Fälle zum Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht

Fälle zum Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht von Bayreuther,  Frank, Sosnitza,  Olaf
Zum Werk Dieses Werk erprobt die Anwendung der gesetzlichen Vorschriften und der höchstrichterlichen Entscheidungen im Urheberrecht und gewerblichen Rechtsschutz auf praxisrelevante Sachverhalte. Die überwiegend auf Examensniveau gehaltenen Fälle bauen nach Inhalt und Schwierigkeitsgrad aufeinander auf. Examenskandidaten und Referendare können ihr erlerntes Wissen überprüfen, wiederholen und vertiefen. Die ca. 20 Fallkonstellationen konzentrieren sich auf das Urheberrecht und den gewerblichen Rechtsschutz, behandeln aber u.a. auch Rechtsfragen des materiellen Zivilrechts und Europarechts. Vorteile auf einen Blick - bewährte Fallsammlung mit Sachverhalt und ausführlicher Musterlösung sowie weiterführenden Anmerkungen und Hinweisen - klausurorientierte Aufbereitung der relevanten Probleme des Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrechts - optimal zur Wiederholung und Examensvorbereitung für Fortgeschrittene und Referendare geeignet Zur Neuauflage In die 4. Auflage sind alle relevanten Änderungen, insbesondere auch die jüngste UWG-Novelle berücksichtigt. Zudem werden aktuelle Änderungen bzw. Fortentwicklungen in der Rechtsprechung aufgegriffen, etwa zum Verhältnis von Urheber- und Designrecht, zum Unionsmarkenrecht sowie zur Anwendbarkeit des Lauterkeitsrechts neben dem Markenrecht. Zielgruppe Für Studierende mit Schwerpunktbereich Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht sowie für Rechtsreferendare.
Aktualisiert: 2018-10-03
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Kommentar zum Gesetz betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung (GmbH-Gesetz)

Kommentar zum Gesetz betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung (GmbH-Gesetz) von Blath,  Simon, Dahl,  Michael, Dannecker,  Gerhard, Ebbing,  Frank, Fleischer,  Holger, Giedinghagen,  Jan, Heidinger,  Andreas, Hermanns,  Marc, Hoffmann,  Jochen, Kirmse,  Doreen, Leible,  Stefan, Leitzen,  Mario, Lenz,  Tobias, Lieder,  Jan, Linnenbrink,  Frank, Michalski,  Lutz, Mock,  Sebastian, Müller,  Nadja, Nerlich,  Jörg, Römermann,  Volker, Schmidt,  Jessica, Servatius,  Wolfgang, Sigloch,  Jochen, Sosnitza,  Olaf, Tebben,  Joachim, Terlau,  Matthias, Waldner,  Wolfram, Ziemons,  Hildegard
Aktualisiert: 2018-10-03
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Kommentar zum Gesetz betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung (GmbH-Gesetz)

Kommentar zum Gesetz betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung (GmbH-Gesetz) von Blath,  Simon, Dahl,  Michael, Dannecker,  Gerhard, Ebbing,  Frank, Fleischer,  Holger, Giedinghagen,  Jan C., Heidinger,  Andreas, Hermanns,  Marc, Hoffmann,  Jochen, Kirmse,  Doreen, Leible,  Stefan, Leitzen,  Mario, Lenz,  Tobias, Lieder,  Jan, Linnenbrink,  Frank, Michalski,  Lutz, Mock,  Sebastian, Müller,  Nadja, Nerlich,  Jörg, Römermann,  Volker, Schmidt,  Jessica, Servatius,  Wolfgang, Sigloch,  Jochen, Sosnitza,  Olaf, Tebben,  Joachim, Terlau,  Matthias, Waldner,  Wolfram, Ziemons,  Hildegard
Aktualisiert: 2018-10-03
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Kommentar zum Gesetz betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung (GmbH-Gesetz)

