Finanzierungsleasing und „arrendamiento financiero“.

Finanzierungsleasing und „arrendamiento financiero“. von Leible,  Stefan
Das Finanzierungsleasing hat sich in Spanien und Deutschland als alternative Finanzierungsform durchgesetzt. In beiden Rechtsordnungen fehlt es jedoch bis heute an einer zivilgesetzlichen Regelung dieses neuartigen Vertragsgebildes. Es oblag daher der Rechtsprechung, in Zusammenarbeit mit der Rechtswissenschaft anhand des vorhandenen zivilrechtlichen Instrumentariums einen dogmatisch fundierten und gleichzeitig praxisgerechten Weg zur Bewältigung der mit diesem neuen Vertragstyp einhergehenden rechtlichen Probleme zu finden. Besondere Schwierigkeiten bereitete dabei das leasingtypische Dreiecksverhältnis, d. h. die rechtlich adäquate Erfassung der zwischen Liefer- und Leasingvertrag bestehenden Interdependenz. In zwei in sich geschlossenen "Landesberichten" werden zunächst das Leasingvertragsrecht Deutschlands und Spaniens vorgestellt. Die in beiden Ländern gefundenen Lösungen lassen - gerade in dem so wichtigen Bereich der Leistungsstörungen - größere Abweichungen erkennen. Zurückführen läßt sich dies u. a. auf eine unterschiedliche Ausgestaltung der AGB-Kontrolle. Auf der Basis der durch die Rechtsvergleichung gewonnenen Erkenntnisse werden in Zusammenschau mit dem Lösungsansatz der UNIDROIT-Konvention über das internationale Finanzierungsleasing Leitlinien für eine mögliche Kodifikation des Leasingvertragsrechts entwickelt.
Aktualisiert: 2018-07-02
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EUV/AEUV

EUV/AEUV von Bings,  Sophie, Burgi,  Martin, Dannecker,  Gerhard, Ehricke,  Ulrich, Eichenhofer,  Eberhard, Förtsch,  Beate, Franzen,  Martin, Gellermann,  Martin, Ghazarian,  Lucyne, Härtel,  Ines, Herrmann,  Christoph, Hölbling,  Pamela, Huber,  Peter Michael, Kahl,  Wolfgang, Kamann,  Hans-Georg, Kempen,  Bernhard, Koenig,  Christian, Kokott,  Juliane, Kruis,  Tobias, Kugelmann,  Dieter, Kühling,  Jürgen, Leible,  Stefan, Lurger,  Brigitta, Magiera,  Siegfried, Michl,  Walther, Mögele,  Rudolf, Müller-Graff,  Peter Christian, Nettesheim,  Martin, Niedobitek,  Matthias, Niggemann,  Peter, Obwexer,  Walter, Ohler,  Christoph, Paul,  Julia, Pechstein,  Matthias, Pilniok,  Arne, Regelsberger,  Elfriede, Reidlinger,  Axel, Rüchardt,  Corinne, Satzger,  Helmut, Schaefer,  Peter, Schröder,  Meinhard, Schroeder,  Werner, Sedlaczek,  Michael, Steinle,  Stephanie, Streinz,  Rudolf, Trute,  Hans-Heinrich, Weiß,  Wolfgang, Züger,  Mario
Zum Werk Der Kurz-Kommentar zum EU-Verfassungsrecht informiert komprimiert, aber umfassend und sachdienlich über den Vertrag über die Europäische Union (EUV) und den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV). Daneben sind die Grundrechte-Charta (GRCh) sowie die beiden wichtigsten Sekundärrechtsakte des Europäischen Wettbewerbsrechts (Fusionskontrollverordnung und Kartellverfahrensverordnung) kommentiert. Vorteile auf einen Blick - ausführlich und kompakt - exzellentes Autorenteam - aktuell Zur Neuauflage Berücksichtigt ist die neueste Rechtsprechung der europäischen und nationalen Gerichte. Zudem wird Bezug auf zahlreiche neue Sekundärrechtsakte genommen. Aktuelle Themen, wie insbesondere die Auswirkungen der Brexit-Verhandlungen oder das Singapur-Gutachten des EuGH sind behandelt. Zielgruppe Für Richter, Rechtsanwälte, Hochschullehrer, Verwaltung.
Aktualisiert: 2018-07-03
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Kommentar zum Gesetz betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung (GmbH-Gesetz)

