Dieser HSFK-Report behandelt die Frage der Armutsreduzierung durch Demokratisierung. Und verweist auf Chancen und Widersprüche einer neuen entwicklungspolitischen Strategie, der PRSP.
Aktualisiert: 2020-03-26
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Am Beispiel Russlands und Putins russischem Weg behandelt dieser HSFK-Report das Thema Modernisierung contra Demokratisierung.
Aktualisiert: 2020-03-26
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Die Beziehungen zwischen Washington und Moskau sind am Ende der Amtszeit von George W. Bush wieder dort angelangt, wo sie einst gestartet waren: im „Kalten Krieg“. Die Raketenabwehr, das Kosovo und die Demokratie in Russland sind nur einige der Themen, bei denen beide Seiten scheinbar unüberbrückbare Differenzen aufweisen. Der Report untersucht, wie es dazu kam. Er zeigt auf, wie die Chance einer umfassenden Verständigung nach dem 11. September von den USA verspielt wurde, weil Russland zwar im „Globalen Krieg gegen den Terror“ willkommen geheißen, aber nicht sonderlich ernst genommen wurde. Und er dokumentiert, wie George W. Bush ziellos zwischen den amerikanischen Interessen an einer Kooperation mit Russland und einer den amerikanischen Werten geschuldeten Abgrenzung von Russland schwankt.
Aktualisiert: 2020-03-26
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Während der Warenaustausch zwischen Russland und dem Westen in den letzten Jahren immer neue Rekordmarken erreichte, wurde der sicherheitspolitische Dialog zunehmend eisiger. Die Osterweiterung der NATO, das mangelnde Engagement der NATO beim Thema Rüstungskontrolle und die Anerkennung des Kosovo wurden von Russland immer schärfer kommentiert.
Vorläufiger Höhepunkt dieser neuen Entfremdung war der Krieg im Kaukasus. Ohne lange Umstände und ohne sich um Völkerrecht oder Proteste zu scheren, erkannte Russland Abchasien und Südossetien an und machte damit unmissverständlich klar, dass es sich nicht länger mit einer Nebenrolle auf der sicherheitspolitischen Bühne Europas begnügen würde.
Droht ein neuer Kalter Krieg? Ist Frieden ohne Russland möglich? Waren alle Annäherungsbeteuerungen nach 1989 nur hohle Phrasen? Die Autoren suchen nach Lösungen für die Krise und nach Wegen zu einer europäischen Friedensordnung.
Nach einer gründlichen Analyse der Standpunkte Russlands, der EU und der USA zur Kaukasus-Krise diskutieren sie eine Reihe von Instrumenten, um einen konstruktiven Dialog wieder in Gang zu setzen. Als Bausteine hierfür empfehlen die Autoren die Wiederbelebung der Rüstungskontrolle, den Ausbau der europäischen Institutionen und die multilaterale Regelung der Konflikte im Kaukasus. Eine weitere Osterweiterung der NATO lehnen sie ab.
Die Autoren plädieren für einen paneuropäischen Annäherungsprozess. Eindringlich warnen sie vor den Gefahren einer erneuten Politik der Einflusssphären und zeigen, dass Sicherheit in Europa ohne Russland nicht möglich ist.
Aktualisiert: 2020-03-26
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Die deutsch-russischen Beziehungen sind über die letzten beiden Jahrzehnte einem kontinuierlichen Muster gefolgt, ungeachtet aller Regierungswechsel. Während die Oppositionsparteien der jeweiligen Regierung „Saunafreundschaften“ oder einen „Schmusekurs“ vorwarfen und im Fall der Regierungsübernahme grundlegende Änderungen ankündigten, stellte sich zwischen den Regierungsspitzen immer wieder innerhalb kurzer Zeit Harmonie und Freundschaft ein. Dies galt für das Duo Kohl/Jelzin ebenso wie für Schröder und Putin. Und auch Angela Merkel betonte nun bei ihrem Antrittsbesuch in Moskau, sie wolle außenpolitische Kontinuität.
Hans-Joachim Spanger untersucht im vorliegenden HSFK-Report die Gründe für diese nachhaltige Annäherung nach dem Kalten Krieg. Nach seinem Befund erlauben die deutschen Interessen kaum eine Alternative zur Pflege der guten Beziehungen, auch wenn diese vordergründig mit dem deutschen Selbstverständnis als „Zivilmacht“ kontrastieren. Dabei stehen wirtschaftliche Interessen im Mittelpunkt, doch legt auch das sicherheitspolitische Interesse an Stabilität in Russland und Europa eine Kooperation nahe. Differenzen in Bezug auf die demokratischen Werte, wie sie etwa im Tschetschenien-Konflikt deutlich werden oder bei der zunehmenden Beschränkung der Pressefreiheit in Russland, stören zwar dessen Bild in der deutschen Öffentlichkeit, hatten bislang aber keinen nennenswerten Einfluss auf die „strategische Partnerschaft“ beider Länder. Es bleibt jedoch eine Dissonanz, da in der öffentlichen Meinung bei nahezu jeder Gelegenheit antirussische Reflexe aufleben, die durchaus Störfeuer in den deutsch-russischen Beziehungen darstellen. Hier ruht das absehbar größte Risiko für die Kontinuität der Beziehungen.
Aktualisiert: 2020-03-26
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Afghanistan ist das aktuelle Beispiel für ein Phänomen, das Außenminister Joschka Fischer als "schwarze Löcher der Ordnungslosigkeit, der Unterentwicklung und der Verzweiflung" beschrieb. Seit dem 11. September stehen der Zerfall von Staaten und die damit verbundenen Gefahren transnationaler Gewalt ganz oben auf der weltpolitischen Agenda. Nicht nur militärisch, sondern vor allem entwicklungspolitisch stellt dieses Problem eine zentrale globale Herausforderung dar. Ist der Staat für die staatlichen Gebilde der Dritten Welt, die zunehmend Zerfallserscheinungen aufweisen, überhaupt noch die adäquate Organisationsform? Hat das internationale Staatensystem nicht bereits seinen historischen Zenith überschritten? Ist es zudem sinnvoll, zerfallene Staaten wieder zusammenzufügen, und damit einen erneuten Zerfallsprozess einzuleiten? Der Autor skizziert in seiner Untersuchung die Traditionen von Modellen der Staatenbildung und diskutiert die Konsequenzen der etatistisch-universalistischen Position auf der einen und des partikularistischen Ansatzes auf der anderen Seite. Die Praxis fortschreitenden Staatszerfalls zeigt, dass eine externe Intervention zumeist unumgänglich ist, um u. a. Gewaltexzesse zu stoppen; doch dürfen solche Kriseneinsätze keine dauerhaften Protektorate oder gar neuen Kolonialismus zur Folge haben. Vielmehr gilt es, Strukturen für nachhaltige Lösungen zu schaffen, die an die funktionierenden Selbstverwaltungsprozesse auf lokaler und regionaler Ebene anknüpfen. Diese national zu vernetzen, wäre die wichtige Aufgabe einer langfristig engagierten Entwicklungskooperation.
Aktualisiert: 2020-03-26
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