Aktuelle Themenfelder der Änderungsnovellen 2017 im Städtebau- und Raumordnungsrecht

Aktuelle Themenfelder der Änderungsnovellen 2017 im Städtebau- und Raumordnungsrecht von Hofmeister,  Andreas, Spannowksy,  Willy

Mit dem Gesetz zur Umsetzung der RL 2014/52/EU im Städtebaurecht und zur Stärkung des neuen Zusammenlebens in der Stadt vom 4.5.2017, das am 13.5.2017 in Kraft getreten ist, wurden einige Veränderungen am Verfahren der städtebaulichen Planung sowie an den Vorschriften zur Fehlerheilung vorgenommen, welche für die Planungspraxis in den Gemeinden und Planungsbüros von erheblicher Bedeutung sind. Außerdem wurden planinhaltliche Steuerungsmöglichkeiten und die planersetzenden Vorschriften verändert. Zugleich hat der Gesetzgeber raumordnungsrechtliche Vorschriften geändert, die ebenfalls für die städtebauliche Planung relevant sind: Verbesserung des Hochwasserschutzes und Änderungen raumplanerischer Anforderungen für Großvorhaben. Der vorliegende Band enthält die schriftlich ausgearbeiteten Vorträge der unter der Schirmherrschaft des BMUB vom Lehrstuhl für Öffentliches Recht an der Technischen Universität Kaiserslautern am 14.3.2017 veranstalteten Fachtagung zum Thema „Aktuelle Themenfelder der Änderungsnovellen 2017 im Städtebau- und Raumordnungsrecht“. Auf der Fachtagung, die sich sowohl an Stadtplanerinnen und Stadtplaner als auch an auf dem Gebiet des Städtebaurechts tätige Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte richtete, wurden die Novellen vorgestellt und diskutiert. Ergänzend wurde in Form von Länderberichten über aktuelle Entwicklungen im Bereich Erneuerbare Energien und Naturschutz informiert.

Aktualisiert: 2017-06-19
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Rechtsverstöße bei städtebaulichen Planungen

Rechtsverstöße bei städtebaulichen Planungen von Hofmeister,  Andreas, Spannowksy,  Willy

Gerichtlich festgestellte unheilbare Rechtsverstöße ziehen die Unwirksamkeit städtebaulicher Pläne nach sich. Es gibt jedoch eine Reihe zwar beachtlicher, aber sowohl im planungs- als auch im gerichtlichen Kontrollverfahren heilbarer Verfahrens- und Abwägungsmängel, welche die Planer und Juristen, die in der Praxis mit der städtebaulichen Planung zu tun haben, kennen sollten, weil mit der Heilung die gerichtliche Feststellung der Unwirksamkeit vermieden werden kann. Der vorliegende Band ist anlässlich der unter der Schirmherrschaft des BMUB am 13. September 2016 an der TU Kaiserslautern durchgeführten Tagung „Rechtsverstöße bei städtebaulichen Planungen – Beachtlichkeit, Heilung und Nichtigkeit“ entstanden und enthält die schriftlich ausgearbeiteten Fassungen der Vorträge. Gegenstand der Fachtagung war es, die beachtlichen von den unbeachtlichen Fehlern abzugrenzen und die Heilungsmöglichkeiten auszuleuchten. Behandelt wurden außerdem die Konsequenzen, die die Informationsfreiheitsgesetze der Länder für die Kommunen haben.

Aktualisiert: 2017-01-06
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