Dieser Kommentar zum Grundgesetz trägt insbesondere der Entwicklung des Grundgesetzes seit der Wiedervereinigung Rechnung. Nicht nur zahlreiche Änderungen, auch die zunehmende Verzahnung des nationalen Verfassungsrechts mit dem europäischen Recht haben das Grundgesetz erheblich beeinflußt. Gleichzeitig ist die Bedeutung des Verfassungsrechts für die gesamte Rechtsordnung, insbesondere durch die einflussreiche Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, weiter gestiegen. Dies alles wird im Berliner Kommentar zum Grundgesetz für die Rechtspraxis erörtert.
Aktualisiert: 2023-05-24
Autor:
Steffen Augsberg,
Peter Axer,
Jelena Bäumler,
Christian Bickenbach,
Henner Jörg Boehl,
Nadja Braun Binder,
Martin Burgi,
Christian Burkiczak,
Volker Busse,
Christian von Coelln,
Wolfgang Durner,
Gunnar Duttge,
Christoph Enders,
Andreas Engels,
Ulrich Fastenrath,
Karl-Heinrich Friauf,
Judith Froese,
Klaus Ferdinand Gärditz,
Max-Emanuel Geis,
Claas Friedrich Germelmann,
Holger Grefrath,
Thomas Groh,
Thomas Groß,
Bernd Grzeszick,
Annette Guckelberger,
Timo Hebeler,
Tobias Herbst,
Stephan Hobe,
Wolfram Höfling,
Stefan Huster,
Martin Ibler,
Simon Kempny,
Sebastian Graf von Kielmansegg,
Sebastian Kluckert,
Winfried Kluth,
Heike Krieger,
Günter Krings,
Heinrich Lang,
Helmut Lecheler,
Anna Leisner-Egensperger,
Dieter Leuze,
Kai von Lewinski,
Tobias Linke,
Thomas Mayen,
Jan Oliver Merten,
Stefan Muckel,
Sebastian Müller-Franken,
Hermann LL.M. Pünder,
Martin Rehborn,
Stephan Rixen,
Wolfgang Rüfner,
Arndt Schmehl,
Burkhard Schöbener,
Wolfgang Schreiber,
Margrit Seckelmann,
Jan-R. Sieckmann,
Christian J. Tams,
Christoph Tangermann,
Markus Thiel,
Klaus Vogelgesang,
Uwe Volkmann,
Christian Waldhoff,
Heinrich de Wall,
Daniela Winkler,
Jan Ziekow,
Andreas Zimmermann
Wie und von wem öffentliche Aufgaben finanziert werden, ist eine der Schlüsselfragen für die Handlungsmöglichkeiten, die Legitimation und die Rolle öffentlicher Institutionen. Der tiefgreifende Wandel des Staates verbindet sich dabei mit der Frage, wie unter den veränderten Bedingungen eine als gerecht akzeptierte, rechtsstaatlich geordnete und wirtschaftlich effiziente Staatsfinanzierung gewährleistet werden kann. Dadurch gewinnt gegenwärtig das Äquivalenzprinzip mit seiner spezifisch verantwortungsbildenden Wirkung neues Interesse. Dem geht Arndt Schmehl im vorliegenden Band nach. Er untersucht, ob und wie sich Verbindungen zwischen Abgaben und Aufgaben, Einnahmen und Ausgaben in der rechtlichen Ordnung der Staatsfinanzierung niederschlagen. Hierzu erforscht er die materiellen, verfahrensmäßigen und zuständigkeitsbezogenen Verknüpfungen der Leistungen von Staat und Abgabenzahlern und arbeitet heraus, wie mit diesen Mitteln finanzielle Verantwortung hergestellt und zugeordnet wird.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Zum Werk
Von der Krankenversicherung sind praktisch sämtliche Bewohner der Bundesrepublik betroffen. Die häufigen gesetzlichen Änderungen, die zudem handwerklich oft Mängeln ausgesetzt sind, führen zunehmend zu Rechtsstreitigkeiten, die ihrerseits einen erheblichen Beratungsbedarf nach sich ziehen.
