Datenschutz in globalen Telekommunikationssystemen
Eine völker- und europarechtliche Analyse der vom internationalen Datenschutzrecht vorgegebenen Rahmenbedingungen
Rudolf Gridl
Die globale Telekommunikation präsentiert sich heute in der Form moderner, digitaler Kommunikationssysteme wie Euro-ISDN, Mobilfunk, Online-Dienste und Internet. In diesen Netzen, die nicht vor Staatsgrenzen halt machen, werden an vielen Stellen besonders sensible Daten der Nutzer verarbeitet, die von staatlichen oder privaten Interessenten zu differenzierten Persönlichkeitsprofilen zusammengesetzt werden können.
Der Verfasser zeigt – ausgehend von der Globalität der Problematik – die durch das geltende Völker- und Europarecht vorgegebenen Rahmenbedingungen für die Verarbeitung personenbezogener Daten in solchen Systemen auf. Schutzlücken im internationalen wie im bundesdeutschen Recht werden identifiziert und Lösungsvorschläge erarbeitet. Ein besonderes Augenmerk richtet sich dabei auf die einschlägigen Regelungen internationaler Menschenrechtsinstrumente (insbesondere Art. 8 und Art. 10 EMRK), die beiden Datenschutzrichtlinien der EU, die Datenschutzkonvention des Europarates, die dazugehörige Telekommunikations-Empfehlung sowie auf die Arbeiten von OECD und UNO.
