Der Ausgleich divergierender Entscheidungen in der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts
Wolfgang Weiß
Das dem Revisionsverfahrensrecht entnommene Thema erörtert anhand der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts die in allen wichtigen Verfahrensordnungen auftauchende Frage, unter welchen Voraussetzungen ein Revisionsverfahren wegen Divergenz durchgeführt werden kann. Aufgrund der gewonnenen Ergebnisse – insbesondere zum zentralen Divergenzkriterium des «Beruhens der angefochtenen Entscheidung auf der abweichend beantworteten Rechtsfrage» – werden verfahrensrechtliche Konsequenzen aus der unbestrittenen faktischen Verbindlichkeit höchstrichterlich entschiedener Rechtsfragen gezogen.