Aktualisiert: 2023-06-15
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Demokratie und Demokratieverständnis: 1919 – 1949 – 1989
Autor: Torsten Oppelland
Das Recht auf Asyl im Spannungsfeld von Menschenrechtsschutz und Migrationsdynamik
Das Thema Asyl ist in den Medien allgegenwärtig. Seit die Flüchtlingszahlen 2015 dramatisch gestiegen sind, stehen einerseits Forderungen nach einer Aufnahmebegrenzung und andererseits die Position, dass es keine°°Obergrenze beim Recht auf eine individuelle Prüfung des Asylanspruchs geben könne, im politischen Raum gegeneinander. Dabei besteht in der Öffentlichkeit wenig Klarheit darüber, wozu eigentlich das Grundgesetz°°und dessen Artikel 16a, die Genfer Flüchtlingskonvention und europäische Regelungen die Bundesrepublik verpflichten. Auch bezüglich des tatsächlichen Zusammenhangs zwischen Asylrecht und Zuwanderung besteht Informationsbedarf. Diesen Fragen gehen die Beitragsautorinnen und -autoren in diesem Sammelband nach. Die hierbei gewonnenen Erkenntnisse und Ergebnisse reflektieren das Themenfeld Asyl aus juristischer, politikwissenschaftlicher und praktischer Perspektive.°°
Aktualisiert: 2023-06-15
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Demokratie und Demokratieverständnis: 1919 – 1949 – 1989
Die Europäische Kommission zwischen Technokratie und Politisierung
Die Europäische Kommission ist seit jeher sowohl in der Rechtsetzung als auch in der Administration ein wichtiger Akteur der europäischen Integration. Ihre Zusammensetzung hing bis zum Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon (2009) vom Willen der EU-Mitgliedstaaten ab. Seither ist nicht alles, aber vieles anders geworden. Der Kommissionspräsident wird vom Europäischen Parlament, also letztlich den Fraktionen der europäischen Parteien, gewählt. Deshalb haben die Euro-Parteien bei der Wahl zum Europäischen Parlament des Jahres 2014 erstmals europaweite Spitzenkandidaten für das Amt des Kommissionspräsidenten aufgestellt. Mit Jean-Claude Juncker wurde der Kandidat der Europäischen Volkspartei, der größten Fraktion im EP, im Oktober 2014 vom Europäischen Parlament zum Kommissionspräsidenten gewählt.°°°°Welche Auswirkungen hat der neue Wahlmodus auf das Verhältnis nationaler und europäischer demokratischer Legitimation und wie verändert er die Funktionsmechanismen innerhalb der Kommission und der EU insgesamt? Diese Frage wird sowohl aus der Perspektive praktischer Erfahrung wie auch aus juristischer und politikwissenschaftlicher Sicht behandelt.°°
Aktualisiert: 2023-06-15
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Demokratie und Demokratieverständnis: 1919 – 1949 – 1989
Das Recht auf Asyl im Spannungsfeld von Menschenrechtsschutz und Migrationsdynamik
