Das Kohärenzgebot bei Wirtschaftssanktionen der EU
Zum Verhältnis zwischen Gemeinsamer Außen- und Sicherheitspolitik und gemeinschaftlicher Handelspolitik
Sebastian Sick
Am Beispiel von Wirtschaftssanktionen gegenüber Drittstaaten zeigt der Band umfassend die rechtlichen und politischen Probleme bei der Abstimmung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik mit der gemeinsamen Handelspolitik der EU auf. Der Autor untersucht und kritisiert im Hinblick auf das Abstimmungsgebot des EU-Vertrags (Kohärenzgebot) die rechtliche Ausgestaltung und die Praxis beim Erlaß von Wirtschaftssanktionen. Ausgehend von der rechtlichen Gleichrangigkeit von GASP und Handelspolitik leitet er aus dem Kohärenzgebot systematisch die rechtlichen Pflichten und Bindungen der unterschiedlichen Akteure (Kommission, Rat, Mitgliedstaaten) in einem unübersichtlichen Kompetenzgefüge her und zeigt auch gerichtliche Kontrollmöglichkeiten auf.
Wer sich für aktuelle europarechtliche Fragen der Außen-, Handels-, und Wirtschaftspolitik oder des Kompetenzgefüges der EU interessiert, findet in dem Band neue Diskussions- und Lösungsansätze. Eine so umfassende Aufarbeitung der Abstimmungsproblematik bei Wirtschaftssanktionen ist bisher nicht erschienen.
Der Autor hat das Werk als Magisterarbeit im Rahmen seines europarechtlichen Aufbaustudiengangs verfaßt und wurde dafür mit dem Hans-Werner-Osthoff-Preis an der Universität des Saarlandes ausgezeichnet.
