Parlamentsrecht und Parlamentspraxis in der Bundesrepublik Deutschland

Parlamentsrecht und Parlamentspraxis in der Bundesrepublik Deutschland von Schneider,  Hans-Peter, Zeh,  Wolfgang
I-IV -- Geleitwort -- Inhaltsverzeichnis -- Die Autoren -- Erster Teil. Entstehung und Entwicklung des Parlamentarismus in Deutschland -- Übersicht -- § 1 Hoftag und Reichstag von den Anfängen im Mittelalter bis 1806 -- § 2 Volksvertretungen im monarchischen Konstitutionalismus (1814-1918) -- § 3 Wandlungen des Parlamentarismus: Von Weimar nach Bonn -- Zweiter Teil. Grundlagen der parlamentarischen Demokratie -- Übersicht -- § 4 Die Stellung der Parlamente in der Verfassungsordnung des Grundgesetzes -- § 5 Repräsentation, Mehrheitsprinzip und Minderheitenschutz -- § 6 Parlament und Parteien -- § 7 Parlament und organisierte Interessen -- § 8 Parlament, Öffentlichkeit und Medien -- Dritter Teil. Das Parlamentsrecht in Geschichte und Gegenwart -- Übersicht -- § 9 Geschäftsordnungen deutscher Volksvertretungen -- § 10 Schichten des Parlamentsrechts: Verfassung, Gesetze und Geschäftsordnung -- § 11 Parlamentsbrauch, Gewohnheitsrecht, Observanz -- Vierter Teil. Der Deutsche Bundestag und seine Mitglieder -- Übersicht -- I. Die Bundestagswahl und ihre Auswirkungen -- § 12 Wahlkampf, Wahlrecht und Wahlverfahren -- § 13 Wahlprüfung -- § 14 Beginn und Ende der Wahlperiode, Erwerb und Verlust des Mandats -- II. Rechte und Pflichten des Abgeordneten -- §15 Die Stellung des Abgeordneten nach dem Grundgesetz und den Abgeordnetengesetzen in Bund und Ländern -- § 16 Entschädigung und Amtsausstattung -- § 17 Indemnität und Immunität -- § 18 Geschäftsordnungsrechtliche Befugnisse des Abgeordneten -- § 19 Verhaltensregeln -- § 20 Geheimschutzordnung des Bundestages -- § 21 Fraktion und Abgeordneter -- § 22 Abgeordneter und Fraktion -- § 23 Unvereinbarkeiten zwischen Bundestagsmandat und anderen Funktionen -- III. Parlamentssoziologie -- § 24 Zusammensetzung und Sozialstruktur des Bundestages -- Fünfter Teil Gliederungen, Organe und Verfahren des Bundestages -- Übersicht -- I. Wahlen im Bundestag -- § 25 Selbstorganisation und Ämterbesetzung -- § 26 Kreationsaufgaben und Wahlverfahren -- II. Organe der Leitung, Planung und Selbstverwaltung -- § 27 Präsident und Präsidium -- § 28 Der Ältestenrat -- § 29 Die Verwaltung des Bundestages -- III. Das Gesetzgebungsverfahren -- § 30 Stationen, Entscheidungen und Beteiligte im Gesetzgebungsverfahren -- IV. Parlamentarische Anträge -- § 31 Die Behandlung der Anträge im Bundestag: Rechte, Formen und Verfahren -- V. Die parlamentarische Rede -- § 32 Theorie und Praxis der Parlamentsdebatte -- § 33 Rederecht und Redeordnung -- § 34 Das parlamentarische Ordnungsrecht -- § 35 Das Stenographische Protokoll -- Sechster Teil. Der Bundestag als Forum und zentraler Ort der politischen Willensbildung -- Übersicht -- I. Das Plenum -- § 36 Parlamentsöffentlichkeit: Transparenz und Artikulation -- II. Die Fraktionen -- § 37 Politische Bedeutung, Rechtsstellung und Verfahren der Bundestagsfraktionen -- III. Die Opposition -- § 38 Verfassungsrechtliche Bedeutung und politische Praxis der parlamentarischen Opposition -- IV. Die Ausschüsse -- § 39 Das Ausschußsystem im Bundestag -- § 40 Das Ausschußverfahren nach der Geschäftsordnung und in der Praxis -- § 41 Vorbereitung und Gestaltung der Ausschußarbeit durch die Fraktionen -- § 42 Öffentliche Anhörungen -- V. Ausschüsse und Gremien mit besonderen Funktionen -- § 43 Der Ausschuß für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung -- § 44 Haushaltsausschuß und Haushaltsverfahren -- § 45 Der Petitionsausschuß -- § 46 Untersuchungsausschüsse -- § 47 Enquete-Kommissionen -- Siebter Teil. Das parlamentarische Regierungssystem -- Übersicht -- I. Regierungsbildung -- § 48 Koalitionen, Kanzlerwahl und Kabinettsbildung -- II. Parlamentarische Kontrolle -- § 49 Formen, Verfahren und Wirkungen der parlamentarischen Kontrolle -- § 50 Parlamentarische Kontrolle der Nachrichtendienste -- § 51 Der Wehrbeauftragte des Bundestages -- III. Bundestag und Bundesregierung -- § 52 Rechte des Bundestages
Aktualisiert: 2023-05-29
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Souveränität, Recht, Moral

