, der Ratenschutz-Arbeitsunfähigkeitsversicherung, der Unfallversicherung und der Rechtsschutzversicherung erläutert.
Einen Ausblick auf neue regulatorische Entwicklungen im Bereich des Vermittlerrechts gewährt schließlich der Beitrag von Ministerialdirigent Ulrich Schönleiter. Bevor auf die IMD II und die MiFiD II und deren möglichen Umsetzung durch den deutschen Gesetzgeber eingegangen wird, wird dargestellt, welche Folgen die IMD I hatte.
Das Buch ist sowohl für Fachanwälte für Versicherungsrecht als auch für Mitarbeiter in Unternehmen, die sich mit dem Versicherungsaufsichtsrecht, der Lebensversicherung oder dem Vermittlerrecht befassen von besonderem Interesse.
Aktualisiert: 2023-02-07
Autor:
Oliver Brand,
Jürgen Bürkle,
Heinrich Dörner,
Dirk Ehlers,
Marion Harsdorf-Gebhardt,
Detlef Kaulbach,
Petra Pohlmann,
Christian Schneider,
Ulrich Schönleiter,
Martin Schulze Schwienhorst,
Heinz-Dietrich Steinmeyer
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Aktualisiert: 2023-04-04
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Zum Werk
Dem Kommentar liegt das am 1.1.2016 in Kraft getretene neue Versicherungsaufsichtsgesetz zugrunde. Das neue Gesetz vollzieht die Vorgaben der europäischen Solvabilität II-Richtlinie nach, die insbesondere in den Bereichen Eigenmittelausstattung, Geschäftsorganisation, Aufsichtsregime und Publizitätspflichten wesentliche Veränderungen mit sich gebracht hat. Vollkommen neu ist auch das Regelungskonzept, das auf mehreren Ebenen ansetzt und das Gesetz in europäische Detailregelungen (Solvabilität II-Verordnung) einbettet.
Die Darstellung des VAG wird ergänzt um Erläuterungen des FinDAG, der EIOPA-VO und der VersVergV.
Vorteile auf einen Blick
- Topaktuell: Das neue VAG mit allen Änderungen seit Inkraftttreten
- Einbeziehung der delegierten Solvabilität II-VO und der Richtlinien der Aufsichtsbehörden
- Kommentierung von FinDAG, EIOPA-VO, VersVergV
Zur Neuauflage
Die Neuauflage berücksichtigt das VAG 2016 und alle Änderungen seit Inkrafttreten, insbesondere durch das 2. FiMaNoG, das IDD-Umsetzungsgesetz, das Finanzaufsichtsrechtergänzungsgesetz und das Betriebsrentenstärkungsgesetz.
Zielgruppe
Für Versicherungsunternehmen, Pensionsfonds und sonstige Unternehmen der betrieblichen Altersversorgung, Aufsichtsbehörden, Verbände, Rechtsanwälte, Steuerberater und Wirtschaftsprüfer, Rating-Agenturen, Unternehmensberater und Berater zu den Systemen der betrieblichen Altersversorgung.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Langtext
Kaum eine wirtschaftlich relevante Rechtsmaterie wurde in jüngerer Zeit so oft und so intensiv geändert wie das Versicherungsaufsichtsgesetz (22 Änderungsgesetze seit 2007). Die Gründe liegen im Recht der Europäischen Union, in wirtschaftspolitischen Neuordnungen der Finanzaufsicht und in verfassungsrechtlichen Notwendigkeiten. Neuerdings hat die Finanzmarktkrise zu Änderungen des VAG geführt.
Das Neunte VAG-Änderungsgesetz setzt die BVerfG-Urteile um, die § 14 VAG (Bestandsübertragung) und Regeln über die Gewinnbeteiligung in der Lebensversicherung für verfassungswidrig erklärt hatten, verschärft die Anforderungen an das Risikomanagement der Versicherer (§ 64a VAG), bereitet die Einführung von Solvency II vor, regelt die Überschussbeteiligung bei Lebensversicherungen neu und entspricht damit auch den Neuerungen der VVG-Reform auf dem Gebiet der Kapitallebensversicherungen. Das Gesetz zur Stärkung der Finanzmarkt- und der Versicherungsaufsicht führt ebenfalls zu einer stärkeren Regulierung der Versicherungs- und Rückversicherungswirtschaft.
