Des Lebens Überfluß

Des Lebens Überfluß von Lepsius,  Oliver, Loewenstein,  Karl, Schale,  Frank, van Ooyen,  Robert Chr.
Karl Loewenstein (1891-1973) zählt zu den bedeutendsten Emigranten der Rechts- und Politikwissenschaft. 50 Jahre nach seinem Tod werden seine Lebenserinnerungen nun ediert. Sie sind ein Porträt der deutschen und auch amerikanischen Geschichte: der zugrunde gehenden Monarchie, der Konflikte in der Weimarer Republik, einer akademischen Karriere unter den Schwierigkeiten der Emigration in die USA, dem Wechsel von der Rechts- in die Politikwissenschaft, der Tätigkeit in der amerikanischen Militärregierung nach 1945, dem Wiederaufbau der Bundesrepublik. Loewensteins Analysen und treffsichere Urteile erlauben einen Blick auf die Geschichte des 20. Jahrhunderts aus der Perspektive des Demokraten und Pluralismustheoretikers. Hier spricht das "andere Deutschland". Viele Größen säumten Loewensteins Weg, darunter Max Weber, Lujo Brentano, Thomas Mann, Lucius D. Clay und Theodor Heuss.
Aktualisiert: 2023-06-13
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Des Lebens Überfluß

Des Lebens Überfluß von Lepsius,  Oliver, Loewenstein,  Karl, Schale,  Frank, van Ooyen,  Robert Chr.
Karl Loewenstein (1891-1973) zählt zu den bedeutendsten Emigranten der Rechts- und Politikwissenschaft. 50 Jahre nach seinem Tod werden seine Lebenserinnerungen nun ediert. Sie sind ein Porträt der deutschen und auch amerikanischen Geschichte: der zugrunde gehenden Monarchie, der Konflikte in der Weimarer Republik, einer akademischen Karriere unter den Schwierigkeiten der Emigration in die USA, dem Wechsel von der Rechts- in die Politikwissenschaft, der Tätigkeit in der amerikanischen Militärregierung nach 1945, dem Wiederaufbau der Bundesrepublik. Loewensteins Analysen und treffsichere Urteile erlauben einen Blick auf die Geschichte des 20. Jahrhunderts aus der Perspektive des Demokraten und Pluralismustheoretikers. Hier spricht das "andere Deutschland". Viele Größen säumten Loewensteins Weg, darunter Max Weber, Lujo Brentano, Thomas Mann, Lucius D. Clay und Theodor Heuss.
Aktualisiert: 2023-06-13
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Des Lebens Überfluß

Des Lebens Überfluß von Lepsius,  Oliver, Loewenstein,  Karl, Schale,  Frank, van Ooyen,  Robert Chr.
Karl Loewenstein (1891-1973) zählt zu den bedeutendsten Emigranten der Rechts- und Politikwissenschaft. 50 Jahre nach seinem Tod werden seine Lebenserinnerungen nun ediert. Sie sind ein Porträt der deutschen und auch amerikanischen Geschichte: der zugrunde gehenden Monarchie, der Konflikte in der Weimarer Republik, einer akademischen Karriere unter den Schwierigkeiten der Emigration in die USA, dem Wechsel von der Rechts- in die Politikwissenschaft, der Tätigkeit in der amerikanischen Militärregierung nach 1945, dem Wiederaufbau der Bundesrepublik. Loewensteins Analysen und treffsichere Urteile erlauben einen Blick auf die Geschichte des 20. Jahrhunderts aus der Perspektive des Demokraten und Pluralismustheoretikers. Hier spricht das "andere Deutschland". Viele Größen säumten Loewensteins Weg, darunter Max Weber, Lujo Brentano, Thomas Mann, Lucius D. Clay und Theodor Heuss.
Aktualisiert: 2023-06-13
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Des Lebens Überfluß

