Grundidee dieses Buches ist, Rechtskonflikte aus dem Medien- und Internetrecht aufzugreifen, die in den letzten Jahren weit über die Fachkreise hinaus diskutiert wurden, wie etwa das Gedicht „Schmähkritik“ von Jan Böhmermann, die Datenschutzproblematik der Corona-Warn-App oder der vermeintliche Landesverrat durch Netzpolitik.org.
Diese Konflikte werden zum einen journalistisch aufbereitet, samt Interviews mit Beteiligten oder Experten, und zum anderen juristisch unter die Lupe genommen – für Nachwuchs-Juristen eine ideale Gelegenheit, sich in dieses Rechtsgebiet einzuarbeiten. Dazu konnten namhafte Autor*innen aus Wissenschaft und Praxis gewonnen werden.
Mit weiteren Beiträgen von
Prof. Dr. Christian Alexander; RA Prof. Dr. Wieland Bosman; Prof. Dr. Christian v. Coelln; Prof. Dr. Mathias Cornils; Prof. Dr. Jan-Henrik Dietrich; RA Thorsten Feldmann; Prof. Dr. Klaus F. Gärditz; RAin Verena Haisch; Prof. Dr. Bernd Holznagel; PD Dr. Matthias C. Kettemann; Prof. Dr. Nadine Klass; Prof. Dr. Kai v. Lewinski; Dr. Michael Libertus; Prof. Dr. Boris P. Paal; Prof. Dr. Rolf Schwartmann; Prof. Dr. Louisa Specht-Riemenschneider; Prof. Dr. Gerald Spindler; RA Dr. Marc-Oliver Srocke.
Aktualisiert: 2023-06-15
Autor:
Christian Alexander,
Wieland Bosman,
Lucia Burkhardt,
Mathias Cornils,
Thorsten Feldmann,
Klaus F. Gärditz,
Tobias Gostomzyk,
Verena Haisch,
Bernd Holznagel,
Uwe Jürgens,
Matthias C. Kettemann,
Nadine Klass,
Michael Libertus,
Boris P. Paal,
Jan-Henrik Prof. Dr. Dietrich,
Christian Schepers,
Rolf Schwartmann,
Louisa Specht-Riemenschneider,
Gerald Spindler,
Marc-Oliver Srocke,
Christian v. Coelln,
Kai v. Lewinski
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Zum Werk
Das Münchener Prozessformularbuch Verwaltungsrecht bietet alle in der Praxis gebräuchlichen Muster zum Verwaltungsverfahrens- und Verwaltungsprozessrecht. Dabei berücksichtigt es dieses Rechtsgebiet in seiner gesamten Bandbreite.
Folgende sachliche Bereiche werden erfasst:Grundformen der RechtsbehelfeÖffentliches BaurechtUmweltrechtWirtschaftsverwaltungsrechtKommunalabgabenrechtÖffentliches DienstrechtStaatshaftungsrechtAusbildungs- und PrüfungsrechtMigrationsrechtStaatshaftungsrechtSonstiges besonderes Verwaltungsrecht (Datenschutzrecht, Jugendhilfe/Wohngeldrecht, Planfeststellungsrecht, Straßenrecht, Polizei- und Ordnungsrecht)Sämtliche Mustertexte (ohne Anmerkungen) stehen zur schnellen Erstellung aller wichtigen Schriftsätze zum Download zur Verfügung.
Vorteile auf einen Blick33 Spezialistinnen und Spezialisten aus Rechtsanwalt- und Richterschaft44 Rechtsgebietefür alle Verfahren und Prozesse geeignetBuch mit Mustern zum Download
Zur Neuauflage
Die nun schon 6. Auflage bringt das Werk auf den Rechtsstand März 2023. Die Neuauflage berücksichtigt die aktuelle Rechtsprechung und bietet eine umfassende Aktualisierung der einzelnen Formulare.
Neue Formulare kommen im Kapitel Öffentlicher Dienst zum Personalvertretungsrecht und im Schulrecht hinzu.
Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, Richterinnen und Richter, Juristinnen und Juristen in Bundes-, Landes- und Kommunalverwaltung, Verbandsjuristinnen und Verbandsjuristen.