Kommentar zum Gesetz betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung (GmbH-Gesetz) von Blath,  Simon, Dahl,  Michael, Dannecker,  Gerhard, Ebbing,  Frank, Fleischer,  Holger, Giedinghagen,  Jan C., Heidinger,  Andreas, Hermanns,  Marc, Hoffmann,  Jochen, Keller,  Benjamin, Kirmse,  Doreen, Leible,  Stefan, Leitzen,  Mario, Lenz,  Tobias, Lieder,  Jan, Linnenbrink,  Frank, Meffert,  Thomas, Michalski,  Lutz, Mock,  Sebastian, Müller,  Nadja, Nerlich,  Jörg, Römermann,  Volker, Schmidt,  Jessica, Servatius,  Wolfgang, Sigloch,  Jochen, Sosnitza,  Olaf, Spönemann,  Frank, Tebben,  Joachim, Terlau,  Matthias, Waldner,  Wolfram, Ziemons,  Hildegard
Zum Werk Dieser große und doch handliche Kommentar wendet sich an Praxis und Wissenschaft zugleich. Den eigentlichen Erläuterungen zum GmbH-Gesetz und zum EGGmbHG sind 6 systematische Darstellungen zu Grundlagen und wichtigen Aspekten des GmbH-Rechts vorangestellt, die den Blick für Gesamtzusammenhänge schärfen: - GmbH-Recht im Überblick - Internationales GmbH-Recht - Besteuerung der GmbH - Konzernrecht - Finanzierung der GmbH - Gesellschafterdarlehen Vorteile auf einen Blick - praxisgerechte Kombination aus systematischen Darstellungen und Erläuterung - namhafte Autoren aus allen Berufsgruppen - ausgewogener Umfang dank Zweibändigkeit: Gehaltvoll und doch übersichtlich Zur Neuauflage Die 3. Auflage berücksichtigt neben einer Fülle neuer Rechtsprechung u.a. das 2. KostenrechtsmodernisierungsG, das Gleichberechtigte-Teilhabe-Gesetz, das Bilanzrichtlinie-UmsetzungsG (BilRUG), die Aktienrechtsnovelle 2016 sowie die Reform des Abschlussprüferrechts (APAReG, AReG), durch die das GmbHG um die §§ 86 - 88 erweitert wurde. Die systematischen Darstellungen wurden vertieft und neu gegliedert. Hier sind jetzt auch die Ausführungen zum Gesellschafterdarlehen (das nach Aufhebung der §§ 32a, 32b aF. GmbHG in der InsO mitgeregelt ist) übersichtlich zusammengefasst. Viele Kommentierungen wurden grundlegend neu bearbeitet, einige - so diejenigen zu §§ 1 - 3, 4a, 5a und 13 GmbHG - weitgehend oder vollständig neu geschrieben. Zielgruppe Für Rechtsanwälte, Steuerberater, Wirtschaftsprüfer, GmbH-Gesellschafter und -Geschäftsführer, Aufsichtsräte, Rechtsabteilungen, Rechtswissenschaftler.
Aktualisiert: 2018-10-03
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Lebensmittelrecht

Lebensmittelrecht von Altkofer,  Werner, Ballke,  Christian, Bauer-Aymanns,  Hildegard, Bauer-Christoph,  Claudia, Blachnik,  Christina, Boch,  Thomas, Busch,  Matthias, Charné,  Volker, Dannecker,  Gerhard, Delewski,  Mark, Domeier,  Danja, Dorau,  Hans-Peter, Edelhäuser,  Manfred, Feldhusen,  Frerk, Feuerbach,  Martin, Geiger,  Britta, Germerodt,  Kerstin, Gerstmann,  Thomas, Grabitz,  Andreas, Gramm,  Ute, Grimm,  Andreas, Gründig,  Friedrich, Günzel,  Anke, Hahn,  Andreas, Hahn,  Jürgen, Halank,  Steffen, Hanewinkel-Meshkini,  Susanne, Heinicke,  Thomas, Hohmann,  Gert, Horst,  Matthias, Islam,  Rafiqul, Jany,  Klaus-Dieter, Kern,  Daniel, Kiera,  Gabriele, Kopp,  Heinz-Joachim, Kramer,  Jörg, Lassek,  Eva, Mahler,  Manuela, Meisterernst,  Andreas, Muermann,  Bettina, Pflaum,  Michael, Rathke,  Kurt-Dietrich, Ruge,  Winfried, Sosnitza,  Olaf, Stelz,  Alice, Streinz,  Rudolf, Teufer,  Tobias, Unland,  Petra, Wallau,  Rochus, Walther,  Cornelia, Werner,  Gabriele, Wittner,  Robert, Zipfel,  Klaus-Peter, Zipfel,  Walter
Zipfel/Rathke, Lebensmittelrecht Lebensmittelrecht: alle wichtigen Zutaten. Der große Standardkommentar zum Lebensmittelrecht der bewährte Kommentar von Zipfel/Rathke bringt zugeschnitten auf die Bedürfnisse der Praxis: +eine systematische Darstellung der Grundlagen des Lebensmittelrechts +die Kommentierung der für die Praxis wichtigen Vorschriften des Lebensmittelrechts +alle wichtigen Gesetzestexte. Die beigefügte CD-ROM enthält weitere europäische Verordnungen sowie die Gesetzestexte zum Futtermittelrecht. Eine große Hilfe für Lebensmittelhersteller, Verbände, Gesundheitsämter, Rechtsanwälte, Richter, Behörden und Gutachter. Aktuell und vollständig Die umfassende Überarbeitung der Kommentierung des LFGB ist nun abgeschlossen. Aktualisiert wurde die Kommentierung der Verordnung (EG) 1924/2006 über nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben über Lebensmittel, die Kommentierung der Nährwert-Kennzeichnungsverordnung sowie die Kommentierung der Aromenverordnung. Zudem wurden die Vorschriften im Textteil des Werkes durchgängig auf den neuesten Stand gebracht.
Aktualisiert: 2018-10-16
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Lebensmittel zwischen Technik und Ethik

