Ausgliederung und Privatisierung in Kommunen
Empirische Befunde zur Struktur kommunaler Aufgabenwahrnehmung
Werner Killian, Peter Richter, Jan Hendrik Trapp
Die Erledigung öffentlicher Aufgaben, die nicht genuine Verwaltungstätigkeiten betreffen, hat in deutschen Kommunen eine lange Tradition; seit vielen Jahrzehnten versorgen Stadtwerke die Bürger mit Energie, Wasser und Verkehrsdiensten, Kommunen sorgen für soziale, medizinische, kulturelle Angebote usw. Ausgelöst durch die Reformdiskussion mit dem Leitbild einer wirtschaftlichen Aufgabenerstellung, befördert durch die Finanzkrise der Kommunen und angetrieben durch Liberalisierungsvorgaben von nationalstaatlicher und europäischer Seite hat sich das Bild in den vergangenen Jahren jedoch deutlich verändert. In vielen Aufgabenfeldern wurden rechtlich selbständige Einheiten gegründet, und Anteile kommunaler Unternehmen wurden privatisiert. Kommunale Aufgabenwahrnehmung präsentiert sich heute als Netzwerk verschiedener Akteure, die je nach Zwecksetzung, Rechtsform und Eigentümerstruktur mehr oder weniger autonom agieren. Wo stehen wir heute in diesem Veränderungsprozeß? Dieser Band zieht eine breit angelegte empirische Zwischenbilanz in Kommunen aller Größenklassen. Die Autoren untersuchen u.a. die präferierten Aufgabenfelder, die Rechtsformen und Beteiligungsverhältnisse, und sie fragen danach, wie sich die Veränderungen auf die politische Steuerung in Kommunen auswirken.