Souveränität, Recht, Moral von Arato,  Andrew, Basta-Fleiner,  Lidija, Beaud,  Olivier, Birtek,  Faruk, Buchstein,  Hubertus, Castiglione,  Dario, Cohen,  Jean, Dobner,  Petra, Fassbender,  Bardo, Fleiner,  Thomas, Greber,  Anton, Grimm,  Dieter, Habermas,  Jürgen, Hofmann,  Hasso, Iser,  Mattias, Kallscheuer,  Otto, Ladwig,  Bernd, Landfried,  Christine, Mahlmann,  Matthias, Mahrenholz,  Ernst-Gottfried, Möllers,  Christoph, Offe,  Claus, Preuss,  Ulrich K, Rinken,  Alfred, Schmierer,  Joscha, Schneider,  Hans-Peter, Schuppert,  Gunnar, Stein,  Tine, Zürn,  Michael
Wenn Staaten gemeinsame Ziele erreichen wollen, müssen sie sich auf rechtliche und moralische Grundlagen einigen. Das rührt an das Prinzip der Souveränität des Einzelstaates. Möglichkeiten und Folgen politischer Gemeinschaften jenseits des Nationalstaates werden hier unter anderem von Andrew Arato, Dieter Grimm, Jürgen Habermas, Matthias Iser, Christine Landfried, E.-G. Mahrenholz, Gunnar F. Schuppert, Ulrich K. Preuß und Michael Zürn diskutiert.
Aktualisiert: 2023-05-14
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Souveränität, Recht, Moral

Souveränität, Recht, Moral von Arato,  Andrew, Basta-Fleiner,  Lidija, Beaud,  Olivier, Birtek,  Faruk, Buchstein,  Hubertus, Castiglione,  Dario, Cohen,  Jean, Dobner,  Petra, Fassbender,  Bardo, Fleiner,  Thomas, Greber,  Anton, Grimm,  Dieter, Habermas,  Jürgen, Hofmann,  Hasso, Iser,  Mattias, Kallscheuer,  Otto, Ladwig,  Bernd, Landfried,  Christine, Mahlmann,  Matthias, Mahrenholz,  Ernst-Gottfried, Möllers,  Christoph, Offe,  Claus, Preuss,  Ulrich K, Rinken,  Alfred, Schmierer,  Joscha, Schneider,  Hans-Peter, Schuppert,  Gunnar, Stein,  Tine, Zürn,  Michael
Wenn Staaten gemeinsame Ziele erreichen wollen, müssen sie sich auf rechtliche und moralische Grundlagen einigen. Das rührt an das Prinzip der Souveränität des Einzelstaates. Möglichkeiten und Folgen politischer Gemeinschaften jenseits des Nationalstaates werden hier unter anderem von Andrew Arato, Dieter Grimm, Jürgen Habermas, Matthias Iser, Christine Landfried, E.-G. Mahrenholz, Gunnar F. Schuppert, Ulrich K. Preuß und Michael Zürn diskutiert.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Souveränität, Recht, Moral