Lebensmittel zwischen Technik und Ethik von Sosnitza,  Olaf
Die soziale Verantwortung der Lebensmittelhersteller nimmt mit dem immer größeren Gesundheitsbewusstsein der Verbraucher und ständiger Neuentwicklungen im Bereich der Produktion stetig zu. Viele Produkte haben in der Herstellung mit überkommenen Vorstellungen von Landwirtschaft und Handwerk kaum mehr etwas gemein. Parallel zu derartigen Entwicklungen der Lebensmittelindustrie steigen die Anforderungen an den Gesetzgeber und die Rechtswissenschaft, den Innovationen einen rechtlichen Rahmen zu verleihen. Angefangen mit dem in Industriestaaten sozial wie politisch immer größer werdenden Problem des Übergewichts auf der einen und der Unterernährung in Entwicklungsländern auf der anderen Seite, zieht sich die Diskussion über Neukreationen wie Klonfleisch, Schinkenimitat und Analogkäse über die ethische Kennzeichnung entsprechender Lebensmittel bis hin zur Gentechnik und der Lebensmittelzertifizierung. Anliegen des zweitägigen Symposiums der Forschungsstelle für Deutsches und Europäisches Lebensmittelrecht an der Universität Bayreuth war es, aktuelle Entwicklungen im Lebensmittelrecht zu veranschaulichen, den gegenwärtigen Diskussionsstand in Rechtswissenschaft und Praxis darzulegen und zugleich Lösungsmöglichkeiten aufzuzeigen. Der vorliegende Tagungsband verschafft einen Überblick über die Vorträge des Symposiums.
Aktualisiert: 2017-03-01
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Münchener Kommentar zum Lauterkeitsrecht Bd. 2: §§ 5-20 UWG

