Die Bundesrepublik Deutschland ist ein föderaler Bundesstaat. Um die zur Aufgabenerfüllung erforderlichen Ausgaben leisten zu können, müssen Bund, Länder und Gemeinden über Einnahmen verfügen, die sie in die Lage versetzen, ihre Aufgaben weitgehend selbständig voneinander zu erfüllen. Der bundesstaatliche Finanzausgleich gewährt ausgewählten Ländern seit Jahrzehnten aufgrund von Sonderbedarfen besondere Mittelzuweisungen. Das Bundesver-fassungsgericht hat mit seinem „Maßstäbeurteil“ den Begründungsanspruch für die Anerkennung von Sonderbedarfen erhöht. Der Sammelband dokumentiert den aktuellen Forschungsstand zu diesem kontrovers diskutierten Thema.
Aktualisiert: 2018-07-12
Autor:
Christian Baretti,
Werner Bönte,
Thies Büttner,
Markus Eltges,
Gisela Färber,
Niels F Henckel,
Jürgen W Hidien,
Bernd Huber,
Peter Jakubowski,
Martin Junkernheinrich,
Stefan Korioth,
Thomas Lenk,
Karl Lichtblau,
Hans D von Loeffelholz,
Bernd Lucke,
Gerhard Micosatt,
Rolf Peffekoven,
Hans Pitlik,
Joachim Ragnitz,
Hermann Rappen,
Martin T Rosenfeld,
Robert Schwager,
Helmut Seitz,
Henning Sichelschmidt,
Dan Stegarescu,
Dieter Vesper,
Michael Zarth,
Horst Zimmermann
Der absehbare Bevölkerungsrückgang wird in den Ruhrgebietsstädten zu massiven Einnahmerückgängen und damit zu weiteren Einschränkungen in der kommunalen Aufgabenerfüllung führen. Vor diesem Hintergrund nimmt der vorliegende Sammelband die Bevölkerungsentwicklung, die kommunale Finanzkrise, die Gemeindefinanzreform und deren inhaltliche Verknüpfungen in den Blick. Das Memorandum der Ruhrgebietsstädte zur Reform der Gemeindefinanzen rundet den Band ab.
Aktualisiert: 2018-07-12
Autor:
Uwe Andersen,
Rainer Bovermann,
Friedrich W Held,
Martin Junkernheinrich,
Otto Koch,
Hans D Loeffelholz,
Junkernheinrich Martin,
Hermann Rappen,
Johannes Slawig,
Horst Zierold,
Horst Zimmermann
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