Souveränität, Recht, Moral von Arato,  Andrew, Basta-Fleiner,  Lidija, Beaud,  Olivier, Birtek,  Faruk, Buchstein,  Hubertus, Castiglione,  Dario, Cohen,  Jean, Dobner,  Petra, Fassbender,  Bardo, Fleiner,  Thomas, Greber,  Anton, Grimm,  Dieter, Habermas,  Jürgen, Hofmann,  Hasso, Iser,  Mattias, Kallscheuer,  Otto, Ladwig,  Bernd, Landfried,  Christine, Mahlmann,  Matthias, Mahrenholz,  Ernst-Gottfried, Möllers,  Christoph, Offe,  Claus, Preuss,  Ulrich K, Rinken,  Alfred, Schmierer,  Joscha, Schneider,  Hans-Peter, Schuppert,  Gunnar, Stein,  Tine, Zürn,  Michael
Wenn Staaten gemeinsame Ziele erreichen wollen, müssen sie sich auf rechtliche und moralische Grundlagen einigen. Das rührt an das Prinzip der Souveränität des Einzelstaates. Möglichkeiten und Folgen politischer Gemeinschaften jenseits des Nationalstaates werden hier unter anderem von Andrew Arato, Dieter Grimm, Jürgen Habermas, Matthias Iser, Christine Landfried, E.-G. Mahrenholz, Gunnar F. Schuppert, Ulrich K. Preuß und Michael Zürn diskutiert.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Band 16: Artikel 62 bis 69 Teilband I: Vor Artikel 62 und Artikel 62 bis 64

Band 16: Artikel 62 bis 69 Teilband I: Vor Artikel 62 und Artikel 62 bis 64 von Krämer,  Jutta, Schneider,  Hans-Peter
Band 16 dokumentiert die Entstehung der Artikel 62 bis 69 im VI. Abschnitt des Grundgesetzes über „Die Bundesregierung“. Er musste wegen seines Umfangs und der Vielzahl der Dokumente in zwei Teilbänden veröffentlicht werden. Mit dem Kapitel „Vor Artikel 62“ in Teilband I werden wie bei anderen Abschnitten des Grundgesetzes übergreifende Dokumente gleichsam „vor die Klammer“ gezogen, in diesem Fall die Debatten über das parlamentarische Regierungssystem und dazu erörterte Alternativen (z.B. Regierung auf Zeit, Präsidialsystem). Es folgt Art. 62, der die Zusammensetzung der Bundesregierung festlegt. Danach ist in Art. 63 die Wahl des Bundeskanzlers geregelt. Teilband I schließt mit Art. 64, der sich in Abs. 1 mit der Ernennung und Entlassung der Bundesminister beschäftigt und in Abs. 2 die Eidesleistung der Regierungsmitglieder vor dem Bundestag anordnet.
Aktualisiert: 2021-01-28
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Band 16: Artikel 62 bis 69 Teilband II: Artikel 65 bis 69 und gestrichener Artikel 96 HChE