Des Lebens Überfluß von Lepsius,  Oliver, Loewenstein,  Karl, Schale,  Frank, van Ooyen,  Robert Chr.
Karl Loewenstein (1891-1973) zählt zu den bedeutendsten Emigranten der Rechts- und Politikwissenschaft. 50 Jahre nach seinem Tod werden seine Lebenserinnerungen nun ediert. Sie sind ein Porträt der deutschen und auch amerikanischen Geschichte: der zugrunde gehenden Monarchie, der Konflikte in der Weimarer Republik, einer akademischen Karriere unter den Schwierigkeiten der Emigration in die USA, dem Wechsel von der Rechts- in die Politikwissenschaft, der Tätigkeit in der amerikanischen Militärregierung nach 1945, dem Wiederaufbau der Bundesrepublik. Loewensteins Analysen und treffsichere Urteile erlauben einen Blick auf die Geschichte des 20. Jahrhunderts aus der Perspektive des Demokraten und Pluralismustheoretikers. Hier spricht das "andere Deutschland". Viele Größen säumten Loewensteins Weg, darunter Max Weber, Lujo Brentano, Thomas Mann, Lucius D. Clay und Theodor Heuss.
Aktualisiert: 2023-06-13
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Integration

Integration von van Ooyen,  Robert Chr.
In Deutschland ist der Mensch immer „Mit-“: Mitbewohner(in) – Mitarbeiter(in) – Mitmensch – vor allem aber politisch: Mitbürger(in). Genauso verhält es sich mit der „Integration“. „Ausländer“ müssen integriert werden, der Bundespräsident hat eine „Integrationsfunktion“ und auch das Verfassungsgericht soll „integrieren“. Dieses Gemeinschaftsdenken ist so wirkmächtig in der politischen Kultur, dass schon in Weimar eine ganze Verfassungstheorie hiernach entstand: die Integrationslehre von Rudolf Smend. In der Bundesrepublik avancierte sie zu einer „offiziellen“ Staatsdoktrin; das, obwohl ihr deutschnationaler Verfasser sie ursprünglich gegen die liberale Demokratie positionierte. Der Band versammelt Beiträge zur Kritik an der Lehre Rudolf Smends im Kontext der politischen Theorien von Hans Kelsen und Carl Schmitt sowie an ihrer Rezeption im Verständnis von Verfassungsorganen und tagespolitischer Debatten.
Aktualisiert: 2023-06-05
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Jahrbuch Öffentliche Sicherheit

Jahrbuch Öffentliche Sicherheit von Möllers,  Martin H.W., van Ooyen,  Robert Chr.
Das JBÖS 2022/23 erscheint im Frühjahr 2023 mit folgenden Themenschwerpunkten: Essay: Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Andreas Voßkuhle: Extremismus im Öffentlichen Dienst – Was tun? Rechtsextremismus/-radikalismus in Justiz und Polizei Themenschwerpunkt: Ukraine-Krieg Radikalismus / Extremismus und wehrhafte Demokratie Öffentliche Sicherheit in Deutschland I Öffentliche Sicherheit in Deutschland IIa (insbesondere Polizei) Öffentliche Sicherheit in Deutschland IIb (Verfassungsschutz und Polizei) Europäische Sicherheitsarchitektur Internationale Sicherheit
Aktualisiert: 2023-05-26
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Das Bundesverfassungsgericht und der Einsatz der Bundeswehr,

Das Bundesverfassungsgericht und der Einsatz der Bundeswehr, von van Ooyen,  Robert Chr.
Dass Verfassunggerichte Politik machen (müssen) tritt vor allem in Grundlagen-Entscheidungen hervor. Die Entscheidungen zum Aus- und Inlandseinsatz der Bundeswehr verdeutlichen das ganz besonders. Das Bun-desverfassungsgericht lässt der Regierung weitgehend freie Hand und lieferte hier sogar die „Verfassungsände-rungen“ nach, die zuvor an fehlenden parlamentarischen Mehrheiten gescheitert waren. Aus dem Inhalt: • Tabubruch I: das „Parlamentsheer“ out-of-area im verfassungsfreien Raum • Grenzverschiebungen: die Entscheidungen von Kosovo bis Awacs/Türkei • Innere Sicherheit: die Entscheidungen Schleyer und G8-Gipfel • Verfassungspolitischer Tabubruch II: die Luftsicherheit-Plenarentscheidung • Unilateral einsetzbares „Regierungsheer“? Die Libyen-Entscheidung • Kollektive Sicherheit der EU: die Entscheidung zum Anti-IS-Einsatz • Verfassungswandel oder Verfassungsbruch?
Aktualisiert: 2023-05-25
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Bundespolizei

