Altersdiskriminierung

Mit dem Jahrbuch soll begonnen werden, die bislang in Österreich noch nicht hinreichend in das Bewusstsein der Öffentlichkeit gerückte Problematik Altersdiskriminierung systematisch aufzuarbeiten. Beobachtungszeitraum ist das Jahr 2009. Der erste Beitrag befasst sich mit der Entwicklung der für das Thema relevanten Gesetzgebung. Gegenstand der Betrachtung ist dabei sowohl die österreichische Gesetzgebung als auch die Entwicklung auf unionsrechtlicher Ebene. Daran schließt ein Beitrag von W. Obwexer an, der sich mit den aus dem Vertrag von Lissabon resultierenden Neuerungen im unionsrechtlichen Grundrechtsschutz unter besonderer Berücksichtigung der Altersdiskriminierung befasst. Es folgen eine Darstellung der Judikatur (und zwar sowohl der Rechtsprechung in Österreich als auch jener des EuGH) und von Prüfungsergebnissen der GBK. Sodann wird im Rahmen einer eingehenden Kommentierung die Thematik des Vorabentscheidungsersuchens des OGH in Sachen Dr. Kleist behandelt. In einem weiteren Beitrag wird analysiert, welche Konsequenzen sich im österreichischen Vertragsbedienstetenrecht nach dem Urteil des EuGH vom 18.6.2009 in der Rs Hütter ergeben, solange die österreichischen Gesetzgeber (Bund, Länder) der Rechtsbereinigungspflicht nicht nachkommen. Schließlich werden in einem Anhang für das Gesamtverständnis der behandelten Themen wichtige Normen wiedergegeben.