Das Handbuch bereitet die unterschiedlichen Materien des Krankenversicherungsrechts praxisorientiert und in kompakter Form auf, ohne dabei auf die erforderliche fachliche Tiefe zu verzichten.
Wegen der zahlreichen rechtlichen Verbindungslinien zwischen gesetzlicher und privater Krankenversicherung werden dabei auch die Grundzüge des privaten Krankenversicherungsrechts dargestellt.
Inhaltlich bietet das Handbuch das notwendige Systemverständnis und schafft erforderliches Problembewusstsein, ohne sich jedoch zu sehr in eher wissenschaftliche Fragen zu vertiefen. Dazu wird die vorhandene höchstrichterliche Rechtsprechung ausgewertet und bei der Darstellung berücksichtigt.
Vorteile auf einen Blick
- Darstellung des Rechts der Gesetzlichen und der privaten Krankenversicherung in einem Band
- klare Ausrichtung an den Problemen der Praxis
- fachlich ausgewiesene Autoren aus Wissenschaft und Rechtspraxis
Zur Neuauflage
Die Neuauflage berücksichtigt die die in der Zwischenzeit ergangenen Änderungsgesetze, wie das Patientenrechtegesetz und die Fortentwicklung in der Rechtsprechung.
Zielgruppe
Für Mitarbeiter von gesetzlichen Krankenkassen und privaten Krankenversicherungsunternehmen, mit dem Krankenversicherungsrecht befassten Ministerien und anderen Behörden, Kassenärztlichen Vereinigungen, Ärztekammern, für Rechtsanwälte, insbesondere für Fachanwälte für Sozial- und Medizinrecht, für Richter der Sozial-, Zivil- und Verfassungsgerichtsbarkeit.
Aktualisiert: 2019-08-27
Autor:
Jörg Adam,
Maren C. Bedau,
Winfried Boecken,
Natalie Brall,
Thomas Bristle,
Philipp Franck,
Ernst Hauck,
Bernhard Kalis,
Sebastian Kluckert,
Wolfgang Kuhla,
Udo von Langsdorff,
Erika Lücking,
Dirk Niggehoff,
Kai Stefan Peick,
Stephan Rixen,
Nils Schaks,
Rainer Schlegel,
Arndt Schmehl,
Frank Schramm,
Marc Schüffner,
Helge Sodan,
Burkhard Tiemann,
Markus Weidenbach,
Katharina Wodarz,
Karin Ziermann,
Markus Zimmermann
Der Band versammelt die Beiträge zum wissenschaftlichen Symposium aus Anlass des 70. Geburtstages von Prof. Dr. Klaus Lange, Professor für Öffentliches Recht und Verwaltungslehre in Gießen und langjähriger Präsident und Mitglied des Staatsgerichtshofes des Landes Hessen: Prof. Dr. Dr. h.c. Eberhard Schmidt-Aßmann, Universität Heidelberg: Geht es mit der Selbstverwaltung der Gemeinden immer weiter bergab? Prof. Dr. Wolf-Rüdiger Schenke, Universität Mannheim: Probleme des gerichtlichen Rechtsschutzes bei hessischen Landtagswahlen; Prof. Dr. Thomas Groß, Universität Gießen: Klimaschutz im Verkehrssektor; Prof. Dr. Monika Böhm, Universität Marburg: Umweltschutz und Kommunalrecht; Ministerialdirigent Dr. Herbert Günther, Hessische Staatskanzlei, Wiesbaden: Zur Aktualität der hessischen Verfassung; Richterin am Bundesverwaltungsgericht Elisabeth Buchberger, Leipzig: Verwaltungsgerichtsbarkeit – Kontrolle oder Reparaturwerkstatt der Verwaltung? Dr. Michael Breitbach, Kanzler der Universität Gießen: Ziele, Wirkungen und Rechtsfragen neuer Steuerungsinstrumente in der Hochschulverwaltung; Prof. Dr. Arndt Schmehl, Universität Hamburg: Bündelung, Vernetzung und Ortsunabhängigkeit als Verfahrens- und Organisationstrends in der öffentlichen Verwaltung – das Beispiel der europäischen Dienstleistungsrichtlinie.
