Ausgangssperren, Schul- und Geschäftsschließungen, Aufhebung der Versammlungs- und Bewegungsfreiheit, dicht gemachte Grenzen und der damit verbundene staatliche Zwang veränderten innerhalb weniger Wochen die Welt. Das Jahr 2020 bringt die heftigsten gesellschaftlichen Einschnitte seit dem Zweiten Weltkrieg. Argumentierten die meisten Regierungen ihre in Windeseile verfügten Maßnahmen mit der Seuchenbekämpfung, so traf das Corona-Virus vor allem Länder, deren Gesundheitssysteme durch den Neoliberalismus ausgehöhlt waren.
Eine tiefe Rezession, massenhafte Arbeitslosigkeit und schwere soziale Verwerfungen sind die Folgen des Lockdown 2020. Als noch gravierender entpuppen sich die politischen Handlungen: Ohne offene Debatte setzte man Notverordnungen durch, wurden Grundrechte beiseite geschoben, geriet der Ausnahmezustand zur neuen Normalität. Gründe genug für die zwei Wiener Verleger Hannes Hofbauer und Stefan Kraft, kritische Stimmen in einem Buch zu versammeln, das sich mit den Hintergründen und Folgen der Virus-Maßnahmen auseinandersetzt.
Dabei wird u.a. der Frage nachgegangen, ob die scharfen Einschnitte im öffentlichen Leben medizinisch gerechtfertigt waren. Zur Sprache kommt auch die Verknüpfung von Stress, Umweltverschmutzung und Massentierhaltung, die eine Verbreitung von Viren begünstigt.
Globale Güterketten und die viel beschworene Mobilität der Besserverdienenden erscheinen durch die weltweite Verbreitung des Virus in einem neuen Licht. Gleichzeitig gewinnt das chinesische Modell des staatlich gelenkten Kapitalismus mit seinen Überwachungsmethoden und Kontrollmechanismen an Attraktivität. Abschließend geht das Buch auf die Umgestaltung sozialer Beziehungen und Arbeitsverhältnisse, auf neue Ungleichheiten in Bildung und Geschlechterverhältnissen und die vermehrte Anwendung von "Künstlicher Intelligenz" ein, Faktoren, die ein kybernetisches Zeitalter ankündigen.
Aktualisiert: 2023-05-10
Autor:
Ulrike Baureithel,
Matthias Burchardt,
Rolf Gössner,
Bernhard Heinzlmaier,
Joachim Hirsch,
Hannes Hofbauer,
Ursula Holtgrewe,
Andrej Hunko,
Andrea Komlosy,
Stefan Kraft,
Jochen Krautz,
Armando Mattioli,
Alfred Noll,
Peter Nowak,
Walter van Rossum,
Karl Heinz Roth,
Roland Rottenfusser,
Gerhard Ruiss,
Nicole Selmer,
Andreas Sönnichsen,
Valentin Widmann
Nach fast vier Jahrzehnten praktischer Arbeit als Juristen legen Nikolaus Dimmel und Alfred J. Noll ein famoses und nicht minder niederschmetterndes Resümee über die Entwicklung und den Zustand des Rechts in Österreich vor. Die beiden Autoren nehmen die bestehende Kluft zwischen den politischen Eliten und denen, die sich dazu zählen, und den Normadressaten, also jenen, die gehorchen müssen, als Ausgangspunkt: Diese Kluft wird erkennbar größer – und das «bürgerliche Recht», das einst doch allen versprach, als Gleiche behandelt zu werden (zumindest vor dem Gesetz, wenn schon nicht im tatsächlichen Leben!), schafft heute immer mehr Ungleichheit. Was das Recht einst versprach, die Sicherheit von Erwartungen und die Begrenzung von drohendem Ungemach, das ist entschwunden: Recht. Kaputt.