Münchener Kommentar zum Lauterkeitsrecht Bd. 2: §§ 5-20 UWG von Alexander,  Christian, Ann,  Christoph, Bähr,  Peter, Brammsen,  Joerg, Busche,  Jan, Doehner,  Rupert, Ehricke,  Ulrich, Ernst,  Stefan, Fritzsche,  Jörg, Glöckner,  Jochen, Hagenmeyer,  Moritz, Hauck,  Ronny, Heermann,  Peter W., Jänich,  Volker Michael, Köber,  Christiane, Leible,  Stefan, Mankowski,  Peter, Menke,  Burkhart, Micklitz,  Hans-Wolfgang, Oelrichs,  Carsten, Ottofülling,  Andreas, Ruess,  Peter, Schaffert,  Wolfgang, Schlingloff,  Jochen, Sosnitza,  Olaf, Wiebe,  Andreas
Der Großkommentar zum Lauterkeitsrecht Zum Gesamtwerk Die letzten Neufassungen des UWG haben zahlreiche Änderungen hervorgebracht, die insbesondere auf europäischen Vorgaben beruhten. Grundlagen und Auswirkungen dieser Vorgaben, insbesondere der Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken, haben Berücksichtigung in den Kommentierungen des Gesamtwerks gefunden. Eingearbeitet wurden auch die Änderungen durch das Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken vom 1.10.2013. Der Münchener Kommentar zum Lauterkeitsrecht bietet damit eine umfassende, wissenschaftlich vertiefte Kommentierung des Lauterkeitsrechts unter europarechtlichem Blickwinkel auf neuestem Stand. Vorteile auf einen Blick - umfassende wissenschaftlich fundierte Kommentierung des gesamten Lauterkeitsrechts - Kommentierung der UGP-Richtlinie Zur Neuauflage Eine fundierte und wegweisende Kommentierung muss stets die europarechtlichen Grundlagen des UWG berücksichtigen. Deshalb wird im Band 1 die UGP-Richtlinie separat artikelweise erläutert. In enger Verzahnung wird auf diese Ausführungen bei der Auslegung des UWG Bezug genommen. Neu aufgenommen gegenüber der Vorauflage wurde ein ausführlicher Abschnitt zum Vorabentscheidungsverfahren durch den EuGH, das der autoritativen Klärung lauterkeitsrechtlicher Fragen des Unionsrechts dient. Neu sind auch die Kommentierungen des Anhangs zu § 3 Absatz 3 UWG ("Schwarze Liste") sowie in Band II des neu eingefügten § 5a UWG (Irreführung durch Unterlassen). Literatur und Rechtsprechung unter Berücksichtigung der Auswirkungen auf die tägliche Rechtspraxis wurden sorgfältig ausgewertet. Band 2 des Münchener Kommentars zum Lauterkeitsrecht setzt im Anschluss an die im Band 1 dargestellten Grundlagen, die internationalen wettbewerbsrechtlichen Aspekte und europarechtlichen Vorgaben des Lauterkeitsrechts die Kommentierung des UWG aus Band 1 fort. Kommentiert werden die §§ 5 bis 20 UWG unter Einbeziehung des neu eingefügten § 5a - Irreführung durch Unterlassen - der die in § 5 enthaltenen Fallgruppen der irreführenden geschäftlichen Handlungen ergänzt bzw. erweitert. Zu den Autoren Bearbeitet von Prof. Dr. Christian Alexander; Prof. Dr. Christoph Ann; Peter Bähr, RiOLG; PD Dr. Joerg Brammsen; Prof. Dr. Jan Busche; RA Dr. Rupert Doehner; Prof. Dr. Ulrich Ehricke; RA Prof. Dr. Stefan Ernst; Prof. Dr. Jörg Fritzsche; Prof. Dr. Jochen Glöckner; RA Prof. Dr. Moritz Hagenmeyer; Dr. Ronny Hauck, Akademischer Rat; Prof. Dr. Peter W. Heermann; Prof. Dr. Volker Michael Jänich; RAin Christiane Köber; Prof. Dr. Stefan Leible; Prof. Dr. Peter Mankowski; RA Dr. Burkhart Menke; Prof. Dr. Hans-Wolfgang Micklitz; RA Dr. Carsten Oelrichs; RA Dr. Andreas Ottofülling; RA Prof. Dr. Peter Ruess; Prof. Dr. Wolfgang Schaffert, Richter am BGH; Dr. Jochen Schlingloff, RiOLG; Prof. Dr. Olaf Sosnitza; Prof. Dr. Andreas Wiebe. Zielgruppe Für Richter, Rechtsanwälte, Unternehmen, Verbraucherschutzverbände, Industrie- und Handelskammern, Wirtschaftsverbände.
Aktualisiert: 2018-10-03
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Unionsmarkenverordnung