Band 16: Artikel 62 bis 69 Teilband II: Artikel 65 bis 69 und gestrichener Artikel 96 HChE von Krämer,  Jutta, Schneider,  Hans-Peter
Band 16 dokumentiert die Entstehung der Artikel 62 bis 69 im VI. Abschnitt des Grundgesetzes über „Die Bundesregierung“. Er musste wegen seines Umfangs und der Vielzahl der Dokumente in zwei Teilbänden veröffentlicht werden. Teilband II beginnt mit Art. 65, der die Zuständigkeiten innerhalb der Bundesregierung ordnet (Richtlinienkompetenz, Ressortverantwortung, Kabinettsprinzip), gefolgt von Art. 66 über das Gewerbeverbot der Regierungsmitglieder, von Art. 67 mit dem konstruktiven Misstrauensvotum, von Art. 68 zur Vertrauensfrage des Bundeskanzlers, und schließt mit Art. 69, der in Abs. 1 die Stellvertretung des Bundeskanzlers regelt, in Abs. 2 die Erledigung der Ämter der Regierungsmitglieder vorsieht und in Abs. 3 deren vorübergehende Geschäftsführung ermöglicht. Hinzu kommt noch der gestrichene Art. 96, der den Ländern ermöglichte, bei der Bundesregierung Vertretungen zu errichten.
Aktualisiert: 2021-01-28
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Leselöwen 1. Klasse – Mein Freund, das Rennauto

Leselöwen 1. Klasse – Mein Freund, das Rennauto von Jasionowski,  Gloria, Schneider,  Hans-Peter
Das Buch ist bei deiner Buchhandlung vor Ort und bei vielen Online-Buchshops erhältlich! Ben liebt sein neues ferngesteuertes Auto. Und das Beste: Es kann reden und seine Größe ändern. Die beiden Freunde werden zu einem Autorennen herausgefordert – und das wird aufregender als gedacht. ganz einfach - mit den Erstlesebüchern der Reihe . Die unterstützen mit vielen Extras das Textverständnis von Kindern
Aktualisiert: 2022-10-27
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Leselöwen 1. Klasse – Mein Freund, das Rennauto (Großbuchstabenausgabe)

Leselöwen 1. Klasse – Mein Freund, das Rennauto (Großbuchstabenausgabe) von Jasionowski,  Gloria, Schneider,  Hans-Peter
Das Buch ist bei deiner Buchhandlung vor Ort und bei vielen Online-Buchshops erhältlich! Ben liebt sein neues ferngesteuertes Auto. Und das Beste: Es kann reden und seine Größe ändern. Die beiden Freunde werden zu einem Autorennen herausgefordert – und das wird aufregender als gedacht. ganz einfach - mit den Erstlesebüchern der Reihe . Die unterstützen mit vielen Extras das Textverständnis von Kindern
Aktualisiert: 2022-10-27
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Band 12: Artikel 38 Absatz 3. Teilband I

Band 12: Artikel 38 Absatz 3. Teilband I von Krämer,  Jutta, Schneider,  Hans-Peter
Band 12 dokumentiert Artikel 38 Absatz 3 („Das Nähere bestimmt ein Bundeswahlgesetz“) in zwei Teilbänden. Er ist auf die Dokumentation eines einzigen Absatzes des Art. 38 beschränkt und gehört gleichwohl zu den umfangreichsten Bänden der gesamten Reihe. Denn Art. 38 Abs. 3 verweist einerseits mit nur einem kurzen Satz auf das Bundeswahlgesetz, dessen Entstehung schon wegen seiner Bedeutung für die Kontroversen auf Herrenchiemsee und im Parlamentarischen Rat über das Wahlsystem nachvollzogen werden muss. Andererseits nimmt die Dokumentation des Absatzes 3 infolge des für die Vorbereitung des (ersten) Bundeswahlgesetzes eigens geschaffenen, sach- und fachspezifischen „Ausschusses für Wahlrechtsfragen“, dessen Protokolle, Kurzprotokolle und Materialien zusätzlich einbezogen wurden, sehr viel Raum ein. Daher besteht Band 12 aus zwei Teilbänden. Art. 38 Abs. 3 hat eine Doppelfunktion: er weist dem Bund die Gesetzgebungskompetenz für das Wahlrecht des Bundestages zu und enthält zugleich den Auftrag zur Ausarbeitung eines Wahlgesetzes für die neuen Bundesorgane (Bundestag, Bundespräsident) der 1. Wahlperiode. Mit beiden Aufgaben wurden die Mütter und Väter des Grundgesetzes betraut, wobei sich die Debatten in den verfassunggebenden Gremien nicht nur unterscheiden, sondern meist auch überschneiden.
Aktualisiert: 2021-01-28
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Band 11: Vor Artikel 38, Artikel 38 Absatz 1 Satz 1, Absatz 1 Satz 2, Absatz 2 und gestrichener Artikel 18

