Die arbeits- und sozialversicherungsrechtliche Stellung von Praktikanten
Josef Tahmaz
Die rechtliche Stellung von Praktikanten ist arbeits- und sozialversicherungsrechtlich in vielfacher Hinsicht problematisch.
Neben der klassischen (und bezogen auf Praktikumsverhältnisse überaus diffizilen) Statusfrage finden sich vor allem im Sozialversicherungsrecht zahlreiche Normen, die für die unterschiedlichen Zweige der Sozialversicherung ausdifferenzierte sozialversicherungsrechtliche Konsequenzen für Praktikantenverhältnisse vorhalten. Auch im arbeitsrechtlichen Kontext stellen sich schwierige Fragen – etwa wenn es um die Vergütung der Praktikanten geht.
Durch die Einführung des MiLoG und die Gleichstellung von Praktikanten mit Arbeitnehmern im Sinne des MiLoG hat der Gesetzgeber zusätzliche Kriterien für die Vergütung neben den schon bestehenden Regelungen des BBiG normiert. Die Komplexität des Themas wird noch dadurch zusätzlich verstärkt, dass bereits der Begriff des Praktikums nicht eindeutig ist und ganz unterschiedliche Konstellationen erfasst. Der Bogen spannt sich vom klassischen Betriebspraktikum eines Schülers bis hin zu einem Praktikum eines arbeitssuchenden Hochschulabsolventen. Zwischen diesen Praktikumsarten liegen die Praktika von Studierenden vor oder während des Studiums. Hierzu hat das Bundesarbeitsgericht in einer Grundsatzentscheidung von 1974 Kriterien für die rechtliche Behandlung sowie zur Anwendbarkeit des BBiG entwickelt, auf die der Verfasser näher eingeht.
Die arbeits- und sozialversicherungsrechtliche Bewältigung solcher Praktikantenverhältnisse ist für die betriebliche Praxis überaus schwierig. Der Verfasser hat es sich zur Aufgabe gemacht, die Praktikantenverhältnisse zu systematisieren und die sich jeweils stellenden Rechtsfragen präzise zu analysieren. Ein Anliegen des Autors war es außerdem, systemische Verwerfungen aufzudecken und (nicht zuletzt gesetzgeberische) Maßnahmen für einen systemisch-stimmiges Regelungskonzept zu entwickeln.
