Das Parlament und seine Sprache

Von seinen Anfängen im Jahre 1848 ist der deutsche Zentralparlamentarismus den Weg vom „Diskussions-“ über das „Alibi-„, das „Arbeits- und Kampf-„, das „Schein-„, „Interims-“ bis hin zum „Schaufensterparlament“ gegangen und hat nebenbei noch ein 40 Jahre währendes „Akklamationsparlament“ hervorgebracht. In der einleitenden linguistischen Analyse der konstituierenden bzw. Umbrüche markierenden Sitzungen werden die unterschiedlichen Arbeitsstile deutlich. Ausgehend von einem Forschungsüberblick, der auch eine Bestimmung der Begriffe „politische Sprache“ und „politische Kommunikation“ umfaßt, wird gezeigt, daß und wie die Institution Parlament nach und nach das ihr wesentliche Prinzip der Deliberation aufgegeben hat, sich aber in den Plenardebatten weiterhin als „Diskussionsparlament“ spielt. Inszenierung und „Inszenierungsbrüche“ ergeben dabei zusammen eine widersprüchliche Botschaft an den über die Medien „trialogisch“ anwesenden Bürger. Als materieller Rahmen für die parlamentarische Kommunikation verdient in diesem Zusammenhang auch die semiotisch-architektonische Ausstattung der Plenarsäle Beachtung. Nach einer Bestimmung der institutionellen bzw. medialen Bedingungen und Sprechhandlungsformen der parlamentarischen Kommunikation werden am Beispiel der „Wende“-Debatte des Jahres 1982 die wichtigsten Phänomene der parlamentarischen Sprache beschrieben: Schlag-, Schlüssel- und Wertwörter, Metaphorik, Anspielungen, das Spiel mit den Eigennamen, rhetorische Figuren, Präsuppositionen, das Anredeverhalten, das „inklusive Wir“, Zitate. Eine vergleichende Analyse der „Selbstverständnis“-Debatte in der Paulskirche und der „Hauptstadt“-Debatte des Deutschen Bundestages kann zeigen, daß und wie offene Diskussion zur Entscheidungsfindung einmal möglich war bzw. ist. Den Abschluß des Buches bildet ein umfangreiches Kapitel über Geschichte, Anfertigung und Verläßlichkeit der Stenographischen Berichte, das auch eine Analyse der Fachsprache der Stenographen enthält, wie diese sich in den „Regiebemerkungen“ (Klammerzusätzen) früherer und heutiger Parlamentsprotokolle widerspiegelt.