Aktualisiert: 2023-06-07
Autor:
Jacob von Andreae,
Dominik Bender,
Daniel Couzinet,
Markus Deutsch,
Peter Dieterich,
Ernst Dietzel,
Rainer Döring,
Corinna Durinke,
Nicole Eckhold,
Arnd Fischer,
Edgar Fischer,
Elena Freiburg,
Frederik von Harbou,
Burghard Hildebrandt,
Stephan Hocks,
Lars Kindler,
Peter Kothe,
Wolfram Krohn,
Ferdinand Küchler,
Ute Lambrecht,
Walter Georg Leisner,
Rolf Marschner,
Michael Oerder,
Martin J. Ohms,
Michael Sauthoff,
Helmut Schnellenbach,
Rolf Schwartmann,
Inga Schwertner,
Ulrich Soltész,
Christoph Tometten,
Michael Uechtritz,
Andreas Weiß,
Florian Zinn,
Holger Zuck
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Zum Werk
Band 7 des Münchener Prozessformularbuchs bietet alle in der Praxis gebräuchlichen Muster zum Verwaltungsverfahrens- und Verwaltungsprozessrecht. Dabei berücksichtigt er dieses Rechtsgebiet in seiner gesamten Bandbreite. Folgende sachliche Bereiche werden erfasst:
- Grundformen der Rechtsbehelfe
- Öffentliches Baurecht
- Umweltrecht
- Wirtschaftsverwaltungsrecht
- Kommunales Abgabenrecht
- Öffentliches Dienstrecht
- Staatshaftungsrecht
- Ausbildungs- und Prüfungsrecht
- Ausländer- und Asylrecht
- Sonstiges besonderes Verwaltungsrecht (z.B. Datenschutzrecht, Wohngeldrecht, Straßen- und Wegerecht, Polizei- und Ordnungsrecht)
Das Werk enthält einen Downloadlink auf alle Muster (ohne Anmerkungen), die enthalten sind. Dies bringt Zeitersparnis für den Nutzer, da sich das jeweilige Formular mühelos bearbeiten lässt.
Vorteile auf einen Blick
- 33 Spezialisten aus Rechtsanwalt- und Richterschaft
- 44 Rechtsgebiete
- zahlreiche Reformen
- Buch mit Mustern zum Download
Zur Neuauflage
Die Neuauflage enthält die neueste Rechtsprechung und alle gesetzlichen Änderungen, die Einfluss auf die zahlreichen Teilrechtsgebiete des Werks haben. An gesetzlichen Neuerungen sind insbesondere die neue Datenschutzgrundverordnung, das Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz, das Integrationsgesetz und die umfassende Reformierung des EU-Beihilfenrechts zu nennen.
Zielgruppe
Für Rechtsanwälte, Richter, Juristen in Bundes-, Landes- und Kommunalverwaltung, Verbandsjuristen.
Aktualisiert: 2023-06-06
Autor:
Jacob von Andreae,
Dominik Bender,
Werner Budach,
Markus Deutsch,
Ernst Dietzel,
Rainer Döring,
Corinna Durinke,
Nicole Eckhold,
Arnd Fischer,
Klaus-Dieter Haase,
Frederik von Harbou,
Roland Hartmannsberger,
Burghard Hildebrandt,
Stephan Hocks,
Gerhard Hornmann,
Berthold Huber,
Heribert Johlen,
Reinhard Karasek,
Peter Kothe,
Wolfram Krohn,
Ferdinand Küchler,
Rolf Marschner,
Michael Oerder,
Martin J. Ohms,
Michael Sauthoff,
Roland Schmidt-Bleker,
Helmut Schnellenbach,
Rolf Schwartmann,
Inga Schwertner,
Ulrich Soltész,
Stefan Stelzer,
Michael Uechtritz,
Andreas Weiß,
Siegfried de Witt,
Holger Zuck
> findR *
Zum Werk
Das Münchener Prozessformularbuch Verwaltungsrecht bietet alle in der Praxis gebräuchlichen Muster zum Verwaltungsverfahrens- und Verwaltungsprozessrecht. Dabei berücksichtigt es dieses Rechtsgebiet in seiner gesamten Bandbreite.
Folgende sachliche Bereiche werden erfasst:Grundformen der RechtsbehelfeÖffentliches BaurechtUmweltrechtWirtschaftsverwaltungsrechtKommunalabgabenrechtÖffentliches DienstrechtStaatshaftungsrechtAusbildungs- und PrüfungsrechtMigrationsrechtStaatshaftungsrechtSonstiges besonderes Verwaltungsrecht (Datenschutzrecht, Jugendhilfe/Wohngeldrecht, Planfeststellungsrecht, Straßenrecht, Polizei- und Ordnungsrecht)Sämtliche Mustertexte (ohne Anmerkungen) stehen zur schnellen Erstellung aller wichtigen Schriftsätze zum Download zur Verfügung.
Vorteile auf einen Blick33 Spezialistinnen und Spezialisten aus Rechtsanwalt- und Richterschaft44 Rechtsgebietefür alle Verfahren und Prozesse geeignetBuch mit Mustern zum Download
Zur Neuauflage
Die nun schon 6. Auflage bringt das Werk auf den Rechtsstand März 2023. Die Neuauflage berücksichtigt die aktuelle Rechtsprechung und bietet eine umfassende Aktualisierung der einzelnen Formulare.
Neue Formulare kommen im Kapitel Öffentlicher Dienst zum Personalvertretungsrecht und im Schulrecht hinzu.
Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, Richterinnen und Richter, Juristinnen und Juristen in Bundes-, Landes- und Kommunalverwaltung, Verbandsjuristinnen und Verbandsjuristen.
Aktualisiert: 2023-05-31
Autor:
Jacob von Andreae,
Dominik Bender,
Daniel Couzinet,
Markus Deutsch,
Peter Dieterich,
Ernst Dietzel,
Rainer Döring,
Corinna Durinke,
Nicole Eckhold,
Arnd Fischer,
Edgar Fischer,
Elena Freiburg,
Frederik von Harbou,
Burghard Hildebrandt,
Stephan Hocks,
Lars Kindler,
Peter Kothe,
Wolfram Krohn,
Ferdinand Küchler,
Ute Lambrecht,
Walter Georg Leisner,
Rolf Marschner,
Michael Oerder,
Martin J. Ohms,
Michael Sauthoff,
Helmut Schnellenbach,
Rolf Schwartmann,
Inga Schwertner,
Ulrich Soltész,
Christoph Tometten,
Michael Uechtritz,
Andreas Weiß,
Florian Zinn,
Holger Zuck
> findR *
Die europäische Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) bildet seit Mai 2018 die Grundlage für die Datenschutzanforderungen an Unternehmen und die öffentliche Verwaltung in der Europäischen Union. Nur an wenigen Stellen wird sie durch nationale Regelungenwie das ebenfalls zum Mai 2018 angepasste Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) konkretisiert, wobei der Schwerpunkt nationaler Regelungen im öffentlichen Bereich liegt.Der konkrete Regelungsinhalt der DS-GVO lässt sich über den gesetzlichen Wortlaut nur schwer erschließen. Das liegt einerseits an der komplexen Struktur mit 99 Artikeln und den vielen Verweisen sowie an den auslegungsbedürftigen Generalklauseln auf der anderen Seite. Die Umsetzung stellt Unternehmen und Organisationen des Öffentlichen Dienstes sowie deren Datenschutzverantwort-liche vor große Herausforderungen. Die drastischen Haftungsnormen und Sanktionen weisen den Unternehmen und Behörden eine hohe Verantwortung zu.Diese Praxishilfe bietet einen schnellen Einstieg in das Verständnis der DS-GVO und ihrem Zu-sammenwirken mit dem BDSG. Sie hilft relevante Fragestellungen zu erkennen, denen dann näher nachzugehen ist. Die Regelungen der DS-GVO sind in Themengebiete untergliedert. Diese werden in Sachzusammenhängen systematisch erläutert. Dabei werden auch die jeweils relevanten Bezüge zum BDSG verdeutlicht. Über die zahlreichen Infografiken erfassen Sie die wesentlichen Kernaussagen schnell.Inklusive E-Book (PDF) zum DownloadIhre Vorteile:von Experten zuverlässig analysiert und verständlich aufbereitetschneller Einstieg nach Sachgebieten in die EU-Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) und die relevanten Regelungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG)mit zahlreichen farbigen Infografiken und Organisationshilfen
Aktualisiert: 2023-05-30
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Zum Werk
Das Münchener Prozessformularbuch Verwaltungsrecht bietet alle in der Praxis gebräuchlichen Muster zum Verwaltungsverfahrens- und Verwaltungsprozessrecht. Dabei berücksichtigt es dieses Rechtsgebiet in seiner gesamten Bandbreite.
Folgende sachliche Bereiche werden erfasst:Grundformen der RechtsbehelfeÖffentliches BaurechtUmweltrechtWirtschaftsverwaltungsrechtKommunalabgabenrechtÖffentliches DienstrechtStaatshaftungsrechtAusbildungs- und PrüfungsrechtMigrationsrechtStaatshaftungsrechtSonstiges besonderes Verwaltungsrecht (Datenschutzrecht, Jugendhilfe/Wohngeldrecht, Planfeststellungsrecht, Straßenrecht, Polizei- und Ordnungsrecht)Sämtliche Mustertexte (ohne Anmerkungen) stehen zur schnellen Erstellung aller wichtigen Schriftsätze zum Download zur Verfügung.
Vorteile auf einen Blick33 Spezialistinnen und Spezialisten aus Rechtsanwalt- und Richterschaft44 Rechtsgebietefür alle Verfahren und Prozesse geeignetBuch mit Mustern zum Download
Zur Neuauflage
Die nun schon 6. Auflage bringt das Werk auf den Rechtsstand März 2023. Die Neuauflage berücksichtigt die aktuelle Rechtsprechung und bietet eine umfassende Aktualisierung der einzelnen Formulare.
Neue Formulare kommen im Kapitel Öffentlicher Dienst zum Personalvertretungsrecht und im Schulrecht hinzu.
Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, Richterinnen und Richter, Juristinnen und Juristen in Bundes-, Landes- und Kommunalverwaltung, Verbandsjuristinnen und Verbandsjuristen.
