Gemäss Art. 13 BV hat jede Person Anspruch auf Schutz ihrer Privatsphäre und insbesondere auf Schutz vor Missbrauch ihrer persönlichen Daten. Dieser Schutz wurde im Bundesgesetz über den Datenschutz vom 19. Juni 1992 (DSG) esetzlich verankert.
Belange des Datenschutzes sind heute nahezu in allen Bereichen von Wirtschaft, Verwaltung und Gesellschaft zu beachten. Die Wirksamkeit von Datenschutzbestimmungen setzt die Schaffung vermehrter Transparenz im Rahmen der Datenbearbeitung, insbesondere durch die öffentliche Hand, voraus. Diesem Anliegen hat der Gesetzgeber mit der Schaffung des Bundesgesetzes über das Öffentlichkeitsprinzip der Verwaltung vom 17. Dezember 2004 (BGÖ) Rechnung getragen. Die Verflechtung der beiden Erlasse, in denen in einem engen Zusammenhang stehende gesellschaftspolitische Anliegen gesetzlich verankert wurden, berücksichtigt die 4. Auflage dieses bewährten Kommentars durch Erweiterung um die Kommentierung des BGÖ.
Das Werk erläutert die Thematik kompetent, umfassend, verständlich und übersichtlich. Es ist praxisorientiert, setzt sich indessen auch mit dogmatischen Fragen auseinander. Über die Behandlung des geltenden Rechts hinaus wird ferner Bezug genommen auf ausländisches Recht und die internationalen Entwicklungen im Datenschutz- und Informationsrecht.
Aktualisiert: 2023-04-27
Autor:
Jan Bangert,
Urs Belser,
Julia Bhend,
Gabor P. Blechta,
Robert Bühler,
Daniel Dedeyan,
Jennifer Ehrensperger,
Philippe Fuchs,
Georg G Gotschev,
Ralph Gramigna,
Christoph Grüninger,
Isabelle Häner,
Rehana Harasgama,
René Huber,
Sandra Husi-Stämpfli,
Yvonne Jöhri,
Oliver M. Kunz,
Simon Kunz,
Urs Maurer-Lambrou,
Simon Mazidi,
Anne-Sophie Morand,
Kurt Pauli,
Corrado Rampini,
Franz Riklin (†),
Florian Roth,
Beat Rudin,
Jürg Schneider,
Matthias Schönbächler,
Astrid Schwegler,
Frank Seethaler,
Christa Stamm-Pfister,
Reto Steiger,
Urs Steimen,
Andrea Steiner,
Lorena Studer,
Marcel Studer,
Kenzo Thomann,
Felix Tuchschmid,
David Vasella,
Martin Winterberger-Yang,
Martin Zobl
Die Bekämpfung der Geldwäscherei und Terrorismusfinanzierung ist ein zentrales Thema für den Finanzplatz Schweiz, dessen Bedeutung in den vergangenen Jahren stetig zugenommen hat. Dies auch aufgrund der steigenden Verbreitung technologiebasierter und grenzüberschreitender Geschäftsmodelle sowie der Verwendung entmaterialisierter, digitaler Vermögenswerte.
Das Geldwäschereigesetz (GwG) als zentraler Erlass des schweizerischen Abwehrdispositivs betrifft ein breites Spektrum von Finanzintermediären in verschiedensten Geschäftsbereichen sowie Händler, die Bargeld entgegennehmen, in ihrer täglichen Praxis. Die Sicherstellung der Compliance mit den geldwäschereirechtlichen Vorgaben ist ein wesentliches Element jeder Tätigkeit im Finanzsektor.
Die Kommentierung erfolgt artikelweise gemäss GwG, mit Bezug auf die Ausführungsverordnungen GwV und GwV-FINMA sowie die einschlägigen FINMA-Rundschreiben und weiteren FINMA-Erlasse und Regelwerke der Selbstregulierungsorganisationen im Geldwäschereibereich. Neben einem allgemeinen Literatur- und Materialienverzeichnis finden sich bei den jeweiligen Kommentierungen weitere Hinweise auf Spezialliteratur und -materialien. Das Werk enthält neben dem allgemeinen Abkürzungs- und Inhaltsverzeichnis insbesondere auch ein ausführliches Stichwortregister.
- Umfassende, vertiefte und aktuelle Kommentierung des Geldwäschereigesetzes mit Bezug auf die Ausführungsverordnungen sowie die einschlägigen Erlasse und Regelwerke der Aufsichtsbehörde und der Selbstregulierungsorganisationen.