Das Thema Asyl ist in den Medien allgegenwärtig. Seit die Flüchtlingszahlen 2015 dramatisch gestiegen sind, stehen einerseits Forderungen nach einer Aufnahmebegrenzung und andererseits die Position, dass es keine°°Obergrenze beim Recht auf eine individuelle Prüfung des Asylanspruchs geben könne, im politischen Raum gegeneinander. Dabei besteht in der Öffentlichkeit wenig Klarheit darüber, wozu eigentlich das Grundgesetz°°und dessen Artikel 16a, die Genfer Flüchtlingskonvention und europäische Regelungen die Bundesrepublik verpflichten. Auch bezüglich des tatsächlichen Zusammenhangs zwischen Asylrecht und Zuwanderung besteht Informationsbedarf. Diesen Fragen gehen die Beitragsautorinnen und -autoren in diesem Sammelband nach. Die hierbei gewonnenen Erkenntnisse und Ergebnisse reflektieren das Themenfeld Asyl aus juristischer, politikwissenschaftlicher und praktischer Perspektive.°°
Aktualisiert: 2023-06-07
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Demokratie und Demokratieverständnis: 1919 – 1949 – 1989
Die Europäische Kommission zwischen Technokratie und Politisierung
Die Europäische Kommission ist seit jeher sowohl in der Rechtsetzung als auch in der Administration ein wichtiger Akteur der europäischen Integration. Ihre Zusammensetzung hing bis zum Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon (2009) vom Willen der EU-Mitgliedstaaten ab. Seither ist nicht alles, aber vieles anders geworden. Der Kommissionspräsident wird vom Europäischen Parlament, also letztlich den Fraktionen der europäischen Parteien, gewählt. Deshalb haben die Euro-Parteien bei der Wahl zum Europäischen Parlament des Jahres 2014 erstmals europaweite Spitzenkandidaten für das Amt des Kommissionspräsidenten aufgestellt. Mit Jean-Claude Juncker wurde der Kandidat der Europäischen Volkspartei, der größten Fraktion im EP, im Oktober 2014 vom Europäischen Parlament zum Kommissionspräsidenten gewählt.°°°°Welche Auswirkungen hat der neue Wahlmodus auf das Verhältnis nationaler und europäischer demokratischer Legitimation und wie verändert er die Funktionsmechanismen innerhalb der Kommission und der EU insgesamt? Diese Frage wird sowohl aus der Perspektive praktischer Erfahrung wie auch aus juristischer und politikwissenschaftlicher Sicht behandelt.°°
Aktualisiert: 2023-06-07
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Das deutsche Wahlrecht im Spannungsfeld von demokratischer Legitimität und politischer Funktionalität
Nicht zuletzt aufgrund zweier Urteile des Bundesverfassungs gerichtes aus den Jahren 2008 und 2012 wurde das deutsche Wahlrecht 2013 erheblich modifiziert. Die Bundestagswahl 2013 wurde zur ersten großen Bewährungsprobe des reformierten Wahlrechts. In diesem Sammelband diskutieren juristische und politikwissenschaftliche Experten die teils alten, teils neuen Probleme des Wahlrechts im Lichte dieser Bewährungsprobe. Zu den alten Problemen gehört besonders die Frage nach der Legitimität der Fünfprozentsperrklausel, zu den neuen zählen die Auswirkungen der neuen Ausgleichsmandate auf die Größe des Bundestages, die Transparenz und Allgemeinverständlichkeit des neuen Verfahrens und der Sinn des Zweistimmenwahlrechts. °°°°Mit Beiträgen von Hans-Jürgen Papier, Henner Jörg Boehl, Florian Grotz, Martin Morlok, Eckhard Jesse, Torsten Oppelland und Tim Niendorf.
