Das deutsche Markenstrafrecht.
Eine Untersuchung des § 143 MarkenG unter Berücksichtigung europarechtlicher Einflüsse.
Jens-Peter Schulz
Bei der vorliegenden Dissertation handelt es sich um die erste größere Arbeit zum Bereich des Markenstrafrechts, die sich sowohl mit den theoretischen Grundlagen dieses Rechtsgebiets beschäftigt als auch und gerade europarechtliche Einflüsse in die Betrachtung mit einbezieht.
Die Schwerpunkte der Untersuchung liegen auf den zentralen kollisionsrechtlichen Begriffen des § 14 MarkenG, wobei hier dem Begriff der Verwechslungsgefahr besonderes Augenmerk gewidmet wird. Weitere zentrale Gesichtspunkte sind darüber hinaus die Frage der Anwendbarkeit des Kernstrafrechts bei Markenrechtsverletzungen sowie sämtliche Probleme, die im Zusammenhang mit der Einfuhr von unerlaubt gekennzeichneter Ware stehen. Einer besonderen Untersuchung wird aufgrund der fehlenden Fahrlässigkeitsstrafbarkeit auch der Bereich des Vorsatzes unterzogen, wobei hier die Abgrenzung zwischen Tatbestands- und Verbotsirrtümern im Vordergrund steht. Weitere Themen sind unter anderem die Komplexe rund um Täterschaft und Teilnahme, die Versuchsstrafbarkeit sowie das Strafprozessrecht.
Trotz der wissenschaftlichen Zielrichtung als Dissertation ist die Arbeit auch für Praktiker sehr gut geeignet, da die einschlägige Rechtsprechung zum Markenrecht wie auch zum Strafrecht sehr ausführlich dargestellt wird und viele Beispielsfälle die Probleme des Markenstrafrechts veranschaulichen.
