Nationale Minderheit, Volksgruppe, Volk, Sprachminderheit, ethnische Minderheit oder was?

Nationale Minderheit, Volksgruppe, Volk, Sprachminderheit, ethnische Minderheit oder was? von Rein,  Detlev
In der gegenwärtigen Rechtssprache Deutschlands und in Staaten oder Regionen mit deutscher Amtssprache findet man unterschiedliche Bezeichnungen für Gruppen, die durch das Rahmenübereinkommen des Europarates zum Schutz nationaler Minderheiten geschützt sind, z. B. nationale Minderheit, ethnische Minderheit, Sprachminderheit, Volksgruppe, Volk, Nationalität. Aus juristischer Sicht ist zu fragen, ob diese Bezeichnungen verschiedene Ausdrucksformen für „nationale Minderheit“ sein sollen bzw. Teilgruppen der Obergruppe „nationale Minderheiten“ bezeichnen, oder aber ob mit ihnen eine Abgrenzung voneinander angestrebt wird, sodass die Verwendung einer anderen Bezeichnung als „nationale Minderheit“ bedeutet, dass eine Vorschrift, die explizit „nationale Minderheiten“ zum Gegenstand hat, nicht auf Gruppen mit einer anderen Bezeichnung anzuwenden ist. Der Autor analysiert die verschiedenen im Recht und in der Rechtsanwendung auf nationaler bzw. internationaler Ebene verwendeten Begriffe, wobei neben dem deutschen Bundesrecht auch landesrechtliche Vorschriften sowie der Sprachgebrauch der Angehörigen der nationalen Minderheiten und ihrer Verbände sowie wissenschaftlicher Autoren der verschiedenen Disziplinen einbezogen werden. Nach einer Bewertung der Sachlage werden Empfehlungen für eine einheitliche Begrifflichkeit ausgesprochen.
Aktualisiert: 2022-02-24
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Europäische Charta der Regional- oder Minderheitensprachen

Europäische Charta der Regional- oder Minderheitensprachen von Boysen,  Sigrid, Engbers,  Jutta, Hilpold,  Peter, Körfgen,  Marco, Langenfeld,  Christine, Rein,  Detlev, Richter,  Dagmar, Rier,  Klaus
Dieser Handkommentar liefert die erste durchgehende deutschsprachige juristische Auseinandersetzung mit der Europäischen Charta der Regional- oder Minderheitensprachen. Sein Aufbau folgt der Architektur der Charta. Die einzelnen Abhandlungen berücksichtigen praktische Beispiele und konkrete Probleme in den Charta-Staaten, stellen den völkerrechtlichen Zusammenhang her und bieten eine umfassende Darstellung der Mechanismen der Charta. Im Detail gibt der Kommentar Antworten darauf, was die Sprachencharta leistet – und wo ihre Grenzen liegen. Er richtet sich gleichermassen an die Sprecher der autochthonen Nicht-Staatssprachen, deren Organisationen, an die staatlichen Verwaltungen, die Justiz, die Politik und nicht zuletzt an die Wissenschaft. Im Jahr 1992 setzte der Europarat die Sprachencharta in Kraft. Seither haben 25 Staaten das Abkommen ratifiziert, darunter Deutschland, Österreich und die Schweiz. Die regelmässigen Staatenberichte einerseits und die Berichte des Sachverständigenausschusses andererseits lassen erhebliche Ungleichmässigkeiten in der Umsetzungspraxis erkennen, was nicht zuletzt auf Unsicherheiten hinsichtlich der rechtlichen Konsequenzen der Charta-Verpflichtungen zurückzuführen ist. Der Bedarf an juristischer Orientierung dokumentiert sich auch in der ausdrücklichen Befürwortung dieses Vorhabens, der finanziellen Unterstützung und der tatkräftigen Mithilfe des zuständigen Sekretariats des Europarats, des Bundesministeriums des Innern in Deutschland sowie der Dachorganisationen der Minderheiten und der Sprecher der Regionalsprache Niederdeutsch.
Aktualisiert: 2020-11-24
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Rahmenübereinkommen zum Schutz nationaler Minderheiten

