Beweissicherung im gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht
Umsetzung internationaler Vorgaben in nationales Recht
Nikolaus von Hartz
Die Beweissicherung spielt für den einzelnen Schutzrechtsinhaber auf dem Gebiet des geistigen Eigentums eine bedeutende Rolle, gilt es doch im Prozess den Nachweis einer Rechtsverletzung zu führen. Die TRIPs-Übereinkunft beinhaltet ein Mindestschutzniveau; dieses gilt für die Europäische Union wie für Deutschland. Es stellt sich die Frage, ob der nationale Gesetzgeber und die Rechtsprechung unter Berücksichtigung europäischer Vorgaben den Anforderungen an die TRIPs-Übereinkunft gerecht werden oder ob sich der Schutzrechtsinhaber unmittelbar auf die Normen der TRIPs-Übereinkunft vor nationalen Gerichten berufen kann. Das Werk widmet sich ausführlich den Fragen der Umsetzung dieser Vorgaben in nationales Recht.