Bundespolizei von Möllers,  Martin H.W., van Ooyen,  Robert Chr.
Die Bundespolizei ist in Bewegung – sie hat sich vom „paramilitärischen“, innerdeutschen Grenzschutz längst zu einer „normalen“ Polizei des Bundes mit vielfältigen, auch interna-tionalen Aufgaben gewandelt. „Polizei“ ist in der Forschung generell wieder zu einem Thema geworden. Beim vorliegenden Band handelt es sich um eine Sammlung von Aufsätzen, die ange-sichts spezieller Fragestellungen aus Theorie und Praxis anlassbezogen zu den folgenden Themen entstanden sind: • Entwicklung Geschichte, Aufgaben und Organisation – Bundespolizei(en) seit den 1990er Jahren – gescheiterte Organisationsreform • Europäisierung Frontex – Bundespolizei(en) im europäischen Politikfeld der inneren Sicherheit • Aktuelle verfassungsrechtliche Bezüge Neues Bundespolizeigesetz – Luftsicherheit – Demonstrationsrecht in Flughäfen und Bahnhöfen – parlamentarische Kontrolle von Unterstützungseinsätzen – Piraterie- und Terrorismusbekämpfung • Aktuelle Kontroversen Rechtsextremismus bei der Polizei – „Widerstandsbeamte“ • Studium und Forschung am FB Bundespolizei der HS Bund Diplomarbeiten an Polizeihochschulen – Forschungsbericht FB BPOL – PISA und Polizei – Antwort der Bundesregierung zur möglichen Verbreitung neurechter Ideolo-gie am Fachbereich • Dokumentation von Verfassungsgerichtsentscheidungen BVerfGE Aufgabenerweiterung BGS – BVerfGE Fraport – BVerfG-PlenarE Luftsi-cherheit – BVerfGE Unterstützungseinsätze – BayVerfGHE Bayerischer Grenzschutz
Aktualisiert: 2023-05-25
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Bundespolizei

Bundespolizei von Möllers,  Martin H.W., van Ooyen,  Robert Chr.
Die Bundespolizei ist in Bewegung – sie hat sich vom „paramilitärischen“, innerdeutschen Grenzschutz längst zu einer „normalen“ Polizei des Bundes mit vielfältigen, auch interna-tionalen Aufgaben gewandelt. „Polizei“ ist in der Forschung generell wieder zu einem Thema geworden. Beim vorliegenden Band handelt es sich um eine Sammlung von Aufsätzen, die ange-sichts spezieller Fragestellungen aus Theorie und Praxis anlassbezogen zu den folgenden Themen entstanden sind: • Entwicklung Geschichte, Aufgaben und Organisation – Bundespolizei(en) seit den 1990er Jahren – gescheiterte Organisationsreform • Europäisierung Frontex – Bundespolizei(en) im europäischen Politikfeld der inneren Sicherheit • Aktuelle verfassungsrechtliche Bezüge Neues Bundespolizeigesetz – Luftsicherheit – Demonstrationsrecht in Flughäfen und Bahnhöfen – parlamentarische Kontrolle von Unterstützungseinsätzen – Piraterie- und Terrorismusbekämpfung • Aktuelle Kontroversen Rechtsextremismus bei der Polizei – „Widerstandsbeamte“ • Studium und Forschung am FB Bundespolizei der HS Bund Diplomarbeiten an Polizeihochschulen – Forschungsbericht FB BPOL – PISA und Polizei – Antwort der Bundesregierung zur möglichen Verbreitung neurechter Ideolo-gie am Fachbereich • Dokumentation von Verfassungsgerichtsentscheidungen BVerfGE Aufgabenerweiterung BGS – BVerfGE Fraport – BVerfG-PlenarE Luftsi-cherheit – BVerfGE Unterstützungseinsätze – BayVerfGHE Bayerischer Grenzschutz
Aktualisiert: 2023-05-17
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Das Bundesverfassungsgericht und der Einsatz der Bundeswehr,

Das Bundesverfassungsgericht und der Einsatz der Bundeswehr, von van Ooyen,  Robert Chr.
Dass Verfassunggerichte Politik machen (müssen) tritt vor allem in Grundlagen-Entscheidungen hervor. Die Entscheidungen zum Aus- und Inlandseinsatz der Bundeswehr verdeutlichen das ganz besonders. Das Bun-desverfassungsgericht lässt der Regierung weitgehend freie Hand und lieferte hier sogar die „Verfassungsände-rungen“ nach, die zuvor an fehlenden parlamentarischen Mehrheiten gescheitert waren. Aus dem Inhalt: • Tabubruch I: das „Parlamentsheer“ out-of-area im verfassungsfreien Raum • Grenzverschiebungen: die Entscheidungen von Kosovo bis Awacs/Türkei • Innere Sicherheit: die Entscheidungen Schleyer und G8-Gipfel • Verfassungspolitischer Tabubruch II: die Luftsicherheit-Plenarentscheidung • Unilateral einsetzbares „Regierungsheer“? Die Libyen-Entscheidung • Kollektive Sicherheit der EU: die Entscheidung zum Anti-IS-Einsatz • Verfassungswandel oder Verfassungsbruch?
Aktualisiert: 2023-05-17
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Jahrbuch Öffentliche Sicherheit