Die Autoren plädieren vehement für die Schaffung rechtlicher Verhältnisse mit gesicherten sozialen Ansprüchen für alle. Die Marktgesellschaft braucht das Recht: Nur das Recht kann die destruktive Anarchie des Marktes durch eine durchsetzbare soziale und politische Ordnung domestizieren.
Aktualisiert: 2023-04-10
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Ausgangssperren, Schul- und Geschäftsschließungen, Aufhebung der Versammlungs- und Bewegungsfreiheit, dicht gemachte Grenzen und der damit verbundene staatliche Zwang veränderten innerhalb weniger Wochen die Welt. Das Jahr 2020 bringt die heftigsten gesellschaftlichen Einschnitte seit dem Zweiten Weltkrieg. Argumentierten die meisten Regierungen ihre in Windeseile verfügten Maßnahmen mit der Seuchenbekämpfung, so traf das Corona-Virus vor allem Länder, deren Gesundheitssysteme durch den Neoliberalismus ausgehöhlt waren.
Eine tiefe Rezession, massenhafte Arbeitslosigkeit und schwere soziale Verwerfungen sind die Folgen des Lockdown 2020. Als noch gravierender entpuppen sich die politischen Handlungen: Ohne offene Debatte setzte man Notverordnungen durch, wurden Grundrechte beiseite geschoben, geriet der Ausnahmezustand zur neuen Normalität. Gründe genug für die zwei Wiener Verleger Hannes Hofbauer und Stefan Kraft, kritische Stimmen in einem Buch zu versammeln, das sich mit den Hintergründen und Folgen der Virus-Maßnahmen auseinandersetzt.
Dabei wird u.a. der Frage nachgegangen, ob die scharfen Einschnitte im öffentlichen Leben medizinisch gerechtfertigt waren. Zur Sprache kommt auch die Verknüpfung von Stress, Umweltverschmutzung und Massentierhaltung, die eine Verbreitung von Viren begünstigt.
Globale Güterketten und die viel beschworene Mobilität der Besserverdienenden erscheinen durch die weltweite Verbreitung des Virus in einem neuen Licht. Gleichzeitig gewinnt das chinesische Modell des staatlich gelenkten Kapitalismus mit seinen Überwachungsmethoden und Kontrollmechanismen an Attraktivität. Abschließend geht das Buch auf die Umgestaltung sozialer Beziehungen und Arbeitsverhältnisse, auf neue Ungleichheiten in Bildung und Geschlechterverhältnissen und die vermehrte Anwendung von "Künstlicher Intelligenz" ein, Faktoren, die ein kybernetisches Zeitalter ankündigen.
Aktualisiert: 2023-02-13
Autor:
Ulrike Baureithel,
Matthias Burchardt,
Rolf Gössner,
Bernhard Heinzlmaier,
Joachim Hirsch,
Hannes Hofbauer,
Ursula Holtgrewe,
Andrej Hunko,
Andrea Komlosy,
Stefan Kraft,
Jochen Krautz,
Armando Mattioli,
Alfred Noll,
Peter Nowak,
Walter van Rossum,
Karl Heinz Roth,
Roland Rottenfusser,
Gerhard Ruiss,
Nicole Selmer,
Andreas Sönnichsen,
Valentin Widmann
Festschrift gewidmet Hon.-Prof. Dr. Michel M. Walter zum 80. Geburtstag, hgg. von Prof. Dr. Silke v. Lewinski (München) und Univ.-Prof. Dr. Heinz Wittmann (Wien). Die Festschrift beinhaltet zahlreiche Beiträge renommierter in- und ausländischer Autorinnen und Autoren zum Urheberrecht. Der Bogen der Themen spannt sich von methodischen Fragestellungen über das europäische Urheberrecht, die digitalen Werknutzungen, die Schranken des Urheberrechts, die musikalische und künstlerische Werkschöpfung bis zum Urhebervertragsrecht und der Rechtsdurchsetzung. Die Festschrift ist damit ein Spiegelbild der Herausforderungen im heutigen Urheberrecht. Sie ist aber auch Ausdruck der hohen Wertschätzung und internationalen Anerkennung für die wissenschaftlichen Leistungen Michel M. Walters auf dem Gebiet des Urheberrechts und seinen unermüdlichen Einsatz für die Kunstschaffenden.