Die Herausgeberin Monika Böhm ist Professorin für Öffentliches Recht an der Philipps-Universität Marburg, der Herausgeber Arndt Schmehl ist Professor für Öffentliches Recht, Finanz- und Steuerrecht an der Universität Hamburg.
Aktualisiert: 2020-11-16
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Wie und von wem öffentliche Aufgaben finanziert werden, ist eine der Schlüsselfragen für die Handlungsmöglichkeiten, die Legitimation und die Rolle öffentlicher Institutionen. Der tiefgreifende Wandel des Staates verbindet sich dabei mit der Frage, wie unter den veränderten Bedingungen eine als gerecht akzeptierte, rechtsstaatlich geordnete und wirtschaftlich effiziente Staatsfinanzierung gewährleistet werden kann. Dadurch gewinnt gegenwärtig das Äquivalenzprinzip mit seiner spezifisch verantwortungsbildenden Wirkung neues Interesse. Dem geht Arndt Schmehl im vorliegenden Band nach. Er untersucht, ob und wie sich Verbindungen zwischen Abgaben und Aufgaben, Einnahmen und Ausgaben in der rechtlichen Ordnung der Staatsfinanzierung niederschlagen. Hierzu erforscht er die materiellen, verfahrensmäßigen und zuständigkeitsbezogenen Verknüpfungen der Leistungen von Staat und Abgabenzahlern und arbeitet heraus, wie mit diesen Mitteln finanzielle Verantwortung hergestellt und zugeordnet wird.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Die vielfältigen Akteure des Gesundheitswesens stehen sich nicht nur im Wettbewerb gegenüber oder sind einander durch kooperatives Handeln verbunden. Sie sind auch Teil verschiedener Kontrollbeziehungen. Kontrolliert werden die Leistungserbringer, die Krankenkassen und Krankenversicherer, schließlich auch die Versicherten. Kontrolleur kann der Staat sein, aber auch die Selbstverwaltungskörperschaften oder der Einzelne, sei es als Patient oder Versicherungsnehmer. Kontrolle im Gesundheitswesen wird oft einerseits vermisst und andererseits beklagt, vor allem aber wird oft nach ihr gesucht. Im vorliegenden Band untersucht das Wissenschaftliche Netzwerk "Wettbewerb - Kooperation - Kontrolle: Steuerungsinstrumente im Recht des Gesundheitswesens" daher gemeinsam mit Praktikern die Eigenschaften verschiedener dieser Kontrollverhältnisse: Für den Sektor der gesetzlichen Krankenversicherung wird die staatliche Aufsicht über die Krankenkassen ebenso erörtert wie Controlling- und Ermittlungsmethoden der Krankenkassen über die Mitglieder und Leistungserbringer oder die Kontrollfunktionen der Patientenvertreter im Gemeinsamen Bundesausschuss. Als Kontrapunkt wird die Kontrolle der privaten Krankenversicherung kritisch analysiert.
Aktualisiert: 2020-01-24
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Dieser Kommentar zum Grundgesetz trägt insbesondere der Entwicklung des Grundgesetzes seit der Wiedervereinigung Rechnung. Nicht nur zahlreiche Änderungen, auch die zunehmende Verzahnung des nationalen Verfassungsrechts mit dem europäischen Recht haben das Grundgesetz erheblich beeinflußt. Gleichzeitig ist die Bedeutung des Verfassungsrechts für die gesamte Rechtsordnung, insbesondere durch die einflussreiche Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, weiter gestiegen. Dies alles wird im Berliner Kommentar zum Grundgesetz für die Rechtspraxis erörtert.
