Der Anwendungsbereich der lauterkeitsrechtlichen Generalklausel in § 3 Abs. 1 UWG von Schlieper,  Patrick

Der Anwendungsbereich der lauterkeitsrechtlichen Generalklausel in § 3 Abs. 1 UWG

Das Gesetz gegen den unleren Wettbewerb (UWG) hat durch die Reformen von 2004 und 2008 gleich mehrere Änderungen erfahren. Auch die Rolle der Generalklausel hat sich durch den im Rahmen der Reform von 2004 hinzugefügten Katalog der Beispielstatbestände und die im Jahr 2008 ergänzten „per-se-Verbote“ geändert. Dieses Buch beleuchtet zunächst die neue Rolle, die der Generalklausel innerhalb des UWG zugeschrieben wird. Bei der Frage nach dem Anwendungsbereich der Generalklausel kommt insbesondere dem Verhältnis zwischen der Generalklausel und den Beispielstatbeständen eine erhebliche Bedeutung zu. Ähnlich bedeutend ist auch die Frage nach der Reichweite des generalklauselähnlichen Beispielstatbestandes des § 4 Nr. 10 UWG, sowie die Frage nach der Analogiefähigkeit der Beispielstatbestände, die ebenfalls einer näheren Betrachtung unterzogen werden. Anschließend widmet sich der Autor den bedeutendsten Fallgruppen und Einzelfällen, die in der Literatur, aber auch in den ersten Jahren der Rechtsprechung der Generalklausel zugeordnet werden. Dabei stellt er stets die Frage nach der Anwendbarkeit der Generalklausel. Hierbei kommt er zu jeweils eigenen dogmatisch begründeten Ergebnissen, die teilweise von der Rechtsprechung abweichen. Zu den insgesamt dreizehn angesprochenen Fallgruppen gehören nicht nur altbekannte Fallgruppen wie etwa die „Allgemeine Marktbehinderung“ oder der „Wettbewerb der öffentlichen Hand“, sondern auch neu aufgetretene Fälle wie etwa die „Werbung mit Rabatten zu Lasten Dritter“, oder die Problematik der „Jugendgefährdenden Medien“.

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