Band 11: Vor Artikel 38, Artikel 38 Absatz 1 Satz 1, Absatz 1 Satz 2, Absatz 2 und gestrichener Artikel 18 von Krämer,  Jutta, Schneider,  Hans-Peter
Band 11 dokumentiert die Entstehung des Artikels 38 Absätze 1 und 2 zu Beginn des III. Abschnitts des Grundgesetzes über den „Bundestag“. Darin enthalten sind die maßgeblichen Bestimmungen über das Wahlrecht (in Abs. 1 Satz 1 die Wahlrechtsgrundsätze, in Abs. 2 das Wahlalter) sowie über die Stellung der Abgeordneten (in Abs. 1 Satz 2 das „freie Mandat“). Außerdem wurde der später gestrichene Art. 18 („Wahlfreiheit“) aufgenommen. Die Dokumentation des Absatzes 3 („Das Nähere bestimmt ein Bundesgesetz“) nimmt wegen des für die Vorbereitung des (ersten) Bundeswahlgesetzes eigens geschaffenen, sach- und fachspezifischen „Ausschusses für Wahlrechtsfragen“, dessen Protokolle, Kurzprotokolle und Materialien zusätzlich einbezogen werden mussten, sehr viel Raum ein; daher wurde sie in Band 12 (bestehend aus zwei Teilbänden) gleichsam „nachgeholt“. Weil im Parlamentarischen Rat auch übergreifende Fragen (Namengebung der Volksvertretung, Entscheidungen über die Verteilung des Stoffes auf das Grundgesetz und das Bundeswahlgesetz, Unvereinbarkeit eines Mandats mit anderen Ämtern, Größe des Parlaments bzw. Zahl der Abgeordneten, Einwirkungen des Wahlrechts auf das Parteiensystem) zu debattieren und zu klären waren, wurden diese Themen zur Entlastung der nachfolgenden Artikel und zur Vermeidung von Wiederholungen wie bei allen übrigen Verfassungsorganen in einem gesonderten Kapitel „Vor Artikel 38“ dokumentiert, also gleichsam vor die Klammer gezogen.
Aktualisiert: 2021-01-28
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Band 13: Artikel 39 bis 49

Band 13: Artikel 39 bis 49 von Krämer,  Jutta, Schneider,  Hans-Peter
Band 13 dokumentiert die Entstehung der Artikel 39 bis 49 im III. Abschnitt des Grundgesetzes über den „Bundestag“. Darin enthalten sind die maßgeblichen Bestimmungen über den Bundestag selbst (Art. 39 bis 45) sowie die grundlegenden Rechte der Abgeordneten (Art. 46 bis 49). Der Band beginnt mit der Dauer der Wahlperiode, dem Zusammentritt des Bundestages und seiner Einberufung (Art. 39). Es folgt die Vorschrift über die Selbstorganisation und die Leitungsorgane des Bundestages (Art. 40), fortgesetzt durch die Regelungen über die Wahlprüfung (Art. 41), die Öffentlichkeit der Sitzungen, das Mehrheitsprinzip und das Prinzip der wahrheitsgetreuen Berichterstattung (Art. 42). Durch Zitierungs- und Zutrittsrechte wird das Zusammenwirken des Bundestages mit der Bundesregierung und dem Bundesrat geregelt (Art. 43). Danach ist das parlamentarische Untersuchungsrecht vorgesehen (Art. 44). Wegen der vierjährigen Wahlperiode muss zur Überbrückung der Zeit bis zum Zusammentritt des neuen Bundestages ein ständiger Ausschuss gebildet werden, der die Rechte des Parlaments gegenüber der Bundesregierung während des Intervalls vertritt (Art. 45). Anschließend werden die Rechte der Abgeordneten normiert, beginnend mit den Bestimmungen über Indemnität und Immunität (Art. 46), gefolgt vom Zeugnisverweigerungsrecht (Art. 47), dem Urlaubsanspruch und dem Behinderungsverbot für Mandatsbewerber (Art. 48 Abs. 1 und 2) sowie von der Entschädigungsregelung (Art. 48 Abs.3). Der Abschnitt endet mit einer (inzwischen entfallenen) Vorschrift über die Fortgeltung von Organrechten während der parlamentslosen Zeit (Art. 49).
Aktualisiert: 2021-01-28
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Band 12: Artikel 38 Absatz 3. Teilband II