Rahmenübereinkommen zum Schutz nationaler Minderheiten von Angst,  Doris, Hofmann,  Rainer, Lantschner,  Emma, Rautz,  Günther, Rein,  Detlev
Das Rahmenübereinkommen zum Schutz nationaler Minderheiten ist das mit Abstand wichtigste völkerrechtliche Instrument im Bereich des Minderheitenschutzes, nicht zuletzt dank eines erfolgreichen Überwachungssystems, bei dem das Ministerkomitee und ein beratender Ausschuss eng zusammenarbeiten. Unterschiedliche Situationen von Minderheiten in den verschiedenen Mitgliedstaaten und die Problematik, dass oft politisch sensible Bereiche betroffen sind, führen dazu, dass seine Bestimmungen verschiedene Interpretationen und Anwendungsmethoden zulassen. Der neue Handkommentar bietet als erste umfassende deutschsprachige Darstellung eine verlässliche Interpretationsquelle, die den Inhalt der einzelnen Artikel des Rahmenübereinkommens vollständig erfasst und gemeineuropäische Standards entwickelt. Zusätzlich wird die einschlägige Lage in den deutschsprachigen Mitgliedstaaten (Deutschland, Österreich und Schweiz) sowie in Italien (mit Schwerpunkt Südtirol) erörtert. Zugrunde gelegt sind dem die Interpretationen der Staaten, die aus den Staatenberichten ersichtlich sind: zum einen bezüglich ihrer Verpflichtungen aus dem Rahmenübereinkommen, zum anderen die Stellungnahmen (opinion) des beratenden Ausschusses und die Resolutionen (resolutions) des Ministerkomitees. Besonders hilfreich: Zu jeder Bestimmung ist ein Abschnitt zur aktuellen Lage (etwa Reformbedarf oder Feststellung eines rahmenübereinkommensgemäßen Zustandes) in den deutschsprachigen Mitgliedstaaten vorangestellt.
Aktualisiert: 2022-12-14
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Rahmenübereinkommen zum Schutz nationaler Minderheiten

Rahmenübereinkommen zum Schutz nationaler Minderheiten von Angst,  Doris, Hofmann,  Rainer, Lantschner,  Emma, Rautz,  Günther, Rein,  Detlev
Das Rahmenübereinkommen zum Schutz nationaler Minderheiten ist das mit Abstand wichtigste völkerrechtliche Instrument im Bereich des Minderheitenschutzes, nicht zuletzt dank eines erfolgreichen Überwachungssystems, bei dem das Ministerkomitee und ein Beratender Ausschuss eng zusammenarbeiten. Unterschiedliche Situationen von Minderheiten in den verschiedenen Mitgliedstaaten und die Problematik, dass oft politisch sensible Bereiche betroffen sind, führen dazu, dass seine Bestimmungen verschiedene Interpretationen und Anwendungsmethoden zulassen. Der neue Handkommentar bietet als erste umfassende deutschsprachige Darstellung eine verlässliche Interpretationsquelle, die den Inhalt der einzelnen Artikel des Rahmenübereinkommens vollständig erfasst und gemeineuropäische Standards entwickelt. Zusätzlich wird die einschlägige Lage in den deutschsprachigen Mitgliedstaaten (Deutschland, Österreich und Schweiz) sowie in Italien (mit Schwerpunkt Südtirol) erörtert. Zugrunde gelegt sind dem die Interpretationen der Staaten, die aus den Staatenberichten ersichtlich sind, bezüglich ihrer Verpflichtungen aus dem Rahmenübereinkommen, zum anderen die Stellungnahmen (opinion) des beratenden Ausschusses und die Resolutionen (resolutions) des Ministerkomitees. Besonders hilfreich Zu jeder Bestimmung ist ein Abschnitt zur aktuellen Lage (etwa Reformbedarf oder Feststellung eines rahmenübereinkommensgemäßen Zustandes) in den deutschsprachigen Mitgliedstaaten vorangestellt. Herausgeber, Redakteure und Autoren aus den betroffenen Ländern stellen sicher, dass die jeweiligen Länderbesonderheiten aus der Innenansicht geschildert werden. Der Hauptherausgeber des Werkes, Prof. Dr. Dr. Rainer Hofmann, war von 1998-2004 und 2010-2012 Präsident des Beratenden Ausschusses zum Rahmenübereinkommen zum Schutz nationaler Minderheiten des Europarats.
Aktualisiert: 2023-04-04
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