Regulierungsrecht der Netzwirtschaften I und II

Regulierungsrecht der Netzwirtschaften I und II von Grabenwarter,  Christoph, Raschauer,  Bernhard, Schneider,  Christian F, Winkler,  Günther
Vom Monopol zum freien Wettbewerb - eine systematisch rechtliche Darstellung Strom- und Gasversorgung, Telekommunikation, Eisenbahn- und Postwesen waren lange dadurch geprägt, dass die Leistungen durch staatliche Unternehmen unter Monopolbedingungen erbracht wurden. In jüngerer Zeit wurden jedoch auch diese sog "Netzwirtschaften" dem Wettbewerb geöffnet. Dies erfolgte in erster Linie dadurch, dass Netzbetreiber zur Gewährung von diskriminierungsfreiem Netzzugang verpflichtet wurden. Das vorliegende Werk bereitet die mit diesem Systemwechsel verbundenen Änderungen der rechtlichen Rahmenbedingungen auf. Dabei wird neben der Marktzutritts-, Netzzugangs- und Preisregulierung sowie dem "Unbundling" - die den Kernbereich des Regulierungsrechts bilden - auch auf Themen wie Schutz der Nutzer, technikrechtliche Fragestellungen sowie auf die Sicherstellung von Gemeinwohlbelangen im Wettbewerb eingegangen. Ebenso werden Organisation und Aufgaben der Regulierungsbehörden und ihre Stellung in der europäischen Mehrebenenverwaltung behandelt.
Aktualisiert: 2016-02-19
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Verfassungsrecht in Liechtenstein

Verfassungsrecht in Liechtenstein von Winkler,  Günther
Die zukünftige Stellung eines Monarchen im Gesamtgefüge der jeweiligen Verfassung ist zu Beginn des 21. Jahrhunderts in vielen Ländern, in denen ein gekröntes Haupt an der Spitze des Staates steht, Gegenstand der Diskussion.Im Zentrum stehen, neben demokratiepolitischen Grundsätzen, vor allem Fragen des Parlamentarismus, Rechtsstaates, der Gewaltenteilung und der politischen Freiheit.Die sich in diesem Zusammenhang ergebenden Möglichkeiten werden von Günther Winkler exemplarisch und umfassend an der liechtensteinischen Verfassung abgehandelt, zu deren umfassender Reform dieses Werk einen wichtigen Beitrag leisten soll.Neben verfassungsrechtlichen, verfassungsrechtsvergleichenden und verfassungsrechtspolitischen sowie europarechtlichen Perspektiven, findet die gelebte Verfassungswirklichkeit in der Untersuchung einen besonderen Niederschlag.
Aktualisiert: 2016-02-19
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Poker und Pokerspielsalons in der Glücksspielgesetzgebung

Poker und Pokerspielsalons in der Glücksspielgesetzgebung von Winkler,  Günther
Die Studie hat zum Ziel, Sinn und Zweck der Änderung des österreichischen Glücksspielgesetzes (GSpG) im Jahr 2010 aufzudecken, ihre rechtstaatliche Eignung und Tragweite auszuloten und ihre formelle und materielle Vereinbarkeit mit den Grundprinzipien der Verfassung zu überprüfen. Außerdem untersucht der Autor die Frage, inwieweit die Unterwerfung der traditionellen Poker-Kartenspiele unter das wettbewerbsfeindliche Konzessionssystem des staatlichen Finanzmonopols tatsächlich der verfassungsrechtlich richtige und einzig gangbare Weg ist.
Aktualisiert: 2016-02-19
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Raum und Recht

Raum und Recht von Winkler,  Günther
Wie die Zeit, und in Verbindung mit dieser, ist auch der Raum ein wesentlicher Faktor des Rechtes und des Rechtsdenkens. Raum und Zeit bilden trotz ihrer phänomenalen Vielfalt und Eigenheiten in der Natur, in der Kultur, im Recht und im begrifflichen juristischen Denken eine notwendige duale Einheit.Nach der Analyse der rechtlichen Aspekte der Zeit in "Zeit und Recht" (Springer 1995) liegt nunmehr mit "Raum und Recht" eine weitere maßgebende Arbeit von Günther Winkler zu einem für die Rechtswissenschaft zentralen Phänomen vor. Wer, so wie viele, mit Gewinn "Zeit und Recht" gelesen hat, wird auch in "Raum und Recht" nicht nur Grundlegendes für die juristische Argumentation, sondern auch zahlreiche Anstöße zum Nachdenken finden.
Aktualisiert: 2016-02-19
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Studien zum Verfassungsrecht

Studien zum Verfassungsrecht von Winkler,  Günther
Die vorliegenden Studien behandeln schwerpunktmäßig zentrale Themen des Verfassungsrechts: Staatsverträge, Versammlungsfreiheit, Personale Selbstverwaltung und Autonomie. Eine verfassungsrechtsdogmatische Grundlegung ist vorangestellt, und eine rechtstheoretische Analyse bildet den Abschluß. Die dogmatischen Einzelstudien veranschaulichen gleichzeitig den Sinn und die Möglichkeiten methodischer und rechtstheoretischer Grundlegung verfassungsrechtlichen Denkens. Insofern erscheint das Werk als eine einheitliche Manifestation methodenbewußter Rechtswissenschaft. Erkenntnistheoretische und rechtstheoretische Grundlagen aus "Rechtstheorie und Erkenntnislehre" (Forschungen aus Staat und Recht, Bd. 90) bilden eine nachvollziehbare Ergänzung. Der an Theorie und Methode des Verfassungsrechtsdenkens interessierte Leser findet methodisches und rechtsdogmatisches Denken zu einer anschaulichen Einheit verknüpft.
Aktualisiert: 2016-02-19
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Der Schutz der Privatsphäre in der elektronischen Datenverarbeitung