Aktualisiert: 2023-05-31
Autor:
Jacob von Andreae,
Dominik Bender,
Daniel Couzinet,
Markus Deutsch,
Peter Dieterich,
Ernst Dietzel,
Rainer Döring,
Corinna Durinke,
Nicole Eckhold,
Arnd Fischer,
Edgar Fischer,
Elena Freiburg,
Frederik von Harbou,
Burghard Hildebrandt,
Stephan Hocks,
Lars Kindler,
Peter Kothe,
Wolfram Krohn,
Ferdinand Küchler,
Ute Lambrecht,
Walter Georg Leisner,
Rolf Marschner,
Michael Oerder,
Martin J. Ohms,
Michael Sauthoff,
Helmut Schnellenbach,
Rolf Schwartmann,
Inga Schwertner,
Ulrich Soltész,
Christoph Tometten,
Michael Uechtritz,
Andreas Weiß,
Florian Zinn,
Holger Zuck
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Grundidee dieses Buches ist, Rechtskonflikte aus dem Medien- und Internetrecht aufzugreifen, die in den letzten Jahren weit über die Fachkreise hinaus diskutiert wurden, wie etwa das Gedicht „Schmähkritik“ von Jan Böhmermann, die Datenschutzproblematik der Corona-Warn-App oder der vermeintliche Landesverrat durch Netzpolitik.org.
Diese Konflikte werden zum einen journalistisch aufbereitet, samt Interviews mit Beteiligten oder Experten, und zum anderen juristisch unter die Lupe genommen – für Nachwuchs-Juristen eine ideale Gelegenheit, sich in dieses Rechtsgebiet einzuarbeiten. Dazu konnten namhafte Autor*innen aus Wissenschaft und Praxis gewonnen werden.
Mit weiteren Beiträgen von
Prof. Dr. Christian Alexander; RA Prof. Dr. Wieland Bosman; Prof. Dr. Christian v. Coelln; Prof. Dr. Mathias Cornils; Prof. Dr. Jan-Henrik Dietrich; RA Thorsten Feldmann; Prof. Dr. Klaus F. Gärditz; RAin Verena Haisch; Prof. Dr. Bernd Holznagel; PD Dr. Matthias C. Kettemann; Prof. Dr. Nadine Klass; Prof. Dr. Kai v. Lewinski; Dr. Michael Libertus; Prof. Dr. Boris P. Paal; Prof. Dr. Rolf Schwartmann; Prof. Dr. Louisa Specht-Riemenschneider; Prof. Dr. Gerald Spindler; RA Dr. Marc-Oliver Srocke.
Aktualisiert: 2023-05-20
Autor:
Christian Alexander,
Wieland Bosman,
Lucia Burkhardt,
Mathias Cornils,
Thorsten Feldmann,
Klaus F. Gärditz,
Tobias Gostomzyk,
Verena Haisch,
Bernd Holznagel,
Uwe Jürgens,
Matthias C. Kettemann,
Nadine Klass,
Michael Libertus,
Boris P. Paal,
Jan-Henrik Prof. Dr. Dietrich,
Christian Schepers,
Rolf Schwartmann,
Louisa Specht-Riemenschneider,
Gerald Spindler,
Marc-Oliver Srocke,
Christian v. Coelln,
Kai v. Lewinski
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Aktualisiert: 2023-05-15
> findR *
In der 3. Auflage ist das Handbuch u.a. um einen Teil rechtliche und technische Aspekte des Einsatzes von Social Media erweitert und an die Anforderungen der Praxis an die Digitalisierung angepasst worden.
Es deckt alle praxisrelevanten Probleme des Medien-, IT- und Urheberrechts ab und vereint somit drei Rechtsgebiete in einem Werk. Inhaltlich ist es streng auf die Erfordernisse der Unternehmens- und Beratungspraxis ausgerichtet, die sich in den Curricula der Fachanwaltsordnungen wiederfinden. Beispiele und Hinweise für die Praxis sind ebenso enthalten wie Muster für typische Konstellationen der Beratungspraxis. In der Neuauflage ist es an die jüngsten Praxisanforderungen der Digitalisierung angepasst und enthält ein neues Kapitel zum Einsatz von Social Media in der anwaltlichen Praxis.
