Aktualisiert: 2023-05-30
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KODEX Landesrecht Tirol 2023
Autor: Niklas Sonntag
KODEX Landesrecht Tirol 2024
KODEX Landesrecht Tirol 2023
KODEX Landesrecht Tirol 2021
Präventive Normenkontrolle in Österreich
Das Buch behandelt alle Kontrollinstanzen, die in der präventiven Prüfung der Gesetzgebung auf Bundes- und Landesebene eine Rolle spielen und Gesetzesentwürfe oder -beschlüsse im Kontext verschiedenster Maßstäbe wie Verfassungskonformität, bundesstaatlicher oder legistischer Fragen beleuchten. Die Arbeit umfasst neben klassischen verfassungsrechtlichen Instrumenten, wie dem Beurkundungsrecht des Bundespräsidenten und der präventiven Kompetenzfeststellung durch den VfGH auch die primär einfachgesetzlich eingeräumten Begutachtungsrechte, den Verfassungsdienst des Bundeskanzleramtes wie auch neue Entwicklungen im Bereich der Gesetzesfolgenabschätzung und präventiven Normenkontrolle in Wechselwirkung mit dem Europarecht. Ein rechtsvergleichendes Kapitel behandelt schließlich Varianten präventiver Normenkontrolle im internationalen Vergleich.
Aktualisiert: 2023-01-13
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Präventive Normenkontrolle in Österreich
Das Buch beschäftigt sich umfassend mit der präventive Normenkontrolle in Österreich. Es behandelt alle Kontrollinstanzen, die in der präventiven Prüfung der Gesetzgebung auf Bundes- und Landesebene eine Rolle spielen und Gesetzesentwürfe oder -beschlüsse im Kontext verschiedenster Maßstäbe wie Verfassungskonformität, bundesstaatlicher oder legistischer Fragen beleuchten.
Die Arbeit umfasst neben klassischen verfassungsrechtlichen Instrumenten, wie dem Beurkundungsrecht des Bundespräsidenten und der präventiven Kompetenzfeststellung durch den VfGH, auch die primär einfachgesetzlich eingeräumten Begutachtungsrechte, den Verfassungsdienst des Bundeskanzleramtes wie auch neue Entwicklungen im Bereich der Gesetzesfolgenabschätzung und präventiven Normenkontrolle in Wechselwirkung mit dem Europarecht. Ein rechtsvergleichendes Kapitel behandelt schließlich Varianten präventiver Normenkontrolle im internationalen Vergleich.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Direkte Demokratie im Diskurs
In jüngster Zeit wird wieder ein möglicher Ausbau der direkten Demokratie in Österreich diskutiert und der vorliegende Band widmet sich einigen damit verbundenen Fragen. Enthalten sind im Wesentlichen die Referate zweier einschlägiger Veranstaltungen der Jahre 2012 und 2013 zu aktuellen Reformbestrebungen aus Sicht der Rechtswissenschaft und der Praxis. Behandelt werden dabei sowohl der Stand der Diskussion auf bundesverfassungsrechtlicher Ebene sowie ausgewählte Fallbeispiele der jüngeren direkt-demokratischen Praxis in einzelnen Bundesländern. Hinzu kommen rechtsvergleichende Beiträge über die Praxis der direkten Demokratie in anderen europäischen Staaten sowie den europarechtlichen Kontext.
Aktualisiert: 2020-04-20
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Präventive Normenkontrolle in Österreich
Das Buch behandelt alle Kontrollinstanzen, die in der präventiven Prüfung der Gesetzgebung auf Bundes- und Landesebene eine Rolle spielen und Gesetzesentwürfe oder -beschlüsse im Kontext verschiedenster Maßstäbe wie Verfassungskonformität, bundesstaatlicher oder legistischer Fragen beleuchten. Die Arbeit umfasst neben klassischen verfassungsrechtlichen Instrumenten, wie dem Beurkundungsrecht des Bundespräsidenten und der präventiven Kompetenzfeststellung durch den VfGH auch die primär einfachgesetzlich eingeräumten Begutachtungsrechte, den Verfassungsdienst des Bundeskanzleramtes wie auch neue Entwicklungen im Bereich der Gesetzesfolgenabschätzung und präventiven Normenkontrolle in Wechselwirkung mit dem Europarecht. Ein rechtsvergleichendes Kapitel behandelt schließlich Varianten präventiver Normenkontrolle im internationalen Vergleich.
Aktualisiert: 2023-03-14
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Die neuen Landesverwaltungsgerichte. Grundlagen – Organisation – Verfahren
Mit der den österreichischen Verwaltungsrechtsschutz grundlegend reformierenden Verwaltungsgerichtsbarkeits-Novelle 2012 bekommen die Bundesländer erstmals Anteil an der Judikative. Der vorliegende Band widmet sich im Besonderen Rechtsfragen in Zusammenhang mit den Landesverwaltungsgerichten, die ab 2014 tätig werden. Die Beiträge behandeln verfassungsrechtliche Grundlagen, organisationsrechtliche Rahmenbedingungen sowie ausgewählte Probleme des Verfahrensrechts der neuen Gerichte.
Aktualisiert: 2020-04-20
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Gemeindekooperation
Die Bundesverfassungsnovelle 2011 zur Stärkung der Rechte der Gemeinden brachte vor allem erweiterte Befugnisse der österreichischen Gemeinden zur interkommunalen Zusammenarbeit und die Möglichkeit des Abschlusses von Gemeindevereinbarungen als besondere Form öffentlich-rechtlicher Verträge. Die Beiträge im vorliegenden Band geben einerseits einen Überblick über die neue Rechtslage, analysieren einzelne Rechtsfragen, anderseits auch eine ökonomische Betrachtung vom potentiellen Nutzen verstärkter Zusammenarbeit zwischen Gemeinden.
Aktualisiert: 2020-04-23
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