- kompetente und verständliche Darstellung des Aufsichtsrechts
- Darstellung des gesamten Versicherungsaufsichtsrechts als Sammlung von Fachartikeln über die einzelnen Aufsichtsbereiche
- verfasst von ausgewiesenen Praktikern mit Blick für das Wesentliche dieses immer bedeutender werdenden Fachgebiets und mit wissenschaftlichem Tiefgang
- das umfassende Handbuch zum Versicherungsaufsichtsrecht mit den vielfältigen, aktuellen Änderungen
Schwerpunkte des neuen Werks:
- Zulassungsaufsicht über Versicherungsunternehmen
- laufende Aufsicht (Finanz- und Rechtsaufsicht, Risikomanagement, Geschäftsleiterkontrolle etc.)
- versicherungsfremde Geschäfte
- Finanzkonglomerate-Aufsicht
- Geschäftsleiterkontrolle durch die BaFin
- Bestandsübertragungen
- Kapitalanlage
- Versicherungsvereine auf Gegenseitigkeit
- Rückversicherungsaufsicht
- Finanzrückversicherung
- Versicherungszweckgesellschaften
- Holdingaufsicht, Beteiligungsaufsicht, Pensionskassen und Pensionsfonds, Sicherungsfonds
- Versicherungsvermittlung und Aufsicht
Herausgegeben von Dr. Gunne W. Bähr, Rechtsanwalt in Köln.
Verfasst von 29 Autoren aus Versicherungswirtschaft, Anwaltschaft, Prüfungsunternehmen und Aufsichtsbehörden.
Für Erstversicherer, Rückversicherer, Aufsichtsbehörden, Makler, Anwalts- und Wirtschaftsprüferkanzleien.
Aktualisiert: 2023-04-04
Autor:
Thorsten Arhold,
Christian Armbrüster,
Biner Bähr,
Gunne W. Bähr,
Jürgen Bürkle,
Sven Deckers,
Hergen Eilert,
Kay Uwe Erdmann,
Thomas Fiedler,
Hermann Geiger,
Philip A. Heitmann,
Detlef Kaulbach,
Gerrit Jan Krämer,
Reinhard Laars,
Hubertus Labes,
Benedikt Laudage,
Ramon Platt,
Frank Püttgen,
Wolfgang Rüdt,
Hansjörg Scheel,
Wolf-Rüdiger Schenke,
Stephan Schöps,
Siddhartha Schwenzer,
Ralph Vogelgesang,
Anke Waclawik,
Holger Weustenfeld,
Daniel Wilm,
Martin Wolf,
Carsten Zeides
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Das Versicherungsaufsichtsrecht hat in den letzten Jahren zunehmend an Bedeutung gewonnen. Es wurde durch viele Reformen auf europäischer und nationaler Ebene geändert und ergänzt. Aufsätze und Gesetzesbegründungen zu diesen rechtlichen Entwicklungen sind nicht ohne Weiteres zugänglich. In dem vorliegenden Werk wird das aktuelle Versicherungsaufsichtsrecht erstmals kompakt und zusammenhängend dargestellt.
Im ersten Teil erörtern Kay Uwe Erdmann (Vorstandsmitglied bei der Globale Rückversicherungs-AG) und Detlef Kaulbach (Rechtsanwalt und ehemaliger Vizepräsident des Bundesaufsichtsamtes für das Versicherungswesen) die rechtlichen Grundlagen des Erst- und Rückversicherungsaufsichtsrechts.
Michael Diener (Leiter Konzernbetriebswirtschaft bei der VHV Holding AG) und Christian Neukamp (Leiter Corporate Finance bei der Globale Rückversicherungs-AG) behandeln im zweiten Teil die Finanzverfassung von Versicherungsunternehmen.
Das Buch verzichtet auf die juristische Diskussion von nur für Theorie und Wissenschaft interessanten Einzelproblemen. Somit können sich sowohl praxisorientierte Juristen wie auch Nichtjuristen einen schnellen Zugang zu dieser rechtlich und betriebswirtschaftlich anspruchsvollen Materie verschaffen.
Aktualisiert: 2019-04-12
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