Aktualisiert: 2023-05-20
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Öffentlichkeitsarbeit der Bundesregierung.
Autor: Frank Schürmann
Die Europäische Menschenrechtskonvention und die Schweiz
Die EMRK wurde 1950 als Reaktion auf die Untaten des Zweiten Weltkriegs geschaffen. Für die Schweiz 1974 in Kraft getreten, hat sie in den 40 Jahren ihrer Geltung einen festen Platz in unserer Rechtsordnung gewonnen und diese Ordnung auf vielfältige Weise beeinflusst. Die Menschen- und Freiheitsrechte, wie sie auch im Grundrechtskatalog der Bundesverfassung gewährleistet sind, haben durch die EMRK einen verstärkten, wirksamen Schutz erhalten. In der vorliegenden Schrift wird anhand von konkreten Beispielen gezeigt, dass sie nicht bloss ein internationaler Text ist, an den sich die Vertragsstaaten – heute 47 – halten können oder nicht. Wer in einem von der EMRK geschützten Recht verletzt ist, kann sich nach Ausschöpfung der innerstaatlichen Rechtsmittel beim Gerichtshof in Strassburg beschweren; dessen Urteile sind verbindlich.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Öffentlichkeitsarbeit der Bundesregierung.
Die Europäische Menschenrechtskonvention und die Schweiz
Die EMRK wurde 1950 als Reaktion auf die Untaten des Zweiten Weltkriegs geschaffen. Für die Schweiz 1974 in Kraft getreten, hat sie in den bald 50 Jahren ihrer Geltung einen festen Platz in unserer Rechtsordnung gewonnen und diese Ordnung auf vielfältige Weise beeinflusst. Die Menschen- und Freiheitsrechte, wie sie auch im Grundrechtskatalog der Bundesverfassung gewährleistet sind, haben durch die EMRK einen verstärkten, umfassenderen Schutz erhalten. Das Buch veranschaulicht anhand von konkreten Beispielen, dass sie nicht bloss ein Text ist, an den sich die Vertragsstaaten – nach dem Ausschluss Russlands heute noch 46 – halten können oder nicht: Wer in einem von der EMRK geschützten Recht verletzt ist, kann sich nach Ausschöpfung der innerstaatlichen Rechtsmittel beim Gerichtshof in Strassburg beschweren; dessen Urteile sind verbindlich, und die Vertragsstaaten sind gehalten, sie umzusetzen.
Die Neuauflage dieser «Kleinen Schrift» ist in ihrem Umfang verglichen mit den Vorauflagen gewachsen – vor allem galt es, wichtige, für die Schweiz relevante Entwicklungen der Strassburger Praxis aus dem vergangenen Jahrzehnt nachzuführen.
Aktualisiert: 2023-03-09
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Öffentlichkeitsarbeit der Bundesregierung.
Die Europäische Menschenrechtskonvention und die Schweiz
Die EMRK wurde 1950 als Reaktion auf die Untaten des Zweiten Weltkriegs geschaffen. Für die Schweiz 1974 in Kraft getreten, hat sie in den 40 Jahren ihrer Geltung einen festen Platz in unserer Rechtsordnung gewonnen und diese Ordnung auf vielfältige Weise beeinflusst. Die Menschen- und Freiheitsrechte, wie sie auch im Grundrechtskatalog der Bundesverfassung gewährleistet sind, haben durch die EMRK einen verstärkten, wirksamen Schutz erhalten. In der vorliegenden Schrift wird anhand von konkreten Beispielen gezeigt, dass sie nicht bloss ein internationaler Text ist, an den sich die Vertragsstaaten – heute 47 – halten können oder nicht. Wer in einem von der EMRK geschützten Recht verletzt ist, kann sich nach Ausschöpfung der innerstaatlichen Rechtsmittel beim Gerichtshof in Strassburg beschweren; dessen Urteile sind verbindlich.
Aktualisiert: 2017-03-13
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Bundesverfassung (BV)
Die schweizerische Bundesverfassung vom 18. April 1999 legt die rechtliche Grundordnung der Schweizerischen Eidgenossenschaft fest und beansprucht Vorrang vor dem übrigen Landesrecht. Seit ihrem Inkrafttreten am 1. Januar 2000 hat die nachgeführte Verfassung bereits zahlreiche umfassende (z.B. Neuer Finanzausgleich, Bundesrechtspflege, Bildung) und punktuelle (z.B. Minarettverbot, Zweitwohnungen, Masseneinwanderung) Neuerungen erfahren, deren Bedeutung und Tragweite teilweise noch unklar sind. Der Basler Kommentar analysiert die einzelnen Verfassungsbestimmungen aus verfassungsrechtlicher Sicht, gibt Aufschluss über den Stand und die neuere Entwicklung der schweizerischen Verfassungsordnung und bezieht Stellung zu umstrittenen Fragen. Die Kommentierung erstreckt sich auch auf die jüngst angenommenen Volksinitiativen und verarbeitet die zu allgemeinen und spezifischen Fragestellungen entwickelte Rechtsprechung und Lehre. Die Autorinnen und Autoren haben der Tatsache Rechnung getragen, dass sich die schweizerische Verfassung im Kontext des für die Schweiz verbindlichen Völkerrechts bewegt und entwickelt und, wo immer geboten, auch die völkerrechtlichen Rechte und Pflichten der Schweiz (insbesondere die EMRK und die UNO-Pakte) in die Kommentierung einbezogen. Bei den einzelnen Kommentierungen wurde, soweit dies für das bessere Verständnis sinnvoll erschien, auch auf die Rechtslage in anderen Staaten hingewiesen.
Aktualisiert: 2020-01-31
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