Die Auswirkungen eines fehlerhaften oder verzögerten Vergabeverfahrens auf den privatrechtlichen Bauvertrag
Eine Untersuchung an der Schnittstelle zwischen Vergaberecht und Privatrecht
Patrick Ehret
Verstöße gegen Vorschriften des Vergaberechts durch den öffentlichen Auftraggeber sind keine Seltenheit. Liegt der Zuschlagserteilung ein Vergabefehler zugrunde, stellt sich die Frage, ob dies auch Auswirkungen auf die Wirksamkeit des Vertrages oder dessen Durchführung haben kann.
Leitet ein Unternehmen zur Überprüfung der Rechtmäßigkeit der Vergabe ein Nachprüfungsverfahren ein, führt dies außerdem oftmals dazu, dass die ausgeschriebenen Ausführungsfristen nicht mehr eingehalten werden können. Hier stellt sich insbesondere die Frage, ob der Auftragnehmer hieraus resultierende Mehrkosten vom Auftraggeber verlangen kann.
Diese Arbeit erläutert zunächst, unter welchen Voraussetzungen ein Vergabefehler zur Unwirksamkeit des Vertrages führt oder der Auftraggeber zumindest zur Vertragsbeendigung gehalten ist. Im Anschluss werden die rechtlichen Voraussetzungen für eine verzögerungsbedingte Anpassung des Vertrages sowie Möglichkeiten des Auftraggebers zur Minimierung des eigenen Kostenrisikos aufgezeigt.