Jahrbuch Öffentliche Sicherheit von Möllers,  Martin H.W., van Ooyen,  Robert Chr.
Das JBÖS 2022/23 erscheint im Frühjahr 2023 mit folgenden Themenschwerpunkten: Essay: Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Andreas Voßkuhle: Extremismus im Öffentlichen Dienst – Was tun? Rechtsextremismus/-radikalismus in Justiz und Polizei Themenschwerpunkt: Ukraine-Krieg Radikalismus / Extremismus und wehrhafte Demokratie Öffentliche Sicherheit in Deutschland I Öffentliche Sicherheit in Deutschland IIa (insbesondere Polizei) Öffentliche Sicherheit in Deutschland IIb (Verfassungsschutz und Polizei) Europäische Sicherheitsarchitektur Internationale Sicherheit
Aktualisiert: 2023-05-17
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Das Bundesverfassungsgericht und der Einsatz der Bundeswehr,

Das Bundesverfassungsgericht und der Einsatz der Bundeswehr, von van Ooyen,  Robert Chr.
Dass Verfassunggerichte Politik machen (müssen) tritt vor allem in Grundlagen-Entscheidungen hervor. Die Entscheidungen zum Aus- und Inlandseinsatz der Bundeswehr verdeutlichen das ganz besonders. Das Bun-desverfassungsgericht lässt der Regierung weitgehend freie Hand und lieferte hier sogar die „Verfassungsände-rungen“ nach, die zuvor an fehlenden parlamentarischen Mehrheiten gescheitert waren. Aus dem Inhalt: • Tabubruch I: das „Parlamentsheer“ out-of-area im verfassungsfreien Raum • Grenzverschiebungen: die Entscheidungen von Kosovo bis Awacs/Türkei • Innere Sicherheit: die Entscheidungen Schleyer und G8-Gipfel • Verfassungspolitischer Tabubruch II: die Luftsicherheit-Plenarentscheidung • Unilateral einsetzbares „Regierungsheer“? Die Libyen-Entscheidung • Kollektive Sicherheit der EU: die Entscheidung zum Anti-IS-Einsatz • Verfassungswandel oder Verfassungsbruch?
Aktualisiert: 2023-05-17
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Bundespolizei

Bundespolizei von Möllers,  Martin H.W., van Ooyen,  Robert Chr.
Die Bundespolizei ist in Bewegung – sie hat sich vom „paramilitärischen“, innerdeutschen Grenzschutz längst zu einer „normalen“ Polizei des Bundes mit vielfältigen, auch interna-tionalen Aufgaben gewandelt. „Polizei“ ist in der Forschung generell wieder zu einem Thema geworden. Beim vorliegenden Band handelt es sich um eine Sammlung von Aufsätzen, die ange-sichts spezieller Fragestellungen aus Theorie und Praxis anlassbezogen zu den folgenden Themen entstanden sind: • Entwicklung Geschichte, Aufgaben und Organisation – Bundespolizei(en) seit den 1990er Jahren – gescheiterte Organisationsreform • Europäisierung Frontex – Bundespolizei(en) im europäischen Politikfeld der inneren Sicherheit • Aktuelle verfassungsrechtliche Bezüge Neues Bundespolizeigesetz – Luftsicherheit – Demonstrationsrecht in Flughäfen und Bahnhöfen – parlamentarische Kontrolle von Unterstützungseinsätzen – Piraterie- und Terrorismusbekämpfung • Aktuelle Kontroversen Rechtsextremismus bei der Polizei – „Widerstandsbeamte“ • Studium und Forschung am FB Bundespolizei der HS Bund Diplomarbeiten an Polizeihochschulen – Forschungsbericht FB BPOL – PISA und Polizei – Antwort der Bundesregierung zur möglichen Verbreitung neurechter Ideolo-gie am Fachbereich • Dokumentation von Verfassungsgerichtsentscheidungen BVerfGE Aufgabenerweiterung BGS – BVerfGE Fraport – BVerfG-PlenarE Luftsi-cherheit – BVerfGE Unterstützungseinsätze – BayVerfGHE Bayerischer Grenzschutz
Aktualisiert: 2023-05-17
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Jahrbuch Öffentliche Sicherheit