Aktualisiert: 2023-04-24
Autor:
Steffen Augsberg,
Peter Axer,
Jelena Bäumler,
Christian Bickenbach,
Henner Jörg Boehl,
Nadja Braun Binder,
Martin Burgi,
Christian Burkiczak,
Volker Busse,
Christian von Coelln,
Wolfgang Durner,
Gunnar Duttge,
Christoph Enders,
Andreas Engels,
Ulrich Fastenrath,
Karl-Heinrich Friauf,
Judith Froese,
Klaus Ferdinand Gärditz,
Max-Emanuel Geis,
Claas Friedrich Germelmann,
Holger Grefrath,
Thomas Groh,
Thomas Groß,
Bernd Grzeszick,
Annette Guckelberger,
Timo Hebeler,
Tobias Herbst,
Stephan Hobe,
Wolfram Höfling,
Stefan Huster,
Martin Ibler,
Simon Kempny,
Sebastian Graf von Kielmansegg,
Sebastian Kluckert,
Winfried Kluth,
Heike Krieger,
Günter Krings,
Heinrich Lang,
Helmut Lecheler,
Anna Leisner-Egensperger,
Dieter Leuze,
Kai von Lewinski,
Tobias Linke,
Thomas Mayen,
Jan Oliver Merten,
Stefan Muckel,
Sebastian Müller-Franken,
Hermann LL.M. Pünder,
Martin Rehborn,
Stephan Rixen,
Wolfgang Rüfner,
Arndt Schmehl,
Burkhard Schöbener,
Wolfgang Schreiber,
Margrit Seckelmann,
Jan-R. Sieckmann,
Christian J. Tams,
Christoph Tangermann,
Markus Thiel,
Klaus Vogelgesang,
Uwe Volkmann,
Christian Waldhoff,
Heinrich de Wall,
Daniela Winkler,
Jan Ziekow,
Andreas Zimmermann
Das neue Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) ist 2012 in Kraft getreten. Es bringt eine weitreichende Novellierung unter anderem auf der Basis des veränderten EU-Rechts mit sich. Das Kreislaufwirtschaftsrecht repräsentiert eine spannungsreiche Verbindung von vielfältigen umwelt- und wirtschaftsrechtlichen Fragen. Es war im Gesetzgebungsverfahren Gegenstand intensiver fachlicher und rechtspolitischer Kontroversen. Im GK-KrWG wird das novellierte Gesetz kompakt, verständlich und anwenderfreundlich auf dem neuesten Stand von Wissenschaft und Praxis erläutert. Auch die wichtigsten Fragen des untergesetzlichen Rechts und der mit dem KrWG verbundenen Nebengesetze werden umfassend beantwortet, indem auch diese kommentiert werden.
Aktualisiert: 2019-09-23
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Der rechtlich garantierte Sozialstaat ist eine der zentralen Herausforderungen an das öffentliche Recht. Von diesen vielfältigen Formen öffentlich-rechtlicher Steuerung und Organisation hängen zugleich Leistungsfähigkeit, Qualität und Kosten des öffentlichen Gesundheitswesens ab. In dem überörtlichen Forschungsvorhaben "Wettbewerb - Kooperation - Kontrolle: Steuerungsinstrumente im Recht des Gesundheitswesens" arbeiten elf jüngere RechtswissenschaftlerInnen aus elf verschiedenen Forschungseinrichtungen die Strukturen und Perspektiven der Steuerungsmechanismen 'Wettbewerb', 'Kooperation' und 'Kontrolle' im Recht des Gesundheitswesens heraus. Der vorliegende erste Band befasst sich mit der Steuerung durch Wettbewerb und eröffnet eine dreiteilige Serie. Die Reihe wird durch jeweils einen Band über Kooperation und Kontrolle fortgesetzt werden.
