Der Einfluss von Versicherungsschutz auf die außervertragliche Haftung
Ein Plädoyer für die Ablösung des Trennungsprinzips durch das Prioritätsprinzip
Dirk Looschelders, Mark Makowsky, Lothar Michael
Die Bedeutung von Versicherungsschutz für die außervertragliche Haftung wird in der deutschen Literatur seit langem kontrovers diskutiert. Im Mittelpunkt der Diskussion steht dabei regelmäßig die Frage, ob und inwieweit sich eine Haftpflichtversicherung des Schädigers auf seine Haftung auswirken kann. Rechtsprechung und herrschende Meinung folgen dem sogenannten Trennungsprinzip, wonach die Existenz einer Versicherung bei der Prüfung des Schadensersatzanspruchs grundsätzlich außer Betracht bleiben muss.
Die Untersuchung von Mark Makowsky wendet sich zunächst den allgemeinen Prinzipien und Funktionen des Haftungsrechts sowie der Versicherung zu. Auf der Grundlage derjenigen Normen, die das Verhältnis von Haftung und Versicherung regeln, wird sodann ein eigener dogmatischer Lösungsweg – das Prioritätsprinzip – entwickelt. Danach verhält sich das Versicherungsrecht grundsätzlich indifferent zu der Frage, inwieweit Versicherungsumstände haftungsrechtlich bedeutsam sind. Hierüber muss vielmehr das Haftungsrecht primär und autonom entscheiden. Entsprechend diesem Ansatz werden schließlich die außervertraglichen Haftungsnormen dahin ausgelegt, ob und inwieweit sie eine Berücksichtigung von Versicherungen des Schädigers bzw. des Geschädigten zulassen.
Die Aufbereitung des Grenzbereichs zwischen Haftung und Versicherung dient auch der praxisgerechten Lösung der auftretenden Fragestellungen. Die Arbeit richtet sich daher nicht nur an Wissenschaftler, sondern auch an Fachanwälte und Mitarbeiter in Unternehmen, die mit Fragen des Haftungs- und Versicherungsrechts befasst sind.