- Mit fundierten Lösungsansätzen, Erklärung der Grundlagen und der internationalen Rahmenbedingungen sowie Hinweise auf die möglichen zukünftigen Entwicklungen
- Der Kommentar bietet Praktikern, Akademikern und weiteren interessierten Personen Zugang zu Grundlagen und Praxis im Bereich des GwG
Aktualisiert: 2021-12-15
Autor:
My Chau Bachelard,
Corinne Berger,
Nadine Blattner Schmutz,
Marquard Christen,
Daniel Flühmann,
Patrick Frigo,
Andrew M. Garbarski,
Caroline Gaul,
Dominique Lea Gemperli,
Alexander Greter,
Regula Grunder,
Martin Hess,
Peter Ch Hsu,
Michael Isler,
Katrin Ivell,
Vivien Jain,
Sabine Kilgus,
Matthias Kuert,
Oliver M. Kunz,
Kaspar Landolt,
Stephanie Lienhard,
Paolo Losinger,
Bernhard Lötscher,
Matthias Lötscher,
Alain Macaluso,
Patrick K. Meyer,
Michael Mràz,
Thomas Müller-Tschumi,
Vera Naegeli,
Thomas Nagel,
Martin Neese,
Martin Peyer,
Gianni Porpiglia,
Nicolas Ramelet,
Lea Ruckstuhl,
Samuel Ryhner,
Nino Sievi,
David Vasella
Seit dem Erscheinen der Vorauflage im Jahre 1998 sind zwei Jahrzehnte vergangen, in welchen das Bundesgesetz gegen den unlauteren Wettbewerb von 1986 mehrfach revidiert und ergänzt worden ist. Dies gilt in besonderem Masse für Artikel 3 UWG, der um 7 weitere Spezialtatbestände in Art. 3 Abs. 1 lit. o - lit. u UWG und um einen Art. 3 Abs. 2 UWG erweitert worden ist. Während dieser Zeit hat sich die Gerichtspraxis zum Lauterkeitsrecht weiter entwickelt. Auch in der Lehre hat eine fundamentale Entwicklung stattgefunden.
Die 3. Auflage wurde vollständig überarbeitet und berücksichtigt alle Revisionen und Änderungen seit der Vorauflage von 1998. Auf eine Erläuterung des Lotterierechts hingegen wurde verzichtet, da dieses seit 1. Januar 2019 nicht mehr in Kraft ist.
Aktualisiert: 2020-03-11
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Auch die neue Auflage des Basler Kommentar zum IPRG widmet sich den Verfahrens- und Anknüpfungsfragen bei internationalen Sachverhalten. Er erläutert das IPRG und die in der Praxis bedeutsamen Staatsverträge, besonders das Lugano-Übereinkommen über das internationale Verfahrensrecht.
Der Band IPRG in der Neuauflage ist grundlegend überarbeitet und zum Teil erweitert; er berücksichtigt besonders
Eingearbeitet sind:
- die Schweizerische Zivilprozessordnung (Art. 10, 11, 11a, 11b, 11c, 12, 151 Abs. 4, 176 Abs. 2, 179 Abs. 2 IPRG)
- die Revision des LugÜ (Art. 8a, 8b, 8c, 9, 10, 11, 98 Abs. 2,109 Abs. 3, 112, 113 129 Abs. 2 und 149 Abs. 2 Bst. a IPRG),
- das Bundesgesetz über die Erfindungspatente (Patentgesetz, PatG) (Art. 109, 111, 127, 129 IPRG),
- das Bundesgesetz über internationale Kindesentführung und die Haager Übereinkommen zum Schutz von Kindern und Erwachsenen (Art. 85 IPRG),
- das Bundesgesetz über Massnahmen gegen Zwangsheiraten (-->Art. 44, 45a; Tit. vor Art. 65a; Art. 65a IPRG),
- das neue Erwachsenenschutzrecht (Tit. vor Art. 85 IPRG),
- das Übereinkommen über die auf bestimmte Rechte an intermediärverwahrten Wertpapieren anzuwendende Rechtsordnung
Die 3. Auflage ist grundlegend überarbeitet und zum Teil erweitert. Im Zentrum stehen dabei die neue schweizerische ZPO, das revidierte Lugano-Übereinkommen sowie neue IPR-Übereinkommen. Berücksichtigt sind insbesondere:
- die Schweizerische Zivilprozessordnung (Art. 10, 11, 11a, 11b, 11c, 12, 151 Abs. 4, 176 Abs. 2, 179 Abs. 2 IPRG)