Band 12: Artikel 38 Absatz 3. Teilband II von Krämer,  Jutta, Schneider,  Hans-Peter
Band 12 dokumentiert Artikel 38 Absatz 3 („Das Nähere bestimmt ein Bundeswahlgesetz“) in zwei Teilbänden. Er ist auf die Dokumentation eines einzigen Absatzes des Art. 38 beschränkt und gehört gleichwohl zu den umfangreichsten Bänden der gesamten Reihe. Denn Art. 38 Abs. 3 verweist einerseits mit nur einem kurzen Satz auf das Bundeswahlgesetz, dessen Entstehung schon wegen seiner Bedeutung für die Kontroversen auf Herrenchiemsee und im Parlamentarischen Rat über das Wahlsystem nachvollzogen werden muss. Andererseits nimmt die Dokumentation des Absatzes 3 infolge des für die Vorbereitung des (ersten) Bundeswahlgesetzes eigens geschaffenen, sach- und fachspezifischen „Ausschusses für Wahlrechtsfragen“, dessen Protokolle, Kurzprotokolle und Materialien zusätzlich einbezogen wurden, sehr viel Raum ein. Daher besteht Band 12 aus zwei Teilbänden. Art. 38 Abs. 3 hat eine Doppelfunktion: er weist dem Bund die Gesetzgebungskompetenz für das Wahlrecht des Bundestages zu und enthält zugleich den Auftrag zur Ausarbeitung eines Wahlgesetzes für die neuen Bundesorgane (Bundestag, Bundespräsident) der 1. Wahlperiode. Mit beiden Aufgaben wurden die Mütter und Väter des Grundgesetzes betraut, wobei sich die Debatten in den verfassunggebenden Gremien nicht nur unterscheiden, sondern meist auch überschneiden.
Aktualisiert: 2021-01-28
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Band 24: Artikel 97 bis 104 (sowie gestrichene Artikel 130 und 134 HChE)

Band 24: Artikel 97 bis 104 (sowie gestrichene Artikel 130 und 134 HChE) von Krämer,  Jutta, Schneider,  Hans-Peter
Band 24 der Edition "Das Grundgesetz. Dokumentation seiner Entstehung" dokumentiert die Entstehung der Artikel 97 bis 104 des Grundgesetzes sowie der gestrichenen Art. 130 und 134 des Herrenchiemseer Entwurfs aus dem IX. Abschnitt über „Die Rechtsprechung“. Nach Band 23, Teil I (Vor Art. 92, Art. 92 und 93) und Teil II (Art. 94 bis 96) handelt es sich damit um den dritten Rechtsprechungsband, der zum einen die Vorschriften über die Unabhängigkeit (Art. 97) und die Rechtsstellung der Richter (Art. 98), zum zweiten weitere Zuständigkeiten des Bundesverfassungsgerichts (Art. 99 und 100) sowie zum dritten die Justizgrundrechte (Art. 101 bis 104) enthält. Außerdem werden die später im Parlamentarischen Rat gestrichenen Art. 130 und 134 HChE dokumentiert.
Aktualisiert: 2021-01-28
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Arthur Schnitzler: Lieutenant Gustl (Lehrerband)