Aus dem Inhalt:
- Rundfunkrecht, -regulierung und –werbung, Jugendschutz
- Telemedien
- Presserecht
- Telekommunikationsrecht
- Social Media – rechtliche und technische Aspekte
- Urheberrecht, Urheberrechtsverletzungen, Verlagsrecht und Leistungsschutzrechte
- Verwertungsgesellschaften
- Wettbewerbsrecht
- IT-Immaterialgüterrecht, Kenzeichen-, Domainrecht
- Film- und Fernsehvertragsrecht
- Musikrecht
- IT-Vertragsrecht
- Grundlagen des elektronischen Geschäftsverkehrs
- IT-Strafrecht und Datenschutzrecht
- Vergaberecht und Medien
- Kartellrecht und Medien
- Arbeitsrecht in Medienunternehmen
- Medienrecht und Sport
- Recht der deutschen und europäischen Kulturförderung
Justizberichterstattung
Aktualisiert: 2023-05-10
Autor:
Markus LL.M. Bagh,
Peer Bießmann,
Marc Oliver Brock,
Doris Brocker,
Ina Depprich,
Bernd Eckardt,
Dieter LL.M. Frey,
Klaus Gennen,
Anne Hahn,
Christian-Henner M.A. LL.M. Hentsch,
Martin W. Huff,
Carsten Intveen,
Viktor Janik,
Tobias O. Keber,
Thomas M.A. Köstlin,
Katja Kuck,
Jasmin Kundan,
Jens Kunzmann,
Nicola LL.M. Lamprecht-Weißenborn,
Niels Lepperhoff,
Josef Limper,
Sebastian Möllmann,
Christoph J. Müller,
Sara Ohr,
Christian Russ,
Michael Schmittmann,
Matthias LL.M. Schulenberg,
Rolf Schwartmann,
Stefan Sporn,
Frederic Ufer
> findR *
Sind Sie bereit für das neue Datenschutzrecht?
Am 25. Mai 2018 haben die Europäische Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) sowie das Datenschutzanpassungs- und Umsetzungsgesetz EU (DSAnpUG-EU) das bisherige Datenschutzrecht ersetzt. Für die tägliche Datenschutzpraxis brachte dieser Stichtag weitreichende Änderungen mit sich. So können für Unternehmen Verstöße gegen den Datenschutz künftig sehr kostspielig werden, da Bußgelder in Höhe von bis zu 4 % des Vorjahresumsatzes des betroffenen Unternehmens verhängt werden können. Für Datenschutzverpflichtete gilt es, sicher erkennen zu können, welche Maßnahmen zur Vermeidung von Verstößen gegen das neue Recht ergriffen werden müssen. Eine erfolgreiche Umstellung auf das neue Datenschutzrecht erfordert daher nicht nur profunde Kenntnisse über Auslegung und Anwendung der DS-GVO, sondern auch über das korrespondierende deutsche Datenschutzrecht. Der vorliegende Heidelberger Kommentar bietet der Datenschutzpraxis beides!
Den Einstieg in das neue Datenschutzrecht verschafft eine systematische Einführung, die die wichtigsten Änderungen kurz und prägnant vorstellt.
Die Kommentierung entspricht durch ihren klaren Aufbau den Anforderungen der täglichen Praxis und ist so exakt auf die Bedürfnisse der Nutzer zugeschnitten. Jedem Artikel der DS-GVO werden die entsprechenden Erwägungsgründe sowie die entsprechende Norm des neuen BDSG zugeordnet und ausführlich kommentiert. Die Änderungen gegenüber dem alten Recht werden deutlich hervorgehoben. Mögliche Problempunkte, Fehlerquellen und Risiken werden dabei herausgearbeitet und konkrete Lösungsmöglichkeiten für die Praxis angeboten. Eine wichtige Informationsquelle für die Praxis sind auch die Beschlüsse der einschlägigen Expertenkreise für den Datenschutz, die innerhalb der Kommentierung berücksichtigt werden.
Ergänzt wird die Kommentierung durch Praxishinweise mit ausführlichen Erläuterungen und Best Practice für
- öffentliche Stellen
- nicht öffentliche Stellen
- betroffene Personen
- Aufsichtsbehörden
- DatenschutzmanagementDas Autorenteam besteht aus ausgewiesenen Experten aus Wissenschaft, Aufsichtsbehörden sowie aus der Beraterschaft und ist ein Garant für umfassende und ausgewogene Informationen zum neuen Datenschutzrecht. Der vorliegende Kommentar bietet daher Unternehmen, Rechtsanwälten, Wissenschaftlern sowie Angehörigen der Datenschutzaufsicht das ideale Rüstzeug für eine erfolgreiche Umstellung auf das neue Datenschutzrecht.