Kommentar zum Gesetz betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung (GmbH-Gesetz) von Blath,  Simon, Dahl,  Michael, Dannecker,  Gerhard, Ebbing,  Frank, Fleischer,  Holger, Giedinghagen,  Jan, Heidinger,  Andreas, Hermanns,  Marc, Hoffmann,  Jochen, Kirmse,  Doreen, Leible,  Stefan, Leitzen,  Mario, Lenz,  Tobias, Lieder,  Jan, Linnenbrink,  Frank, Michalski,  Lutz, Mock,  Sebastian, Müller,  Nadja, Nerlich,  Jörg, Römermann,  Volker, Schmidt,  Jessica, Servatius,  Wolfgang, Sigloch,  Jochen, Sosnitza,  Olaf, Tebben,  Joachim, Terlau,  Matthias, Waldner,  Wolfram, Ziemons,  Hildegard
Aktualisiert: 2018-07-03
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Kommentar zum Gesetz betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung (GmbH-Gesetz)

Kommentar zum Gesetz betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung (GmbH-Gesetz) von Blath,  Simon, Dahl,  Michael, Dannecker,  Gerhard, Ebbing,  Frank, Fleischer,  Holger, Giedinghagen,  Jan C., Heidinger,  Andreas, Hermanns,  Marc, Hoffmann,  Jochen, Kirmse,  Doreen, Leible,  Stefan, Leitzen,  Mario, Lenz,  Tobias, Lieder,  Jan, Linnenbrink,  Frank, Michalski,  Lutz, Mock,  Sebastian, Müller,  Nadja, Nerlich,  Jörg, Römermann,  Volker, Schmidt,  Jessica, Servatius,  Wolfgang, Sigloch,  Jochen, Sosnitza,  Olaf, Tebben,  Joachim, Terlau,  Matthias, Waldner,  Wolfram, Ziemons,  Hildegard
Aktualisiert: 2018-07-03
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Kommentar zum Gesetz betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung (GmbH-Gesetz)

Kommentar zum Gesetz betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung (GmbH-Gesetz) von Blath,  Simon, Dahl,  Michael, Dannecker,  Gerhard, Ebbing,  Frank, Fleischer,  Holger, Giedinghagen,  Jan C., Heidinger,  Andreas, Hermanns,  Marc, Hoffmann,  Jochen, Keller,  Benjamin, Kirmse,  Doreen, Leible,  Stefan, Leitzen,  Mario, Lenz,  Tobias, Lieder,  Jan, Linnenbrink,  Frank, Meffert,  Thomas, Michalski,  Lutz, Mock,  Sebastian, Müller,  Nadja, Nerlich,  Jörg, Römermann,  Volker, Schmidt,  Jessica, Servatius,  Wolfgang, Sigloch,  Jochen, Sosnitza,  Olaf, Spönemann,  Frank, Tebben,  Joachim, Terlau,  Matthias, Waldner,  Wolfram, Ziemons,  Hildegard
Zum Werk Dieser große und doch handliche Kommentar wendet sich an Praxis und Wissenschaft zugleich. Den eigentlichen Erläuterungen zum GmbH-Gesetz und zum EGGmbHG sind 6 systematische Darstellungen zu Grundlagen und wichtigen Aspekten des GmbH-Rechts vorangestellt, die den Blick für Gesamtzusammenhänge schärfen: - GmbH-Recht im Überblick - Internationales GmbH-Recht - Besteuerung der GmbH - Konzernrecht - Finanzierung der GmbH - Gesellschafterdarlehen Vorteile auf einen Blick - praxisgerechte Kombination aus systematischen Darstellungen und Erläuterung - namhafte Autoren aus allen Berufsgruppen - ausgewogener Umfang dank Zweibändigkeit: Gehaltvoll und doch übersichtlich Zur Neuauflage Die 3. Auflage berücksichtigt neben einer Fülle neuer Rechtsprechung u.a. das 2. KostenrechtsmodernisierungsG, das Gleichberechtigte-Teilhabe-Gesetz, das Bilanzrichtlinie-UmsetzungsG (BilRUG), die Aktienrechtsnovelle 2016 sowie die Reform des Abschlussprüferrechts (APAReG, AReG), durch die das GmbHG um die §§ 86 - 88 erweitert wurde. Die systematischen Darstellungen wurden vertieft und neu gegliedert. Hier sind jetzt auch die Ausführungen zum Gesellschafterdarlehen (das nach Aufhebung der §§ 32a, 32b aF. GmbHG in der InsO mitgeregelt ist) übersichtlich zusammengefasst. Viele Kommentierungen wurden grundlegend neu bearbeitet, einige - so diejenigen zu §§ 1 - 3, 4a, 5a und 13 GmbHG - weitgehend oder vollständig neu geschrieben. Zielgruppe Für Rechtsanwälte, Steuerberater, Wirtschaftsprüfer, GmbH-Gesellschafter und -Geschäftsführer, Aufsichtsräte, Rechtsabteilungen, Rechtswissenschaftler.
Aktualisiert: 2018-07-03
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Der Schutz des Geistigen Eigentums im Internet