Aktualisiert: 2019-02-01
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Sparen für die Bildung der Kinder ist nicht nur gesamtgesellschaftlich gesehen eine sinnvolle Altersvorsorge. Bisher wurden Bildung des Nachwuchses und private Vorsorge jedoch voneinander getrennt betrachtet. Das gilt darüber hinaus auch für die vom Einkommen der Eltern abhängige Studienförderung durch das BAföG.
Dass alles zusammengehört, verdeutlicht dieses Buch, das die Ergebnisse von zwei vom Bundesministerium für Bildung und Forschung in Auftrag gegebenen Projekten zusammenfasst und so ein virtuelles „Zukunftskonto“ entwickelt, das alle Geldströme miteinander verknüpft.
Das Buch zeigt, dass es nicht ausreicht, nach Art der Vermögensbildung für Arbeitnehmer das Sparen zu subventionieren. Sollen gerade die bildungsfernen Schichten erreicht werden, muss die Doppelbelastung durch Altersvorsorge und Bildungssparen abgebaut werden, indem die Sparbeiträge bei Nicht-Gebrauch auch für die Rente im Alter nutzbar sind. Außerdem muss sichergestellt werden, dass das Vermögen der Sparer genauso vor dem Zugriff eventueller Gläubiger geschützt wird wie es bei der Altersvorsorge der Fall ist. Da bildungsferne Schichten auch als Verbraucher häufig in der schwächeren Position sind, muss der Staat dafür sorgen, dass seine Subventionen nicht durch unseriöse Finanzakteure abgeschöpft werden.
Im rechtlichen Teil werden daher Verbraucherschutz, Subventions- und Steuerrecht sowie die rechtlichen Bestimmungen der Altersvorsorge so aufeinander abgestimmt, dass diese Ziele erreicht werden können. Ein weiterer Schritt besteht darin, die Nutzung des Angesparten mit einem Multiplikatoreffekt zu versehen, indem Anbieter den Übergang in einen Ausbildungskredit ebenfalls mit abdecken. Der angesparte Betrag hilft, Probleme bei der Rückzahlung zu absorbieren und damit eines der größten Probleme privater Studienfinanzierung angeht: die Überschuldung der ehemaligen Studierenden.
Im zweiten Teil wird analysiert, welche Bedarfe es hierfür gibt und wer das Zukunftskonto mit welchen Anreizen zu Bildung, Sparen oder Altersvorsorge wahrscheinlich nutzen wird.
Aktualisiert: 2022-04-20
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Kooperative Entscheidungswege und Handlungsformen prägen das öffentliche Gesundheitswesen. Welche Rahmenbedingungen gelten für die alten und neuen Kooperationsformen? Wie ist ihre Wirkung zu beurteilen? Der vorliegende Band erklärt und bewertet Kooperation als Element der Governance des Gesundheitswesens aus unterschiedlichen rechtswissenschaftlichen Perspektiven. Kooperationen werden sowohl von den Grundrechten als auch vom Demokratieprinzip aus erfasst, unter normsetzungstheoretischen Gesichtspunkten thematisiert und der institutionenökonomischen Analyse unterzogen. Der Erfahrungshorizont von Praktikern wird besonders hinsichtlich des Gemeinsamen Bundesausschusses der Ärzte und Krankenkassen sowie zur Bewertung neuer Versorgungsformen einbezogen. Das Wissenschaftliche Netzwerk "Wettbewerb - Kooperation - Kontrolle: Steuerungsinstrumente im Recht des Gesundheitswesens" stellt damit den zweiten Band seiner Arbeitsergebnisse vor. Mit Beiträgen von:Margarete Schuler-Harms, Andreas Musil, Dietmar Boerner, Markus Thiel, Ekkehard Hofmann, Hans-Jürgen Bickmann
Aktualisiert: 2020-01-24
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