Jahrbuch Öffentliche Sicherheit von Möllers,  Martin H.W., van Ooyen,  Robert Chr.
Das JBÖS 2022/23 erscheint im Frühjahr 2023 mit folgenden Themenschwerpunkten: Essay: Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Andreas Voßkuhle: Extremismus im Öffentlichen Dienst – Was tun? Rechtsextremismus/-radikalismus in Justiz und Polizei Themenschwerpunkt: Ukraine-Krieg Radikalismus / Extremismus und wehrhafte Demokratie Öffentliche Sicherheit in Deutschland I Öffentliche Sicherheit in Deutschland IIa (insbesondere Polizei) Öffentliche Sicherheit in Deutschland IIb (Verfassungsschutz und Polizei) Europäische Sicherheitsarchitektur Internationale Sicherheit
Aktualisiert: 2023-05-12
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„Der Staat ist von Verfassungs wegen nicht gehindert…“

„Der Staat ist von Verfassungs wegen nicht gehindert…“ von Möllers,  Martin H.W., van Ooyen,  Robert Chr.
Beim Bundesverfassungsgericht lässt sich eine problematische „deutsche Konstante“ beobachten: Es ist der „Staat“ als souveräne politische Einheit. Und es ist das „Volk“ als homogene Gemeinschaft. Sein „Staatsverständnis“ – so die These – „oszilliert“ regelrecht zwischen einer liberal-pluralistischen Konzeption von BürgerIn, Verfassung und Gesellschaft und einem national-identitären Etatismus. Dies wird exemplarisch gezeigt anhand: der vertretenen Staats- und Demokratietheorien; der Grundrechte in der Inneren Sicherheit; der europäischen Integration; der „auswärtigen Gewalt“ und des Notstandsverfassungsrechts bei 9/11 sowie der Corona-Pandemie
Aktualisiert: 2023-05-11
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Verfassungs-Kultur

Verfassungs-Kultur von Möllers,  Martin H.W., van Ooyen,  Robert Chr.
Im Zentrum der Reihe Staatsverständnisse steht die Frage: Was lässt sich den Ideen früherer und heutiger Staatsdenker für ein zeitgemäßes Verständnis des Staates entnehmen? Peter Häberle zählt zu den Vordenkern einer „links-liberalen“ prozeduralen Verfassungslehre. In seiner Verfassungstheorie der offenen Gesellschaft existiert nur so viel „Staat“, wie die Bürgerinnen und Bürger sich mit der Verfassung geben. Die „Staatslehre“ hinter sich lassend, hat er das singuläre Werk einer europäischen Verfassungslehre vorgelegt; aber ob Grundgesetz oder Europa – immer ist sein Ausgangspunkt die pluralistische Gesellschaft. Sein eigenständiger kulturwissenschaftlicher Ansatz öffnet dabei den engen juristischen Verfassungsbegriff transdisziplinär und erweist sich bahnbrechend für die neueren Diskurse um Politik, Verfassung und Demokratie.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Jahrbuch Öffentliche Sicherheit

Jahrbuch Öffentliche Sicherheit von Möllers,  Martin H.W., van Ooyen,  Robert Chr.
Die Ausgabe 2018/19 des JBÖS bietet wieder eine hervorragende Grundlage für alle Adressaten, die einen aktuellen Einblick in den Bereich der Inneren und Äußeren Sicherheit erhalten wollen, und wartet mit drei Sonderthemen auf, die der Band behandelt: „Verfassungsfeindlichkeit der AfD“, Neue Polizeigesetze und Ausweitung der Befugnisse“ sowie „Zukunft der deutschen Sicherheitsarchitektur“. Ferner werden die Themenbereiche Extremismus/Radikalismus, Öffentliche Sicherheit in Deutschland sowie Europäische und Internationale Sicherheit bearbeitet. Mit Beiträgen von Ino Augsberg, Udo Baron, Thomas Beck, Benjamin Behschnitt, Helen Behn, Rafael Behr, Astrid Bötticher, Stefan Brieger, Philipp, Buchallik, Daniel Burchardt, Jan-Hendrik Dietrich, Susanne Fischer, Dirk Freudenberg, Stefan Goertz, Andreas Gorzewski, Juliane Hundert, Matthias Jahn, Evin Merkve Jakob, Christoph Kopke, Maximilian Kreter, Matthias Lemke, Valentin Lippmann, Alexander Lorenz, Marius Mayer, Lisa Morhardt, Martin H.W. Möllers, Rosalie Möllers, Carsten Müller, Jan Muszyński, Irina van Ooyen, Robert Chr. van Ooyen, Armin Pfahl-Traughber, Jens Puschke, Manfred Reuter, Florian Sax, Tim Schlun, Monika Schwarz-Friesel, Rüdiger Voigt.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Karl Popper und das Staatsverständnis des Kritischen Rationalismus