Aktualisiert: 2023-06-07
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Propaganda als (neue) außen- und sicherheitspolitische Herausforderung
Durch Auslandspropaganda zu versuchen, die Willensbildung in anderen Staaten zu beeinflussen, das hat es schon immer gegeben. Jedoch drängt sich angesichts der aktuellen Nachrichtenlage der Eindruck auf, diese Art von Propaganda habe nicht zuletzt durch die Existenz des Internets°°und des Cyberspace eine neue Qualität gewonnen. Die Autoren erörtern historische Präzedenzfälle und neue technische Entwicklungen, anschließend prüfen sie, welche juristischen und praktischen Möglichkeiten es gibt, gegen derartige Auslandspropaganda vorzugehen bzw. sich davor zu schützen.°°Mit Beiträgen von: Alexandra Bleyer, Albert Ingold, Stefan Raue, Matthias Schulze und Pierre Thielbörger.°°
Aktualisiert: 2023-06-07
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Das Recht auf Asyl im Spannungsfeld von Menschenrechtsschutz und Migrationsdynamik
Das Thema Asyl ist in den Medien allgegenwärtig. Seit die Flüchtlingszahlen 2015 dramatisch gestiegen sind, stehen einerseits Forderungen nach einer Aufnahmebegrenzung und andererseits die Position, dass es keine Obergrenze beim Recht auf eine individuelle Prüfung des Asylanspruchs geben könne, im politischen Raum gegeneinander. Dabei besteht in der Öffentlichkeit wenig Klarheit darüber, wozu eigentlich das Grundgesetz und dessen Artikel 16a, die Genfer Flüchtlingskonvention und europäische Regelungen die Bundesrepublik verpflichten. Auch bezüglich des tatsächlichen Zusammenhangs zwischen Asylrecht und Zuwanderung besteht Informationsbedarf. Diesen Fragen gehen die Beitragsautorinnen und -autoren in diesem Sammelband nach. Die hierbei gewonnenen Erkenntnisse und Ergebnisse reflektieren das Themenfeld Asyl aus juristischer, politikwissenschaftlicher und praktischer Perspektive.
Aktualisiert: 2023-06-07
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Demokratie und Demokratieverständnis: 1919 – 1949 – 1989
Demokratie und Demokratieverständnis: 1919 – 1949 – 1989
Die Zukunft der Demokratie in Deutschland und den Niederlanden
Weltweit sind Demokratien in Bedrängnis geraten. Rechtspopulistische bzw. rechtsextremistische Parteien erhalten großen Zulauf und stellen die Glaubwürdigkeit demokratischer Systeme permanent in Frage. Die Bildung stabiler Regierungen wird zunehmend schwerer, was zu Frustrationen und Vertrauensverlusten bei Wähler*innen führen kann. Zudem unterwandern Anhänger*innen von Verschwörungsideologien die Demokratie.
Dieser Band widmet sich in vier Teilen der Aufklärung und Sensibilisierung dieser Thematik und stellt dazu Herausforderungen und Chancen der Demokratie heraus. Bestandsaufnahmen zum Zustand der Demokratie in Deutschland und in den Niederlanden eröffnen den Band. Es folgen Analysen spezifischer demokratischer Herausforderungen wie die zunehmende Polarisierung und die Coronakrise. Zudem wird die europäische Jugendbildung und ihre Teilhabe an Demokratie thematisiert. Erfahrungen und Anregungen von Journalist*innen und Aktivist*innen aus beiden Ländern bilden den Abschluss des Bandes.
Aktualisiert: 2023-05-26
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Die Zukunft der Demokratie in Deutschland und den Niederlanden
Weltweit sind Demokratien in Bedrängnis geraten. Rechtspopulistische bzw. rechtsextremistische Parteien erhalten großen Zulauf und stellen die Glaubwürdigkeit demokratischer Systeme permanent in Frage. Die Bildung stabiler Regierungen wird zunehmend schwerer, was zu Frustrationen und Vertrauensverlusten bei Wähler*innen führen kann. Zudem unterwandern Anhänger*innen von Verschwörungsideologien die Demokratie.
Dieser Band widmet sich in vier Teilen der Aufklärung und Sensibilisierung dieser Thematik und stellt dazu Herausforderungen und Chancen der Demokratie heraus. Bestandsaufnahmen zum Zustand der Demokratie in Deutschland und in den Niederlanden eröffnen den Band. Es folgen Analysen spezifischer demokratischer Herausforderungen wie die zunehmende Polarisierung und die Coronakrise. Zudem wird die europäische Jugendbildung und ihre Teilhabe an Demokratie thematisiert. Erfahrungen und Anregungen von Journalist*innen und Aktivist*innen aus beiden Ländern bilden den Abschluss des Bandes.
