Designschutz in der Schiffbauindustrie
[Urheber- und geschmacksmusterrechtlicher Schutz von Schiffsbauten]
Kirsten-Inger Wöhrn
Mit der vorliegenden Arbeit werden die gesetzlichen Instrumentarien zum Schutz geistigen Eigentums in der Schiffbauindustrie, die für das Design von Schiffen – also den „ästhetischen“ Aspekt – in Betracht kommen können, dargestellt und untersucht. Dabei stellt sich die Frage, inwiefern ein Schiff in seiner Gesamtheit oder in seinen einzelnen Bestandteilen konkret urheber- und/oder geschmacksmusterrechtlich geschützt werden kann. Von Bedeutung ist darüber hinaus eine Absicherung mittels vertraglicher Klauseln (mit Vereinbarungen zur Geheimhaltung, vertraglichen Absicherungsklauseln zur Sicherung der „Designrechte“ etc.). Die Frage, wie dieser Schutz gesetzlich und vertraglich ausgestaltet ist bzw. sich ausgestalten lässt, bildet den Schwerpunkt der Untersuchung.
