Das Europäische Patentrecht und seine Harmonisierungswirkungen in der nationalen Rechtsprechung der Schweiz von Rentsch,  Rudolf A.

Das Europäische Patentrecht und seine Harmonisierungswirkungen in der nationalen Rechtsprechung der Schweiz

Das schweizerische Patentrecht ist vor dem Hintergrund europäischer Patentrechtsentwicklungen zu verstehen und steht mit diesen spätestens seit dem Strassburger Patentübereinkommen von 1963 in wechselseitiger Beeinflussung. Mit Inkrafttreten des Europäischen Patentübereinkommens vor vierzig Jahren wurde der Vorrang des Abkommensrechts gegenüber nationalen Patentgesetzen vorgesehen.
Ausgehend von einer umfassenden Rechtsprechungsanalyse und statistischem Datenmaterial geht die vorliegende Untersuchung vertieft der Frage nach, inwieweit in der Rechtsprechung der Schweizer Gerichte mit Fokus auf die Praxis der Beschwerdekammern des EPA tatsächlich harmonisiertes Recht gesprochen wird. Es wird aufgezeigt, dass Rechtsharmonisierung nicht nur eine legislatorische Aufgabe, sondern vornehmlich eine Rechtsprechungsaufgabe ist. Beleuchtet werden Fragen der Auslegung von Einheitsrecht, methodologische Fragen der Anwendung patentrechtlicher Bestimmungen, inbesondere zentraler Normen des EPÜ, sowie Auswirkungen der sog. kalten Harmonisierung.

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Die Publikation Das Europäische Patentrecht und seine Harmonisierungswirkungen in der nationalen Rechtsprechung der Schweiz von ist bei Stämpfli Verlag erschienen. Die Publikation ist mit folgenden Schlagwörtern verschlagwortet: EU-Recht, Internationales Recht, Recht. Weitere Bücher, Themenseiten, Autoren und Verlage finden Sie hier: https://buch-findr.de/sitemap_index.xml . Auf Buch FindR finden Sie eine umfassendsten Bücher und Publikationlisten im Internet. Sie können die Bücher und Publikationen direkt bestellen. Ferner bieten wir ein umfassendes Verzeichnis aller Verlagsanschriften inkl. Email und Telefonnummer und Adressen. Die Publikation kostet in Deutschland 91 EUR und in Österreich EUR Für Informationen zum Angebot von Buch FindR nehmen Sie gerne mit uns Kontakt auf!