Aktualisiert: 2023-05-23
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Die Zukunft der Demokratie in Deutschland und den Niederlanden
Weltweit sind Demokratien in Bedrängnis geraten. Rechtspopulistische bzw. rechtsextremistische Parteien erhalten großen Zulauf und stellen die Glaubwürdigkeit demokratischer Systeme permanent in Frage. Die Bildung stabiler Regierungen wird zunehmend schwerer, was zu Frustrationen und Vertrauensverlusten bei Wähler*innen führen kann. Zudem unterwandern Anhänger*innen von Verschwörungsideologien die Demokratie.
Dieser Band widmet sich in vier Teilen der Aufklärung und Sensibilisierung dieser Thematik und stellt dazu Herausforderungen und Chancen der Demokratie heraus. Bestandsaufnahmen zum Zustand der Demokratie in Deutschland und in den Niederlanden eröffnen den Band. Es folgen Analysen spezifischer demokratischer Herausforderungen wie die zunehmende Polarisierung und die Coronakrise. Zudem wird die europäische Jugendbildung und ihre Teilhabe an Demokratie thematisiert. Erfahrungen und Anregungen von Journalist*innen und Aktivist*innen aus beiden Ländern bilden den Abschluss des Bandes.
Aktualisiert: 2023-05-18
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Demokratie und Demokratieverständnis: 1919 – 1949 – 1989
Demokratie und Demokratieverständnis: 1919 – 1949 – 1989
Die Zukunft der Demokratie in Deutschland und den Niederlanden
Weltweit sind Demokratien in Bedrängnis geraten. Rechtspopulistische bzw. rechtsextremistische Parteien erhalten großen Zulauf und stellen die Glaubwürdigkeit demokratischer Systeme permanent in Frage. Die Bildung stabiler Regierungen wird zunehmend schwerer, was zu Frustrationen und Vertrauensverlusten bei Wähler*innen führen kann. Zudem unterwandern Anhänger*innen von Verschwörungsideologien die Demokratie.
Dieser Band widmet sich in vier Teilen der Aufklärung und Sensibilisierung dieser Thematik und stellt dazu Herausforderungen und Chancen der Demokratie heraus. Bestandsaufnahmen zum Zustand der Demokratie in Deutschland und in den Niederlanden eröffnen den Band. Es folgen Analysen spezifischer demokratischer Herausforderungen wie die zunehmende Polarisierung und die Coronakrise. Zudem wird die europäische Jugendbildung und ihre Teilhabe an Demokratie thematisiert. Erfahrungen und Anregungen von Journalist*innen und Aktivist*innen aus beiden Ländern bilden den Abschluss des Bandes.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Die Linke
Lange haben die politischen Konkurrenten der Partei DIE LINKE gehofft, dass diese bzw. ihre Vorgängerparteien (PDS, Linkspartei) früher oder später wieder von der politischen Bühne verschwinden würden. Tatsächlich ist bei einer weltanschaulich zwischen Orthodoxen und Reformsozialisten zerstrittenen Partei die Gefahr einer Spaltung stets latent vorhanden, wie zuletzt auf dem Göttinger Parteitag (2012) deutlich zu sehen war. Dennoch hat sie vor allem der SPD, in deren traditioneller Wählerschaft sie sich etabliert hat, diesen Gefallen (noch) nicht getan.
Die historische Traditionslinie eines gespaltenen linken Lagers wird in diesem Buch ebenso untersucht wie die Willensbildungsmuster in einer ideologisch tief entzweiten Weltanschauungspartei, die bislang ausschließlich in Ostdeutschland auf kommunaler und landespolitischer Ebene mit den politischen Realitäten des Regierens konfrontiert wurde. Auch die strategischen Erfahrungen und Optionen der Partei, die hinsichtlich einer möglichen Regierungsbeteiligung ganz auf die SPD angewiesen ist, werden analysiert.
Die Schriftenreihe wird herausgegeben von Karl-Rudolf Korte (NRW School of Governance, Universität Duisburg-Essen).
Aktualisiert: 2023-05-11
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Bücher von Oppelland, Torsten
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