Aktualisiert: 2023-05-10
Autor:
Michael Atzert,
Antonia Buchmann,
Lars Dietze,
Levent LL.M. Ferik,
Lorenz Frank,
Dieter LL.M. Frey,
Maximilian Hermann,
Felix LL.M. Hilgert,
Rolf Hünermann,
Tobias LL.M. Jacquemain,
Andreas Jaspers,
Tobias O. Keber,
Lutz Martin Keppeler,
David Klein,
Sascha Kremer,
Dieter Kugelmann,
Sabine Leutheusser-Schnarrenberger,
Fritz Ulli LL.M.Pieper,
Yvette LL.M.Reif,
Mario Martini,
Robin Lucien Mühlenbeck,
Thomas Müthlein,
Heinz-Joachim Pabst,
Philipp Richter,
Steve Ritter,
Sebastian Rombey,
Sandra Römer,
Maria Christina Rost,
Matthias Rudolph,
Maximilian Schmidt,
Adrian Schneider,
Rolf Schwartmann,
Margrit Seckelmann,
Gregor Thüsing,
Johannes Traut,
Steffen Weiß,
Tim Wybitul
> findR *
Mehr als Cookies – ein neuer Rechtsrahmen für die Onlinewirtschaft
Die tägliche Praxis der Anbieter von TK- und Telemediendiensten ist durch die Anforderungen des neuen Telekommunikation-Telemedien-Datenschutz-Gesetzes (TTDSG) vom 23.6.2021 nicht einfacher geworden, da nach wie vor erhebliche Rechtsunsicherheiten bestehen.
Das Telekommunikation-Telemedien-Datenschutz-Gesetz (TTDSG) gilt seit Dezember 2021. Es soll bei Anbietern von Telekommunikationsdiensten und Telemedien die rechtlichen Anforderungen zwischen Datenschutz-Grundverordnung und ePrivacy-Richtlinie einerseits und den nationalen Datenschutzgesetzen andererseits justieren. Dazu werden alle datenschutzrechtlichen Regelungen in diesem Bereich in einem Gesetz zusammengefasst. Zugleich wird der Kodex zur elektronischen Kommunikation umgesetzt.
Pflichtaufgabe des neuen Gesetzes ist es, den Schutz des Fernmeldegeheimnisses zu erweitern. Dieses schützt neben dem Inhalt einer Nachricht auch die näheren Umstände der Kommunikation, sog. Meta-Daten über Kommunikationspartner, Standortdaten oder Gerätedaten. Das TTDSG erstreckt die Geltung des Fernmeldegeheimnisses von klassischen Kommunikationsdiensten (Telefonie, SMS) auf internetbasierte Kommunikationsdienste (E-Mail, Messenger, Voice-Over-IP-Telefonie, Videokonferenzsysteme).
Der für die Praxis relevante Kern im Onlinedatenschutz bleibt aber die Frage, wann Anbieter von Telemedien wie z.B. von Websites und Apps eine Einwilligung vom Nutzer einholen müssen. Das ist grundsätzlich erforderlich, um Informationen auf Endgeräten zu speichern oder darauf zuzugreifen. Eine Einwilligung ist dann nicht nötig, wenn der Zugriff auf das Gerät des Nutzers unbedingt erforderlich ist, um den Online-Dienst zu erbringen. Doch diese Formulierung lässt zu viel Spielraum für Interpretation. Unklar bleibt, ob Anbieter auch zur Betrugsprävention, bedarfsgerechten Gestaltung oder statistischer Analyse eine Einwilligung vom Nutzer abfragen müssen. Werbecookies und die lästigen Banner zu deren Abwehr wird auch das TTDSG nicht abschaffen. Mit dieser Technik greifen Anbieter auch künftig auf Informationen zu, die im Browser des Nutzers gespeichert werden, um anschließend personalisierte Online-Werbung auszuspielen. Das TTDSG ist aber auch ein Gesetz gegen "Cookies". In der Perspektive will es den "Terror der Cookiebanner" über sog. Dienste zur Einwilligungsverwaltung, sprich Personal Information Management Systems (PIMS) entbehrlich machen.
Was bedeuten diese Regelungen im Einzelfall bspw. für einen Websitebetreiber, der Cookies setzen oder auf seinen Websites eine Reichweitenmessung durchführen möchte?
Auf diese und ähnliche Fragen müssen Anbieter von Telemediendiensten rechtssichere Antworten finden, um evtl. Bußgeldzahlungen zu vermeiden.
Mit dem von Schwartmann/Eckhardt/Jaspers herausgegebenen Werk liegt eine umfassende Kommentierung des TTDSG vor, die für die Lösung eines konkreten Falls das notwendige Rüstzeug bietet.
Ein ausgewiesenes Expertenteam aus Wissenschaft, Anwaltschaft, Gerichtsbarkeit und Aufsichtsbehörden stellt der Praxis eine kompakte und praxisorientierte Kommentierung des TTDSG zur Verfügung. Ein klarer Aufbau der Kommentierung verschafft einen raschen Zugang zu der Materie. Die möglichen Fallstricke, die sich bei der Anwendung der neuen Vorschriften im Einzelfall ergeben können, werden klar herausgearbeitet und konkrete Lösungen hierzu angeboten.
Ein wichtiger Bestandteil der Kommentierungen sind ferner Hinweise zu Best Practice und möglichen Sanktionen.