Mit Beiträgen von:
Adolf DIETZ: Von Urgestein zu Urgestein – Grußwort an einen alten Freund (S. 3)
Gernot SCHÖDL: Offener Brief an den „Robin Hood“ oder auch „Man in Black“ des österreichischen Urheberrechts (S. 6)
METHODISCHE GRUNDFRAGEN
Andreas WIEBE: Die semiotische Analyse als interdisziplinäre Methode (S. 13)
GRUNDFRAGEN DES EUROPÄISCHEN URHEBERRECHTS
Jens GASTER: EU-Urheberrecht im Spannungsfeld des nationalen Rechts (S. 29)
Frank GOTZEN: Le rôle de la Cour de Justice comme moteur de l’unification du droit d’auteur dans l’Union Européenne (S. 38)
Christian HANDIG: „Nun sag, wie hast du's mit de[n Grundrechten]?“ – Vom Einsatz der Grundrechte durch den EuGH im Urheberrecht (S. 50)
Silke v. LEWINSKI: Elektronischer „Verleih“ nach der EuGH-Entscheidung VOB/Stichting Leenrecht – was nun? (S. 64)
Gerhard PFENNIG: Digitale Strategie der EU-Kommission: Brüsseler Allerlei mit offenem Ausgang für die Urheber (S. 81)
Antoon QUAEDVLIEG: Preparatory design material of computer programs: must it be individual or reproducible? (S. 92)
Jörg REINBOTHE: Die angemessene Vergütung im Urheberrecht der Europäischen Union – Der Versuch einer Bestandsaufnahme (S. 101)
Ulrich LOEWENHEIM: Schutzrechtsverletzende Warenimporte im Europäischen und US-amerikanischen Recht (S. 124)
DIGITALE NUTZUNGEN UND HAFTUNGSFRAGEN
Manfred BÜCHELE / Lars KERBLER: Ende nie? Hyperlinks im Urheberrecht (S. 139)
Mihály FICSOR: No “online exhaustion” of the right of making available to the public (even if it may also be characterized as distribution): Tom Kabinet in the shadow of UsedSoft and VOB, looking with hopes to Allposter – and to ReDigi (S. 153)
Igor und Dino GLIHA: A view onto ISPs’ “copyright liability” in the European Union’s digital single market (S. 199)
Axel und Jan Bernd NORDEMANN: Das neue Europäische Haftungskonzept des EuGH für Linksetzung und Suchmaschinen sowie seine Rezeption in Deutschland (S. 210)
Karl-Nikolaus PEIFER: Roboter als Schöpfer – Wird das Urheberrecht im Zeitalter der künstlichen Intelligenz noch gebraucht? (S. 222)
Lutz RIEDE: Der Cloud-Recorder nach VCAST (S. 233)
Karl RIESENHUBER: Daten als „Einnahmen“ von Nutzern urheberrechtlich geschützter Werke und Leistungen (S. 253)
Jan ROSÉN: Blocking Measures and Proportionality: Freedom to Conduct a Business, Freedom of Information and Balancing of Interests (S. 267)
Hiroshi SAITO: An Online Platform for Effective Licensing (S. 276)
MUSIK, TANZ, THEATER, FILM UND BILDENDE KUNST
Clemens BERNSTEINER: Zu den Brettern, die die Welt bedeuten: Von Bühnenwerken und bühnenmäßigen Aufführungen im österreichischen Urheberrecht (S. 287)
Meinhard CIRESA: Die Folgerechtsvergütung – Ungeliebtes Stiefkind am österreichischen Kunstmarkt (S. 303)
Harald KARL: Das österreichische Filmurheberrecht nach Luksan / Van der Let – eine Bestandsaufnahme (S. 317)
Guido KUCSKO: Concept Art und Urheberrecht (S. 325)
Claudia ROSSBACH: Bühne frei: Großes und kleines Recht bei musikalischen Werken (S. 331)