Karl Popper und das Staatsverständnis des Kritischen Rationalismus von Möllers,  Martin H.W., van Ooyen,  Robert Chr.
Kaum einer hat die offene Gesellschaft in der politischen Philosophie des 20. Jahrhunderts so leidenschaftlich verteidigt wie Karl Popper. Sein Demokratieverständnis ist eng gekoppelt an seine Wissenschaftstheorie und die Kritik an Platon, Hegel, Marx. Als Liberaler und sozialer Reformist wird er parteiübergreifend zum Stichwortgeber bundesdeutscher Politik seit den 70er Jahren. Popper-Rezeptionen finden sich bis in die Staatsrechtslehre (namentlich Peter Häberle) und das Bundesverfassungsgericht hinein. Noch heute lässt sich mit Popper gegen Diktaturen wie überhaupt gegen Konzepte von „Gemeinschaft“ Position beziehen – aber auch gegen einen pseudo-liberalen, gnadenlosen Kapitalismus der „Ich-AGs“. Mit Beiträgen von Dorothea Frede, Peter Häberle, Herbert Keuth, Hubert Kiesewetter, Martin H. W. Möllers, Jürgen Nordmann, Harald Stelzer, Robert Chr. van Ooyen, Robert Zimmer.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Jahrbuch Öffentliche Sicherheit

Jahrbuch Öffentliche Sicherheit von Möllers,  Martin H.W., van Ooyen,  Robert Chr.
Das JBÖS 2022/23 erscheint im Frühjahr 2023 mit folgenden Themenschwerpunkten: Essay: Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Andreas Voßkuhle: Extremismus im Öffentlichen Dienst – Was tun? Rechtsextremismus/-radikalismus in Justiz und Polizei Themenschwerpunkt: Ukraine-Krieg Radikalismus / Extremismus und wehrhafte Demokratie Öffentliche Sicherheit in Deutschland I Öffentliche Sicherheit in Deutschland IIa (insbesondere Polizei) Öffentliche Sicherheit in Deutschland IIb (Verfassungsschutz und Polizei) Europäische Sicherheitsarchitektur Internationale Sicherheit
Aktualisiert: 2023-05-11
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Die Staatstheorie des Bundesverfassungsgerichts und Europa

Die Staatstheorie des Bundesverfassungsgerichts und Europa von van Ooyen,  Robert Chr.
Der Zweite Senat hat mit „Lissabon“ seine Europarechtsprechung verschärft und betont in den neueren Entscheidungen zu „Euro-Rettung“ und „Sperrklauseln Europawahl“ seine seit „Maastricht“ vertretene etatistische „Trinitätslehre“ der staatlich-souverän-national verfassten Demokratie. Mit „Recht auf Vergessen I und II“ hat nun auch der Erste Senat auf den EuGH reagiert, indem er sich plötzlich zum „Hüter“ der Europäischen Grundrechte einsetzt und sogar hinter die alte, „europafreundliche“ Solange II-Entscheidung zurückzufallen droht. Es zeigt sich insgesamt, so die zentrale These des Buchs, die „Europafeindlichkeit“ der Staatstheorie des Bundesverfassungsgerichts. Diese resultiert aus überholten Traditionslinien der deutschen Staatsrechtslehre und einem Demokratietheorie-Defizit. Neu in der 9. Auflage hinzugekommen sind u.a. die aktuellen Entscheidungen zum Staatsanleihekaufprogramm (PSPP) der EZB vom Mai 2020.
Aktualisiert: 2023-05-11
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