Der ,umgekehrte‘ Wettbewerbsprozess
Eine Untersuchung zur unberechtigten Abmahnung im Lauterkeitsrecht
Nino Goldbeck
Die Beurteilung unberechtigter UWG-Abmahnungen gehört zum täglich Brot des Praktikers. Im Zentrum steht das Problem, ob die beim Abgemahnten entstandenen Abwehrkosten ersatzfähig sind. Weitere praxisrelevante Fragen treten hinzu: Treffen den zu Unrecht Angegriffenen Aufklärungspflichten? Wann bietet sich die Erhebung einer Feststellungsklage an? Kann die unberechtigte Abmahnung ihrerseits wettbewerbswidrig sein? Wie ist zu verfahren, wenn Dritte ohne Grund angegriffen werden? Und welcher Sanktionierung bedürfen missbräuchliche Massenabmahnungen?
Das Werk untersucht die Interessenlagen und zeigt praxisgerechte Lösungswege unter Einbezug von UWG, BGB, ZPO, StGB, RVG, GWB und GG auf.