Arthur Schnitzler: Lieutenant Gustl (Lehrerband) von Kemethmüller,  Lorenz, Schneider,  Hans-Peter
»Reclam Literaturunterricht« – Unterrichtsmodelle für Lehrerinnen und Lehrer: Praxisorientierte Interpretationen plus Unterrichtskonzepte auf dem aktuellen Stand der Didaktik – sofort umsetzbar! Die Lehrerbände zu Reclams Klassikerlektüren bieten: - Sachanalysen mit auf den Stundenverlauf abgestimmten Interpretationsangeboten - Stundenverläufe mit tabellarischer Übersicht und Erläuterungen zu den einzelnen Unterrichtsschritten (inkl. Lösungshinweisen) - Arbeitsblätter als Kopiervorlagen im DIN-A4-Format und Klausurvorschläge, jeweils mit Lösungshinweisen. Zur Vervielfältigung für den Unterrichtsgebrauch freigegeben! Arbeitsblätter und Vorlagen auch digital zum Download - im Preis enthalten - frei editierbar Zugehörige Textausgabe: Arthur Schnitzler: Lieutenant Gustl (Reclam XL – Text und Kontext), ISBN 978-3-15-019128-6
Aktualisiert: 2023-04-06
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Parlamentsrecht und Parlamentspraxis in der Bundesrepublik Deutschland

Parlamentsrecht und Parlamentspraxis in der Bundesrepublik Deutschland von Schneider,  Hans-Peter, Zeh,  Wolfgang
I-IV -- Geleitwort -- Inhaltsverzeichnis -- Die Autoren -- Erster Teil. Entstehung und Entwicklung des Parlamentarismus in Deutschland -- Übersicht -- § 1 Hoftag und Reichstag von den Anfängen im Mittelalter bis 1806 -- § 2 Volksvertretungen im monarchischen Konstitutionalismus (1814-1918) -- § 3 Wandlungen des Parlamentarismus: Von Weimar nach Bonn -- Zweiter Teil. Grundlagen der parlamentarischen Demokratie -- Übersicht -- § 4 Die Stellung der Parlamente in der Verfassungsordnung des Grundgesetzes -- § 5 Repräsentation, Mehrheitsprinzip und Minderheitenschutz -- § 6 Parlament und Parteien -- § 7 Parlament und organisierte Interessen -- § 8 Parlament, Öffentlichkeit und Medien -- Dritter Teil. Das Parlamentsrecht in Geschichte und Gegenwart -- Übersicht -- § 9 Geschäftsordnungen deutscher Volksvertretungen -- § 10 Schichten des Parlamentsrechts: Verfassung, Gesetze und Geschäftsordnung -- § 11 Parlamentsbrauch, Gewohnheitsrecht, Observanz -- Vierter Teil. Der Deutsche Bundestag und seine Mitglieder -- Übersicht -- I. Die Bundestagswahl und ihre Auswirkungen -- § 12 Wahlkampf, Wahlrecht und Wahlverfahren -- § 13 Wahlprüfung -- § 14 Beginn und Ende der Wahlperiode, Erwerb und Verlust des Mandats -- II. Rechte und Pflichten des Abgeordneten -- §15 Die Stellung des Abgeordneten nach dem Grundgesetz und den Abgeordnetengesetzen in Bund und Ländern -- § 16 Entschädigung und Amtsausstattung -- § 17 Indemnität und Immunität -- § 18 Geschäftsordnungsrechtliche Befugnisse des Abgeordneten -- § 19 Verhaltensregeln -- § 20 Geheimschutzordnung des Bundestages -- § 21 Fraktion und Abgeordneter -- § 22 Abgeordneter und Fraktion -- § 23 Unvereinbarkeiten zwischen Bundestagsmandat und anderen Funktionen -- III. Parlamentssoziologie -- § 24 Zusammensetzung und Sozialstruktur des Bundestages -- Fünfter Teil Gliederungen, Organe und Verfahren des Bundestages -- Übersicht -- I. Wahlen im Bundestag -- § 25 Selbstorganisation und Ämterbesetzung -- § 26 Kreationsaufgaben und Wahlverfahren -- II. Organe der Leitung, Planung und Selbstverwaltung -- § 27 Präsident und Präsidium -- § 28 Der Ältestenrat -- § 29 Die Verwaltung des Bundestages -- III. Das Gesetzgebungsverfahren -- § 30 Stationen, Entscheidungen und Beteiligte im Gesetzgebungsverfahren -- IV. Parlamentarische Anträge -- § 31 Die Behandlung der Anträge im Bundestag: Rechte, Formen und Verfahren -- V. Die parlamentarische Rede -- § 32 Theorie und Praxis der Parlamentsdebatte -- § 33 Rederecht und Redeordnung -- § 34 Das parlamentarische Ordnungsrecht -- § 35 Das Stenographische Protokoll -- Sechster Teil. Der Bundestag als Forum und zentraler Ort der politischen Willensbildung -- Übersicht -- I. Das Plenum -- § 36 Parlamentsöffentlichkeit: Transparenz und Artikulation -- II. Die Fraktionen -- § 37 Politische Bedeutung, Rechtsstellung und Verfahren der Bundestagsfraktionen -- III. Die Opposition -- § 38 Verfassungsrechtliche Bedeutung und politische Praxis der parlamentarischen Opposition -- IV. Die Ausschüsse -- § 39 Das Ausschußsystem im Bundestag -- § 40 Das Ausschußverfahren nach der Geschäftsordnung und in der Praxis -- § 41 Vorbereitung und Gestaltung der Ausschußarbeit durch die Fraktionen -- § 42 Öffentliche Anhörungen -- V. Ausschüsse und Gremien mit besonderen Funktionen -- § 43 Der Ausschuß für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung -- § 44 Haushaltsausschuß und Haushaltsverfahren -- § 45 Der Petitionsausschuß -- § 46 Untersuchungsausschüsse -- § 47 Enquete-Kommissionen -- Siebter Teil. Das parlamentarische Regierungssystem -- Übersicht -- I. Regierungsbildung -- § 48 Koalitionen, Kanzlerwahl und Kabinettsbildung -- II. Parlamentarische Kontrolle -- § 49 Formen, Verfahren und Wirkungen der parlamentarischen Kontrolle -- § 50 Parlamentarische Kontrolle der Nachrichtendienste -- § 51 Der Wehrbeauftragte des Bundestages -- III. Bundestag und Bundesregierung -- § 52 Rechte des Bundestages
Aktualisiert: 2023-03-27
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„Beamtenprivatisierung“ bei der Deutschen Bahn AG