Aktualisiert: 2023-05-10
Autor:
Rolf Bender,
Kristin Benedikt,
Marc Brauer,
Lucia Burkhardt,
Peter Büttgen,
Jens Eckhardt,
Stefan Hanloser,
Maximilian Hermann,
Sven Hermerschmidt,
Viktor Janik,
Andreas Jaspers,
Lutz Martin Keppeler,
Sebastian Kocks,
Niels Lepperhoff,
Konrad Menz,
Robin Lucien Mühlenbeck,
Yvette Reif,
Steve Ritter,
Rolf Schwartmann,
Clemens Steinbach,
Rebekka Weiß,
Steffen Weiß,
Christoph Zippel
> findR *
Die weitreichenden Gestaltungsmöglichkeiten, die durch die Nutzung sozialer Medien eröffnet werden, finden ihren Anknüpfungspunkt in zahlreichen Rechtsgebieten wie dem Urheberrecht, dem Datenschutzrecht, dem Persönlichkeitsrecht, dem Rundfunk- und Telemedienrecht, dem Wettbewerbsrecht, dem Jugendschutzrecht sowie dem Strafrecht. Darüber hinaus bestehen bereichsübergreifende Fragestellungen im Hinblick auf das Haftungsrecht und den Umgang mit Social Media im Unternehmen.
Die aus der Nutzung sozialer Medien resultierenden Rechtsverhältnisse können durch das geltende Recht zum größten Teil bereits hinreichend erfasst werden. Allerdings verbleiben stets auch aktuelle Problemstellungen, die einer Anpassung des Rechts oder einer Konkretisierung durch die Rechtsprechung bedürfen. Gegenstand dieses Buches sind sowohl die aktuelle Rechtslage als auch künftige Entwicklungen und Reformbedarfe. Dargestellt werden diejenigen Bereiche und Probleme, denen im Hinblick auf soziale Medien (derzeit) die größte Relevanz zukommt.
Aktualisiert: 2023-05-10
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Das nordrhein-westfälische Landesdatenschutzgesetz
ist wesentlich geprägt von der DS-GVO und der Umsetzung der JI-RL. Die Abweichungen zum bisherigen LDSG sind erheblich, vieles ist umstritten.
Der neue Kommentar
erleichtert das Verständnis und schafft Struktur, indem er
die parallelen Vorschriften der DS-GVO und des BDSG stets berücksichtigt
die landesrechtliche Umsetzung der JI-RL, auch in ihren Parallelen zur DS-GVO, aufgreift
die Unterschiede zwischen neuem und altem LDSG deutlich macht, und
die Spielräume herausarbeitet, die die DS-GVO und die JI-RL den operativen Landesvorschriften lässt.
Für die Anwendungspraxis
sind konkrete Beispiele aus der Landesverwaltung einbezogen.
Aktualisiert: 2023-05-08
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Zum Werk
Das Verfassungsrecht hat in den letzten Jahrzehnten - vor allem durch die intensive Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts - für die Praxis der Auslegung und Anwendung des einfachen Rechts ständig an Bedeutung gewonnen. Eindrücklicher Beleg für die Entwicklung ist die Rechtsprechung der Fachgerichte, insbesondere, der Verwaltungsgerichte, in der die Bezugnahmen auf das nationale Verfassungsrecht in den letzten Jahren stark zugenommen haben: bei der (inzidenten) Überprüfung der Wirksamkeit von Rechtsnormen, der (verfassungskonformen) Auslegung von Rechtsbegriffen, bei der Kontrolle von Ermessensentscheidungen usw.
Das neue Handbuch beleuchtet nun das Verfassungsrecht aus der Perspektive des einfachen Rechts.
Vorteile auf einen Blickhochversiertes Autorenteam aus Wissenschaft und Praxisbietet Antworten auf praktisch relevante Fragestellungenneuer Blickwinkel auf das Verfassungsrecht
Zur Neuerscheinung
Untergliedert nach den einzelnen Referenzgebieten des einfachen Rechts in den Themenkomplexen Grundlagen, Funktionierendes Gemeinwesen, Sicherheit und Ordnung, Wirtschaft und Umwelt, Kultur sowie Soziales und Gesundheit werden deren spezifische verfassungsrechtliche Bezüge erörtert, u.a. für:Verwaltungsverfahrens- und -prozessrecht,Datenschutzrecht,Steuerrecht,Kommunalrecht,Allgemeines Polizeirecht und Strafverfahrensrecht,Ausländer- und Asylrecht,Versammlungsrecht,Baurecht,Umweltrecht,Öffentliches Wirtschaftsrecht,Öffentliches Medienrecht,Beamtenrecht,Sozialrecht,Medizin- und Gesundheitsrecht, Staatshaftungsrecht,Klimaschutzrecht, Energierecht, RegulierungsrechtStraf- und Ordnungswidrigkeitenrecht.