Der Schutz des Geistigen Eigentums im Internet von Leible,  Stefan
Das Internet ermöglicht den Nutzern einen schnellen und unkomplizierten Zugriff auf urheberrechtlich geschützte Inhalte. Aufgrund der weit verbreiteten 'Gratis-Kultur' wird allerdings freier Zugang oft mit kostenfreiem Zugang verwechselt. Regierungen und Kulturschaffende betonen daher immer wieder die Bedeutung des Schutzes des Geistigen Eigentums als Basis einer funktionierenden Internetwirtschaft, während nach gegenteiliger Auffassung das Urheberrecht nicht zum Prinzip des freien Internets passt. Letztlich geht es um den Grundsatzstreit zwischen Urheberrecht und Internetfreiheit oder - etwas allgemeiner - Geistigem Eigentum und Gemeinfreiheit. Die entscheidende Frage lautet: Wird das Urheberrecht den Erfordernissen des Informationszeitalters noch gerecht? Sie bildet den Rahmen der in diesem Band gesammelten Beiträge. Mit Beiträgen von: Christian Czychowski ,Jan Eichelberger, Michael Grünberger, Nadine Klasse, Mary-Rose McGuire, Eva Inés Obergfell, Jörn Peters, Karl-Nikolaus Pfeifer, Martin Schmidt-Kessel, Barbara Völzmann-Stickelbrock, Alexander Zenefels
Aktualisiert: 2018-07-02
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Europäisches Rechtsschutz- und Verfahrensrecht

Europäisches Rechtsschutz- und Verfahrensrecht von Leible,  Stefan, Terhechte,  Jörg Philipp
Rechtsschutz und Verfahren sind zentrale Bausteine der unionalen Rechtsordnung. Nur derjenige, der die strukturellen Parallelen und Gemeinsamkeiten der verschiedenen Verfahrensordnungen kennt, kann konkrete Lösungen für unionsrechtlich gelagerte Fälle anbieten. Das neue große Handbuch zum EU-Rechtsschutz entwickelt diese notwendige Gesamtperspektive. Aus einer Hand werden sämtliche wichtigen Rechtsschutzoptionen und Verfahrensarten vor dem EuGH, dem EUGMR wie aus den Bereichen des europäischen Zivil-, Verwaltungs- und Strafverfahrensrechts dargestellt und in übergeordnete Aspekte der unionalen Verfahrens- und Rechtsschutzidee eingebettet. Besonders berücksichtigt sind dabei das Vorabentscheidungs- und Vertragsverletzungsverfahren sowie die Untätigkeits-, Nichtigkeits- und Schadensersatzklage. Detailgenau erhält der nationale Rechtsanwender in Justiz und Anwaltschaft eine klare Orientierungshilfe im Geflecht der konkreten Rechtsschutzoptionen im Zivil-, Verwaltungs- und Strafrecht, dort u.a. in den Bereichen Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Zivil-, Handels-, Ehe-, Unterhalts-, Kindschafts- und Erbsachen; Europäisches Nachlasszeugnis Europäische Bagatell- und Mahnverfahren und Vollstreckungstitel; Zwangsvollstreckung Insolvenzverfahren Beweisaufnahme, Zustellung, Prozesskostenhilfe, Unterlassungsklagen Alternative Streitbeilegung und Schiedsverfahren Rechtsschutz im europäischen Verwaltungsrecht Rechtsschutz im europäischen Strafrecht Verfahren der strafjustiziellen Zusammenarbeit
Aktualisiert: 2018-07-05
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Die Sicherung der Energieversorgung auf globalisierten Märkten

