Bedingungsloses Grundeinkommen und Solidarisches Bürgergeld – mehr als sozialutopische Konzepte

Thomas Straubhaar und Ingrid Hohenleitner skizzieren das Modell eines bedingungslos gewährten Grundeinkommens. Sie zeigen, dass es auch für Deutschland finanzierbar ist. Sie sehen im Grundeinkommen die Chance, den Staatshaushalt nachhaltig zu sanieren und den Sozialstaat auch für künftige Generationen wieder finanzierbar zu machen. Sie zeigen, dass insbesondere im Niedriglohnbereich neue Arbeitsplätze im Umfang von bis zu 1,17 Millionen Vollzeitstellen geschaffen werden könnten. Michael Opielka sieht im Modell von Althaus „eine Art Kombilohn für alle“. Ein Teil des Volkseinkommens werde auf alle verteilt. Mit einer „Mischung aus Pragmatismus und Idealismus“ schaffe das Solidarische Bürgergeld einerseits einen „echten“ Arbeitsmarkt, mache zugleich aber Teilzeitarbeit lohnend und sichere freiwilliges Engagement und Bildungsphasen ab. Mit dem Solidarischen Bürgergeld führe die Lohndifferenzierung im unteren Einkommensbereich nicht mehr zu Armut. Das Solidarische Bürgergeld von Dieter Althaus wäre ein wichtiger Schritt auf dem Wege zu mehr gesellschaftlicher Solidarität, zu mehr Subsidarität und zu mehr (sozialer) Gerechtigkeit. Zu diesem Fazit kommt Michael Schramm. Zudem würde das System der sozialen Sicherung auf eine ökonomisch tragfähige Basis gestellt und eine Belebung des Arbeitsmarktes sowie der unternehmerischen Kräfte bewirkt.