Zielgruppe
Für diejenigen, die in der Praxis das einfache Recht auszulegen und anzuwenden haben, die kommunalen wie staatlichen Behörden, Rechtsanwaltschaft und Gerichte sowie Studierende.
Aktualisiert: 2023-04-13
Autor:
Stefan Altenschmidt,
Simon Biederbeck,
Folker Bittmann,
Frank Braun,
Jan-Marcel Drossel,
Christian van Endern,
Martin Fleuß,
Peter Franke,
Bert Füssenich,
Jörg-Michael Günther,
Erik Hahn,
Andreas Heusch,
Christoph Keller,
Heinrich Lang,
Jana Lorenz,
Sebastian Lutz-Bachmann,
Bijan Nowrousian,
Herbert Posser,
Olaf Reidt,
Frank Rieger,
Jan Dirk Roggenkamp,
Ludger Schrapper,
Rolf Schwartmann,
Markus Thiel,
Norbert Ullrich
> findR *
Aktualisiert: 2023-03-03
> findR *
Der weltweite Handel mit Waren, Dienstleistungen und geistigem Eigentum ist in Zeiten der Globalisierung menschlichen Zusammenlebens zu einem wichtigen Thema des Völkerrechts geworden. Der seit 1995 unter dem Dach der Welthandelsorganisation (World Trade Organization, WTO) organisierte Welthandel ist nicht mehr vornehmlich zollrechtlich geprägt. Mit der Schaffung der WTO wurde das Spektrum der Aufgaben im Vergleich zur früheren Rechtslage unter dem GATT 1947 erheblich erweitert. Nach den heutigen völkerrechtlichen Regeln werden zum Beispiel private Dienstleistungen liberalisiert, die Folgen ökologischer Normen für den Handel geprüft und die Einhaltung von Rechten an geistigem Eigentum, etwa Patente und Lizenzen, überwacht. Rolf Schwartmann untersucht das WTO-Recht und zeigt, dass es in vielen Teilen einen für alle Mitglieder der Welthandelsorganisation und deren Staatsangehörige einheitlichen und verbindlichen völkerrechtlichen Rechtsstandard setzt. Er setzt sich mit der Recht der Rechtsprechung der WTO-Schiedsgerichte, des EuGH und dem Schrifttum auseinander. Danach kommt er zu dem Ergebnis, dass sich im Wirtschaftsvölkerrecht eine Vielzahl von Normen findet, die Privaten eine subjektive Rechtstellung einräumt. Diese Normen sind teilweise unmittelbar anwendbar und setzen so auch in den Mitgliedstaaten in materieller und verfahrensrechtlicher Hinsicht verbindliches Recht. Diese Konsequenz ergibt sich vereinfacht gesagt aus der rechtlichen Bindung der WTO-Mitgliedstaaten an die WTO-Verträge. Sie ist insbesondere bei privaten Investitionen durch In- oder Ausländer in schwächer entwickelten Staaten von besonderer Bedeutung. Der Autor macht deutlich, dass sich dem WTO-Recht neben materiellen Vorgaben auch Verfahrensrechte entnehmen lassen, die für Private gelten. Das Völkerrecht schließt so Lücken, die das nationale Recht offen gelassen hat. Insofern genießen Private den Schutz des Wirtschaftsvölkerrechts.
Aktualisiert: 2022-12-22
> findR *
Aktualisiert: 2023-04-21
> findR *
Die Sammlung richtet sich an Studierende der rechts- und wirtschaftswissenschaftlichen Studiengänge an Universitäten und Hochschulen.
Enthalten sind die ausbildungsrelevanten Vorschriften aus folgenden Bereichen:
- Verfassungsrechtliche Grundlagen;
- Kartellrecht;
- Lauterkeitsrecht;
- Markenrecht;
- Geschmacksmusterrecht;
- Urheberrecht;
- Patent-, Gebrauchsmuster- und Erfinderrecht;
- Verfahrensrecht;
- Internationale Abkommen.
Aktualisiert: 2023-03-17
> findR *
Das Buch bietet einen umfassenden Überblick über das gesamte Medienrecht. Gegenstand sind das nationale öffentlich-rechtliche Medienrecht, das Multimedia- und Internetrecht sowie das Telekommunikationsrecht. Vorgestellt werden zudem mit dem Medienrecht verwobene Gebiete wie das Datenschutzrecht, das Wettbewerbs- und Kartellrecht, das Urheber-, Marken- und Werberecht, das Strafrecht sowie das Europäische und Internationale Medienrecht. Das Werk dient der Einarbeitung ebenso wie der zügigen Wiederholung. Dabei helfen besonders Fazit und Glossar am Ende von Sinnabschnitten. Es wendet sich an Studierende an Universitäten und sonstigen Hochschulen in Medienstudiengängen sowie an Medienpraktiker.
Aktualisiert: 2023-04-25
> findR *
Aktualisiert: 2022-10-05
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