Die Sicherung der Energieversorgung auf globalisierten Märkten von Leible,  Stefan, Lippert,  Michael, Walter,  Christian
Die Sicherung der Energieversorgung im weltweiten Maßstab wird in Zukunft zentrale Bedeutung erlangen. Nach der Einschätzung des Generalsekretärs der Organisation Erdölexportierender Länder (OPEC) werden 4/5 des Wachstums der Ölnachfrage in den nächsten zwei Dekaden aus Entwicklungsländern kommen, deren Konsum sich verdoppeln wird. Der aus dem nationalen Energierecht bekannte Grundsatz der "Versorgungssicherheit" wird damit vor neue Herausforderungen gestellt. Ausgehend von einer Analyse der strategisch-politischen Rahmenbedingungen untersuchen die Autoren der Beiträge im vorliegenden Band die Steuerungsmöglichkeiten des Rechts auf den verschiedenen Stufen der Versorgungskette, also von der Rohstoffgewinnung bis zur Versorgung des Endverbrauchers. Dies geschieht auf der Ebene des internationalen, des europäischen und des nationalen Rechts. Konkret untersucht werden das europäische und nationale Regulierungsverwaltungsrecht, das internationale Investitionsschutzrecht, das Welthandelsrecht, das private internationale Wirtschaftsrecht und das Kartellrecht. Im Vordergrund steht dabei nicht nur der Streit um Umfang und Grenzen einer Liberalisierung der Energieversorgung, sondern die Autoren beziehen auch in rechtspolitischen Debatten Stellung, wie etwa derjenigen um den richtigen "Energiemix" und die Zukunft der Kernenergie.
Aktualisiert: 2018-07-02
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Die Kollision von Urheberrecht und Nutzerverhalten

Die Kollision von Urheberrecht und Nutzerverhalten von Grünberger,  Michael, Leible,  Stefan
Ausschließlichkeitsrechte kontrollieren den Zugang zu immateriellen Gütern. Damit kollidieren sie mit dem Kommunikationsverhalten in sozialen Systemen. Deutlich sichtbar wird das in Abmahnfällen, die die Kommunikationsstrukturen der familiären Sphäre betreffen. Ähnliches gilt für Wissenschaft und Lehre, denen das Urheberrecht nicht immer adäquate Vorgaben macht. Verschärft wird dieses Problem, sollten technische Zugangskontrollen eine Renaissance erleben. Andererseits ermöglicht das Urheberrecht einen freien und freibleibenden Zugang zu Informationen (Open Source). Die in diesem Band versammelten Beiträge beleuchten die wechselseitigen Irritationen von Urheberrecht und seiner Umwelt. Sie untersuchen den Kollisionsfall aus politischer, ökonomischer und rechtstheoretischer Perspektive und versuchen die Frage zu beantworten, wie ein umweltsensibles Urheberrecht aussehen könnte. Mit Beiträgen von:Christian Böhler, Gunda Dreyer, Michael Grünberger, Wolfgang Kerber, Nico Kuhlmann, Matthias Leistner, Axel Metzger, Alexander Peukert, Rupprecht Podszun, Gerald Spindler, Max Stadler, Anja Steinbeck, Dan Wielsch
Aktualisiert: 2018-07-02
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