Clemens THIELE: Urheberrecht versus Design – zur Nichtigkeit eines Gemeinschaftsgeschmacksmusters wegen unerlaubter Verwendung eines Werkes (S. 344)
Artur-Axel WANDTKE: Choreographisches Werk und Werkverbindung (S. 368)
INTERESSENAUSGLEICH DURCH SCHRANKENSETZUNG
Christian AUINGER: Vertrag von Marrakesch zur Erleichterung des Zugangs zu veröffentlichten Werken für blinde, sehbehinderte oder sonst lesebehinderte Personen (S. 383)
Peter BURGSTALLER: Das Zitatrecht im österreichischen Urheberrecht nach der UrhG-Novelle 2015 (S. 395)
Alexander CIZEK: Elektro-Pop und Sound-Sampling im Land der klassischen Musik? – Der Rechtsstreit Metall auf Metall, wenn er sich in Österreich abgespielt hätte (S. 404)
Sandra CSILLAG: Zur aktuellen Diskussion um die Nutzung vergriffener Werke, insbesondere in Bezug auf Druckwerke (S. 426)
Thomas DREIER: Ethik des Zitierens und das Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz (S. 454)
Paul FISCHER: Der gerechte Ausgleich für die digitale Vervielfältigung zu eigenen und privaten Zwecken (S. 466)
Albrecht GÖTZ von OLENHUSEN: Die Parodie nach neuem Unionsrecht und deutschem Urheberrecht (S. 488)
Eva Inés OBERGFELL: Intranetnutzungen für Unterricht und Lehre als aktuelles Erfordernis der Wissensgesellschaft (S. 498)
Gernot SCHULZE: Gedanken zur freien Benutzung und zu einer allgemeinen Grundrechtsschranke am Beispiel Metall auf Metall (S. 504)
URHEBERVERTRAGSRECHT UND INTERNATIONALES PRIVATRECHT
Paul KATZENBERGER: Auf dem Weg zu „Tu felix Austria“ auch im Urhebervertragsrecht (S. 523)
André LUCAS: Le domaine d’application de la lex contractus (S. 533)
Agnès LUCAS-SCHLOETTER: Einige Überlegungen zum Urhebervertragsrecht (S. 547)
Alfred NOLL: Redlichkeit im österreichischen Urheberrecht (S. 554)
RECHTSDURCHSETZUNG IM NATIONALEN RECHT
Felix DAUM: Der Auskunftsanspruch bei Verletzungen geistigen Eigentums im Online-Bereich – Rückblick und Ausblick (S. 573)
Dominik GÖBEL: Neue Stolpersteine bei Hausdurchsuchungen im Privatanklageverfahren: Zivilrechtliche Maßnahmen als mögliche Alternativen? (S. 585)
Jürgen RASSI: Beweisprobleme und Beweiserleichterungen im Urheberrechtsverfahren (S. 597)
Schriftenverzeichnis Michel M. Walter
Aktualisiert: 2021-02-02
Autor:
Christian Auinger,
Clemens Bernsteiner,
Manfred Büchele,
Peter Burgstaller,
Meinhard Ciresa,
Alexander Cizek,
Sandra Csillag,
Felix Daum,
Adolf Dietz,
Thomas Dreier,
Mihály Ficsor,
Paul Fischer,
Jens Gaster,
Dino Gliha,
Igor Gliha,
Dominik Göbel,
Albrecht Götz von Olenhusen,
Frank Gotzen,
Christian Handig,
Harald Karl,
Paul Katzenberger,
Lars Kerbler,
Guido Kucsko,
Ulrich Loewenheim,
André Lucas,
Agnès Lucas-Schloetter,
Victor Nabhan,
Alfred Noll,
Axel Nordemann,
Jan Bernd Nordemann,
Eva Inés Obergfell,
Karl-Nikolaus Peifer,
Gerhard Pfennig,
Antoon Quaedvlieg,
Jürgen Rassi,
Jörg Reinbothe,
Lutz Riede,
Karl Riesenhuber,
Jan Rosén,
Claudia Rossbach,
Hiroshi Saito,
Gernot Schödl,
Gernot Schulze,