- die Revision des LugÜ (Art. 8a, 8b, 8c, 9, 10, 11, 98 Abs. 2,109 Abs. 3, 112, 113 129 Abs. 2 und 149 Abs. 2 Bst. a IPRG),
- das Bundesgesetz über die Erfindungspatente (Patentgesetz, PatG) (Art. 109, 111, 127, 129 IPRG),
- das Bundesgesetz über internationale Kindesentführung und die Haager Übereinkommen zum Schutz von Kindern und Erwachsenen (Art. 85 IPRG),
- das Bundesgesetz über Massnahmen gegen Zwangsheiraten (-->Art. 44, 45a; Tit. vor Art. 65a; Art. 65a IPRG),
- das neue Erwachsenenschutzrecht (Tit. vor Art. 85 IPRG),
- das Übereinkommen über die auf bestimmte Rechte an intermediärverwahrten Wertpapieren anzuwendende Rechtsordnung
Die zahlreichen bundesgerichtlichen und kantonalen Gerichtsentscheide der letzten sechs Jahre sowie die neueste Literatur und der aktuelle Stand der Lehrmeinungen sind eingehend ausgewertet. Der «Basler Kommentar IPRG» bleibt damit unverzichtbar für Praxis und Wissenschaft.
Aktualisiert: 2021-07-22
Autor:
Marc Amstutz,
Eva Bachofner,
Bernhard Berger,
Gabrielle Bodenschatz,
Lukas Bopp,
Alexander Brunner,
Urs Bürgi,
Simone Burlet,
Maurice Courvoisier,
Robert K. Däppen,
Felix Dasser,
Andrea Dorjee-Good,
Lorenz Droese,
Stefan Eberhard,
Alexander Fisch,
Pius Fisch,
Andreas Furrer,
Simon Gabriel,
Thomas Geiser,
Ramin Silvan Gohari,
Dieter Gränicher,
Milena Grob,
Pascal Grolimund,
Sonja Hauser,
Daniel Hochstrasser,
Nadja Jaisli,
Monique Jametti,
Gion Jegher,
Cesare Jermini,
Oliver M. Kunz,
Peter V Kunz,
Thomas Legler,
Manuel Liatowitsch,
Leander D. Loacker,
Ramon Mabillard,
Monica Mächler,
Melissa Magliana,
Delphine Pannatier Kessler,
Paolo Michele Patocchi,
Wolfgang Peter,
Daniel C. Pfiffner,
Stefanie Pfisterer,
Rodrigo Rodriguez,
Katja Roth Pellanda,
Adrian Rufener,
Lukas Rusch,
Matthias Scherer,
Joëlle Schickel-Küng,
Michael E. Schneider,
Anton K Schnyder,
Ivo Schwander,
Richard Stäuber,
David Vasella,
Moritz Vischer,
Andreas von Planta,
Markus Wang,
Rolf Watter,
Catherine Westenberg,
Markus Wirth,
Susanne Wolf-Mettier
Erfolgreich in der Berufung und Beschwerde. Neuer Kommentar zu den Art. 308 bis 327a ZPO. Berufung und Beschwerde haben als Hauptrechtsmittel der Schweizerischen Zivilprozessordnung eine enorme praktische Bedeutung. Dieser Kommentar bietet den mit Rechtsmittelfragen befassten Praktikern (insbesondere Richtern und Rechtsanwälten) eine zuverlässige Orientierungshilfe. Neben den Materialien wurden die seit Inkrafttreten der ZPO erschienenen Monographien, Kommentare und zahlreiche Aufsätze berücksichtigt. Weil seit dem 1.1.2011 auch bei der Anfechtung altrechtlicher Ent-scheide das neue Rechtsmittelrecht zur Anwendung kommt, liegen in diesem Bereich zudem bereits besonders viele Gerichtsentscheide vor, die den Rechtsmittelbestimmungen klarere Konturen verliehen haben. Auch diese bundesgerichtliche und kantonale Rechtsprechung wurde umfassend eingearbeitet. Der Kommentar ist nach den einzelnen Artikeln der ZPO (Art. 308 bis 327a) gegliedert. Vorteile auf einen Blick: ausführliche Darstellung der ZPO-Rechtsmittel Berufung und Beschwerde die einzelnen Artikel werden detailliert erläutert – mit besonderem Fokus auf praxisrelevante Aspekte und Fallstricke. Auf dogmatische Auseinandersetzungen wird eingegangen, soweit sie für die konkrete Rechtsanwendung von Bedeutung sind ausführliches Sachregister