Unionsmarkenverordnung von Altenburg,  Dorothee, Bott,  Kristofer, Czernik,  Ilja, Fuchs,  Markus von, Hildebrandt,  Ulrich, Knitter,  Margret, Lubberger,  Andreas, Maier,  Michael, Pérez van Kappel,  Antonio, Pethke,  Ralph, Pres,  Sascha, Sosnitza,  Olaf
Zum Werk Dieser Praktiker-Kommentar erläutert praxisnah und umfassend die neue Unionsmarkenverordnung sie seit Inkrafttreten der Markenreform zum 1.10.2017 in vollständigem Umfang gilt. Alle für den Praktiker wesentlichen Vorschriften über die Unionsmarke werden unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes, der Entscheidungspraxis der Beschwerdekammern des Amts der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) sowie der Verwaltungspraxis des EUIPO eingehend kommentiert. Hierzu zählen nicht nur die Vorschriften zu den Anmelde-, Prüfungs-, Widerspruchs-, Nichtigkeits- und Beschwerdeverfahren, sondern auch Vorschriften über die Wirkungen der Unionsmarke, Rechtsübergänge, Insolvenzverfahren, Lizenzen sowie die Umwandlung von Unionsmarken. Der Kommentar ist ein unerlässliches Nachschlagewerk für jeden Praktiker, der sich ein umfassendes Bild von allen Bereichen des Unionsmarkenrechts machen möchte. Vorteile auf einen Blick - klar strukturierter Aufbau der Erläuterungen; das führt schnell zu den in der Praxis relevanten Fragen und den für die Fall-Lösung wichtigen Entscheidungen - umfassende Darstellung aller Bereiche des Unionsmarkenrechts Zielgruppe Für Rechtsanwälte, Patentanwälte, Unternehmen, Gerichte.
Aktualisiert: 2018-10-03
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LFGB, BasisVO, HCVO

LFGB, BasisVO, HCVO von Bosch,  Nikolaus, Klaus,  Barbara, Meyer,  Alfred Hagen, Pache,  Eckhard, Reinhart,  Andreas, Sosnitza,  Olaf, Streinz,  Rudolf
Zum Werk Das Kommentarwerk erläutert - speziell auf die Bedürfnisse der Praxis zugeschnitten - die sog. Basisverordnung der EG sowie das Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch (LFGB), welches das bislang geltende Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetz abgelöst hat. Außerdem wird die Verordnung (EG) Nr. 178/2002 zur Festlegung der allgemeinen Grundsätze und Anforderungen des Lebensmittelrechts, zur Errichtung der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit und zur Festlegung von Verfahren zur Lebensmittelsicherheit (sog. Basis-VO 2002) kommentiert, die unmittelbar auch in der Bundesrepublik Deutschland Anwendung findet. Sie regelt u.a. - die allgemeinen Grundsätze des Lebensmittelrechts (allgemeine Ziele, Risikoanalyse, Vorsorgeprinzip und Schutz der Verbraucherinteressen), - die Grundsätze der Transparenz, - die allgemeinen Verpflichtungen für den Lebensmittelhandel, - die allgemeinen Anforderungen des Lebensmittelrechts. Daneben wird das Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch, das 2005 in Kraft getreten ist und nunmehr die Produkte aus der gesamten Ernährungskette von der Tierproduktion bis zum Vertrieb von Lebensmitteln erfasst, kommentiert. Weiterer Regelungsgegenstand des Gesetzes sind kosmetische Mittel und sonstige Bedarfsgegenstände. Für die Produkte regelt das Gesetz - den Verbraucherschutz durch Vorbeugung und Abwehr von Gefahren, - den Schutz vor Täuschungen beim Verkehr, - die Überwachung und Information der Öffentlichkeit, - das Verbringen in das und aus dem Ausland. Schließlich enthält das Werk eine Kommentierung der Health Claims VO, die europaweit detaillierte Anforderungen für die Verwendung nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben bei Lebensmitteln aufstellt. Zur Neuauflage Mit der Neuauflage werden aktuelle Rechtsprechung und Literatur eingearbeitet. Daneben sind folgende Besonderheiten hervorzuheben: - Kommentierung des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 22.8.2011, die insbesondere die zahlreichen Änderungen durch das Zweite Gesetz zur Änderung des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuchs sowie anderer Vorschriften berücksichtigt, - Darstellung der wesentlichen Regelungen der neuen EU-Informationsverordnung im Rahmen der Kommentierungen von §§ 11, 12 LFGB, - Erläuterung von § 13a LFGB zu Ergänzungsstoffen, - Neukommentierung der Health-Claims-Verordnung. Zielgruppe Für Rechtsabteilungen der Lebensmittelhersteller, der Futtermittelhersteller und der Kosmetikunternehmen, Lebensmittel- und Kosmetikinstitute, Aufsichtsbehörden sowie mit dem Lebens- und Futtermittelrecht und dem Kosmetikrecht befasste Rechtsanwälte und Gerichte.
Aktualisiert: 2018-10-03
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