Der Schutz der Privatsphäre in der elektronischen Datenverarbeitung von Ennöckl,  Daniel, Grabenwarter,  Christoph, Raschauer,  Bernhard, Winkler,  Günther
Dieser Band untersucht, inwieweit die österreichische Rechtsordnung den Bürgern jenen Freiraum vor informationeller Kontrolle einräumt, der für die freie Entfaltung der Persönlichkeit erforderlich ist. Er erläutert einerseits, welche Grenzen das heimische Recht der elektronischen Datenermittlung und -verwendung ohne Einwilligung des Betroffenen setzt und andererseits, welcher Rechtsschutz dem Einzelnen offensteht, wenn Behörden und/oder Private Kenntnis von nicht allgemein zugänglichen Aspekten seiner Person und seines Lebens erlangen und diese Angaben computerunterstützt speichern und nutzen. Auch wird der Frage nachgegangen, in welchen Bereichen und unter welchen Rahmenbedingungen automationsunterstützte Datenverwendungen ohne Zustimmung des Betroffenen für rechtlich zulässig erklärt werden.
Aktualisiert: 2016-02-19
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Die Rechtswissenschaft als empirische Sozialwissenschaft

Die Rechtswissenschaft als empirische Sozialwissenschaft von Winkler,  Günther
Im neuesten Band der "Forschungen aus Staat und Recht" finden sich die Geleitworte von Günther Winkler zu den bedeutendsten Vertretern einer sozialempirischen, teleologischen Staatsrechtslehre vor 1938. Zugleich bietet sein Vorwort einen umfassenden Überblick über die historische und gesellschaftspolitische Entwicklung dieses methodischen Ansatzes.Wie der Autor in seinem Vorwort schreibt, scheint "die Trennung der soziologischen von der juristischen Methode. gemäß der wissenschaftstheoretischen Ideologie der Trennung des Sollens vom Sein noch immer eine methodologische Notwendigkeit zu sein", weshalb er die "sozialempirische, teleologische" Richtung der Staatsrechtswissenschaft mit diesem Band wieder in Erinnerung ruft. Die Lektüre soll "die rechtstheoretische und methodologische Diskussion neu beleben und zu einer empirisch- rationalen Standortbestimmung des Staatsrechtsdenkens führen, die auch den Anforderungen der realen Vielfalt des Staatsrechtes gerecht wird".
Aktualisiert: 2016-02-19
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Zweisprachige Ortstafeln und Volksgruppenrechte

Zweisprachige Ortstafeln und Volksgruppenrechte von Winkler,  Günther
Das ebenso heftig wie unsachlich kommentierte "Ortstafelerkenntnis" des VfGH wird von Günther Winkler erstmals empirisch und dogmatisch, analytisch und kritisch untersucht. Auch wenn "nur" ein ungewöhnliches Erkenntnis erläutert wird, öffnet die Studie weit über den Anlassfall hinaus den Blick für die Entstehungsgründe von Kompetenzkonflikten zwischen dem Verfassungsgerichtshof und dem Gesetzgeber aus den Eigenheiten der Judikatur des VfGH.
Aktualisiert: 2016-02-19
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Die Verfassungsreform in Liechtenstein

Die Verfassungsreform in Liechtenstein von Winkler,  Günther
Mit der Volksabstimmung fand 2003 die Diskussion zur Verfassungsreform von Liechtenstein ihren Abschluss. Die Annahme der Reform durch das Volk ist die Erneuerung des im Jahr 1921 zwischen dem Fürsten und dem Volk geschlossenen Demokratievertrages. Damit ist die Reform geeignet, der Konkordanz- und Konsensdemokratie Liechtenstein in der bewährten Verbindung von unmittelbarer und parlamentarischer Demokratie einen funktionsfähigen Rahmen für das Handeln der obersten Staatsorgane zu geben und gegenüber den wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Herausforderungen in Gegenwart und Zukunft einen friedlichen Fortbestand zu sichern. Vor dem Hintergrund der Vielfalt aktueller Daten und Fakten sowie wegen ihrer subtilen staatsrechtlichen Differenziertheit und aktuellen europarechtlichen Implikationen bietet dieses Werk für das Verfassungsverständnis von Liechtenstein wie auch für das Europarecht, das allgemeine Völkerrecht und eine empirische Staatslehre ein umfassendes und reichhaltiges Anschauungsmaterial.
Aktualisiert: 2016-02-19
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Die Prüfung von Verordnungen und Gesetzen durch den Verfassungsgerichtshof von Amts wegen

Die Prüfung von Verordnungen und Gesetzen durch den Verfassungsgerichtshof von Amts wegen von Winkler,  Günther
Der VfGH entwickelte durch Aufhebung von deutschen Ortsbezeichnungen, um zusätzliche slowenische Ortsnamen zu erzwingen, eine neuartige Judikatur. Er hob die gesetzliche Grundlage und darauf gegründete straßenpolizeiliche Verordnungen aus Anlass von Beschwerden gegen rechtmäßige Strafbescheide von Amts wegen auf. Derart eröffnete er dem Einzelnen und sich selbst einen irregulären Rechtsweg zur materiellen Gesetzgebung von Fall zu Fall.
Aktualisiert: 2016-02-19
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