Aktualisiert: 2020-01-31
> findR *
GVG
VO BGG
GebV
ParSchlBV
AnwGAnwGebV
EG ZGB
ZPO
EG SchKG
OrdStrG
StPO
ZustÜSBV
OBVV
BeschV
StJVG
GSG
POG
PolG
Stand: 1. März 2008
Aktualisiert: 2019-12-17
> findR *
KV
GemG
BüV
GPR
VPR
HaftG
OG RR
RekV
BezVerwG
VRG
GeschV VGr
GebV VGr
StG
SteuV
EschG
PBG
BauVA
BBV I
BBV II
BW
NHSV
PrivRG
Aktualisiert: 2019-12-17
> findR *
Das Standardwerk erläutert das LugÜ konzis und umfassend. Praxiserfahrene, auf Prozessführung spezialisierte Anwältinnen und Anwälte kommentieren das Übereinkommen auf dem bewährt hohen Niveau der Basler Kommentare. Ein besonderes Augenmerk gilt dabei der 'Schweizer Perspektive', also der Einord-nung des Übereinkommens in die – und seiner Umsetzung unter der – Schweizer Prozesslandschaft. Neben zahlreichen praktischen Hinweisen liefert der Kom-mentar auch den Gesetzestext in allen drei Amtssprachen sowie in Englisch. Ebenfalls Berücksichtigung findet der Umstand, dass die Europäische Union die EuGVVO revidiert hat. Im Kommentar werden einerseits kurz die Anfang 2015 in Kraft getretenen Anpassungen der EuGVVO dargestellt und andererseits die Frage behandelt, welche Auswirkungen diese Anpassungen auf das Lugano-Übereinkommen haben. Zur Neuauflage: Die zweite Auflage berücksichtigt umfassend die neueste Rechtsprechung und Literatur zum Lugano-Übereinkommen. Ausgewertet ist die Rechtsprechung des Bundesgerichts sowie weiterer Instanzgerichte aus der Schweiz, Entscheide von Gerichten anderer Vertragsstaaten und des Europäischen Gerichtshofs. Zudem eingearbeitet ist die Anfang 2015 in Kraft getretene Neufassung der Europäischen Gerichtsstand- und Vollstreckungs-Verordnung (EuGVVO).
Aktualisiert: 2020-01-31
Autor:
Thierry Augsburger,
Bernhard Berger,
Roberto Dallafior,
Daniele Favalli,
Myriam Gehri,
Thomas Gelzer,
Andreas Güngerich,
Dieter Hofmann,
Zoe Honegger,
Alain Hosang,
David Jenny,
Oliver M. Kunz,
Matthias Lerch,
Ramon Mabillard,
Daniel Marugg,
Barbara Meyer,
Christian Oetiker,
Thomas Röhner,
Rolf Schuler,
Mladen Stojiljkovic,
Thomas Weibel
Der Band I/2 aus der Reihe «Schweizerisches Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht» stellt umfassend den Rechtsschutz im Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht dar. Die stark überarbeitete und um rund 300 Seiten erweiterte 3. Auflage berücksichtigt neben der aktuellen Rechtsprechung und Literatur vor allem die Auswirkungen der neuen eidgenössichen Prozessordnungen (ZPO, StPO, revLugÜ) sowie das 2012 in Kraft gesetzte Patentgerichtsgesetz (PatGG) Inhalt Einführung Bedeutung des Rechtsschutzes im Immaterialgüterrecht Historische Entwicklung des Recchtsschutzes Zusammenspiel der Schutzmöglichkeiten Die einzelnen Klagearten Zivilrechtlicher Schutz bei ausservertraglicher Schädigung Gemeinsamkeiten aller immaterialgüterrechtlichen Klagen Besonderheiten der Bestandesklage Besonderheiten der Verletzungsklagen Besonderheiten der Wiedergutmachungsklagen Beschwerden bei der Lauterkeitskommission Zivilrechtlicher Schutz bei vertraglicher oder vorvertraglicher Schädigung Vertragsklagen Konsumenten- und Wettbewerbsklagen Klagen wegen urheberrechlicher Vergütungsansprüche Das Zivilverfahren Strafrechtlicher Schutz Rechtsschutz im Verwaltungsverfahren
Aktualisiert: 2020-01-31
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