Während eines Verfahrens vor dem EuGH kann durch den Zeitablauf die Gefahr eines irreparablen Schadens entstehen, der dem Urteil in der Hauptsache seine Wirksamkeit nimmt. Zur Sicherung der Effektivität des Rechtsschutzes können Rechtsschutzsuchende daher einstweiligen Rechtsschutz beantragen (Art 278 f AEUV). Die vorliegende Arbeit untersucht, inwiefern die Ausgestaltung des einstweiligen Rechtsschutzes vor dem EuGH rechtsstaatlichen Anforderungen, im Besonderen dem Recht auf umfassenden und effektiven Rechtsschutz, entspricht. Zu diesem Zweck werden die Zulässigkeits- und Begründetheitsvoraussetzungen eines Antrags auf einstweiligen Rechtsschutz, sowie das Verfahren zur Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes im Detail dargestellt und am Maßstab eines umfassenden und effektiven Rechtsschutzes gemessen.
Aktualisiert: 2022-03-18
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Während eines Verfahrens vor dem EuGH kann durch den Zeitablauf die Gefahr eines irreparablen Schadens entstehen, der dem Urteil in der Hauptsache seine Wirksamkeit nimmt. Zur Sicherung der Effektivität des Rechtsschutzes können Rechtsschutzsuchende daher einstweiligen Rechtsschutz beantragen (Art. 278 f AEUV).
Die vorliegende Arbeit untersucht, inwiefern die Ausgestaltung des einstweiligen Rechtsschutzes vor dem EuGH rechtsstaatlichen Anforderungen, im Besonderen dem Recht auf umfassenden und effektiven Rechtsschutz, entspricht. Zu diesem Zweck werden die Zulässigkeits- und Begründetheitsvoraussetzungen eines Antrags auf einstweiligen Rechtsschutz, sowie das Verfahren zur Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes im Detail dargestellt und am Maßstab eines umfassenden und effektiven Rechtsschutzes gemessen.
Aktualisiert: 2022-01-20
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