Der Europäische Gerichtshof als Verfassungsgericht?
Lukas Bauer
Die Frage nach der Existenz und Ausgestaltung einer europäischen Verfassungsgerichtsbarkeit präsentiert sich als vielschichtige, verzweigte und weitreichende rechtliche Problemstellung. Die Tätigkeit als europäisches Verfassungsgericht stellt einen der wichtigsten Zuständigkeitsbereiche des EuGH dar, in dessen Rahmen häufig gerichtliche Weichenstellungen für die weitere Entwicklung und Ausgestaltung des Gemeinschaftsrechts erfolgen.
Das Buch behandelt im Besonderen folgende Fragen aus europarechtlicher und verfassungsrechtlicher Sicht:
– Inwiefern erfüllt der EuGH auf europäischer Ebene die Funktion eines Verfassungsgerichts?
– Welche verfassungsgerichtlichen Kompetenzen kommen dem EuGH zu?
– Ist der EuGH ein Verfassungsgericht der EG oder der EU?
– Welche rechtlichen Möglichkeiten und Probleme ergeben sich auf nationaler und europäischer Ebene durch die Ausübung verfassungsgerichtlicher Kompetenzen durch den EuGH?