„Beamtenprivatisierung“ bei der Deutschen Bahn AG von Böhm,  Monika, Schneider,  Hans-Peter
Im Zuge der Privatisierung der Eisenbahnen des Bundes wurden die ehemaligen Bundesbahnbeamten der nunmehr privatrechtlich geführten Deutschen Bahn AG zugewiesen. Welche Konsequenzen dies für die Rechtsstellung der Beamten und für die Gestaltungsbefugnisse der privaten Arbeitgeber, insbesondere bezüglich Besoldung und Gestaltung der Arbeitszeit hat, wird in dem Band im Einzelnen nachgezeichnet. Darüber hinaus wird darauf eingegangen, inwieweit die Beamten im Zuge der weiteren Unternehmensentwicklung auch in anderen privaten Unternehmen eingesetzt werden können. Privatisierte öffentliche Unternehmen stehen häufig vor dem Problem, zumindest für eine Übergangszeit neben privaten Arbeitnehmern auch Beamte beschäftigen zu müssen. Der Band zeigt Ihnen Spielräume bei der Gestaltung der Dienstverhältnisse, insbesondere bei der Ausgestaltung der Besoldung und der Arbeitszeit auf und beschreibt Wege, eine unterschiedliche Behandlung von Arbeitnehmern und Beamten abzubauen. Die beschriebenen Spielräume liefern Anstöße für die allgemeine Reform des Beamtenrechts und die Modernisierung des öffentlichen Dienstes.
Aktualisiert: 2020-04-23
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