Clemens Thiele,
Silke von Lewinski,
Artur-Axel Wandtke,
Andreas Wiebe,
Heinz Wittmann
Juristische Texte gelten gemeinhin als schwere Kost. Dass das nicht so sein muss, belegt der Wiener Anwalt Alfred J. Noll mit seinen Kommentaren, Glossen und Aufsätzen, die nicht nur in juristischen Fachzeitschriften erschienen sind, sondern ihren Platz auch in der Presse finden (vornehmlich im Falter oder im Standard). Der vorliegende Sammelband vereint – nach Themen geordnet – Texte aus den letzten Jahren, mit denen ein breites Spektrum von "An-schluss" bis "Volkssouveränität" erschlossen wird.
Aus der Zufälligkeit der alphabetisch angeordneten Stichwörter ergibt sich so ein illustratives "Panoptikum fragwürdiger Rechtszustände":
"Wenn auch die Hoffnung schmal geworden ist, Ideen zu retten, aus denen das Pflänzchen Demokratie wuchs und wachsen soll, darf man weder den Kampf um sie einstellen noch dabei seinen Witz an der Kassa abgeben. Alfred J. Noll ist einer jener Privatleute, die nicht aufhören, ihre Interessen vor Publikum auszubreiten. Als juristischer Publizist gibt er seinen Witz ebensowenig auf wie das ständige Wetzen und Schärfen seiner Begriffe. So hält er in der prekären Lage eines Staatsbürgers aus, der sich zwischen dem Standpunkt des guten Juristen und dem des guten Demokraten nicht gedankenlos, aber bedenkenlos für den zweiten entscheidet."
Armin Thurnher
Aktualisiert: 2018-03-01
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Aktualisiert: 2020-02-19
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Im Zentrum des Verlagsrechts steht der Verlagsvertrag, durch den die Rechtsbeziehungen zwischen Autor und Verleger ausgestaltet werden.
Wie Noll aufzeigt, entsteht mit dem Abschluss des Verlagsvertrags ein besonderes Vertrauensverhältnis zwischen Autor und Verlag, das zu einer gegenseitigen Berücksichtigung der Interessen der anderen Seite verpflichtet und insbesondere ein Mitentscheidungsrecht des Autors in wesentlichen Fragen – Titel, Ausstattung etc. – begründet, andererseits aber auch Sorgfalts- und Warnpflichten des Autors mit sich bringt.
Praktisch wichtige Fragen sind der Umfang der Rechtseinräumung an den Verlag, das Zusammenwirken bei der Auswertung der sog. Nebenrechte, die Festsetzung des Honorars, die Aufmachung, der Ladenpreis, die Auflagenhöhe, die Ausstattung mit Bildern, die Neuauflage. Diese Fragen werden von Noll kompetent und verständlich aufbereitet.
Noll geht auch auf die rechtlichen Eigenheiten der besonderen Verlagsverträge ein: Herausgebervertrag, Übersetzungsvertrag, Verlagsvertrag für wissenschaftliche Werke, E-Book-Verlagsvertrag (incl. online-publishing) und Print on demand, Musikverlagsverträge, Verlagsverträge für bildende oder angewandte Kunst und Fotografie, Lizenzvertrag und Verfilmungsvertrag.
Eine Checklist zum Verlagsvertrag und ein sorgfältiger Index runden das Werk ab.
Aktualisiert: 2021-02-02
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