Das sparkassenrechtliche Regionalprinzip
Möglichkeiten und Grenzen des Wettbewerbs kommunaler Sparkassen
Dominik Kolm
Der Autor widmet sich dem bedeutsamen Schnittfeld zwischen kommunaler Aufgabenwahrnehmung und konkurrierendem Finanzdienstleistungsangebot und gelangt dabei zu einem neuen Verständnis der regionalen Begrenzung der kommunalen Sparkassen. Die Analyse rechtlicher und organisatorischer Fragestellungen verfassungs-, landes- und europarechtlicher Art sowie des Wettbewerbsgedankens führt zu dem Ansatz, das Regionalprinzip nicht im Sinne der herrschenden Meinung vorrangig als räumliche Begrenzung für die Sparkassen zu sehen. Vielmehr sind darin Mindestvoraussetzungen zu erblicken, die einer überregionalen Sparkassentätigkeit nicht im Wege stehen. Das so verstandene Regionalprinzip wird als „Minimum-Prinzip“ bezeichnet.
