Die Erschöpfung im Patentrecht
Wirkung, Voraussetzungen, Grenzen und Dogmatik
Stephan Reisner
Der Erschöpfungsgrundsatz hat eine zentrale Funktion, um immaterialgüterrechtlich geschützte Waren verkehrsfähig zu machen. Die fehlende Fixierung im deutschen Patentgesetz und die vergleichsweise geringe Europäisierung des Patentrechts tragen jedoch dazu bei, dass die patentrechtliche Erschöpfung nur selten im wissenschaftlichen Fokus steht. Auf europäischer Ebene wurde sie im Rahmen des Einheitspatents nun erstmals gesetzlich festgehalten.
Vor dem Hintergrund von globalisierten Wertschöpfungsketten, komplexen Warenkreisläufen und der Digitalisierung geht der Autor nahezu sämtlichen Problemkonstellationen nach und schafft dadurch eine Art Handbuch des patentrechtlichen Erschöpfungsgrundsatzes. Rechtsnatur, Rechtsfolge und die Anforderungen an die Erschöpfungsvoraussetzungen werden ebenso kritisch hinterfragt wie die territorialen, zeitlichen und sachlichen Grenzen. Die Abgrenzung eines bestimmungsgemäßen Gebrauchs von einer Neuherstellung bildet hier einen weiteren Schwerpunkt.
