Die Urteilsfähigkeit spielt in zahlreichen Rechtsbereichen eine bedeutende Rolle. Die nachfolgenden Beiträge dieses Tagungsbands setzen sich mit unterschiedlichen praktischen Herausforderungen auseinander, die mit diesem Rechtsinstitut einhergehen.
Der Arzt vor dem Problem der Urteilsfähigkeit des Patienten
Martin M. Guggenheim
Vorausverfügungen von Dementen
Besonderheiten bei Errichtung und Durchsetzung
Martina Sperlich
Können Menschenrechte von Bedingungen abhängen?
Andreas Kley
Urteilsfähigkeit von Kindern und Jugendlichen bei schweren Erkrankungen
Eva Bergsträsser / Jürg C. Streuli
Ex post Evaluation der Urteilsfähigkeit
Henriette Haas
Was ist Vernunft?
Dagmar Fenner
Relativität von Entscheidungen
Witold Tur / Frank Th. Petermann
Urteilsfähigkeit – fünf Fallvignetten aus der medizinalrechtlichen Praxis
Frank Th. Petermann
Aktualisiert: 2020-09-03
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Das 'Bundesgesetz über die Kontrolle zivil und militärisch verwendbarer Güter sowie besonderer militärischer Güter', meist einfach Güterkontrollgesetz genannt, regelt neben dem Export von 'besonderen militärischen Gütern' insbesondere den Export von Gütern, welche sowohl zivil als auch militärisch verwendbar sind, die sogenannten Dual-Use Güter. Das Güterkontrollgesetz tangiert ausserordentlich viele Bereiche des täglichen Lebens. Von den Regelungen dieses Gesetzes betroffen ist ein grosser Teil der schweizerischen Industrie, da sehr viele der von ihr gefertigten Investitionsgüter einer doppelten, also sowohl zivilen als auch militärischen Verwendung zugänglich sind. Die Qualifikation, ob ein Gut für diese doppelte Verwendung (Dual-Use) geeignet ist, entscheidet, wie und wohin es exportiert werden darf. Diese Qualifikation geschieht mit Hilfe der Güterlisten. Die vorliegende Monografie vermittelt einerseits das nötige Hintergrundwissen rund um die Exportkontrolle von Dual-Use Gütern und erläutert zudem sowohl Entstehung, Prinzip und Arbeitsweise der Anhänge I und II zur Güterkontrollverordnung, insbesondere der Liste der Dual-Use Güter. Die theoretischen Ausführungen werden anhand zahlreicher Praxisbeispiele veranschaulicht. Ein eigenes Kapitel behandelt das taktische Vorgehen bei Verdacht auf Verletzung des Güterkontrollgesetzes.
Aktualisiert: 2020-01-08
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Aktualisiert: 2019-12-30
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Für die schweizerische Wirtschaft spielen die Bestimmungen des Exportkontrollrechts eine wichtige Rolle. Das Exportkontrollrecht als Teil des Völker- und Verwaltungsrechts, beschäftigt sich damit, wer, was, wohin und an wen liefern oder nicht liefern darf. Hier sind v.a. die Rechtsfragen über den Export der sog. Dual-Use Güter, also Güter, die sowohl zivil als auch militärisch nutzbar sind, für die schweizerische Wirtschaft von grosser Bedeutung. Ziel dieses Tagungsbandes ist es, das generelle Verständnis von Personen, welche in irgendeiner Weise mit Fragen der Exportkontrolle zu tun haben, zu verbessern und ihnen die mitunter komplexen Zusammenhänge der verschiedenen Faktoren übersichtlich darzustellen.
Die ausgewählten Themenbereiche zeichnen sie u.a. dadurch aus, dass sie in der Praxis oftmals grosse Auslegungsschwierigkeiten bereiten.
Herausgeber:
Dr. iur. Frank Th. Petermann, Rechtsanwalt
Aktualisiert: 2020-01-17
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Nur wer urteilsfähig ist, kann sich uneingeschränkt rechtlich binden. Damit spielt die Urteilsfähigkeit, auch wenn im Rechtsalltag kaum beachtet, bei praktisch allen Rechtsgeschäften eine zentrale Rolle. Besonders wichtig ist dies bei Fragen über Leben und Tod, etwa bei der Errichtung eines Testaments, beim Abbruch einer Behandlung auf Wunsch des Patienten und auch bei der Ausübung des durch Art. 8 EMRK garantierten Rechts, selbst über Art und Zeitpunkt seines Todes zu entscheiden. Die Urteilsfähigkeit (welche im deutschen Recht übrigens als Geschäftsfähigkeit bezeichnet wird) kann als eine der Schnittstellen zwischen Recht und Psychiatrie angesehen werden, weswegen das vorliegende Werk unter Mitarbeit eines Psychiaters (Dr. med. Witold Tur, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, Direktor des Instituts für medizinische Begutachtung in Zürich) entstanden ist. Neben generellen Aspekten der Urteilsfähigkeit behandelt es auch die Auswirkungen verschiedener psychischer Krankheiten auf diese und erläutert sie jeweils im Hinblick auf die Fähigkeit zur Eheschliessung, zur Testamentserrichtung, zum Behandlungsabbruch und zur Ausübung des Rechts auf selbstbestimmtes Sterben. Es werden auch verschiedene, für medizinische Laien handhabbare Screening-Tools zur Klärung der Urteilsfähigkeit vorgestellt.
Aktualisiert: 2021-10-06
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Das 'Bundesgesetz über die Kontrolle zivil und militärisch verwendbarer Güter sowie besonderer militärischer Güter', meist einfach Güterkontrollgesetz genannt, regelt neben dem Export von 'besonderen militärischen Gütern' insbesondere den Export von Gütern, welche sowohl zivil als auch militärisch verwendbar sind, die sogenannten Dual-Use Güter. Das Güterkontrollgesetz tangiert ausserordentlich viele Bereiche des täglichen Lebens. Von den Regelungen dieses Gesetzes betroffen ist ein grosser Teil der schweizerischen Industrie, da sehr viele der von ihr gefertigten Investitionsgüter einer doppelten, also sowohl zivilen als auch militärischen Verwendung zugänglich sind. Die Qualifikation, ob ein Gut für diese doppelte Verwendung (Dual-Use) geeignet ist, entscheidet, wie und wohin es exportiert werden darf. Diese Qualifikation geschieht mit Hilfe der Güterlisten. Die vorliegende Monografie vermittelt einerseits das nötige Hintergrundwissen rund um die Exportkontrolle von Dual-Use Gütern und erläutert zudem sowohl Entstehung, Prinzip und Arbeitsweise der Anhänge I und II zur Güterkontrollverordnung, insbesondere der Liste der Dual-Use Güter. Die theoretischen Ausführungen werden anhand zahlreicher Praxisbeispiele veranschaulicht. Ein eigenes Kapitel behandelt das taktische Vorgehen bei Verdacht auf Verletzung des Güterkontrollgesetzes.
Aktualisiert: 2020-01-08
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Aktualisiert: 2019-12-30
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Aktualisiert: 2019-12-30
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